BERLIN. Bund und Länder haben sich nach längerem Streit auf eine Verteilung der Gelder für den Kita-Ausbau geeinigt. Fördermittel, die innerhalb einer bestimmten Zeit nicht verplant oder bewilligt werden, sollen an solche Länder verteilt werden, die dafür zusätzlichen Bedarf hätten, teilte das Bundesfamilienministerium am Donnerstag in Berlin mit.
Der Bund hatte den Ländern 580,5 Millionen Euro zugesagt, um 30.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Mit der Vereinbarung werde nun sichergestellt, dass die Bundesgelder wirklich bedarfsgerecht für zusätzliche Betreuungsplätze eingesetzt würden, sagte Familien-Staatssekretär Lutz Stroppe nach dem Treffen mit seinen Länderkollegen in Berlin. Alle Teilnehmer hätten bekräftigt, dass der bedarfsgerechte Ausbau bis 2013 zu schaffen sei.
Mehrere SPD-Länder hatten die Ankündigung von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kritisiert, die zusätzlichen Gelder vor allem an Länder mit großem Nachholbedarf zu verteilen. Sie sahen darin einen Verstoß gegen ursprüngliche Verabredungen.
Derzeit wird von einem Bedarf von 780.000 Kita-Plätzen ausgegangen. Knapp ein Jahr vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige fehlen nach Angaben der Kommunen bundesweit weiter über 150.000 Plätze. dpa
(17.8.2012)
