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Hintergrund zum Bausewein-Vorstoß: Was in Sachen Schulpflicht für Flüchtlinge gilt

BERLIN. Die Flüchtlingsproblematik beschäftigt auch die Schulpolitik, und zwar zunehmend kontrovers, wie der aktuell hitzig diskutierte Vorstoß von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) zeigt. Abertausende von Kindern und Jugendlichen, die in Deutschland ankommen, müssen versorgt und beschult werden. Planbar ist wenig – gerade mit Blick auf das nach und nach in allen Bundesländern beginnende neue Schuljahr. Auch für Flüchtlinge gilt die Schulpflicht, allerdings gibt es Unterschiede von Bundesland zu Bundesland.

Was bedeutet Schulpflicht in Deutschland generell?

Die Schulpflicht ist in den einzelnen Landesverfassungen verankert. Die allgemeine Schulpflicht beginnt in der Regel mit sechs Jahren und beträgt von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich neun bis zehn Jahre.

Gilt die Schulpflicht auch für Flüchtlinge?

Die Schulpflicht besteht laut Kultusministerkonferenz grundsätzlich und hängt nicht von der Staatsangehörigkeit ab. Wann in Deutschland junge Asylsuchende zur Schule gehen müssen, ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Wie wird die Schulpflicht für Flüchtlinge umgesetzt?

Von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Thüringen müssen Kinder zwischen 6 und 16 Jahren spätestens nach drei Monaten in die Schule, in Baden-Württemberg gilt die Pflicht nach sechs Monaten. Damit soll vermieden werden, schwer traumatisierte Kinder sofort nach ihrer Ankunft mit einer Pflicht zu überziehen. Hamburg setzt mit dem Unterricht bereits in der Erstaufnahme-Einrichtung an. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen besteht die Schulpflicht erst, sobald die Kinder einer Gemeinde zugewiesen sind – unabhängig vom oft noch ungeklärten Aufenthaltsstatus.

Wie groß ist das Problem für einzelne Bundesländer?

In NRW hat die Landesregierung knapp 700 Lehrerstellen nachgelegt, um den wachsenden Unterrichtsbedarf abzusichern. Zusätzlich soll es 300 Stellen zur besonderen sprachlichen Förderung geben. Berlin richtet im neuen Schuljahr deutlich mehr Klassen für Flüchtlingskinder ein. Fast 5000 Kinder ohne Deutschkenntnisse sollen im kommenden Schuljahr in mehr als 430 Gruppen zunächst vor allem die neue Sprache lernen, um in reguläre Klassen wechseln zu können. In Hamburg werden gerade mehr als 700 Flüchtlingskinder in den Erstaufnahmen und weitere fast 3500 in den Vorbereitungsklassen unterrichtet. Etwa 4000 Flüchtlingskinder aus den beiden Vorjahren sind inzwischen in Regelklassen gewechselt. dpa

Zum Bericht: Flüchtlingskinder – GEW fordert mehr Lehrer und schlägt notfalls Einsatz von Pensionären vor

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