SPD zurückhaltend hinsichtlich eines Untersuchungsausschusses zu «ella»

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STUTTGART. Nach dem Debakel um die vorerst gescheiterte Bildungsplattform «ella» wird es im Landtag wahrscheinlich keinen Untersuchungsausschuss geben.

SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch zeigte sich am Wochenende zurückhaltend dazu, so ein Gremium einzusetzen. Seine Fraktion sei zu dem Schluss gekommen, dass die Aufklärung im Bildungsausschuss sehr weit vorangekommen sei.

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Von "fertig" kann im Fall von ella noch keine Rede sein. Foto: Alexander Svensson /Wikimedia Commons (CC BY 2.0)
Von “fertig” kann im Fall von ella noch keine Rede sein. Foto: Alexander Svensson /Wikimedia Commons (CC BY 2.0)

Das «Totalversagen» der grün-schwarzen Landesregierung, insbesondere von Kultusministerin Susanne Eisenmann und Innenminister Thomas Strobl (beide CDU), sei eindeutig nachgewiesen, meinte Stoch. «Wir erwarten uns deshalb von einem Untersuchungsausschuss keine neuen tiefgreifenden Erkenntnisse, zumal ja jetzt auch der Rechnungshof die Sachverhalte prüft.» Dessen abschließende Stellungnahme werde seine Fraktion aber noch abwarten, bis sie eine definitive Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss treffen, sagte Stoch.

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Im Herbst hatte die Regierung die Entwicklung der geplanten Bildungsplattform wegen gravierender Probleme gestoppt und eine neue Ausschreibung der technischen Leistungen angekündigt. FDP und SPD hatten mit einem Untersuchungsausschuss gedroht, falls die Landesregierung die Aufklärung der Vorgänge blockiert. Derzeit untersucht auch der Landesrechnungshof das Debakel. Für «ella» waren bis 2019 insgesamt 28,7 Millionen Euro veranschlagt. Das System soll später von 1,3 Millionen Lehrern und Schülern genutzt werden. (dpa)

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