Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) unternimmt einen letzten Versuch, die betriebsunfähige Bildungsplattform «ella» zu retten. Bis Ende August müsse ein fertiger Vertragsentwurf des involvierten Unternehmens vorliegen, der dann bewertet werde, teilte Eisenmann am Donnerstag bei einer Sondersitzung des Bildungsausschusses des Landtags in Stuttgart mit. Die CDU-Politikerin zeigte sich aber sehr skeptisch, ob der Vertrag zustande kommt.
Eine Entscheidung über die Zukunft von «ella» könne nur auf der Basis belastbarer und fundierter Informationen stattfinden, erklärten Sandra Boser (Grüne) und Siegfried Lorek (CDU). Diese Datenlage ist ihrer Ansicht nach noch immer nicht gegeben. Ein möglicher Projektstart zum 1. September 2019 sei fraglich. Es seien noch zu viele Fragen offen.
Der Start der mehr als 28 Millionen Euro teuren elektronischen Lehr- und Lernplattform war im Februar wegen massiver technischer Probleme verschoben worden. Die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU lehnten die Forderung der oppositionellen SPD und FDP ab, den Rechnungshof einzuschalten. Der FDP-Abgeordnete Timm Kern sagte: «Dabei wäre eine gründliche Aufarbeitung der Vorgänge eine wichtige Voraussetzung dafür, manchen Fehler nicht zu wiederholen und Baden-Württemberg für die gewichtige Aufgabe der Digitalisierung bestmöglich aufzustellen.» Sein SPD-Kollege Stefan Fulst-Blei rechnet damit, dass das Vorhaben komplett gestoppt wird.
Alle Abgeordneten kritisierten in der Ausschusssitzung die Informationspolitik der beteiligten Unternehmen. Der AfD-Abgeordnete Rainer Balzer sagte: «Wir fordern umfassende Aufklärung, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte.» dpa
