Bayern bekommt eine Kultusministerin (eine Juristin) – Piazolo muss gehen

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Anna Stolz von den Freien Wählern wird nach Angaben ihres Parteichefs Hubert Aiwanger neue Kultusministerin in Bayern. Die 41-jährige Stolz, bisher Staatssekretärin im Kultusministerium, soll ihren Parteifreund Michael Piazolo an der Ressortspitze ablösen. Ihre Nachfolge wird von der CSU geklärt: Die Freien Wähler müssen nach dpa-Informationen ihren Staatssekretärs-Posten im Kultusministerium räumen.

Die Juristin Anna Stolz löst Michael Piazolo an der Spitze des Kultusministeriums ab. Foto: Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Zu den Gründen für den Wechsel an der Spitze sagte Aiwanger auf Nachfrage nichts, diese seien vielfältig. «Da spielt vieles rein», sagte er.

Mit rund 90 Seiten ist der neue Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern deutlich länger als der von der vergangenen Legislatur. Er steht unter dem Motto «Freiheit und Stabilität» und dekliniert eine Vielzahl von Vorhaben für die kommenden fünf Jahre – wirklich fundamental neues findet sich in dem Vertrag nicht, vielmehr fasst er meist die Themen und Inhalte zusammen, die CSU und Freie Wähler bereits in der abgelaufenen Wahlperiode angekündigt hatten.

In der Präambel des Vertrages bekennen sich beide Parteien zur «freiheitlichen demokratischen Grundordnung» und betonen einen harten Kurs gegen jegliche Form von «Antisemitismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus». Nachdem es in der Koalition zuletzt arg geknirscht hatte, erklären beide Seiten zudem, dass sie trotz inhaltlicher Differenzen vertrauensvolle Zusammenarbeit wollen: «Optimismus statt Streit, Anpacken statt Wegducken und Vernunft statt Ideologie ist unsere Philosophie. Wir sind zwei Parteien, aber eine Staatsregierung.»

Inhaltlich verankert der Vertrag unter anderem den Ausbau von 180 000 neuen Kita-Plätzen geschaffen werden, 50.000 für Kinder unter sechs Jahren und 130.000 für Grundschulkinder. Zudem soll es an den Schulen bis 2028 9.000 neue Stellen geben: 6.000 neue Lehrerstellen und 3.000 neue Stellen «für multiprofessionelle Unterstützungskräfte. Bis 2027/28 soll die Besoldung A13 für alle Grund- und Mittelschullehrer gelten. Um die Befassung mit Werten der Verfassung zu stärken, soll es an den Schulen eine wöchentliche «Verfassungsviertelstunde» geben.

Die Freien Wähler bekommen nach ihrem deutlichen Stimmenzuwachs bei der bayerischen Landtagswahl ein viertes Ministerium: Sie übernehmen das Digitalressort von der CSU. Aiwanger selbst bleibt nach eigenen Worten Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident – trotz der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt, wegen dem er als Schüler sanktioniert worden war (News4teachers berichtete).

Die Freien Wähler hatten bei der Landtagswahl am 8. Oktober um 4,2 Punkte auf 15,8 Prozent zugelegt. Sie sind damit nach der CSU nun zweitstärkste Kraft im neuen Landtag – und zwar mit 37 Abgeordneten, zehn mehr als bisher. Die CSU hatte leicht von 37,2 auf 37,0 Prozent verloren – die Zahl ihrer Abgeordneten blieb im Vergleich zur letzten Legislatur konstant. News4teachers / mit Material der dpa

Landtagswahlen – Bayern und Hessen bleiben auf Kurs: Warum das für die Schulen (zunächst mal) eine gute Nachricht ist

 

 

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33 Kommentare
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Realist
6 Monate zuvor

Schon wieder eine Juristin als Kultusministerin. Man stelle sich einmal vor, ein Lehrer würde Justizminister werden…

Hauptsache die Verordnungen und Erlasse des Kultusministeriums sind immer juristisch wasserdicht. Dann hat man „alles richtig gemacht“. Wen interessiert schon der Frosch im Teich (= die Praxis vor Ort).

Gen Z: „Lehramt? Ich bin doch nicht blöd!“

Der Zauberlehrling
6 Monate zuvor
Antwortet  Realist

Marion Schick sei als Beispiel für eine echte Lehrerin (Diplom-Handelslehrerin) auf einem Kultusministerposten genannnt.

Aber so richtig Lehrerin war sie dann ebenso wenig wie der derzeitigte Minsterpräsident von The Länd. Unterrichtserfahrung außehalb des Referendariats? Wenig bis keine.

Konfutse
6 Monate zuvor

Trotzdem schien Frau Schick nicht jenseits der Realität gewesen zu sein. Leider war sie zu kurz am Start um beweisen zu können, was sie möglicherweise auf dem Kasten gehabt hätte.

Manni
6 Monate zuvor
Antwortet  Konfutse

Oder nicht auf dem Kasten gehabt hätte….

Kagermeier Karl-Heinz
6 Monate zuvor

Gut, dass Piazolo weg ist, der die letzten 4 Jahre im Bereich Digitalisierung und Stellenbesetzung eklatant versagt hat. Warum die Neue unbedingt wieder eine Juristin sein muss, erschließt sich mir nicht. Jemand mit profundem Fachwissen, wie der frühere Minister Bernd Sibler, der wegen Piazolo gehen musste und jetzt Landrat in Deggendorf ist, wäre wohl besser gewesen.

MaBavaria
6 Monate zuvor

Ich würde Herrn Sibler jetzt nicht wohlwollend automatisch deswegen „profundes Fachwissen“ attestieren, nur weil er nach zwei Jahren Referendariatszeit, in der ihm vermutlich, wie zur Optimierung der Prüfungsergebnisse allgemein üblich, die pflegeleichten Klassen zugeteilt wurden, noch ein ganzes Jahr im Schuldienst verweilte, ehe er ganz in die Politik ging.
Er hat, außer vielleicht bei schulischen Veranstaltungen seiner eigenen Kinder, seit 25 Jahren keine Schule mehr von innen gesehen.

ysnp
6 Monate zuvor

Bernd Sibler musste nicht wegen Piazolo gehen, sondern weil er der CSU anghörte und die die CSU 2018 das Ministerium für Unterricht und Kultus dem damals neuen Koalitionspartner FW überließ. Bernd Sibler bekam bis zur Kabinetsumbildung im Februar 2022 das Ministerium für Wissenschaft und Kunst.

ysnp
6 Monate zuvor

Ich finde es schade, dass Piazolo das Ministerium nicht behalten konnte. Er war in vielen Sachen offen und ansprechbar, hat die Arbeit der Lehrkräfte gewürdigt.

MaBavaria
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Sie sind kein/e Lehrer/in, oder?!
Zumindest nicht in Bayern.

ed840
6 Monate zuvor
Antwortet  MaBavaria

Dass Herr Piazolo zumindest regelmäßig die Arbeit der bayerischen Lehrkräfte in der Öffentlichkeit gewürdigt hat, konnte man schon mitbekommen. Das war zuletzt erst bei bei der Vorstellung der IQB-Ergebnisse wieder so. An Sprüche der Kategorie „Giftzähne noch gar nicht ausgepackt“ oder „viel hilft nicht viel, es kommt auf die Qualität an“ usw. kann ich mich bei ihm auch nicht erinnern. Ob er tatsächlich offen und ansprechbar war, werden aber wohl betroffene Lehrkräfte aus Bayern besser beurteilen können. Frau Stolz kann für diesen Posten zumindest ein abgeschlossenes Studium vorweisen. Das ist in anderen BL auch nicht mehr selbstverständlich.

polly
6 Monate zuvor
Antwortet  ed840

Piazolo ist promovierter Jurist. Außerdem ist er jetzt 64 und kann durchaus in den Vorruhestand gehen und seine Pension durch bezahlte Vorträge aufbessern. An Burnout scheinen Minister in diesem Alter selten zu leiden, merkwürdig.

Delfinchen
6 Monate zuvor
Antwortet  MaBavaria

, das war jetzt hoffentlich ironisch gemeint, oder?

Unverzagte
6 Monate zuvor
Antwortet  MaBavaria

Sie sind neu hier bei 4tea oder?

Ysnp arbeitet vermutlich länger als Lehrerin in Bayern als so manch anderer Grünschnabel, der hier meint, kommentieren zu müssen.

AvL
6 Monate zuvor
Antwortet  Unverzagte

dto

Teacher Andi
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Herr Piazolo war hoffnungslos überfordert und hat mit seinem Dauergrinsen jede Situation schön geredet und wohl gedacht, wenn er die Lehrer lobt, würden sie ihm seine Unfähigkeit nicht mehr so übel nehmen. Bei mir hinterließ er jedenfalls diesen Eindruck, völlige Fehlbesetzung, einfach nur ein weiterer Posten in der politischen Karriere. Wieder eine Juristin auf diesem nun schon sehr wichtigen Posten? Ich bin da skeptisch, lasse mich aber gerne überraschen.

ysnp
6 Monate zuvor
Antwortet  Teacher Andi

Das sehe ich ein bisschen anders. Piazolo war noch in der Oposition der bildungspolitische Sprecher seiner Partei und hatte so seine Ideen. Bei mir hat er nie den Eindruck gemacht, als wäre er karrieresüchtig. Er hatte seine gewisse Vorstellungen und erwies sich in manchen Dingen erstaunlich flexibel, wie man es bisher von bayerischen Kultusministern nicht gewohnt war, zeigte ein offenes Ohr – ich habe einige Diskussionen verfolgt und habe auch als BLLV- Mitglied einiges diesbezüglich mitbekommen.
Vor Piazolo mussten wir Grundschullehrkräfte immer weitere Verschärfungen der Dokumentationen wie die ausführliche Zeugnisschreiberei leisten, danach wurde schrittweise wieder vereinfacht und es wurden praktikablere Wege gesucht.

Teacher Andi
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

„Er hatte so seine Ideen und erwies sich als erstaunlich flexibel“ ….. Nun, ich habe wenig von diesen „Ideen“ bemerkt, Flexibilität kann auch manchmal Unfähigkeit vertuschen. der Kultusministerposten ist nicht sehr beliebt, und es war klar, dass für Herrn Piazolo der Freien Wähler nichts anderes mehr übrig blieb. Bleibt zu hoffen, dass Frau Stolz nun mehr Ambitionen hat, diesen Posten auszufüllen. Die Würdigung der Arbeit der Lehrer war erst zu Coronazeiten bemerkbar, da braucht man sich nichts vorzumachen.
Lehrergewerkschaften stehe ich aus Erfahrung skeptisch gegenüber. Die angestellten Lehrer haben in keiner Gewerkschaft eine Lobby, z.B.

Bla
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Mr. EsGibtKeinenLehrermangel?
Ja. Gut. Scheint recht gehabt zu haben.

ysnp
6 Monate zuvor
Antwortet  Teacher Andi

Die Würdigung der Arbeit der Lehrer durch die Kultusminister hat in Bayern so etwas wie Tradition. Die meisten Kultusminister, die ich erlebt habe, haben die Arbeit gewürdigt.
Zur Karriere: Anna Stolz wurde mit 32 Bürgermeisterin und 4 Jahre später bei der letzten Wahl als FW- Kandidatin ins bayerische Parlament gewählt und gleich Staatssekretärin im Kultusministerium. Ihr erklärtes Ziel war es nach eigener Aussage, selbst Ministerin zu werden.
Ich kann nur hoffen, dass sie wirklich das Wohl aller in der Schulfamilie im Auge hat und es nicht um publikumswirksame Aktionen geht.

polly
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Gut, schau mer mal. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Hoffentlich entdeckt niemand eine ihrer Jugendsünden aus der Schulzeit. 🙂

Teacher Andi
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Bisher ist nur zu erkennen, dass sie schnell Karriere machen möchte.
Und zu der von Ihnen genannten Würdigung der Arbeit der Lehrer, statt den unzähligen KM Schreiben, in denen meist nur verschwurbelte neue Vorgaben oder schwer umzusetzende Maßnahmen herausgegeben werden, am Schluss dann Grüße und ein Danke an die Lehrer, hätte man sich konkrete und vernünftige Finanzierung von Maßnahmen gewünscht, die die Lehrer tatsächlich entlasten und ihnen nicht noch mehr aufbürden, und die eine sinnvolle pädagogische Arbeit zulassen. Das gegenseitige Schulterklopfen im KM, wenn die Lehrer unter Gefährdung ihrer Gesundheit mal wieder die Kohlen aus dem Feuer geholt haben, war auch nicht zu übersehen. So hat halt jeder seine individuellen Eindrücke.

ed840
5 Monate zuvor
Antwortet  Teacher Andi

Sicher hat jeder seine persönlichen Eindrücke. Ob man lieber gelobt wird oder eher auf „Giftzähne noch nicht ausgepackt“ etc. steht, ist sicherlich auch individuell verschieden. In meinem Bekanntenkreis kenne ich aber z.B. niemand, der sich über die Abschaffung des „Amtlichen Schriftwesens“ an Grund- und Mittelschulen beschwert hätte. Das muss aber nicht repräsentativ sein. Dass es z.B. nicht jeder Gymnasiallehrer gerne sieht, dass die bayerischen Lehrkräfte an GS/MS schrittweise auf A13 angehoben werden, habe ich über die Medien schon mitbekommen.

GriasDi
6 Monate zuvor

Die kaum durchführbaren, weil realitätsfremden „Ideen“ aus dem Ministerium werden sicher nicht weniger werden. Hauptsache, es findet kein Unterricht statt und wir haben ganz tolle Projekte (viel Firlefanz, wenig Inhalt => modern) durchgeführt.

ysnp
6 Monate zuvor
Antwortet  GriasDi

Mit den realitätsfremden Ideen stimme ich zu. Mal sehen, ob sie etwas in der augenblicklichen prekären Schulsituation ändern kann.

Der Zauberlehrling
6 Monate zuvor

Ein Wechsel, der vielleicht auch Kontinität beinhaltet – war sie doch Staatssekretärin unter Piazolo und kennt zumindest das Ministerium und die Arbeit.

Selbst hat sie jetzt keinen Staatsekretär mehr, Pech gehabt oder Glück im Unglück?

Piazolo war kein Elefant im Porzellanladen, wie es Frau Schopper ist. Kein Polterer, eher ein Mann der ruhigen Töne. Anfangen konnte ich mit ihm nichts, getauscht gegen Schopper hätte ich ihn aber allemal.

Immerhin jemand aus Franken in der Regierung.

ysnp
6 Monate zuvor

Stichwort Franken: Wenn man Zeitung liest, hat man immer den Eindruck, dass jede Region, also jeder Regierungsbezirk bitte in wichtigen Positionen vertreten sein muss. Ich vermute, dass die Freien Wähler unbedingt eine Frau als Ministerin brauchten und der neue Digitalminister Fabian Mehring ist ein Senkrechtstarter, an dem man wohl nicht vorbeikam.

Manni
6 Monate zuvor

„Schon wieder eine Juristin“ –> hat ja keine Ahnung
„Ein ehemaliger Lehrer – der hat ja nur ein paar Jahre Schondienst gemacht“ –> hat ja keine Ahnung

Die Minister verwalten ein Ressort, natürlich sind das keine Praktiker, die ihren Ministerialjob nebenher machen. So wie SL an großen Schulen auch nicht nebenher noch einen 100% Lehrerjob machen. Wie stellt ihr euch das vor? Dass Hinz und Kunz aus dem aktiven Lehrerdasein ins Ministerium bestellt wird? Wie soll das denn funktionieren? Von den Kollegen wählen lassen? Auffallen durch — was? Hervorragende administrative Leistungen (passiert nicht im Schulalltag)? Hervorragende didaktische Leistungen (meint Ihr, DAS wird von einem Kulturminister verlangt?)?

Wer ist denn bitte „geeignet“ für einen Behördenjob? Mitarbeiter eines Schulbuchverlags? Die kennen immerhin die Lehrpläne und haben von didaktischer Struktur eine Ahnung (klar, nicht genug, aber wer hat das schon)?

Ein Ministerium ist eine Verwaltung mit Stabsstellen. Und wer dort arbeitet, arbeite nun mal nicht in einem anderen Bereich. Das ist übrigens in den anderen Ministerien auch der Fall.

Hans Malz
6 Monate zuvor
Antwortet  Manni

Na dann spricht ja nichts dagegen, dass ein Lehrer Justitzminister wird. Verwalten können wir auch alle.

ysnp
6 Monate zuvor
Antwortet  Manni

Wir hatten einmal einen ehemaligen Lehrer als Kultusminister: Siegrid Schneider. Wahrscheinlich ist er niemand ein Begriff, denn er war auch eher ein Mann der leisen Töne. Am Anfang seiner Amtszeit schrieb er alle Lehrer persönlich an und man hatte eine Möglichkeit, ihn direkt per Mail zu erreichen. Doch das hat er anscheinend schnell aufgegeben, weil er wohl seine Funktion zu idealistisch gesehen hatte, so meine Interpretation.

Manni
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Das klingt sehr nahbar und sehr menschlich. Aber nicht zwingend so, als ob dieses Verhalten eine Folge des Lehrer-Seins wäre. Die Lehrer, die ich kenne schreiben nicht gerne E- Mails und erhalten noch weniger gerne welche.

Clara
6 Monate zuvor
Antwortet  ysnp

Siegfried statt „Siegrid“

ysnp
6 Monate zuvor
Antwortet  Clara

Ich weiß… ;-), vielleicht ist die Korrektur wichtig, um Missverständnisse auszuschließen – es ist tatsächlich ein Mann. Im Nachhinein habe ich noch mehr kleinere Fehler in meinen Posts, die ich überlesen hatte, entdeckt, konnte sie nicht mehr verbessern. Habe mich darauf verlassen, dass man den Sinn versteht.

uesdW
5 Monate zuvor
Antwortet  Manni

Nun ja, sie ist ja die Tochter eines Lehrers, damit hat sie zumindest einen personlichen Zugang zum Fußvolk ihres Mknisteriums.