„Batterie-Affäre“: Karliczek weist Vorwürfe erneut zurück

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BERLIN. Seit Monaten steht Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wegen eines Batterieforschungszentrums immer wieder in der Kritik. Es geht in dem Streit um eine halbe Milliarde Euro, den Wahlkreis der Ministerin und um eine Standortentscheidung mit einem negativen Beigeschmack.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek muss sich im Bundestagsforschungsausschuss gegen den Vorwurf wehren, bei der Standortentscheidung einer neuen Batterie-Forschungsfabrik in Münster nicht korrekt abgelaufen sei. Foto:
Markus Spiske / flickr (CC BY 2.0)

Der Vorwurf lautet: Bei der Auswahl des Standortes für eine neue Batterie-Forschungsfabrik sei getrickst worden. Die Wahl war auf Münster gefallen – also auf die Heimatregion von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek. Die Ministerin hat jedoch bei einer weiteren Befragung im Bundestagsforschungsausschuss erneut alle Vorwürfte zurückgewiesen. Zugleich räumte sie aber auch Probleme ein. Ihr Ministerium habe alle beteiligten Länder sowohl im Vorfeld als auch während des Auswahlverfahrens gleichbehandelt, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung am Mittwoch. Auf alle Vorwürfe sei mit Transparenz reagiert worden.

Defizite räumte sie mit Blick auf die am Verfahren beteiligte Gründungskommission ein, die mit Industrievertretern besetzt war. „Für das Gremium hätte man sicherlich eine präzisere Bezeichnung wählen können“, denn die Kommission habe keine abschließende Entscheidung treffen sollen, sondern lediglich beratende Funktion gehabt. Die Entscheidung für Münster traf nach Angaben Karliczeks schließlich ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Ähnlich hatte sie sich zuvor in der „Süddeutschen Zeitung“ geäußert, wo auch von der „Batterieaffäre“ die Rede war.

Opposition fordert Rücktritt

Vor allem aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag für die Fabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.

Der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger forderte ihren Rücktritt. „Nicht weil die Wahl am Ende auf Münster fiel, sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist“, sagte er. Auch der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer erneuerte seine Rücktrittsforderung: „Frau Karliczek hat offenbar bei der Standortentscheidung getrickst, getäuscht und getarnt, um Ulm und Karlsruhe mit unlauteren Mitteln aus dem Rennen zu werfen. Sie ist als Bundesforschungsministerin nicht mehr zu halten.“ Das Verfahren müsse neu muss aufgerollt werden und Ulm und Karlsruhe müssten „eine faire Chance bekommen“. (dpa)

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