Ramelow erwägt Alleingang bei Aufnahme von geflüchteten Kindern

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ERFURT. Die Zustände in überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland sind dramatisch – vor allem für Kinder. Schon Anfang des Monats kam ein Vorstoß aus drei Bundesländern, einige von ihnen ins Land zu holen. Nun überlegt Thüringen sogar einen Alleingang.

"Wir haben eine zu hohe Abbrecherquote": Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Foto: DiG / TRIALON / Wikimedia Commons (CC BY 3.0)
Mag angesichts des Flüchtlingselends nicht untätig bleiben: Thüringens Ministerpräsident Ramelow. Foto: DiG / TRIALON / Wikimedia Commons (CC BY 3.0)

Thüringen will minderjährige Flüchtlinge ohne Angehörige aus überfüllten griechischen Lagern notfalls auch im Alleingang aufnehmen. Die von Thüringen bevorzugte Lösung sei zwar eine Hilfsaktion in der Regie des Bundesinnenministeriums, sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums in Erfurt am Montag. Wenn es dazu aber nicht komme, wolle Thüringen selbst helfen. Derzeit liefen Absprachen zwischen dem Bildungs- und Migrationsministerium, hieß es.

Innenminister Georg Maier hatte sich Anfang Dezember zusammen mit seinen Amtskollegen Boris Pistorius aus Niedersachsen und Andreas Geisel aus Berlin (alle SPD) an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gewandt und ihn gebeten, minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Lagern zu holen. Ihnen erscheine «ein mit Augenmaß initiiertes Sofortprogramm nicht nur machbar, sondern als klares Signal an Europa, dass die solidarische Übernahme von Verantwortung möglich ist, auch angezeigt», heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Auch Grünen-Chef Robert Habeck forderte am Wochenende in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» die Bundesregierung auf, bis zu 4000 Kinder von den griechischen Inseln zu holen – auch ohne europäischen Konsens.

Aufnahmeeinrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

In den Thüringer Aufnahmeeinrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind laut Bildungsministerium derzeit 50 Plätze verfügbar. Sollte die Landesregierung in Eigenregie Kinder aufnehmen, müsste sie Absprachen mit den griechischen Behörden und der deutschen Botschaft in Athen treffen und gemeinsam mit Hilfsorganisationen entscheiden, wer infrage kommt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte auf Twitter angekündigt, dass sich Thüringen mit einem Kontingent von 50 Kindern und Jugendlichen beteiligen wolle.

In den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln im Osten der Ägäis sind nach Angaben aus Athen um die 40.000 Menschen untergebracht, obwohl nur Platz für rund 7500 Menschen ist. Die Lage gerät zunehmend außer Kontrolle, die Zustände sind nach Berichten humanitärer Organisationen dramatisch. dpa

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