ESSEN. Das rechtsstaatliche System in Deutschland muss nach Ansicht des Rechts- und Islamwissenschaftlers Prof. Mathias Rohe immer wieder neu erklärt werden. Es sei wichtig, dass Menschen den Rechtsstaat für sich annehmen könnten, sagte der 59-Jährige zum Auftakt eines Workshops der Ruhrkonferenz zum Thema «Stärkung des Rechtsstaats» am Donnerstag in Essen. Die Menschen sollten sehen, «das ist meins, das hilft mir in meinem Leben.»
«Wir müssen kommunizieren, warum wir hier in Deutschland einen starken Staat haben und haben wollen: Zum Schutz der Schwachen, die sich selbst nicht schützen können.» Deshalb mische sich der Staat auch in Angelegenheiten ein, die manche von ihrer rechtskulturellen Prägung her in anderen Teilen der Welt als reine Familienangelegenheit ansähen. Die interne Autonomie der Familie habe ihre Grenzen dort, wo der Staat zum Schutz Schwächerer eingreifen muss. «Und das müssen wir kommunizieren: Dass der Staat nicht demütigend sich einmischt, sondern hilfreich.»
Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) kündigte Maßnahmen an. «Mit Angeboten an Vereine, Schulen und sonstige Multiplikatoren wollen wir den Dialog suchen und für den Rechtsstaat als eine unserer wertvollsten Errungenschaften werben», sagte er. dpa
