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Wanka und Eisenmann haben miteinander telefoniert – und beteuern: Digitalpakt Schule ist doch noch bis Ende 2017 machbar

BERLIN. Ist der Digitalpakt Schule nun doch noch bis Ende des Jahres unterschriftsreif? Nach einem Telefonat mit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Susanne Eisenmann (CDU), erklärte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) am Montag in Berlin: «Wir sind auf einem guten Weg, um den Digitalpakt Schule Wirklichkeit werden zu lassen.»

Will fünf Milliarden Euro für die Ausstattung der Schulen mit WLAN und Computern ausgeben: Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Foto: wissenschaftsjahr / flickr (CC BY 2.0)

Will fünf Milliarden Euro für die Ausstattung der Schulen mit WLAN und Computern ausgeben – doch noch steht davon nichts im Haushalt: Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Foto: wissenschaftsjahr / flickr (CC BY 2.0)

Bei dem Pakt geht es um die Ausstattung aller 40.000 Schulen in Deutschland mit digitalen Endgeräten, um ihre Vernetzung, WLAN-Verbindungen in den Klassenräumen und sichere Cloud-Lösungen. Dafür soll der Bund nach Wankas Wünschen fünf Milliarden Euro bereitstellen. Die baden-württembergische Kultusministerin Eisenmann sprach im Anschluss an das Telefonat von einem «guten Signal» für die weiteren Gespräche zwischen Bund und Ländern. «Ich bin zuversichtlich, dass wir das gemeinsame Ziel einer unterschriftsreifen Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt noch in diesem Jahr erreichen werden.»

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Der Start des Digitalpakts soll 2018 sein. Zwar hatte Wanka bereits bei der Präsentation ihrer Idee im Oktober von einer Umsetzung erst nach der Bundestagswahl gesprochen. Bund und Länder sollten sich aber 2017 «soweit verständigen, dass man in neuen Koalitionsverhandlungen die entsprechenden Mittel für einen Digitalpakt einwerben kann», sagte sie. Dass das Bundesbildungsministerium aber seit Juni weder bei der jüngsten KMK-Sitzung vertreten war (auf der der Digitalpakt erörtert werden sollte) noch auf einen Brief von Eisenmann geantwortet hatte, hatte für Irritationen auf Länderseite gesorgt.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigte unlängst, «dass in der derzeitigen Finanzplanung für dieses Thema keine Vorsorge getroffen wurde». Trotzdem bestehe durchaus die Möglichkeit, den Posten für den Digitalpakt noch zu berücksichtigen, hieß es jetzt. dpa

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Ein Kommentar

  1. Da Frau Wanka nach der Bundestagswahl keine Bildungsministerin mehr sein wird — alles andere würde mich überraschen — kann sie viel erzählen und ihre Nachfolge viel vergessen.

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