Polizeihochschule: Einstellungsverfahren nach Drogenvorwürfen bleiben

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ASCHERSLEBEN. Drogen bei angehenden Polizisten: In Sachsen-Anhalt richtet sich der Verdacht gegen sieben Anwärter, vier sind schon gekündigt. An der Auswahl künftiger Polizisten soll sich aber nichts ändern.

Über Menge und Art der Drogen gibtes keine Information.                                          Foto: manuel m. v. / flickr / CC BY 2.0

Die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt will nach den Kündigungen von vier angehenden Polizisten und drei laufenden Disziplinarverfahren wegen Drogenvorwürfen nichts an ihren Einstellungsverfahren ändern. Es handele sich um Einzelfälle, betonte der Rektor der Hochschule, Frank Knöppler. Das Einstellungsverfahren sei sehr intensiv und habe sich bewährt.

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«Es wird nicht an den Qualitätsstandards gesägt», sagte der Rektor mit Blick auf die besonders hohen Einstellungszahlen im Jahr 2017. Zum Umgang mit Drogen wie auch zum gesamten Verhalten im Dienst und in der Freizeit würden die Polizeianwärter gleich in der Einführungswoche am Anfang ihrer Ausbildung belehrt.

In der vergangenen Woche waren die Kündigungen publik geworden. Zudem sind drei aktuelle Disziplinarverfahren wegen Drogenvorwürfen anhängig. Im Raum steht der Verdacht von Drogenbesitz und -handel. Die Polizeidirektion Nord als ermittelnde Behörde hat bislang keine Angaben zur Art und Menge der Drogen sowie weiteren Details gemacht, sondern bestätigte nur Ermittlungen gegen Studenten der Polizeihochschule. Knöppler wollte nicht sagen, wann die gekündigten Anwärter eingestellt worden sind. Er wolle keine Rückschlüsse auf die konkreten Betroffenen zulassen.

«Es gab auch hier bei uns Durchsuchungen», sagte Knöppler. Es seien Appartments von Anwärtern und dienstliche Schränke unter die Lupe genommen worden. Das sei routinemäßiges Vorgehen der Polizei. Den Zeitpunkt der Durchsuchungen nannte Knöppler nicht. Er sagte auch nicht, ob die Beamten fündig wurden.

Enttäuscht, aber nicht überrascht

Deutlich wurde aber, dass die vier Kündigungen der angehenden Polizisten schon Monate zurückliegen. «Es sind im letzten halben Jahr Entscheidungen getroffen worden», sagte der Kanzler der Hochschule, Dirk Etzien. Konkrete Zeitpunkte nannte er nicht. Alle gekündigten Anwärter hätten sich gegen die Entscheidung der Hochschule gewehrt – ob mit einem Widerspruch oder direkt bei Gericht. Die Hochschule sei bislang aber in keinem Fall unterlegen, alle überprüften Entscheidungen hätten Bestand. Das Innenministerium sei informiert worden.

Hochschulrektor Frank Knöppler sagte, er sei enttäuscht von den Vorwürfen gegen die Anwärter, aber nicht überrascht. Die Polizei sei ein Spiegelbild der Gesellschaft. Für ihn sei das aber nicht ein Beruf wie jeder andere. Polizisten seien mit besonderen Befugnissen ausgestattet und genössen einen besonderen Vertrauensvorschuss in der Bevölkerung.

Menge und Art der Drogen spielten für ihn keine Rolle, sagte Köppler. «Sie haben ja als Polizei gesetzlich den Auftrag, Drogendealer zu verfolgen. Und selbst wenn sie meinen, ich bin da ja “nur Konsument”: Sie müssen ja an die Gruppe ran, die sie verfolgen müssen. Das schließt sich aus.» Die Ermessensspielräume seien mit Blick auf die Konsequenzen für die angehenden Polizisten sehr gering, betonte der Rektor. dpa

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