Korruptionsposse in Berlin – Geschenke für Lehrer dürfen jetzt 30 Euro kosten

BERLIN. Berliner Lehrer sollen künftig 30 statt nur 10 Euro teure Geschenke annehmen dürfen, das berichten übereinstimmend Berliner Medien. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) kündigte an, dass sie einen solchen Vorschlag erarbeiten lasse. Hintergrund ist der Fall einer Lehrerin, gegen die wegen eines Abschiedsgeschenks ihres Abikurses im Januar ermittelt wurde.Die Loriot-Figur war zu teuer: Nachdem eine Berliner Lehrerin ein Geschenk im Wert von 200 Euro angenommen hatte, wurde gegen sie wegen Korruption ermittelt. Denn erlaubt sind bisher nur Geschenke bis 10 Euro. Sie musste letzlich 4000 Euro Strafe für das Annehmen des Schülergeschenks zahlen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres kündigte daraufhin an, die Regelung zu überarbeiten.

Die Strafe wurde unter anderem wegen ihrer beträchtlichen Höhe kritisiert. Im Internet kam es zu spontanen Spendensammlungen für die 4000 Euro. Die die Lehrerin aber auch nicht hätte annehmen dürfen.

Die Innenverwaltung und die Anti-Korruptionsstelle müssen dem Vorschlag der Senatorin noch zustimmen. Ursprünglich sollte Innensenator Frank Henkel (CDU) die Vorschriften für alle Landesbediensteten überarbeiten. Also etwa auch für Feuerwehrleute. Doch Henkel wollte keine generelle Anhebung der 10-Euro-Obergrenze. Kommt die Regelung, darf der Blumenstrauß für den Lehrer künftig 20 Euro kosten, für den Feuerwehrmann aber nur acht Euro. nin

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