Karliczek und Senator Rabe nähern sich bei Nationalem Bildungsrat an

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Im Streit um den geplanten Nationalen Bildungsrat sind sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) etwas näher gekommen. Karliczek betonte nach einem Gespräch, es gehe um ein Empfehlungsgremium. «Die Entscheidung, was dann genutzt wird von dem, was wir anbieten, liegt definitiv in den Ländern.» Rabe begrüßte das, fügte aber hinzu, dass es noch ein längerer Weg bis zu einer Übereinstimmung sei.

Karliczek kämpft für ihren Bildungsrat.                                   Foto: J.-H. Janßen / WIkimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Der Bildungsrat soll laut Karliczek wie der Wissenschaftsrat aus zwei Kommissionen bestehen. Einer Bildungskommission sollten Vertreter der Wissenschaft, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Praktiker angehören. Eine Verwaltungskommission würde sich aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen zusammensetzen. Beschlüsse solle der Rat in einer Vollversammlung fassen.

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Anfang Mai hatte sich Rabe vom Vorstoß für einen Nationalen Bildungsrat noch überrascht gezeigt. Karliczek hatte ihre Vorstellungen in einem Internetblog skizziert. «Statt von vornherein den Dialog zu suchen, hat sie die Landesminister lediglich zeitgleich mit der Veröffentlichung per Brief informiert», sagte Rabe, der auch Sprecher der von SPD, Grünen und Linken geführten Kultusministerien der Länder ist.

Rabe hob das Interesse Hamburgs am geplanten Digitalpakt hervor. Fünf Milliarden Euro will der Bund zur Verfügung stellen, um die Schulen in Deutschland technisch aufzurüsten. Hamburg habe mit der Einführung von WLAN an allen Schulen bereits begonnen und werde nicht warten, bis die notwendige Grundgesetzänderung für den Pakt Anfang 2019 beschlossen ist. dpa

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