STUTTGART. Der zähe Prozess nach dem millionenschweren Debakel um die Errichtung der Bildungsplattform „ella“ in Baden-Württemberg geht weiter. Unmittelbar vor Ablauf des Ultimatums von Bildungsministerin Eisenmann kündigte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup ein abschließendes Angebot an.
Der IT-Zweckverband Iteos will einem Bericht zufolge die in der Krise steckende Bildungsplattform «ella» fortsetzen. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende und Karlsruher Oberbürgermeister, Frank Mentrup (SPD), sagte der «Südwest Presse»: «Wir werden der Landesregierung im Laufe des Freitags ein abschließendes Angebot zur Weiterführung von „ella“ zusenden. Wir möchten das Projekt auf alle Fälle fortsetzen und stehen bereit, die Dinge nach einer Prüfung der beteiligten Ministerien weiterzuführen.»
Am Freitag um Mitternacht lief die von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) öffentlich gesetzte Frist ab, bis zu der Iteos «ein unterschriftsreifes Vertragswerk» liefern sollte. Bislang liege von Iteos noch nichts vor, sagte eine Sprecherin von Eisenmann am Freitagnachmittag. Das Unternehmen habe aber angekündigt, etwas zu übermitteln. Am 20. September berät der Bildungsausschuss des Landtags erneut über «ella». Die Ministerin musste im Februar wegen massiver technischer Probleme den offiziellen Start der Plattform absagen. Wann sie an den Start gehen kann, bleibt ungewiss.
Die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Sandra Boser, sagte, die Fraktionen müssten zügig informiert werden. Die Vorschläge sollten bei der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses besprochen werden. Der CDU-Abgeordnete Karl-Wilhelm Röhm sprach sich dafür aus, dass der Ausschuss bei seiner nächsten Sitzung öffentlich tagt. Der bildungspolitische Sprecher der FDP, Timm Kern, meinte: «Die Landesregierung ist in den Zukunftsbereichen Bildung und Digitalisierung krachend gescheitert.» SPD-Politiker Stefan Fulst-Blei sagte, die Opposition werde nicht locker lassen, die Fehlsteuerung und Führungsversäumnisse lückenlos aufzuklären. (dpa)
Die Zukunft von «ella» ist nach Sondersitzung weiter ungewiss
