BERLIN. OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher hat Union und SPD zu deutlich mehr Unterstützung für Deutschlands Schulen aufgerufen. Eine Kooperation von Bund und Ländern ist für Schleicher nicht nur eine Frage des Geldes.
«Wir müssen uns mehr anstrengen, auch weil die Herausforderungen etwa wegen der stärkeren Migration größer geworden sind», sagte Schleicher Berlin. «Wir müssen die Anstrengungen verdoppeln. Eine große Koalition sollte das hinbekommen.»
Bei den Koalitionsverhandlungen wird die Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung von den Ministerpräsidentinnen des Saarlands und Mecklenburg-Vorpommerns, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Manuela Schwesig (SPD), sowie vom Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgrupppe im Bundestag, Stefan Müller, geleitet.
Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU), ebenfalls Mitglied der Verhandlungs-AG, machte deutlich, dass an der grundsätzlichen Zuständigkeit der Länder für die Schulen nicht gerüttelt werden solle. «Die schulische Kompetenz bleibt eine Kompetenz der Länder», sagte er. Eröffnet werden solle aber die Möglichkeit für mehr Investitionen des Bundes. Darin hatte die SPD eine Aufhebung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern bei der generellen Schulfinanzierung gesehen.
Schleicher sagte: «Eine enge Kooperation des Bundes, der Länder und der Kommunen ist wünschenswert.» Das sei nicht nur eine Frage des Geldes. «Die Lehrer werden zum Beispiel in den 16 Bundesländern unterschiedlich ausgebildet.» Schulen bräuchten deutlich mehr Freiräume für Flexibilität und Kreativität. (dpa)
Heil: SPD sollte im Fall der GroKo das Bildungsministerium übernehmen
