Rechtsextremer AfD-Landesverband will „Schule ohne Rassismus“ abschaffen

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MAGDEBURG. «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage» – dieses Label tragen mehrere Tausend Bildungseinrichtungen bundesweit. Der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt möchte das Programm abschaffen. Der Landtag dort lehnt das ab.

Eine „Schule ohne Rassismus“ hält die AfD für „einseitig“. (Symbolfoto) Foto: Shutterstock

Die AfD-Landtagsfraktion ist im Landtag von Sachsen-Anhalt damit gescheitert, das Schulprogramm «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage» abzuschaffen. Sowohl die schwarz-rot-gelbe Koalition als auch die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken lehnten einen entsprechenden Antrag am Donnerstag im Parlament ab. Das Programm soll die demokratische Kultur stärken und Toleranz fördern.

Die AfD hält «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage» für einseitig, das Programm lasse die politische Neutralität vermissen, hieß es. Die anderen Fraktionen wiesen den Vorwurf zurück. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sagte, politische Bildung müsse ohne Frage davor bewahrt werden, zu einem partei- oder gruppenbezogenen Instrument zu werden. Lehrkräfte seien aber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet, so Feußner. Wenn Parteien oder Schüler die Grundprinzipien der Demokratie infrage stellten, «ist es geradezu die Pflicht einer Lehrkraft, keine neutrale Position einzunehmen und stattdessen diese Grundprinzipien zu verteidigen».

«AfD-Politikerinnen und Politiker arbeiten sich regelmäßig an dem Netzwerk ab»

Der Verfassungsschutz stuft den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Behörde habe dafür zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet, so hatte Behördenleiter Jochen Hollmann dem Mitteldeutschen Rundfunk (mdr) im November mitgeteilt.

Der Verfassungsschutz habe umfangreiche Informationen gesammelt, die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar seien, so Hollmann gegenüber dem Sender. «Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.»

Hollmann sagte, es sei deutlich geworden, dass die AfD Sachsen-Anhalt die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion fordere. Führende Vertreter bedienten sich einer dämonisierenden Wortwahl, indem sie Migranten beispielsweise als «Invasoren», «Eindringlinge» oder «kulturfremde Versorgungsmigranten» diffamierten.

Bundesweit tragen rund 3.500 Schulen das Schild «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage» an der Tür. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert gibt es die Initiative des Berliner Vereins Aktion Courage, seit sich als erste Schule das Dortmunder Immanuel-Kant-Gymnasium vor 26 Jahren dem Netzwerk angeschlossen hatte. Auf freiwilliger Basis beschäftigen sich diese Schulen regelmäßig mit dem Thema Rassismus und verpflichten sich zu mindestens einer passenden Aktion im Jahr.

Nicht nur das Netzwerk, sondern auch die teilnehmenden Schulen selbst wurden dafür immer wieder angegriffen. Die Attacken kommen auch aus AfD-Fraktionen, wie eine Studie der Fachhochschule Dortmund im Auftrag der Aktion Courage bereits 2021 ermittelt hat (News4teachers berichtete).

«AfD-Politikerinnen und Politiker arbeiten sich regelmäßig an dem Netzwerk ab», sagte
Studienleiter Prof. Dierk Borstel. Ziel der Partei sei die Verächtlichmachung durch permanentes negatives Markieren der Courage-Schulen in der Öffentlichkeit zum Beispiel als «links indoktriniert», sowie die Zerschlagung der finanziellen Grundlage des Netzwerks.

Auch gegen Repräsentantinnen und Repräsentanten des Netzwerks werde in den Parlamenten, aber auch auf Social-Media-Kanälen persönlich diffamierend vorgegangen. Dabei bediene sich die AfD einer Vielfalt von Mitteln, etwa Kleiner Anfragen in diversen Landtagen und im Bundestag, Pressemitteilungen, Reden in Landtagen, Briefen an die Bundeskoordination der Initiative sowie an Partnerinnen und Partner des Netzwerks, ebenso aber auch Briefen an die teilnehmenden Schulen selbst.

Insgesamt beschränkten sich die Angriffe auf Mitgliedsschulen allerdings keineswegs auf politisches Framing und parlamentarische Arbeit. «Es werden an Schulen die Schilder von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage mit Hakenkreuzen besprüht, Schülerinnen und Schüler aus Aktiven-Gruppen auf dem Schulweg bedroht und in Parlamenten wird beantragt, die Finanzierung unserer Arbeit einzustellen», erklärte damals Sanem Kleff, Leiterin der Initiative, die laut der Studie wie auch andere Mitglieder der Bundeskoordination wiederholt persönlicher Diffamierung ausgesetzt sei. News4teachers / mit Material der dpa

Pressefreiheit – In eigener Sache: AfD-Fraktionschef fordert von News4teachers Schadenersatz

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42 Kommentare
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Walter Hasenbrot
23 Tage zuvor

Wen wundert es, dass die AfD für eine Schule für Rassismus ist?

DerechteNorden
23 Tage zuvor

Was für ein armseliger Verein! Eine Ansammlung von schlechten Menschen.

RSDWeng
19 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ergänzung: Und armen Menschen!!

Unfassbar
23 Tage zuvor

Man müsste mal erheben, inwiefern sich das Schulklima durch die Teilnahme an dem Projekt verbessert hat. Dann könnte man eine objektive Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen. So weit denken aber weder die AfD (zu pauschal für meinen Geschmack) noch die anderen Parteien (zu großes Risiko?).

Walter Hasenbrot
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Wo sehen Sie denn die Kosten bei „Schule ohne Rassismsus“?

Ihnen ist also die AfD zu pauschal? Weniger pauschale rassistische und rechtsextreme Positionen teilen Sie aber?

Schotti
23 Tage zuvor
Antwortet  Walter Hasenbrot

Naja, es kostet schon unbezahlte Überstunden, um diese Aktivitäten und Festlichkeiten im Zusammenhang mit Schule ohne Rassismus zu organisieren. Und das bei einer ohnehin schon bestehenden 50-60 Stunden Woche. Das kann ja jemand problemlos machen, der zu Hause eine Haushaltshilfe und ein Kindermädchen hat, aber ansonsten?

Walter Hasenbrot
23 Tage zuvor
Antwortet  Schotti

Wenn man dafür eine Funktionsstelle einrichtet, kostet das keine Überstunden.

Außerdem kann man auch einfach Aktionen wie Projektwochen oder Schulfeste, die sowieso stattfinden, unter ein entsprechendes Motto stellen.

Oder man verankert in den Lehrplänen z.B. als Jugenbduch in Deutsch eine entsprechende Lektüre. Das geht alles, ohne dass Mehrarbeit anfällt. Es ist lediglich der Wille notwendig, für das Thema Rassismus zu sensibiliseren.

Schotti
22 Tage zuvor
Antwortet  Walter Hasenbrot

Funktionsstellen sind immer mit Überstunden verbunden, deswegen möchte das ja niemand mehr für A13 machen und die Inhaber treten gerade massenweise zurück.

Walter Hasenbrot
22 Tage zuvor
Antwortet  Schotti

Es gibt keine Probleme, Bewerber für Beförderungsstellen zu finden.

Und wie ich weiter unten gezeigt habe, lässt sich eine Schule gegen Rassismus auch ganz ohne Überstunden realisieren.

Sagen Sie doch einfach, dass Sie nichts gegen Rassismus tun wollen.

Canishine
22 Tage zuvor
Antwortet  Walter Hasenbrot

Aber Funktionsstellen kosten in der Regel und darum ging es ja. Die Frage nach der „objektiven Kosten-Nutzen-Rechnung“ verblasst allerdings bei der Frage, was uns Rassismus und Fremdenfeindlichkeit kosten.

unverzagte
23 Tage zuvor
Antwortet  Schotti

Demnach setzen sich nur Kolleginnen, die Kinderjungen beschäftigen, für menschenfreundliche Werte ein ?

Rainer Zufall
22 Tage zuvor
Antwortet  Walter Hasenbrot

Plz don’t feed the troll 😉

Canishine
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Interessante Herausforderung, die Auswirkungen des Projekts auf das Schulklima von anderen Einflüssen zu trennen.

Palim
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Was kostet es, gegen Rassismus zu sein und dies zu äußern und zum Vorsatz zu erheben?
Den Nutzen, gegen Rassismus zu sein, wolltest du nicht in Abrede stellen, oder?

SB HS Lehrer
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Na verschlechtert wird es sich nicht haben und wenn es dafür sorgt dass rechte Gruppen sich darüber aufregen- macht man schon vieles richtig.

Wie hier rhetorisch geschickt dass Projekt in Frage gestellt wird, zeigt auch leider wie subtil man am Stuhl solcher Projekte sägt….

uesdW
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Objektive Kosten-Nutzen-Rechnug? Wie soll das hier gehen?
Welche Themen vorort behandelt werden, geht von den Schülern aus. Das sich Schüler mit entsprechenden Fragestellungen beschäftigen, ist schon mal viel Wert.
Wenn dadurch eine Diskussion ins Laufen kommt, ist das viel Wert.

Also lasst sie einfach machen.

Indra Rupp
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Stolpersteine putzen:
– 1Putzlappen pro anwesende Schüler
-Spüli
-Plastkeimer

Nutzen:
-weniger Stolpernde, macht minus 250 Euro Krankenhaus Aufenthalt pro Nacht/Person

Gerne!

Unfassbar
23 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Zur Erklärung: Die Organisation oder Stiftung oder wer auch immer dahinter steckt, kostet Geld. Die Häufigkeit rassistischer Übergriffe muss ja bei einer erfolgreichen Durchführung signifikant zurückgegangen sein oder zumindest deutlich unter der bei Schulen ohne Teilnahme liegen. Andernfalls ist es Geldverschwendung.

SB HS Lehrer
22 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Die AfD kostet den Steuerzahler Geld…. – den Nutzen kann man den dann auch hinterfragen? Und ist das dann auch Geldverschwendung?

Tabasco
22 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Und die Kosten von Bildung können Sie jeweils genau beziffern?
Nicht nur Humboldt rotiert hier gerade…

Fred
22 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Stimmt, wenn der Kosten Nutzen fehlt wegdamit! Gehören Sie auch zum Verein der AfD oder wollen Sie generell alles streichen, was Bildung ausmacht? Theater, Sport, Kunst und Kultur in der Schule kosten ja auch nur, weg damit!!

Fräulein Rottenmeier
22 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Es geht hier um Haltung! Diese Haltung ist im Schulprogramm fest verankert. Viele Aktionen im Schuljahr finden also unter diesem Label statt.
Es geht hier nicht um Kosten, um Nutzen, um Schulklima, sondern einzig um Haltung.

Rainer Zufall
22 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Abscheulich, aber Menschen wie Sie sehen Rassismus wohl als Kosten-Nutzen-Rechnung.
Wie verhalten Sie sich, wenn sich Rassismus finanziell lohnt?

Es ging Ihnen meines Verständnissen nicht um eine Verbesserung des Programmes, sondern um dessen Kosten-Nutzen-Rechnung, ja?

Unfassbar
21 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Bezeichnend, wie hier wieder mehrere Dinge durcheinander geworfen werden. Man kann den Verein nämlich begründet kritisieren (Teilnahme an dem Projekt ohne echte Haltungsänderung bei der Schülerschaft, siehe wikipedia-Beitrag dazu, bei gleichzeitig mindestens siebenstelligen Kosten pro Jahr laut Tätigkeitsbericht des Trägervereins) und trotzdem gegen Rassismus sein, sowohl generell als auch gegen die aktuell verwendete Definition desselben.

Unverzagte
21 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Ist genannter wikipedia Beitrag von Ihnen, Georg? Maßen Sie sich an, „echte Haltungsänderungen“ zu evaluieren?
Definieren Sie Rassismus !

Walter Hasenbrot
21 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Wieso antworten Sie ständig auf Ihre eigenen Kommentare?

Ich habe bisher nicht gelsen, dass Sie sich von Rassismus distanziert haben. Sie haben sich lediglich von einer Organisation distanziert, die gegen Rassismus eintritt.

Sie wurden schon gefragt, ob Sie der AfD angehören oder ihr nahe stehen. Anlass genug zu dieser Frage habe nSie genung gegebn. Jetzt wollen Sie auch noch über die Defineiton von Rassismus streiten. All das kennt man von der rechtsextremen AfD.

Antworten Sie doch mal auf die Frage, wie Sie zur AfD stehen.

Monika, BY
23 Tage zuvor

21. Jahrhundert!? und wir stecken immer noch in diesem Muster fest? :Kopfschütteln.

Die arme Menschheit.

Rüdiger Vehrenkamp
23 Tage zuvor

Das Programm abzuschaffen geht gar nicht. Es zu hinterfragen, das geht schon. Viele Schulen geben sich das Label zwar (und meines Wissens bedarf es dazu nur einer Abstimmung unter der Schülerschaft), aber dennoch finden in diesen Schulen Dinge statt, die an Schulen ohne das Label ebenfalls stattfinden. Rassistische Erfahrungen gehören leider zum Alltag vieler Schüler dazu. Immer wieder haben wir mit Kindern zu tun, die selbst von anderen Kindern mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt werden. Das betrifft vor allem dunkelhäutige Kinder. Derzeit erleben wir Mobbing unter Muslimen, weil einige nicht fasten möchten. Das fällt nicht unter den klassischen Rassismusbegriff, aber deutet an, was das Label am Ende wehrt ist: Nice to have, aber es löst keine strukturellen Probleme.

A.M.
23 Tage zuvor

Danke. Könnte ich alles unterschreiben und noch durch Erfahrungen aus meiner Praxis ergänzen. Ich habe immer sehr gern mit Migrantenkindern gearbeitet. Aber auch diese Kinder sind nicht ohne… Nachdem es ein gesponsertes Projekt gegen Rassismus gab, entdeckten beispielsweise die türkischen und tunesischen Mädchen, wie sie sich gegenseitig wegen ihrer Herkunft ärgern konnten. „Wir wollen die deutschen Kinder ärgern“ war phasenweise auch immer wieder ein Thema. Es erinnerte mich an das in meiner Schulzeit übliche „Die Mädchen ärgern die Jungen und umgekehrt.“ Unversöhnliche Feindschaften sind dadurch nicht entstanden. Allerdings lässt sich nicht leugnen, dass manches schlimmer geworden ist, seit die Kinder mehr Stunden am Tag miteinander verbringen müssen. Bezeichnenderweise ist darum auch nicht mehr nur von „hänseln“ sondern von „Mobbing“ die Rede.

Fred
22 Tage zuvor
Antwortet  A.M.

Wow, auch „Migrantenkinder sind nicht ohne“… und für diesen Allgemeinplatz gibt es acht Likes? Auch Kinder mit Migrationsgeschichte (haben sie wirklich eine oder sind es eher ihre Eltern? Asking for a friend…) sind – surprise – Kinder. Und Mobbing gibt es erst seitdem die Migrantenkinder da sind? Das schlägt dem Fass den Boden aus, selbst zu meiner Schulzeit gab es Mobbing und das ist 30 Jahre her. Bitte, gerne!

Lisa
23 Tage zuvor

Ich dachte offen gesagt auch “ und alle anderen Schulen sind dann “ Schulen mit Rassismus “ ? Also einmal im Jahr eine Veranstaltung, das scheint mir nicht so viel.

Arno
23 Tage zuvor

Es war leider ein Irrtum zu meinen, mit diesem Programm „Schule ohne Rassismus“ den Rassismus von bestimmten Gruppen gegen andere zu beseitigen. Auch an solchen Schulen passierte das eben doch (z.B. gegen Juden). Bei dem Programm ist ein bisschen Show dabei, man schmückt sich mit prominenten Leuten. In der Werbung besagt das Label „Premium-Qualität“ auch nichts über die wirkliche Qualität. Es genügt, irgendwas zu deklarieren, handfeste Bedingungen sind nicht dabei.
Vielleicht bräuchten wir ein Programm gegen Mobbing generell, das auch ernst genommen wird und weniger aus Show-Effekten besteht.

Philine
21 Tage zuvor
Antwortet  Arno

An meiner Schule wurde so viel Gruppendruck ausgeübt, sich für das Programm zu bewerben, dass diejenigen, die nicht dafür waren, letztlich mehr Courage zeigten als die Befürworter.

Rainer Zufall
22 Tage zuvor

Ich würde schon sagen, dies fällt doch recht genau unter den Bereich: ich habe recht, bin mehr wert.
Aber die AfD sprach ja nicht für eine Verbesserung des Systems, sondern für die Abschaffung! Die Minderbewertung anderer SOLL nach der AfD Alltag sein

Blau
23 Tage zuvor

Ich bin stolz an einer „Schule ohne Rassismus“ zu arbeiten. Wir leben Inklusion jeden Tag und ja, das geht nicht mit rechtem Gedankengut. Da bin ich doch gerne aus deren Sicht nicht politisch neutral.

Rainer Zufall
22 Tage zuvor
Antwortet  Blau

Sie SIND politisch neutral. Demokratiefeindlichkeit ist kein Teil der Demokratie

MB aus NRW
23 Tage zuvor

Wie, die AfD ist doch total weltoffen (man sehe die 3 Mitglieder mit Migrationshintergrund, die vor Gericht aufgefahren wurden) und überhaupt nicht rechtsradikal, sondern lediglich ein ganz klein bisschen rechts und konservativ, wieso ist sie bloß gegen ein Projekt gegen Rassismus (also dann für Rassismus?)?

unverzagte
23 Tage zuvor

Für menschenverachtende Parteien gehören Rassismus und Antisemitismus zum normalen Alltagsgeschäft – im schulischen Rahmen wird die Forderung nach „Neutralität“ auf diese Weise erneut missbraucht. Manche sind sich leider für gar nichts zu schade.

Dejott
23 Tage zuvor

Eigentlich kann man nur noch antworten: Halt’s Maul ver**** AFD!

Sepp
23 Tage zuvor

Wie wäre es denn, wenn die AfD einfach das Label „Schule mit Rasissmus‘ in die Welt setzt und damit Schulen auszeichnet?

Rainer Zufall
22 Tage zuvor

„Ja, aber die sind ja nicht alle Nazis…“
Ne, die wollen nur Rassismus zur Debatte stellen.
Aber hey, die werden bestimmt durch populistischer Versuche richtiger Parteien umgestimmt…