Trotz Notbremse: Gebauer behält sich das letzte Wort über Distanzunterricht vor

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DÜSSELDORF. Die Opposition spricht von Chaos, viele Städte und Kommunen fühlen sich im Stich gelassen. Am Abend teilt die Landesregierung mit, wo es auch am Montag noch beim Distanzunterricht bleibt – und welche Regeln gelten. Dabei wird klar: Das letzte Wort hat, Notbremse hin oder her, immer noch die Landesregierung. 

Auf wildem Zickzackkurs: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Foto: Land NRW

In 13 Kommunen mit einer hohen Sieben-Tage-Inzidenz bleiben die Schüler wegen einer Landesverordnung auch in der kommenden Woche im Distanzunterricht. Lediglich die Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, teilte die Landesregierung am Freitagabend mit. Das Land habe nun für die betroffenen Kommunen mit einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 200 per Landesverordnung eine Vorgabe geschaffen, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entspricht, heißt es in der Mitteilung.

Nach Ministeriumsangaben bleiben in folgenden Städten und Kreisen die Schulen weiterhin geschlossen: Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Märkischer Kreis, Mülheim an der Ruhr, Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis, Stadt Remscheid, Kreis Siegen-Wittgenstein, Stadt Solingen, Kreis Unna und Stadt Wuppertal.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte für die Woche nach den Osterferien zunächst überraschend mitgeteilt, dass die Schulen wieder in den Distanzunterricht gehen sollen. Vom kommenden Montag an sollen die Schulen wieder in den Wechselmodus mit Distanz- und Präsenztagen gehen, sofern die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter 200 liegt. Die Inzidenz in Nordrhein-Westfalen ist innerhalb einer Woche von 109 (9. April) auf 163 (16. April) gestiegen.

Das konkrete Verfahren werde laut Mitteilung durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: «Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.» Dies sei im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall. Sinkt der Inzidenzwert an mindestens drei Tagen unter 200, wird der Wechselunterricht zum nächsten Wochenbeginn wieder aufgenommen.

«Dass Kommunen und Kreise in kürzester Zeit die 200er Inzidenzschwelle überschreiten werden, war absehbar»

Die Opposition hatte Gebauer vor der Entscheidung noch Chaos vorgeworfen. Die unklare Lage zum Thema Distanzunterricht ab Montag in Kommunen, die über oder nahe einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 liegen, sei «eine Zumutung für alle Beteiligten», sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Sigrid Beer. «Dass Kommunen und Kreise in kürzester Zeit die 200er Inzidenzschwelle überschreiten werden, war absehbar.»

Auch der SPD-Abgeordnete Jochen Ott übte scharfe Kritik. «Entgegen der Ankündigungen von Schulministerin Gebauer handelte es sich eben nicht um eine automatische Notbremse, die bei einem entsprechenden Überschreiten der 200er-Grenze gezogen werden muss. Das hat erneut für viel Verwirrung und Unruhe im Schulbetrieb gesorgt», sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion laut Mitteilung.

Er forderte von der Landesregierung, sich bei der Entscheidung über Distanzunterricht herauszuhalten. Ott:  «Sobald ein kommunaler Krisenstab vor Ort zu der Einschätzung kommt, dass er angesichts von Inzidenzzahlen rund um 200 einen sicheren Schulbetrieb nicht gewährleisten kann, muss die Kommune auf Basis der Corona-Betreuungsverordnung in die Lage versetzt werden, selbst entscheiden zu können. Alles andere würde nur immer wieder eine erneute Hängepartie nach sich ziehen.»

Nach Angaben eines Ministeriumssprechers laufen – unabhängig von der jetzt veröffentlichten Allgemeinverfügung – weiterhin die üblichen Abstimmungen zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kreisen und kreisfreien Städten, die Distanzunterricht auf eigenen Wunsch beabsichtigen. So kündigte Dortmund am Freitagabend an, dass ab Montag in der Stadt kein Präsenzunterricht an Schulen stattfindet. Ausgenommen seien Abschlussklassen. Vor den Osterferien hatte die Landesregierung der Stadt noch verboten, ihre Schulen in den Distanzunterricht zu schicken. News4teachers / mit Material der dpa

Schulen öffnen? Erste Kommune rebelliert gegen Gebauer: „Absurd!“

 

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55 KOMMENTARE

  1. Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Wie kann man denn in so einer Ausgangssituation noch an vernünftigen Präsenzunterricht denken?
    Während mittlerweile auch aus der Politik Spahn, Lauterbach) gewichtige Stimmen ausdrücklich warnen und Virolog*innen nicht mehr wissen, wohin mit ihren Warnungen, werden in den Kultusministerien wieder Öffnungsschlupflöcher gesucht, um einfach nur noch Macht zu demonstrieren.
    Ich kann Frau Gebauer immer wieder zitieren: „Es wird Tote geben.“ Sie weiß es!

    ++++++ACHTUNG++++++

    Ich möchte auf über eine Twitter-Aktion berichten. Die Ministerpräsident*innen haben zu Gedenken an die Coronaopfer dazu aufgerufen, eine Kerze an das Fenster zu stellen.
    In Twitter hat sich unter dem Hashtag #Kerzen #einkerzen eine beachtliche Menge an Teilnehmer*innen zusammengeschlossen. Sie wollen die Kerzen nicht vor das eigene Fenster stellen, sondern vor die Staatskanzleien legen. Für jeden Coronatoten sollen dort dann 80000 Kerzen liegen. Anschließen dürfe sich jeder.

    +++++++++++ACHTUNG+++++++++++

    • Inzwischen sind einige dazu übergegangen, online Kerzen zu bestellen und an die Kultusminister, die Staatskanzlei, Ministerpräsis, KMK, etc. zu schicken.

      Zumindest beim großen Verschicker kann man auch einen Grußtext eingeben.

      Die Idee finde ich mindestens genauso gut, ist mir auf jeden Fall ein paar Euro wert.

  2. Die Landesregierung scheint wohl doch einzusehen, dass Sturheit der falsche Weg ist. Das letzte Wort behält sie sich zwar vor, jedoch lässt das Beispiel Dortmund hoffen, dass die Zustimmung eher eine Formsache ist.

    Wenn es so weiter geht mit den Zahlen sind in spätestens zwei Wochen so gut wie alle Schulen zu oder zumindest mal zu gewesen und dann in der Oszillation um die 200 herum.

  3. Irgendetwas stimmt doch mit dieser Frau nicht. Es wirkt immer so, als wenn sie ein ganz gewaltiges Problem mit Macht und Machtverlust hätte, hoffentlich wird dieser Frau bei der nächsten Wahl das Handwerk gelegt, das ist doch kein normales, rationales Handeln bei der.

    • Mit dieser Frau stimmt so einiges nicht … Es mangelt zum Beispiel massiv an der Kompetenz , die nötig wäre , um dieses Amt unter den gegenwärtigen Bedingungen auszuüben . Die aktuelle Landesregierung wird sicher im kommenden Jahr nicht wiedergewählt : Laschet ist dann weder Kanzler noch Ministerpräsident . Und die Frage , ob die FDP es in den Landtag schafft , kann man mit Nein beantworten . Da haben Gebauer und Stamp ganze Arbeit geleistet . Aber bis dahin kosten die Fehlentscheidungen noch viele Menschen die Gesundheit und das Leben .

  4. „Lediglich die Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, …“

    DÜRFEN, eine nette Umschreibung und habe ich da etwas versäumt zum Thema Präsenzpflicht inkl. Testnötigung?

  5. Also der Schulträger entscheidet dann irgendwann, dass es nicht mehr geht und fragt dann bei Yvonne oder Matti an und der überlegt dann ein paar Tage und dann wird für ein paar Tage zu gemacht?

    Hmm, also wenn der Bürgermeister/Kreis eher für Offenhalten ist, kann er dann rauszögern? Oder wenn das Ministerium sich Zeit lässt? Und so wird die Notbremse erstmal ausgehebelt.

    Ohnehin hirnlos mitten in eine steil ansteigende dritte Welle großflächig zu öffnen zu versuchen. Und leider auch gefährlich für uns alle.

  6. „Lediglich die Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, teilte die Landesregierung am Freitagabend mit.“

    Dürfen == Müssen?

    Unser Stadtkreis (Hagen) hat jetzt 294 erreicht, Tendenz stark ansteigend. Kitas sind weiter im eingeschränkten Pandemiebetrieb und stellen somit eine Verteilplattform für das Virus dar, die es dann in weite Teile der Bevölkerung trägt.

    Dass das KM da immer noch mitreden will, verstehe ich echt nicht. War es nicht gerade die Rechtfertigung für das ganze KleinKlein der Länder (jeder macht, was man er will), dass man so besser auf die lokalen Gegebenheiten reagieren kann? Mit der gleichen Begründung sollte man die Entscheidung über die Notbremse auch lokal treffen und nicht noch durch Bürokratie verzögern.

    Man stelle sich nur das folgende absurde Szenario vor:

    Fahrgast an Zugbegleiter: „Es brennt, ziehen Sie die Notbremse!“

    Zugbegleiter: „Das darf ich nicht, darüber entscheidet der Zugleiter!“

    Zugbegleiter läuft durch den Zug und sucht den Zugleiter. Minuten später findet er ihn.

    „Es brennt! Wir müssen die Notbremse ziehen!“

    „Nein, das muss das Eisenbahnunternehmen entscheiden! Ich rufe da mal an.“

    „Es brennt in unserem Zug, dürfen wir die Notbremse ziehen?“

    „Nein. Sie müssen erst das Formular BI 234342 ausfüllen und uns faxen. Wie… Sie haben im Zug kein Fax? Dann muss ich erst den Präsidenten des Unternehmens fragen.“

    …usw.

    Eine Bremse, die man nicht einfach bei Gefahr betätigen darf, ist keine Notbremse!

  7. Ohne viele Worte…die gehen mir zuweilen aus…wir erleben hier gerade die Wiederauferstehung der feudalen Gutsherrenart in schönster Reinform.
    „Poison Yvi“ aka „die ReNo-Gehilfin“ aka „die Husarin“ aka „Lady-Zick-Zack“ fährt den Kurs der völligen Zerschlagung jeder schulischen Organisationsbedingungen unter Hinzunahme der maximalen Skrupelosigkeit zum eigenen Nutzen und zu Lasten aller an und in Schulen Beteiligten.
    Das muss man erst mal so hinbekommen….Chapeau!

    • Andre , die Dame bekommt nichts hin . Es sind lediglich Folgeerscheinungen ihrer sprunghaften Unfähigkeit . Der beste Name , der ihr bei news4teachers gegeben wurde , war “ Zickzack – Rapunzel “ . Den finde ich genial .

  8. „Das konkrete Verfahren werde laut Mitteilung durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: «Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.» Dies sei im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall. Sinkt der Inzidenzwert an mindestens drei Tagen unter 200, wird der Wechselunterricht zum nächsten Wochenbeginn wieder aufgenommen.“

    Mein spontaner Gedankengang:
    https://www.youtube.com/watch?v=rkwm91QqEPE

    „Auf dem Rummelplatz ist was los mein Schatz. – Mal schaukel`n der Kleine? – Das Kalb mit fünf Beine – Das Riesenkind – jeder Wurf gewinnt. Doch das schönste Vergnügen, wo ist das zu kriegen ?

    Refrain :

    Komm auf die Schaukel , Luise ! Es ist ein großes Plaisir. Du fühlst dich im Paradiese und zahlst nur ne`n Groschen dafür. – Ach – Komm auf die Schaukel , Luise ich schaukel dich her und hin und zeig dir nachher auf der Wiese, Luise, wie gut ich dir bin.

    Auf der Schaukel schweben das ist wie im Leben, macht Spaß und macht bange und dauert nicht lange. Mal rauf und mal runter. bißchen Schwindel mitunter, da ist es das Beste, `s hält einer dich feste !

    Refrain : Komm auf die Schaukel , Luise …………..“
    https://www.lyrix.at/t/hans-albers-komm-auf-die-schaukel-luise-a66

    Na immerhin hat da der blonde Hans feste gehalten, obwohl er ja danach auch seinen „Spaß“ haben wollte.
    Aber die waren auch nur auf dem Rummelplatz, theoretisch … kann man ja jederzeit weggehen, man muss nur „auf der Hut sein“.
    Am besten geht man gar nicht auf den Rummelplatz …?

    • Lieber Pit, du bringst mich innerlich schon wieder zum Schunkeln….
      …schade, dass der nächste große Hit vom „blonden Hans“ ( den der Goebbels z.B. überhaupt nicht leiden konnte, weil der sich nicht in das kleinstgeistige Kuturverständnis der Nazis einsperren lassen wollte und sich – trotz seines filmischen Engagements im NS regelmäßig genau darüber und über den „Bock von Babelsberg“ lustig gemacht hat)…. nämlich sein „Beim ersten Mal da tuts nich weh“ mittlerweile nicht mehr so fröhlich gesungen werden kann…denn beim dritten Mal wird es echt unerträglich. Ihr wisst schon , was ich meine.

  9. Stellt euch vor, die Schulen sind offen, und niemand geht hin! Wenn Frau G. die Schüler, Eltern und Lehrer nicht schützen will, dann müssen sie es selbst in die Hand nehmen.

    Es wird endlich Zeit für zivilen Ungehorsam, um dem unverantwortlichen Treiben dieser Frau ein Ende zu bereiten.

      • Ich gehe in Nds. Auch nicht mehr hin. Bin ja in Quarantäne. 21 Tage sind angeordnet. Wegen der Mutante. Montag PCR. Hoffe meine FFP2 hat die Mutante „abgehalten“. Könnte mich nach 14 Tagen „frei testen“ lassen, damit ich dann wieder fein meinen Dienst aufnehmen kann. Hoffe, dass mein PCR- negativ ist, damit die Familienisolation aufgehoben ist. Meine Tochter melde ich krank. Die dürfte nämlich Montag zur Schule… Aber „frei testen“? Nopp. Um ne Woche zu arbeiten und dann die nächste Quara zu kassieren. Nopp. Sollte mein Test am Dienstag positiv sein?????? Ich mags mir nicht vorstellen… Wenn ich dann noch in Lage bin: Rechtsanwalt. Dienstunfall. Tonne anzeigen!

    • Meine Schüler kommen kollektiv nicht. Und damit kann ich auch weiter online Unterricht machen.
      Was bin ich froh, das Azubis mehr Grips haben als Politiker….

      • Eindeutig mehr Grips . Sie sind auch nicht auf Spenden der Großindustrie angewiesen und müssen deshalb die Schulen aufhalten …

  10. NRW öffnet also mitten während einer sich noch aufbauenden Pandemiewelle seine Schulen am Montag entgegen u. a. dem ausdrücklichen Rat der zuständigen Bundesbehörde sowie des Bundesgesundheitsministers. Alle Kitas bleiben hier immer offen. Das kann man sich nicht ausdenken; man kann es auch nicht oft genug wiederholen.

  11. Die Abschlussklassen sind völlig inzidenzunabhängig im Präsenzunterricht und die Lehrer*innen der Sekundarstufen sind immer noch nicht geimpft!!!! Und sie müssen Selbsttests beaufsichtigen, bei denen wegen der schlechten Tests, die bestellt wurden, so einiges schief geht.

  12. Es wäre schön, wenn jeder die Konsequenzen der von ihm selbst getätigten Entscheidungen als erster am eigenen Leibe zu spüren bekäme.
    Sozusagen als Vorkoster der getroffenen „Sicherungs“-Maßnahmen. Vieles würde anders laufen! Leider bleibt das nur ein Traum.

    Die Hütte brennt lichterloh, das Sofa kokelt und alle an Schulen Beteiligte sollen sich durch Präsenzpflicht eine DVD reinziehen mit einem Film, den alle schon gesehen haben und dessen Ende bekannt ist. Und das nur, weil Menschen wie Frau Gebauer ihn immer noch nicht verstanden haben.

    Es bringt nichts, noch auf Beistand von irgendwoher zu hoffen, jeder muss jetzt für sich selbst entscheiden, ob er die Beine in die Hand nehmen will.
    Ich hätte NIE gedacht, dass man durch solch ein politisches Handeln zu zivilem Ungehorsam getrieben wird – einfach nur, weil man das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit priorisiert.
    Katastrophe.

  13. Stimmt nicht. Frau Gebauer hat nicht das letzte Wort, denn das haben die Eltern wenn es um die Gesundheit von ihren Kindern, den Familienangehörigen und sich selbst geht. Notfalls muss man dem juristisch nach helfen, Immunität hin oder her. Ein Menschenleben ist mehr Wert als das geseiere irgendwelcher unfähigen (Lobby)Minister.

  14. Der Landrat des Kreises Gütersloh hat eben per Allgemeinverfügung die Schulen (Ausnahme Abschlussjahrgänge) ins Distanzlernen geschickt. Begründung sind die hohen Ansteckungsraten der britischen Mutation bei Kindern und Jugendlichen und das dynamische Infektionsgeschehen, das in Kürze die 200er Marke überschreiten wird. Als begleitende Maßnahme werden private Treffen eingeschränkt. (Quelle:Amtsblatt Kreis Gütersloh, 17.04, https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/amtsblaetter/aktuelle-amtsblaetter/)

    • Na, wenn da nicht noch das Ministerium dazwischen grätscht. Bonn hat bei Inzidenz 180 und steigenden Zahlen auch die Schließung beantragt, das wurde abgelehnt.

      • Die Schulen bleiben nächste Woche in Gütersloh noch zu. Ich könnte mir vorstellen, dass, z.B. Liz Mohn, dickste Freundin der Kanzlerin, hier in der Region ein Wörtchen mitredet. Und wer Weiß, wer in Gütersloh hier noch so seinen Hauptsitz hat, weiß auch woher der Wind weht. Fr. Gebauer würde in der Bedeutungslosigkeit spurlos verschwinden.

  15. Liebe N4T-Redaktion,

    haben Sie schon mitbekommen, bzw. können Sie bestätigen, dass die einzelnen Regierungsbezirke in NRW offenbar mit unterschiedlich harten Konsequenzen für eine Testverweigerung operieren?

    Im Netz findet sich ein Handy-Screenshot (https://twitter.com/Queen_Of_Light/status/1383011215308435456) von der Bezirksregierung KÖLN, der folgenden Text beinhaltet:

    „Es gilt folgende Regelung: Testverweigerer haben keinen Anspruch auf ein individuelles Angebot des Distanzunterrichts. Die Schüler*innen werden lediglich darüber informiert, welcher Unterrichtsstoff vermittelt wurde (ähnlich wie Maskenverweigerer oder Schüler, die wegen Fehlverhaltens vom Schulbesuch ausgeschlossen werden).
    Allerdings liegt durch den Schulausschluss ein „entschuldigtes“ Fehlen vor, so dass keine Bußgelder erhoben werden oder andere Schulpflichtmaßnahmen stattfinden.“

    Die „Schulleitungsvereinigung Nordrhein-Westfalen e.V.“ hat hingegen am 14.04. bei Facebook eine hammerharte Mustervorlage für den Bezirk Münster veröffentlicht, den unsere Schule (Bezirk Detmold) nahezu wortgleich übernommen und uns auf Rückfrage zugeschickt hat:

    „Vorlage: Anschreiben an Testverweigerer

    MSB und BZR Münster

    Sehr geehrte Frau …
    Sehr geehrter Herr …,

    mit E-Mail vom … teilten Sie mit / Am … teilten Sie telefonisch mit, dass Ihr Kind nicht an den gem. § 1 Abs. 2b Coronabetreuungsverordnung verpflichtenden Selbsttests teilnehmen soll. Ich möchte Sie hiermit darauf aufmerksam machen, dass Ihr Kind gem. § 1 Abs. 2a S. 1 Coronabetreuungsverordnung dann nicht am Schulunterricht teilnehmen darf.
    Ohne die Teilnahme an den zwei wöchentlichen Tests, bzw. ohne regelmäßigen Nachweis gemäß § 2 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vom 8. April 2021 über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung muss ich Ihr Kind gem. § 1 Abs. 2a S. 2 Coronabetreuungsverordnung vom Unterricht ausschließen. Dabei kann ich kein Ermessen ausüben, sondern muss Ihr Kind vielmehr automatisch ausschließen.
    Ich möchte Sie darüber informieren, dass wenn Sie der Teilnahme Ihres Kindes an den Selbsttests widersprechen und dieses nicht zur Schule schicken, dieses Verhalten nach den Umständen des Einzelfalles eine Schulpflichtverletzung darstellen kann, welche gem. §§ 41 Abs. 1, 126 Schulgesetz NRW mit Bußgeld geahndet werden kann. Zudem kann sich die Nichtteilnahme Ihres Kindes am Unterricht negativ auf seine Leistungsbewertung auswirken. Schülerinnen und Schüler, welche die Teilnahme an den Selbsttests verweigern, bzw. deren Eltern die Teilnahme an den Selbsttests verweigern, haben keinen Anspruch auf Distanzunterricht.
    Sollten Sie sich angesichts dieser Information dazu entschließen, Ihrem Kind doch noch die Teilnahme an den Selbsttests zu ermöglichen, bitte ich um eine schriftliche Mitteilung. Ohne eine entsprechende schriftliche Mitteilung gehe ich davon aus, dass Sie die Selbsttestung weiterhin nicht erlauben. Für diesen Fall, mache ich Sie vorsorglich darauf aufmerksam, dass ich Ihr Kind bei Erscheinen in der Schule gem. § 1 Abs. 2a S. 2 Coronabetreuungsverordnung vom Unterricht ausschließen muss.“

    Ich verstehe das so, dass im Bezirk Köln wenig bis keine Konsequenzen für Familien zu befürchten sind, die ihre Kinder zuhause in Sicherheit betreuen wollen, in Münster/Detmold hingegen wird mit Erpresserschreiben und heftigsten Konsequenzen gedroht.

    Keine Unterlagen, Fehlstunden, Bußgelddrohungen, schlechte Noten!!!

    Wissen Sie mehr darüber?

    Besten Dank und viele Grüße,
    Tina+2

    • Unglaublich!

      Das ganze zeigt eigentlich zwei Dinge:

      1. Die Präsenzpflicht gehört abgeschafft, wenn sie zu solchen Auswüchsen führt.

      2. Das Ministerium von Frau G ist nicht einmal in der Lage, eine Verordnung so zu schreiben, dass eine Frage, die sich dem geneigten Leser SOFORT aufdrängt, ganz klar und zweifelsfrei geklärt ist.

      Wir haben die Kombination aus:

      A Schulpflicht bedingt zwangsweisen Besuch der Schule
      B Testpflicht, sonst kein Betreten der Schule
      C Die Möglichkeit, den Test zu verweigern

      Dass da ein Widerspruch drinsteckt, sieht man sofort. Also muss einer der Punkte weg… rein von der Logik her ist es sogar egal, welcher. Das Weglassen von B ist aber nicht sinnvoll, denn genau damit will man ja die Pandemie bekämpfen (und nimmt das als Ausrede, auf wirksamere Mittel wie Luftfilter usw. zu verzichten). Damit kann man C oder A weglassen. Da man aber C explizit in die Verordnung reingeschrieben hat (also die Möglichkeit, den Test zu verweigern), kann C wohl auch nicht wegfallen. Also bleibt A, denn sonst hätte man C ja einfach nicht reingeschrieben und statt dessen gesagt, dass die Präsenzpflicht auch eine Testpflicht beinhaltet (was vermutlich nach Stunden von irgendeinem Gericht gekippt worden wäre).

      Ich bin gespannt, ob es dazu eine eindeutige Aussage des Minsteriums gibt. Die Vorgehensweise des Regierungsbezirks Münster dürfte nach meinem Verständnis keinerlei gerichtlicher Überprüfung standhalten können.

      • Sehr geehrter Herr Jan aus H,
        Sie überschätzen Frau Gebauer in ihren bisherigen Bildungsweg doch um einiges. Ich möchte aber niemanden die Fähigkeit absprechen, logische Schlussfolgerungen abzuleiten. Mir sind aber die früheren Aussagen von Frau Gebauer noch sehr lebendig in Erinnerung geblieben. Als Inbegriff der Weisheit, hat sich die Dame nicht gerade einem Namen gemacht. Mir fällt da in Verbindung Gebauer und Bildung nur der Begriff Winkelschule ein.
        MfG

    • Es ist auch in anderen Gebieten bereits so. Kein Test = unentschuldigtes Fehlen = Bußgeldandrohung und außerdem Verweigerung des Rechts auf Bildung (Ausschluss von Distanzunterricht und sogar Aufgabenverweigerung).

      Das Einfachste wäre, sie würden mal die Brechstange da raus nehmen und den Kindern zumindest zugestehen, mit Unterrichtsmaterialen versorgt zu werden oder am bestehenden Distanzunterricht teilnehmen zu können, sofern einer stattfindet. Das müsste dann Frau G. explizit erklären. Nur die Erklärung, dass kein Anspruch auf Distanzunterricht besteht, führt offenbar manchmal (oftmals?) zu schülerfeindlichen Interpretationen.

      Oder aber die Präsenzpflicht müsste endlich in dieser Pandemie ausgesetzt werden. Tun sie aber nicht.

      Unentschuldigtes Fehlen jedenfalls mit Bußgeldandrohung… was soll man dazu noch sagen? Die Unmenschlichkeit zieht sich durch wie ein roter Faden und es fehlt an Menschenschutz an allen Ecken. Auch Schulleiter(innen) sind manchmal skrupellos. Vielleicht sind die, die es sind, ja bereits geimpft.

      Ich selbst bin schon für die Testpflicht, aber auch fürs Aussetzen der Präsenzpflicht mit Nutzung von allem, was die Schule für zuhause bietet, sodass etwaige Risikoeltern sich schützen können und dem Kind dennoch das Jahr ermöglicht wird. Aber das wäre für DIESE Schulpolitik wohl viel zu human. DIESE Schulpolitik muss scheinbar schmerzen, Macht und Druck ausüben, sodass sich alle noch beschissener fühlen.

      Passt alle gut auf euch auf. Ich bin mittlerweile so mürbe, dass ich das Gefühl habe, der nächste Windzug haut mich um. So geht es nicht weiter…

  16. Es liegt in Elternhänden, wie man für sein Kind mit der Situation umgeht.
    Ich persönlich sehe 2 Möglichkeiten:
    Kind zu Wochenbeginn krank melden (Frau Gebauer sagte ja in der PK, dass wir Eltern sehr vorsichtig sein sollten, unser Kinder gut beobachten sollten und uns als Familie testen lassen sollten und Kinder bei Anfangsverdacht zu Hause behalten sollten…) und die kommende Woche abwarten. Hier werden wohl die ersten Klagen entschieden, die Inzidenzen werden vermutlich über 200 steigen, die anwesenden der Lerngruppe gehen in Clusterquarantäne
    und schwupps sind wir ohnehin wieder im Distanzlernen und gut ist.

    Die 2. Möglichkeit: Warum lassen wir nicht alle Frau Gebauer auf ihren Tests in der Schule sitzen? ALLE Schüler gehen mit ihren Eltern zum Bürgertest und legen die Bescheinigungen vor. Damit wird ihre „Teststrategie“ dann überflüssig wie sie selbst.

  17. Offensichtlich hat die immer wieder abgespulte Aussage von Frau Gebauer Früchte getragen. Der Stadtdirektor von Mülheim, der die Schulen trotz einer schon zwei Tage andauernden Inzidenz von über 200 öffnen wollte,Chat dies getan, weil “ …in Schulen nachweislich keine Infektionen stattfinden, …“
    Ich hab’s gelesen und gedacht, ich fasse es nicht. Vor allem das Wort NACHWEISLICH. Welche Quelle nutzt er für diese Erkenntnis???
    Er wurde letztlich vom SCHULMINISTERIUM !!!! zurückgepfiffen, Mülheimer Schulen bleiben zu.

  18. Der Wahnsinn feiert fröhliche Urstände….ich frage mich zwischendurch immer mal wieder, was Poison Yvi wohl so den ganzen Tag macht.
    Guckt die sich stundenlang Horrorfilme a’la „Chainsaw Massacre“ o.ä. an oder bingt die in Dauerschleife so fröhliche Serien, wie „The Walking Dead“???
    Irgendwoher muss diese destruktive Energie und die perversen Ideen zur Unterdrückung der ihr Schutzbefohlenen ja herkommen. Ein Mensch alleine kann doch unmöglich solchen Unmut auf alle anderen haben, um auf solche Ideen und Strategien zu verfallen (ich meide hier bewusst Vergleiche zur jüngeren dtsch Geschichte).

    • Andre , die Frau steht vor dem Spiegel und überprüft den Sitz ihrer Frisur . Und überlegt sich , welche Kleidungsstücke am besten zu dem Begriff ˋ Bildungsgerechtigkeit ´ passen . Das ist wichtig für die nächste Pressekonferenz . Nicht jeder Schal harmoniert mit Sätzen wie ˋ So haben wir den Schulbetrieb durch zwei Tests pro Woche noch sicherer gemacht ´ . Aber jetzt hat die Bundesregierung es gemerkt und will das Infektionsschutzgesetz noch einmal überarbeiten , weil ihr aufgefallen ist , dass eine Inzidenz 200 viel zu hoch ist . Erleuchtung durch Karl Lauterbach . Mal sehen , wie flexibel Yvonne Gebauer reagiert . Um Essen herum machen alle Städte zu : Dortmund , Duisburg , Gelsenkirchen , Mülheim . Aber wir verehren den Gott ˋ Präsenzunterricht ´ weiter .

    • (Sär-)Gebauer ist halt eine extraterrestrische Lebensform zwischen „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ und „Einer befiehlt, die anderen müssen gehorchen“.

  19. Schüler haben keinen „Anspruch“ auf Distanzunterricht heißt doch nicht, dass es dem Lehrer verboten ist, die Aufgaben, die im Präsenzunterricht gemacht werden, an den Schüler zu schicken, oder? Es heißt nur, dass der Lehrer dazu nicht verpflichtet ist. Hängt also von den LehrerInnen ab, ob sie dieses freiwillige Zusatzangebot anbieten oder nicht.

    • Tja, unsere SL hat schon verlangt, dass die Materialien für die Kinder auf Logineo eingestellt werden müssen. Soviel zum Thema „freiwillig“.

  20. Wie ist das eigentlich: die SuS müssen ja zwei Mal getestet werden, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu müssen. Wenn ein Schüler Dienstag und Donnerstag Präsenzunterricht hat, aber am Dienstag nicht kommt, weil er Zahnschmerzen hat, dann kann ich ihn doch Donnerstag nicht in den Unterricht lassen, oder? Er wird ja nur ein Mal getestet, also liegt die Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht für Donnerstag nicht vor.

    • „Im Präsenzbetrieb der Schulen wird es eine grundsätzliche Testpflicht in den Schulen mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben. […] Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.„ (vgl. https://www.schulministerium.nrw/selbsttest; Zugriff: 19.04.2021)

      Eine grundsätzliche Testpflicht bedeutet, es gibt Ausnahmen, die im Einzelfall begründet sein sollten. Hierzu sollte es vernünftigerweise eine Durchführungsverordnung geben oder zumindest eine Handreichung vom Schulamt; im Zweifelsfall über die Schulleitung beim Schulamt nachfragen – schriftlich. Damit ist man i. d. R. auf der sicheren Seite …

  21. Eine Geschichte

    Es ist eine schöne Woche im Frühling an dem die Stadt ein riesiges Fest für alle Kinder veranstaltet. Für diese Woche ist auf einem großen Feld viel aufgebaut. Die Kinder können spielen, es gibt Stationen an denen sie Experimente machen können, Rätsel lösen, Sprachen entdecken, einiges über fremde Kulturen lernen und einfach Zeit mit ihren Freunden verbringen können. Da es ein paar Kinder gibt, die in Ihren Familien leider nicht die Möglichkeit geboten bekommen, all diese Sachen auszuprobieren, wird entschieden das alle Kinder an diesem Fest teilnehmen müssen. Es ist wirklich gut organisiert von der Stadt. Jede Station wird von Lehrern betreut und es gibt auch noch zusätzliche Menschen die den Kindern helfen sich zurecht zu finden. Die Stadt hat ein wirklich großes Feld für das Fest gewählt damit es nicht zu geknubbel kommt und auch jedes Kind die Möglichkeit bekommt so viele Stationen wie möglich zu durchlaufen. An den Eingängen zum Feld stehen auch Lehrer die darauf achten das keine kranken Kinder das Feld betreten. Die Stadt möchte nämlich nicht das später überall Erbrochenes rumliegt oder ganz viele Kinder nach dieser Woche Hand Fuß Mund oder Bindehauteinzündungen bekommen. Es gibt also ein paar Kinder die wieder nach Hause geschickt werden. Es darf auch keine andere Person das Feld betreten, damit die Kinder ungestört und sicher sind. Rund um das Feld auf den Feldwegen werden Pavillons aufgebaut, an denen sich die Eltern versammeln. 150.000 Kinder genießen die ersten Tage und lernen einige neue Sachen, haben Spaß und sind gut versorgt. Für den 4. Tag des Festes warnten einige Meteorologen davor das es Gewitter geben könnte. Da der Himmel aber klar war und die Sonne schien, das Fest in den letzten Tagen ein voller Erfolg war und die Kinder so viel neues gelernt hatten entschied die Stadt das Fest weiterlaufen zu lassen. Ein Teil der Eltern und Lehrer und einige größere Kinder beobachteten mit Sorge wie am Vormittag immer mehr Wolken aufzogen und sich der Himmel verdunkelte. Einige Eltern hätten gerne Ihre Kinder geholt und wären nach Hause gefahren, einige Lehrer und Betreuer beobachteten den Himmel und riefen die Stadt an um auf die Gewittergefahr hinzuweisen. Die Stadt aber sagte: Ihr seid sicher, es gibt keine Bäume auf dem Feld in denen der Blitz einschlagen könnte, außerdem hoffen wir das das Gewitter an Euch vorbei zieht. Auch die Meteorologen meldeten sich zu Wort und warnten die Stadt das nach Ihren Berechnungen das Gewitter auf direkten Kurs auf das Feld war. In der Stadt überlegte man hin und her und kam aber nicht zu einer Lösung des Problems. Man wollte den Kindern aber auf keinen Fall das Fest verderben. Sie hatten ja noch nicht alle Stationen durchlaufen und es wäre ungerecht wenn sie diese Möglichkeit dann auch nicht mehr hätten. Wir haben ja alles für die Sicherheit der Personen auf und um dem Feld getan. Um 5 nach 12 am Mittag geschah dann das Unmögliche, auf dem Feld schlug der Blitz in eine der Stationen ein. Es war der große Hindernisspacour mitten auf dem Feld . Dieser fing Feuer. Die Eltern am Feldrand rannten sofort auf das Feld um Ihre Kinder zu suchen. Es gab viele Verletzte . 1 Betreuer starb an seinen schweren Verletzungen , ein Lehrer erholte sich nur sehr schwer und war auch Monate später noch beeinträchtigt. Die Kinder waren zum großen Teil nur leicht verletzt. 5 von Ihnen allerdings litten auch Monate Später noch an Ihren Verletzungen. Auch bei den herbeieilenden Eltern gab es Verletzte, ein paar wenige starben daran, andere hatten noch lange mit den Folgen zu kämpfen. Genaue Zahlen wurden dazu nie erhoben.

    Am Abend nach dem Blitzeinschlag betraten viele Mitarbeiter der Stadt den Ort des Unglücks und waren Bestürzt. Es wurde viel darüber geredet was man beim nächsten Mal besser machen kann. Es gab Wissenschaftler die sagten Blitzableiter würden das Risiko minimieren, andere sagten bei einer Gewitterwarnung sollte so ein Fest abgebrochen und alle Menschen nach Hause geschickt werden.

    Wäre diese Fiktive Geschichte wahr, wäre ein Aufschrei durch die Öffentlichkeit gegangen, es wären für das nächste Fest Blitzableiter aufgestellt worden und das Feld wäre bei einer Gewitterwarnung geräumt worden. Die verantwortlichen der Stadt hätten mit Konsequenzen zu rechen.

    Diese Geschichte spielt sich aktuell aber tatsächlich auf vielen Feldern rund um uns herum ab. Der Blitz ist nämlich das Corona Virus. Die Lehrer an den Eingängen sind die Schnelltests, welche allerdings nur an 5 von 8 Tagen das Virus nachweisen – wenn sie richtig durchgeführt werden. Die Blitzableiter sind Luftfilter. Die Verantwortlichen der Stadt sind unsere Kultusminister und sonstigen Minister, mit dem Unterschied das sie sich nicht verantworten müssen. Die Meteorologen sind sind unter anderem die Intensivmediziner, die Menschen vom RKI und einige wenige Politiker die den Ernst der Lage erkannt haben.

    Allerdings ist es so das die Verantwortlichen der Stadt, all diese Warnungen ausblenden. Sie machen darauf Aufmerksam wie wichtig dieses Fest für Kinder und Ihre Zukunft ist und das es ja auch nur 5 von 150000 Kindern waren die an diesem Tag so verletzt wurden das die länger krank waren, alle anderen kommen mit einem Blauen Fleck davon. Die Lehrer und Betreuer werden ja jetzt außerdem so nach und nach mit Feuerfesten Anzügen ( Impfungen) ausgestattet. Und was die Eltern am Feldrand angeht – darüber werden keine Zahlen erhoben, die haben sich aller Wahrscheinlichkeit ja sowieso wo anders verletzt. Wirklich Schade das die Verantwortlichen der Stadt keine Glaskugel haben und auch die sich zusammenbrauenden Wolken nicht erkennen wollen, obwohl die Meteorologen immer lauter warnen. Sie organisieren schon mal die nächsten Feste.

  22. NRW hat bis jetzt 22 Kommunen/ Kreise mit Ausnahme Distanz statt Präsenz.

    Nun hat Yvi wieder knapp eine Woche Zeit sich neue Regeln zu geben, denn ohne Präsenz kann sie ja nicht regieren.
    Erster Vorschlag vor weiteren Präsenz Überlegungen sind tägliche Schnelltests statt Alibitestungen.
    Zumindest gibt es wieder keine mittelfristigen Angebote bzw. Strategien. Alles wie immer.

  23. Ich hoffe wirklich dass alle diese Menschen die das alles zu Verantworten haben, eines Tages dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

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