STUTTGART. Die SPD-Kultusministerin der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg steht massiv in der Kritik. Nun gelobt Gabriele Warminski-Leitheußer Besserung. Ob sie damit ihr politisches Überleben sichern kann? Angeblich steht ihr Nachfolger schon bereit.
Die angeschlagene Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) will künftig keine Angriffsfläche mehr für Kritik bieten. Dies beteuerte die Ressortchefin bei der SPD-Vorstandssitzung in Stuttgart, wie informierte Kreise berichteten. Im Interview sagte die Ministerin: «Ich habe natürlich auch Fehler gemacht, das muss ich einräumen, und wir werden daran arbeiten, sie künftig zu vermeiden.» Sie erledige ihre Arbeit mit großer Freude, aber die seit Monaten anhaltende Kritik setze ihr zu: «Im Augenblick empfinde ich das als Kesseltreiben.»
Bei der SPD-Vorstandssitzung sei nicht über die mögliche Ablösung der Ministerin gesprochen worden. Warminski-Leitheußer habe aber noch einmal betont, die gegenwärtig schwierige Situation durchstehen zu wollen, hieß es. Die auch in den eigenen Reihen umstrittene Ministerin hatte am Freitag einen Entlassungsantrag der Opposition überstanden. CDU und FDP kritisierten, Warminski-Leitheußer sei konzeptlos und überfordert. Zwar lehnte die Regierungskoalition den Antrag geschlossen ab, doch lobte niemand die Arbeit der Ministerin.
Der SPD-Landesvorsitzende und Vize-Regierungschef Nils Schmid sagte der «Stuttgarter Zeitung» zu der Abstimmung im Landtag, ihm sei klar gewesen, «dass die Reihen geschlossen bleiben und die Kultusministerin in diesem Fall gestützt wird». Er bemängelte, dass sich in der Bildungspolitik «handwerkliche Fehler eingeschlichen» hätten. «Das muss besser werden.»
Zuletzt hatte es geheißen, Schmid habe Warminski-Leitheußer noch eine letzte Bewährungszeit bis Anfang nächsten Jahres eingeräumt. Nach Informationen der «Stuttgarter Zeitung» ist der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Andreas Stoch, heißer Kandidat auf die Nachfolge der früheren Mannheimer Schulbürgermeisterin.
Schmid hatte Warminski-Leitheußer selbst ins Kabinett geholt. Zu ihrem heutigen Verhältnis zum SPD-Landeschef sagte die Ministerin: «Wir verstehen uns wirklich gut, und wir ziehen beide an einem Strang. Wir sind uns beide bewusst, dass die Bildungspolitik ein sehr schwieriges Feld ist.» Die Ministerin bezeichnete die Kritik an ihrer Person als «völlig überzogen». «Dass Kultusminister es nie allen recht machen können, haben schon alle meine Vorgänger erfahren.» BETTINA GRACHTRUP, dpa
(17.12.2012)
- Zum Interview: “Die Kritik an mir ist völlig überzogen”
- Zum Bericht: „Tumulte im Stuttgarter Landtag: Rücktrittsforderung an Warminski-Leitheußer“
