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Schwesig will 24-Stunden-Kitas fördern – Widerspruch kommt aus der Union. Lob aber auch

BERLIN. Was machen mit dem Nachwuchs, wenn der Job mal wieder bis in den Abend dauert? Bundesfamilienministerin Schwesig will den Aufbau von Kitas mit verlängerter Öffnung unterstützten. Notfalls rund um die Uhr. Widerspruch kommt aus der Union. Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner etwa hat sich kritisch über den Vorstoß geäußert.

Sorgt für Diskussionen: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Foto: Bobo 11 / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Sorgt für Diskussionen: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Foto: Bobo 11 / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Kindertagesstätten sollen künftig häufiger eine Nachwuchsbetreuung auch am Abend oder in der Nacht anbieten. Für ein entsprechendes Förderprogramm will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in den Jahren 2016 bis 2018 bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. «Für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – im Krankenhaus oder in der Pflege, als Polizisten oder im Einzelhandel – ist es wichtig, dass es auch in sogenannten Randzeiten eine Möglichkeit gibt, die Kinder gut betreut zu wissen», sagte sie der Chemnitzer «Freien Presse» (Samstag).
Der Zeitung zufolge geht es nicht um eine längere Betreuung der Kinder, sondern um Angebote zu anderen Zeiten. Das Geld stamme aus zusätzlichen Investitionsmitteln des Bundes, schrieb das Blatt. Ab kommenden Herbst sollten Kita-Träger ihren Förderbedarf anmelden können.

Die Idee ist prinzipiell nicht neu. Kitas mit verlängerten Öffnungszeiten bis in die Abendstunden hinein gibt es einige. In Schwerin, wo Schwesig vor ihrer Bundeskarriere Sozialministerin war, gibt es auch zwei kommunale 24-Stunden-Kitas. Ihr Ministerium fördert bereits im Rahmen eines Bundesprogramms für betrieblich organisierte Kinderbetreuung solche Rund-um-die-Uhr-Initiativen. Teilweise sind Einrichtungen dieser Art mangels Nachfrage aber auch wieder eingestellt worden.

Beim Koalitionspartner CSU kommt die Idee weniger gut an. Generalsekretär Andreas Scheuer sagte in München: «Staatlich verordnete 24-Stunden-Kitas – da schütteln alle den Kopf.» Familien sollten nicht an den Arbeitsmarkt, sondern der Arbeitsmarkt sollte an die Bedürfnisse von Familien angepasst werden, meint auch die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Klöckner. Zwar müssten etwa für Beschäftigte im Schichtdienst praktikable Lösungen der Kinderbetreuung gefunden werden. «Grundansatz muss aber sein, dass kleine Kinder abends im eigenen Bett liegen und von den eigenen Eltern ins Bett gebracht werden.»

Allerdings ist auch die CDU mit ähnlichen Versprechen in den Bundestagswahlkampf 2013 gezogen: «Am Ausbau der Kinderbetreuung wollen wir gemeinsam mit Ländern, Städten und Gemeinden weiterarbeiten. Dazu gehört beispielsweise auch, 24-Stunden-Kitas und andere flexible Betreuungsangebote einzurichten», hieß es damals in ihrem Wahlprogramm. So meinte heute auch die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU) : «Wir brauchen auch Angebote für Eltern, die im Schichtdienst arbeiten müssen und keine andere Betreuungsmöglichkeit haben.» dpa

Zum Bericht: Ansturm auf erste 24-Stunden-Kita in Deutschland

39 Kommentare

  1. mehrnachdenken

    Klar, Frau Schwesig verfolgt ganz stringent die Gender – Politik!

    https://www.youtube.com/watch?v=5u9OQp0u-ko

    • Heißt was? Dass es bei den Gegnern von solcher ‚Gender-Politik‘ (ich würde es Gleichstellungspolitik oder Familienpolitik nennen, aber sei’s drum) nicht als positiv angesehen wird, wenn Alleinerziehende oder Familien, in denen beide Partner im Schichtdienst arbeiten, die Möglichkeit gegeben wird, dass diese einen adäquaten Job ausüben können? Ihr Alternativvorschlag? Frauen an den Herd / in Hartz IV? Sterilisation für Krankenpflegepersonal?
      Es ist oft schon mit ’normalen Arbeitszieten‘ ein Problem, diese Zeit abdeckende Betreuung zu finden und da kommen Sie an und finden in der Ausweitung von Öffnungszeiten / Angeboten zur Kinderbetreuung noch die böse, böse Gender-Politik? Es handelt sich lediglich um eine Reaktion auf einen seit Jahren vorhandenen, zahlreichen Eltern das Leben schwer machenden Bedarf.

      • „Gleichstellungspolitik oder Familienpolitik“ haben herzlich wenig mit Gender zu tun. Es sind wohlklingende Tarnbegriffe bzw. Beruhigungspillen.
        Zitat: “ Die Gender-Perspektive soll in den Mainstream gelangen. Damit dies geschehen kann, ist sie verpackt in wunderbare Worte wie Gleichheit, Rechte, Familien, reproduktive Gesundheit und Fairness.“
        http://www.dijg.de/gender-mainstreaming/dale-o-leary-agenda-konzept-hintergrund/

      • – Die skandinavischen Länder, sagt man jedenfalls, machen es umgekehrt wie die 24h-Kita:
        sie passen die Arbeitszeiten an die Bedürfnisse der Familien an.
        – Wenn Krankenpflegepersonal die Hände sterilisiert, ist das sehr begrüßenswert.
        – Was Schwesig plant, kann man ebenso Antifamilienpolitik nennen, denn in den ersten Lebensjahren geht es vor allem um die Eltern-Kind-Bindung.

        • Also keine Nachtschicht bei Polizei, Krankenhaus etc.? Oder entfallen solche Schichten auf Männer? Oder werden die Männer der Kinder mit in die Erziehung integriert? Nur was machen dann Alleinerziehende?

          Wie sieht es mit personal auf Bohrplattformen und Schiffen aus? Ich glaube hier soll mir ein Bär aufgebunden werden.

          • PseudoPolitiker

            Netter Versuch!

          • Finde ich auch, dass man versuchen muss ,Mütter – vor allem alleinerziehende – im Schichtdienst mit einer „Ganztagskita“ zu unterstützen.

            Die Alternative ist nämlich, dass die Gesellschaft die Sozialversicherungsbeiträge der Mütter, die ihren Nachwuchs 24 * 7 * 365 bemuttern, in voller Höhe – besser noch zum maximalen Beitragssatz – während der „Herdzeit“ übernimmt, damit den Müttern nach ihrer aktiven zeit keine Nachteile entstehen.

            Oder bevorzugen Sie ein BGE?

          • Das Problem der Kitas auf Bohrplattformen ist bisher totgeschwiegen worden!!!

          • Da gibt es auch keine Kitas – aber dafür aber Turns von 14 Tagen Plattform und 7 Tage frei. Ähnliches gilt für die Dienstzeiten bei den Hurtigruten. Und sowohl auf den plattformen als auch auf den Schiffen gibt es weibliches Personal.

  2. Frank Linsenbold

    Vollkommen daneben finde ich diesen Vorschlag. Seit 15 Jahren in der Jugendarbeit tätig, kann ich nur appellieren: Die Eltern sind wichtiger, als jede Kita. Und das Kind ist wichtiger als jeder Job! Wir verrennen uns in eine Leistungsgesellschaft, die jeglicher Herzenssache zerstört und untergräbt.

  3. Welche Heuchelei: Durch 24-Stunden-Kitas wird nicht den Müttern, sondern der Wirtschaft geholfen, die immer rücksichtsloser ihre die Arbeitszeiten ausdehnen kann. Frau Schwesig hilft dabei kräftig und tut so, als sei das eine familienfreundliche Maßnahme.
    Das eigentlich Unfassbare aber ist, dass die Mehrheit der Medien und Bevölkerung eine weitere Lüge hinnimmt, deren Summe unsere Gesellschaft immer unmenschlicher macht. Die Zeche bezahlen vor allem die Kinder, die durch ihr perverses Aufwachsen immer mehr psychische Störungen aufweisen und therapeutische Hilfe brauchen. Aber auch das hilft der Wirtschaft, der aufgeblähten Dienstleistungsindustrie von Psychologen, Soziologen, Sozialarbeitern usw., die es heute wie Sand am Meer gibt.
    „Pfälzer“ hat Recht: “ Was Schwesig plant, kann man ebenso Antifamilienpolitik nennen, denn in den ersten Lebensjahren geht es vor allem um die Eltern-Kind-Bindung.“

    • mehrnachdenken

      Ach „timo“, wer Gender auch nur ein wenig verstanden hat, weiß, dass Frau Schwesig einfach nicht anders kann.
      Es wird gesellschaftspolitisch alles getan, um dieser Ideologie zum Sieg zu verhelfen. Das ist die Blaupause für Regierungshandeln!!
      Wie sagte doch Olaf Scholz, erster Bürgermeister von HH, nahezu unwiderversprochen: „Der Staat braucht die Lufthoheit über die Kinderbetten.“ Übrigens bestimmt seine Frau inzwischen die Schulpolitik in SH!!

      Wir wissen von vielen seriösen Wissenschaftlern (der leider verstorbene W. Bergmann ist mir in besonders guter Erinnerung), dass für unter Dreijährige nicht „Bildung“ wichtig ist (ja, das ist sogar kompletter Blödsinn!!) sondern Bindung. Erst Bindung schafft die unumgänglichen Voraussetzungen für Bildung!! Wer sich aber als Regierung den Gender – Vorgaben verpflichtet fühlt, schiebt diese Erkenntnisse eben lässig zur Seite, weil es gilt, die Kleinkinder so lange wie möglich dem elterlichen Einfluss zu entziehen.

  4. mehrnachdenken

    Hier noch ein Vortrag von Prof. Leisenberg.
    Wunderbar stellt er dar, woher Gender kommt und was Gender will. Interessierte sollten sich die Mühe machen, den Text zu lesen, denn es wird klar, dass sich diese Ideologie schon tief in unsere Gesellschaft „gefräßt“ hat und schon lange das Handeln der Regierenden bestimmt.

    http://www.gemeindenetzwerk.de/?p=11191

  5. Zu Frau Schwesigs 24-Stunden-Kita, damit beide Eltern ungestört berufstätig sein können, habe ich diesen mir einleuchtenden Kommentar gelesen:
    „In allen Hochkulturen hat sich die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung, bei der Frauen und Männer eben NICHT das gleiche tun, sondern sich ERGÄNZEN, bewährt. Dieses Gesellschaftsmodell hat den entscheidenden evolutorischen Vorteil, dass es genug Nachwuchs hervorbringt, so dass sich jede Generation vollständig regenerieren kann.
    Dazu empfehle ich auch die Lektüre der Bücher des Frankfurter Zukunftsforschers Peter Mersch, z. B. “Die Familienmanagerin”. Darin führt der Autor aus, dass eine Gesellschaft, bei der Männer und Frauen alles zu gleichen Teilen tun, ausstirbt und keine Überlebenschancen hat. Solche Bücher zeigen in aller Deutlichkeit, dass die Gleichstellungspolitik jedes Volk zum Untergang und die jüngere Generation um ihre Versorgung im Alter bringt.“

  6. Jede zweite Ehe wird mittlerweile geschieden. Blöd, wenn die Frauen keine ausreichenden Versorgungsansprüche erworben haben. Die gehaltsstruktur ist nicht darauf ausgelegt, dass ein alleinverdiener eine Familie ernähren könnte. Und gehaltsstrukturen werden nicht vom Staat vorgegeben, sie sind eine wirtschaftliche, bzw. tarifpolitische Realität. Die Unternehmen wollen einen return on invest für die Ausbildung ihrer Mitarbeiterinnen erreichen. Die haben dann zwei Möglichkeiten, Kinder in staatliche Obhut während der Arbeitszeit oder Bezug von Transferleistungen – entweder als Alleinerziehende oder als Haushaltsgemeinschaft.

  7. Artikel von Birgit Kelle mit der Überschrift „Margot Honeckers ganzer Stolz“:
    http://www.freiewelt.net/blog/margot-honeckers-ganzer-stolz-10062661/

    • mehrnachdenken

      Vielen Dank für den Link!

      Das scheint hier aber weiter keinen zu interessieren. Ich bin sowieso immer wieder erstaunt, wie unterschiedlich die Resonanz auf die Themen ist.

  8. So ganz daneben kann Frau Schwesig nicht liegen, wenn man bedenkt welche Klatsche die Seehofer-Truppe gerade vor dem Kirchhof-Senat eingesteckt hat. Können die anderen Bundesländer die CSU eigentlich für die Erstattung der GG-widrig ausgezahlten Beträge in Regress nehmen?

    • Im Gegensatz zu Ihnen empfinde ich das Gerichtsurteil zum Betreuungsgeld als vorhersehbaren Skandal. Gerichte, auch das Bundesverfassungsgericht, machen sich immer mehr zum Erfüllungsgehilfen bestimmter Politik. Kein Wunder, dass das einstmals hohe Ansehen der Justiz laut Umfragen sehr gelitten hat.

      • Ich bin auch für die Beibehaltung des Betreuungsgeldes, doch einen Skandal sehe ich nicht. Das BverfG hat das Betreuungsgeld nur aus FORMALEN Gründen gekippt. Es darf nicht Bundessache sein.

      • mehrnachdenken

        Die Gegner des Betreuungsgeldes sollten mal ganz ruhig sein. Das Bundesverfassungsgericht kassierte das Gesetz lediglich aus formalen Gründen ein.

        Mich wundert diese Entscheidung schon. Mir kommt es so vor, als ob das Gericht die Befürworter ein wenig ärgern will, weil es keine substantiellen Argumente findet, es grundsätzlich für verfassungswidrig zu erklären.
        So wird entschieden, obwohl auch das oberste deutsche Gericht schon lange stramm auf Gender – Kurs fährt.

        Nicht Bildung brauchen Babys und Kleinkinder in den ersten Lebensjahren für eine gute seelische, geistige und körperliche Entwicklung, sondern BINDUNG. Die erhalten sie aber weniger in Ü 3 – Betreuungseinrichtungen, als vielmehr im vertrauten häuslichen Umfeld.
        Ich zitiere gerne wieder einmal den anerkannten und leider viel zu früh verstorbenen Psychologen Wolfgang Bergmann.

        • Es verbietet den Bayern doch keiner, eine Landes-Herd-Prämie auszuschütten und darum zu werben, dass alle Kinder bis zum 36 Monat in Bayern beherbergt werden können. Man mss doch nur auf dem Papier den ersten Wohnsitz nach Bayern verlegen und ist direkt berechtigt, dass bayrische Betreuungsgeld zu beantragen.

          Und btw, warum hätte der Kirchhof-Senat sich mit der materiellen Prüfung des Gesetzes die Zeit vertreiben sollen? Die formale Prüfung hat doch schon ergeben, dass das Gesetz das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt wurde.

          Für den gleichen Aufwand hätte man jede Menge Kita-Plätze – selbst im direkten Zuständigkeitsbereich des Bundes etwa bei Bundesbehörden – finanzieren können.

          • mehrnachdenken

            Sie haben offensichtlich überhaupt keine Ahnung davon, was ein Baby oder Kleinkind für die ersten Schritte ins Leben am dringendsten braucht.
            Extra für Sie wiederhole ich noch einmal: Das Zauberwort heißt BINDUNG im überschaubaren familiären Umfeld und nicht BETREUUNG
            in einer anonymen Großgruppe wie der Kita.

            Alle seriösen Studien zu diesem Thema zeigen in eine Richtung.
            Das wurde (v.d. Leyen) und wird von der Bundesregierung (Schwesig) in unverantwortlicher Weise beiseite gewischt.

          • @ mehrnachdenken: Sie haben natürlich recht, Ihr Kommentar hat aber inhaltlich nichts mit der Dickenbank zu tun, die sich nur auf das Urteil bezogen hat, nicht jedoch auf mögliche negative Folgen für die Kinder bzw. die Rente der Mütter.

            @ Dickebank: Ich hoffe, ich habe Sie mit meiner Anrede nicht in Ihrem Genderstolz beleidigt 😉

          • @mehrnachdenken – tun Sie einmal das, was Ihr Nick vorgibt.

            Auch nach dem heutigen Urteil des BVerfG ist kein Mensch – außer vielleicht die armen Bayern – gezwungen sein Kind in eine Kita zu geben.

            Die Eltern können sich bis zur Besinnungslosigkeit an ihr Kind binden, nur ich muss als Steuerzahler diesen Schwachsinn nicht mehr finanzieren. Mir hat auch keiner Geld zum Bau eines Swimming Pools in meinem Garten gegeben, nur weil ich nicht mehr im öffentlichen Chlorbad baden wollte. Es war meine eigene Entscheidung auf meine Kosten ein Loch in den Garten zu graben und mit Wasser aufzufüllen.

            Wer Kinder in die Welt setzt und nach dem 14 Monat – bis dahin gibt es maximal das Erziehungsgeld – das Kind weiter betreuen will und es nicht in eine Kita geben will, der soll das auf eigene Kosten hin tun.

            Und jetzt nicht wieder über die armen ALGII-Bezieher oder Personen, die Leistungen nach dem Asybewerberleistungsgesetz beziehen, herziehen. Die Empfänger von staaatlichen Transferleistungen haben keinen Anspruch auf das Betreuungsgeld, da es mit anderen Transferleistungen abgegolten ist.

          • @xxx – geht nicht, denn – wie bereits mehrfach gesagt – das Flöz „dickebank“ ist sächlich. es liegt unterhalb von „sonnenschein“ und „waserfall“.

      • Nee, bestimmte Politiker sind zu blöd, die Bestimmungen des GG zu verstehen und sinngemäß umzusetzen, deshalb verabschieden sie Gesetze, die die Lebenserwartung von Eintagsfliegen haben.

  9. Arme Kinder 🙁 schnief!

    Sie kennen ihr Zuhause nicht, sie kennen ihre Eltern nicht, sie kennen auch ihre Großeltern nicht, sie kennen womöglich nicht einmal ihr Zimmer oder ihr Bett: Ab in die Kita –> Kiga –> Schule (ganztags) –>Ferienbetreuung –> Hort –> irgendwann sind sie erwachsen! Und dann? Kurz gesagt: Taten haben Folgen! Die Gesellschaft lernt sie jetzt schon langsam kennen…

    • Was glauben Sie, wie viele Kinder ihre Eltern nicht kennen? Die Zahl der so genannten „Kuckuckskinder“ ist vermutlich höher als siedenken. Im regelfall kennen die Kinder ihre (biologische) Mutter und den gesetzlichen Vater, der aber bei weitem nicht der Erzeuger sein muss.

      Ebenso kann Betreuungsgeld kassiert werden und die Kinder dennoch fremdbetreut werden. Der Bezug von Betreuungsgeld führt also nicht per se zu einer höheren Bindung.

      Die Verfügbarkeit von Großeltern bei der Kinderbetreuung ist aufgrund der seit dem 19. Jahrhundert geänderten Lebens- und Arbeitsumstände, wie sie in bäuerlichen Großfamilien gepflegt worden sind, in vielen Fällen heute nicht einmal mehr ansatzweise denkbar. Der überwiegende Teil der Erwachsenen lebt und arbeitet nicht mehr in der Nähe des Wohnortes der Großeltern.

      BTW wenn Bindung doch so wichtig ist, warum scheiter dann fast jede zweite Ehe? Wobei Ehen mit Kindern, selbst kleinen Kindern davon ja nicht ausgenommen sind?

  10. @dickebank
    Für den wichtigsten Aspekt beim Betreuungsgeld halte ich das, was „mehrnachdenken“ zur Bindung gesagt hat. Aber lassen wir das.
    Ihnen ist die finanzielle Seite wichtig, darum möchten Sie, dass „Steuerzahler diesen Schwachsinn nicht mehr finanzieren“. Hier komme ich in der Rechenlogik nicht ganz mit. Ein Krippenplatz wird pro Monat mit ca. 1200 Euro Steuergeld subventioniert. Dagegen sind die 160 Euro Betreuungsgeld ein Witz.
    Es müssen also andere Gründe sein, warum ausgerechnet Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz vor dem BverfG gegen das Betreuungsgeld für Kinder unter 3 Jahren geklagt hat. Und die dürften aus seiner Zeit als Generalsekretär der SPD nur zu klar sein. Sein Spruch von der „Lufthoheit über den Kinderbetten“, die seine Partei erringen wolle, haben viele nicht vergessen. Ebenso wenig seine eine Linksaußenposition als Jungsozialist.

    http://www.welt.de/print-wams/article122357/Lufthoheit-ueber-Kinderbetten.html

    • Die Krippenplätze werden doch gar nicht subventioniert, es werden die Arbeitsplätze der Erzieherinen subventioniert.

      Im übrigen haben die länder vollkommen unterschiedliche Kindergartengesetze und somit unterschiedliche Formen der Gebührenberechnung. In NRW wird der Beitrag nach der Höhe der Einkünfte bemessen. Hierbei stehen sich nur Freiberufler gut, die Masse der arbeitenden Mittelschicht wird hierbei ganz ordentlich zur Kasse gebeten. Die bezieher von staatlichen Transferleistungen hingegen werden mehr oder weniger beitragsfrei gestellt, weshalb diese Plätze von der Gemeinde bezuschusst werden müssen. Es ist kein Zeichen kaufmännischen Verstandes, den Beziehern staatlicher Transferleistungen erst den Mindessatz der Kindergartengebühren abzuverlangen und diesen anschließend auf Antrag durch eine Erhöhung der unterhaltsleistungen wieder auszugleichen.

      Vergessen Sie es also. wer von sich aus wegen der Kleinkinder zuhause bleiben will, soll das tun. Aber bitte nicht auf Kosten der Allgemeinheit. Ehegattensplitting, Kinderfreibetrag, Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei der GRV (Mütterrente) und kostenlose Familienmitversicherung in der GKV sind ein angemessener Nachteilsausgleich. Die Herdprämie ist einem irrlichtenden Herrn Seehofer zu danken, und dem BVerfG sei Dank mittlerweile Geschichte.

      Der Bund soll die eingesparten Gelder wieder in dei Schulsozialarbeit fließen lassen, da hat er mehr von.

    • Sie haben es erfasst, gegen Erzieherinnengehälter ist die Herdprämie / Betreuungsgeld tatsächlich ein Witz. Damit haben Sie auch erfasst, worum es bei dem Gesetz in Wahrheit geht: Dringend erforderliche Krippenplätze können aus Personalmangel (bzw. Einstellungsstopp bei den Kommunen) nicht bereitgestellt werden. Daher hat sich die Politik dieses Zubrot ausgedacht, von dem am meisten die Hausfrauen profitieren, die auch ohne Herdprämie / Betreuungsgeld Hausfrau geworden bzw. geblieben wären. Allein erziehende Mütter haben überhaupt nichts davon, weil sie entweder weiter arbeiten müssen oder auf Hartz IV-Niveau landen, weil das Betreuungsgeld verrechnet wird. Das alles wussten die SPD, die CDU und vermutlich auch Teile der CSU. Letztere konnten sich allerdings nicht gegen den Club um Horst Seehofer durchsetzen. Vielleicht wollten sie es auch nicht, weil das sicherlich einem weiteren Aufstieg in der CSU-Karriereleiter verlangsamt oder gar verhindert hätte.

      • Das Betreuungsgeld kann ja auch von den Großeltern beantragt werden. Es müssen ja gar nicht die Eltern des Kindes dieses betreuen. Die Betreuung kann eben auch durch eine Tagesmutter, ein Au pair, eine nachbarin etc. erfolgen. Sprich für alle Betreuungsmöglichkeiten, die eben nicht durch eine öffentliche Kita angeboten werden, konnte das Betreuungsgeld beantragt werden, wenn man nicht auf staatliche Transferleistungen wie Arbeitslosengeld I oder II, Sozialgeld oder sosntige staatliche Unterhaltsleistungen angewiesen war. Für bayrische Verhältnisse, wo auf dem Land viele Frauen als mithelfende Familienangehörige auf dem heimischen Hof geführt werden, mag das eine lukrative Sache gewesen sein. Ebenso für die Latte-machiato- SUV-Driverinnen, konnten sie doch mit zwei Monatsleistungen ein neues Paar Schuhe erwerben.

  11. Wenn die Arbeitsplätze der Erzieherinnen subventioniert werden, hat das dann nichts mit der Subventionierung der Krippenplätze zu tun?? Außerdem spielen die „unterschiedliche Formen der Gebührenberechnung“ bei der Subvention nur insofern eine Rolle, als ich bei den Krippenplätzen vielleicht besser nicht von dem Mittelwert 1200 Euro geschrieben hätte, sondern einer Spanne von 1000 bis 1400 Euro, je nach Gebührenordnung.
    Dass Sie immer das Schimpfwort „Herdprämie“ benutzen, weist vermutlich auf den wahren Knackepunkt zwischen uns hin. Es geht Ihnen weniger um die Belastung der Steuerzahler, denn diese ist bei der Krippenbetreuung um ein Vielfaches höher als bei der häuslichen Betreuung. Da nutzen auch keine buchhalterischen Verwirrspiele und nahegelegten Falschannahmen.
    Erst beim Schlussatz kann ich Ihnen insofern zustimmen, als alle Gelder, die in die staatliche Fremdbetreuung und -erziehungr fließen, tatsächlich nicht den Familien und Kindern nützen, sondern einem Staat mit einer politischen Führung, der Kinderköpfe mit seinen gesellschaftlichen Vorstellungen füllen und somit den Nachwuchs auf seine Linie trimmen will. Lufthoheit über die Kinderbetten von heute verspricht Lufthoheit über die Erwachsenenbetten von morgen.

    • Volle Zustimmung, liebe Birgit! Kennen Sie schon diesen Artikel zum Scheitern des Betreuungsgeldes vor dem Bundesverfassungsgericht?

      http://journalistenwatch.com/cms/die-rot-gruene-angst-vor-der-familie/

      • Wenn die Konservativen die Familie so hoch schätzen, müssten sie das Bebrüten des Nachwuchses am heimischen Herde nicht mit staatlichen Mitteln bezuschussen.

        4, 5, 6 – vor allem letzteres für den Versuch der CSU die Bestimmungen des GG auszuhebeln.

        7, 8, 9 ist dann das Scheitern der „Ausländermaut“.

        Die Hartz-Gesetzgebung mag zwar von vielen nicht geliebt werden – aber als rot-grünes gesetzesvorhaben war und ist es bei aller Kritik GG-konform gewesen. Die einzige Nachbesserung, die es gegeben hat, betraf die Organisationsform der staatlichen und kommunalen Ebene bei den Jobcentern.

        Dass ein Gesetz von den Verfassungsrichtern nicht einmal inhaltlich (meteriell) geprüft werden muss, weil es schon aus formalen Gründen nicht genügt, das ist ein Rioesendesater für die damalige Schwarz-gelbe Chaotentruppe, deren federführende Bundesministerin sich selbst als Mitglied einer konservativen Partei nicht mit den Zielen dieses Gesetzesvorhabens anfreunden konnte.

      • Nein, Heike, den kannte ich noch nicht. Herzlichen Dank!
        Dazu passt dieses Zitat: „Wer eine Gesellschaft verändern will, greift schnell nach den Kindern. Besonders radikale politische Ideologien haben dieses Prinzip zu verwirklichen gesucht, ob als Kommunisten, Sozialisten oder Nationalisten.“
        An dem Ausspruch gefällt mir, dass er auch auf die Nationalsozialisten verweist, die ja auch Sozialisten waren, allerdings mit dem Schwerpunkt „national“.
        So ergibt sich die traurige Wahrheit, dass die heutigen Umerzieher des Volkes, die sich als glühende Antifaschisten und Freiheitskämpfer ausgeben, zu den diktatorischen Methoden ihrer Vorväter greifen.

  12. Quid pro quo – Die Gegner der Herdprämie dürfen diese so nicht nennen, während der Begriff „Rabenmütter“ eben vollkommen wertneutral gemeint ist.

    Wer es immer noch nicht begriffen hat, auch ein Landeskinderbetreuungsgeld ist rechtlich angreifbar, daran gat das BVerfG keinen Zweifel gelassen. Was gezahlt werden kann von den Ländern ist – siehe Thüringen ein Landeselterngeld.

    Das Betreuungsgeld ist so unsinnig wie eine Alimentierung privater Swimming pools, wenn dei Besitzer derselben dafür auf den Besuch des öffentlichen Schwimmbades verzichten.

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