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10 000 Lehrer wollen in Sachsen streiken

DRESDEN. In vielen sächsischen Schulen fällt am Freitag Unterricht aus. Die Pädagogen sind zum Warnstreik aufgerufen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

Lehrergewerkschaft und -verbände erwarten eine hohe Beteiligung an dem für Freitag angekündigten ganztägigen Warnstreik an Sachsens Schulen. Nach den bisherigen Anmeldungen würden etwa 10 000 Lehrer mitmachen, teilten die Gewerkschaft GEW und die dbb tarifunion am Mittwoch mit. Davon wollten sich etwa 7000 an der Demonstration vor dem Landtag in Dresden beteiligen. An vielen Orten werde es am Freitag keinen regulären Unterricht geben. Die Lehrer fordern einen sogenannten Demografie-Tarifvertrag. Über Altersteilzeitregelungen soll zugleich der Weg für die Einstellung junger Pädagogen geebnet werden. Finanzminister Georg Unland (CDU) hatte solche Verhandlungen mehrfach abgelehnt.

Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) sieht den Warnstreik zwiespältig. Vor allem ärgere sie, dass gleich zu Beginn des mit enormen Anstrengungen vorbereiteten Schuljahres Unterricht in großen Dimensionen ausfallen werde, sagte sie in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Ich habe zwar für das Anliegen der Lehrerinnen und Lehrer großes Verständnis. Aber nicht dafür, dass gleich tausende Unterrichtsstunden ausfallen.» Es sei viel Kraft darauf verwendet worden, damit der Schuljahresstart zufriedenstellend verlaufe. Das würden die Gewerkschaften nun torpedieren.

Das Ministerium verwies darauf, dass die Schulen am Freitag eine Betreuung der Kinder und Jugendliche gewährleisten werden: «Die Schultüren stehen offen.» Je nach Streikbeteiligung würden Betreuungspläne aufgestellt, wenn möglich, werde unterrichtet. Nach Angaben der Lehrergewerkschaften und -verbände wollen sich etwa 60 Prozent der Pädagogen von Gymnasien am Warnstreik beteiligen. An den Grund- und Förderschulen liege die Bereitschaft bei etwa 40 Prozent, an den berufsbildenden Schulen bei 20 Prozent.

Vor dem Kultus- und Finanzministerium in Dresden steht seit Mittwoch eine Mahnwache. Die Schulen bräuchten dringend mehr Personal, um die Bildungsqualität im Freistaat aufrechterhalten zu können, sagte der Vorsitzende des Sächsischen Lehrerverbandes (SLV), Jens Weichelt. «Vor allem müssen bei steigenden Schülerzahlen mehr junge Lehrer eingestellt werden, damit diese nicht in andere Bundesländer abwandern.» Schon jetzt reiche die Zahl der Lehramtsstudenten nicht aus, um den Bedarf im Freistaat zu decken. Zur Mahnwache aufgerufen haben neben dem Sächsischen Lehrerverband die Gewerkschaften, die in der dbb tarifunion vereint sind – der Philologenverband und der Lehrerverband Beruflicher Schulen. Sie fordern bessere Arbeitsbedingungen und eine gerechtere Bezahlung – also mehr, als beim Warnstreik verlangt.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Umsetzung des Gerichtsurteils zur Lernmittelfreiheit an Sachsens Schulen holprig angelaufen ist. Eltern, die schon vor den Sommerferien wie bisher auf eigene Rechnung Arbeitshefte angeschafft hatten, können sich jetzt um eine Erstattung der Kosten bemühen. Dazu müssen sie aber Originalquittungen einreichen, die nicht mehr jeder in der Schublade hat. Außerdem übernehmen die Schulträger nicht für jedes vom Lehrer empfohlene Arbeitsheft die Kosten, so dass Eltern in diesen Fällen doch wieder in die Tasche greifen müssen. Ralf Leimkühler, Vize-Geschäftsführer des sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) bestätigte, dass die kommunalen Schulträger unterschiedlich mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes umgehen. Nach einer Berechnung des SSG müssen die Schulträger – Kommunen, Landkreise, Zweckverbände – sachsenweit jährlich 19 Millionen Euro aufwenden. dpa

(5.9.2012)

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