Angst, dass Fördermittel aus dem Digitalpakt verfallen: Ministerium stellt Geldvergabe um

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Weil noch viel Geld aus dem Digitalpakt vorhanden ist, stellt Niedersachsen das Antragsverfahren um. Damit soll verhindert werden, dass Geld für die Digitalisierung an Schulen ungenutzt bleibt. Vom 1. Juli an entfällt das festgelegte Budget für jeden Schulträger und es wird auf ein anderes Verfahren umgestellt, wie das Kultusministerium in Hannover am Dienstag mitteilte. Damit alle Schulen noch die Chance haben, ihr Geld abzuschöpfen, wird die Antragsfrist bis zum 30. Juni verlängert.

Wenn der Digitalpakt zum Jahresende ausläuft – ist nicht beantragtes Fördergeld futsch. Illustration: Shutterstock

Beim neuen Verfahren wird das Datum des Eingangs eines Antrages berücksichtigt und die Begrenzung für einzelne Schulträger entfällt. Damit können alle Geld beantragen, auch wenn sie ihr Budget bereits ausgeschöpft haben, hieß es. Somit könnten manche Schulen dann mehr Geld erhalten als ursprünglich vorgesehen und andere, die keine Anträge gestellt hätten, weniger oder gar kein Geld.

«Es sind noch fast 40 Prozent der Digitalpakt-Gelder im Topf und ich möchte nicht, dass auch nur ein Cent verfällt. Daher ändern wir im Sommer nach Rücksprache mit den Kommunalen Spitzenverbänden das Verfahren. Alle Gelder sollen in den Schulen ankommen, daher ist dieser Schritt notwendig», sagte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). Für Niedersachsen stehen aus diesem Programm noch rund 168 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Förderprogramm zum technischen Ausbau der Schulen war bereits 2019 aufgelegt worden und läuft bis 2024. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro bereitgestellt – etwa für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem Wlan oder für die Anschaffung von interaktiven Tafeln. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde das Programm dreimal um jeweils 500 Millionen Euro aufgestockt. Dabei ging es etwa um Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler.

Die Ampel-Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, nach dem Ende des laufenden Programms 2024 die Einrichtungen mit einem Digitalpakt 2.0 bei der Ausstattung mit Technik und Infrastruktur weiter zu unterstützen. Wie dies konkret aussehen könnte, ist bislang nicht bekannt. News4teachers / mit Material der dpa

VDR-Vorsitzender Böhm: DigitalPakt 2.0 muss kommen – mit einem klaren Fokus auf den Bedarf der Schulen

 

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