KMK nimmt Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für Schulen zur Kenntnis – beachtet sie aber nicht

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BERLN. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat gestern mal wieder per Videokonferenz getagt. Ergebnis: ein Papier, in dem keinerlei Konsequenzen aus den sich dramatisch verschärfenden Infektionszahlen gezogen werden. Die Kultusminister nehmen die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für den Schulbetrieb in Risikogebieten zur Kenntnis – praktische Folgen erwachsen daraus nicht. Der VBE nennt den Kurs der KMK „abenteuerlich“. News4teachers-Herausgeber Andrej Priboschek analysiert die fünf Punkte der Stellungnahme.

Für Lehrkräfte bedeutet der KMK-Beschluss: Maske auf – und durch. Mehr Schutz ist von den Kultusministern nicht zu erwarten. Foto: Shutterstock

„Die Kultusministerinnen und Kultusminister bekräftigen, dass das Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen am besten im Präsenzunterricht in der Schule verwirklicht werden kann und Schulen als Orte auch des sozialen Miteinanders von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sind. Dies muss oberste Priorität bei allen Entscheidungen über einschränkende Maßnahmen haben, die aufgrund steigender Infektionszahlen zu ergreifen sind“, so heißt es in Punkt eins des Papiers mit dem Titel „Länderübergreifender Konsens zu Präventionsmaßnahmen an Schulen im Hinblick auf das dynamische Infektionsgeschehen“.

Bemerkenswert zunächst: Oberste Priorität hat der Präsenzunterricht – nicht der Gesundheitsschutz von Schülern und Lehrern.

Dass die Schulen vor allem deshalb offengehalten werden sollen, weil Kinder aus Sicht der Politik von berufstätigen Eltern betreut werden müssen, darauf geht die KMK mit keinem Wort ein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) war gestern ehrlicher: „Das Prinzip muss sein: Unsere Kinder müssen betreut werden. […] Schule und Kita hat ja den Zweck auch, um die Wirtschaft laufen zu lassen.“

„Schulen haben die Corona-Pandemie sehr gut bewältigt“

Punkt zwei: „Die Schulen haben den Umgang mit der Pandemie sehr gut bewältigt und haben sich auf mögliche weitere Maßnahmen und Szenarien zum Infektionsschutz vorbereitet. Dafür und für die gute und konsequente Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen vor Ort gebührt allen am Schulleben Beteiligten, die in den vergangenen Monaten in umsichtiger und sehr verantwortungsvoller Weise das Unterrichtsangebot gewährleistet haben, großer Respekt und Dank.“

Mit keinem Wort erwähnt die KMK die Feststellung von Prof. Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts, dass es bereits „hunderte Ausbrüche an Schulen“ gegeben hat – und dass deren Zahl zunimmt (hier nachzulesen). Auf welche „mögliche weitere Maßnahem und Szenarien“ sich die Schulen vorbereitet haben sollen, bleibt offen. Digitaler Fernunterricht kann es nicht sein: Wie Lehrerverbände kritisieren, fehlt an den allermeisten Schulen trotz Digitalpakt und Schulgipfeln noch immer die Grundausstattung dafür.

Drittens: „Kinder und junge Jugendliche sind laut aktuellen Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts, den vorliegenden Studien und aufgrund der Erfahrungen an den Schulen keine Treiber der Pandemie. Infektionen mit SARS-CoV-2 werden oftmals von Erwachsenen von außen in die Schulen eingetragen. Die Infektionszahlen in den Schulen bewegen sich derzeit bundesweit im Promillebereich und damit auf einem vergleichsweise geringen Niveau. Schulen sind somit im Vergleich zu anderen Lebensbereichen als sichere Orte anzusehen. Die Kultusministerinnen und Kultusminister werden diese Entwicklung weiterhin sorgfältig beobachten und regelmäßig entsprechende Zahlen erheben und zusammenführen.“

Die Kultusminister haben bislang nichts unternommen, um regelmäßig und vollständig das Infektionsgeschehen in Schulen zu erheben – jedenfalls nicht öffentlich. In NRW beispielsweise gibt es kein Meldesystem, in dessen Rahmen Schulen ihre Corona-Fälle tagesaktuell mitteilen könnten. Das Schulministerium setzt auf sporadische und freiwillige Umfragen unter Schulen. Die KMK sammelt überhaupt keine Daten zum Corona-Geschehen an Schulen. Einen Überblick über die bundesweite Situation gibt es also nicht – jedenfalls nicht offiziell.

Dass sich das Infektionsgeschen in Schulen „im Promillebereich“ bewegt, ist eine wenig aussagefähige Information. Das Infektionsgeschehen in ganz Deutschland bewegt sich (bei rund 15.000 Neuinfektionen am Tag und rund 80 Millionen Menschen) „im Promillebereich“, und trotzdem schlägt die Politik Alarm. Wichtig wäre zu sehen, wie sich das Infektionsgeschehen an Schulen entwickelt.

„Flexible und verhältnismäßige Reaktion im Bereich der Schulen“

Viertens: „Die dynamische Entwicklung der Pandemie und die steigenden Infektionszahlen sind Grund zur erhöhten Aufmerksamkeit. Auch weiterhin erfordert die Situation, auf das Infektionsgeschehen lokal, regional und landesweit sensibel zu reagieren. Die Empfehlungen von führenden Wissenschaftlern und wissenschaftlichen Verbänden wie etwa der Deutschen Akademie für Kinder und Jugendmedizin, des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte e.V., der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie sowie des Robert-Koch-Instituts, wonach aufgrund von Indikatoren jeweils über die vor Ort erforderlichen Maßnahmen zu entscheiden ist, sind neben möglichen landesspezifischen Regelungen ein zusätzlicher Orientierungsrahmen für die flexible und verhältnismäßige Reaktion im Bereich der Schulen, die immer auch in Abwägung mit anderen Aspekten des Kindeswohls erfolgt.“

Die Situation erfordert keineswegs, auf das Infektionsgeschehen nur „lokal, regional und landesweit sensibel“ zu reagieren – warum sollten die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin konferieren, wenn keine bundesweiten Regelungen zu treffen sind?

Ärztelobbys, die auch die wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientel vertreten – wie der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte – und die mit einer wissenschaftlich unhaltbaren Stellungnahme im Mai Druck auf weite Schulöffnungen machten, werden als gleichrangig mit dem Robert-Koch-Institut, der Bundesbehörde für den Seuchenschutz also, dargestellt. (News4teachers berichtete mehrfach ausführlich über den Einfluss von medizinischen Fachverbänden auf die Entscheidungen der Kultusminister – hier geht es zu einem Beitrag).

Die eigentliche Fachwissenschaft wird ignoriert. So warnt die Gesellschaft für Virologie in einer Stellungnahme zum Schulbetrieb: «Wir warnen vor der Vorstellung, dass Kinder keine Rolle in der Pandemie und in der Übertragung spielen.» Auf solche Warnungen geht die KMK nicht ein. Schlimmer noch: Es wird der Eindruck erweckt, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen. Das stimmt aber nicht. So ist es falsch, dass das Robert-Koch-Institut empfiehlt, „aufgrund von Indikatoren jeweils über die vor Ort erforderlichen Maßnahmen zu entscheiden“.

Richtig ist: Das Robert-Koch-Institut empfiehlt ab einem Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner grundsätzlich für alle Schulen des betroffenen Gebiets eine generelle Maskenpflicht im Unterricht (also auch in Grundschulen) sowie eine Verkleinerung der Lerngruppen, damit die Abstandsregel in den Klassenräumen eingehalten werden kann (News4teachers berichtet auch umfassend über die Empfehlungen des RKI für den Schulbetrieb – hier geht es hin). Einen Vorbehalt, dass dann nochmal eigens über die Maßnahmen „vor Ort“ entschieden werden soll, formuliert das RKI nicht.

Die Kultusministerkonferenz verlegt die RKI-Empfehlungen dann auch in einen unverbindlichen „Orientierungsrahmen“. Was das bedeutet, hat Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD), Sprecher der SPD-geführten Kultusministerien gestern deutlich gemacht: Er habe sich bei den anderen Kultusministern erkundigt und „kein Bundesland richtet sich nach dieser sehr seltsamen Empfehlung“. In Hamburg werde man den Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrecht erhalten.

„Die Handreichung ‚Lüften in Schulen‘ bietet Handlungssicherheit“

Punkt fünf: „Den im Rahmenplan beschriebenen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen kommt weiterhin eine entscheidende Bedeutung zu. Neben dem Einsatz von Mund-Nasen-Bedeckungen, Abstand halten und Hygieneregeln ist das fachgerechte Lüften unerlässlich und leistet einen entscheidenden und wirksamen Beitrag zur Reduzierung des Infektionsrisikos in Unterrichtsräumen. Die vom Umweltbundesamt erarbeitete Handreichung ‚Lüften in Schulen‘ bietet Handlungssicherheit für alle an Schule Beteiligten.“

Bemerkenswert: Die KMK beschreibt also „Abstand halten“ als unerlässlich – hält aber weiterhin die Abstandsregel im Unterricht für verzichtbar. Der „Einsatz von Mund-Nasen-Bedeckungen“ wird im Unterricht wird in den meisten Bundesländern auf die Sekundarstufe I oder sogar nur die Oberstufe beschränkt.

Darüber hinaus setzen die Kultusminister allein aufs Lüften. Wissenschaftliche Erkenntnisse, nach denen mobile Luftfilteranlagen eine mögliche Virenbelastung der Atemluft in Klassenräumen entscheidend senken, werden nicht beachtet – obwohl die KMK auf einer Expertenanhörung, die sie selbst im September veranstaltet hatte, darauf hingewiesen wurde. (Wie die KMK die Ergebnisse des Expertentreffens verfälschte, berichtet News4teachers hier.) Dass mittlerweile fünf Bundesländer die Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen für Schulen fördern, bleibt unerwähnt. Die Devise lautet offenbar: Nur keinen Druck. News4teachers

Stellungnahme des VBE

„Selbst die massiv steigenden Infektionszahlen konnten nichts daran ändern, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) erneut einen weichgespülten Kompromiss vorlegt. Es ist abenteuerlich, dass in allen gesellschaftlichen Bereichen auf die bedrohliche Situation reagiert wird, aber der länderübergreifende Konsens der KMK keine Neuigkeiten bietet. Man begnügt sich damit, weiter zu manifestieren, dass überall die eigene Suppe gekocht wird“, so kommentiert der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, den gestern Abend veröffentlichten Beschluss der KMK „Länderübergreifender Konsens zu Präventionsmaßnahmen an Schulen im Hinblick auf das dynamische Infektionsgeschehen“.

Weiter erklärt er: „Anstatt den vorhandenen Stufenplan endlich konkreten Infektionslagen zuzuordnen, wie es durch eine Kombination mit den RKI-Empfehlungen möglich wäre, werden diese lediglich als Teil eines ‚Orientierungsrahmens‘ dargestellt. Das öffnet Tür und Tor für das Vorgehen, das wir vielerorts sehen: Ohne Blick auf die Infektionslage wird der Unterricht weitergeführt. Bei aller Unterstützung des Rechts auf Bildung brauchen diejenigen, die in Risikogebieten lehren und lernen wollen, mehr Infektionsschutz als einmal mehr Lüften pro Stunde. Was es wirklich braucht, sind kleinere Gruppen. Denn auch wir wollen, dass die Schulen offenbleiben können. Aber nicht, wenn dabei die Gesundheit von Beschäftigten und Schülerinnen und Schüler gefährdet wird. In kleineren Gruppen gelingt das Abstandhalten besser und beim Lüften sitzt niemand im Regen. Zudem lässt sich so die psychisch belastende Situation der Pandemie auch besser bewältigen, weil die Aufmerksamkeit für die einzelnen Kinder und Jugendlichen dann viel höher ist.“

Hier lässt sich der Beschluss der KMK herunterladen.


Der Beitrag wird auch auf der Facebook-Seite von News4teachers diskutiert.

RKI-Chef: Es gab mehrere hundert Corona-Ausbrüche an Schulen – er appelliert an Kultusminister, die RKI-Empfehlungen zu beachten

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42 KOMMENTARE

  1. Klar läuft alles supi(Ironie).
    Nichts läuft ,hatte meine Kids schon 3 mal zuhause, wegen CoVid19 Fälle in der Klasse. Es sind nicht nur einzelne Fälle, es wird nur nicht bekannt gemacht.
    Kleingruppen sollten kommen

  2. Wie einfältig. Ich würde mir wünschen Informationen darüber zu erlangen, wer rechtlich haftbar zu machen ist, wenn es einen Hotspot in der Schule gibt, unter der Prämisse, dass die Fachleute des RKI mit ihrer Empfehlung ignoriert wurden. Könnte dazu ein fundierter Artikel zur Rechtslage (in NRW) bereitgestellt werden?

      • Ach so? Bei uns darf die Schulleitung nicht einfach entscheiden, Klassen zu teilen oder die Schule zu schließen. Die Anweisungen kommen immer vom Ministerium!

        • Du Schulleitung darf natürlich nicht selbst entscheiden. Dennoch gilt:“Schließlich ist in § XXXX geregelt, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter für den schulischen Arbeits- und Gesundheitsschutz verantwortlich ist. Diese Führungsaufgabe ist Teil der Gesamtverantwortung der Schulleiterin oder des Schulleiters.“
          Nicht entscheiden zu dürfen heißt nicht, am Ende verantwortlich zu sein.

    • Wird geregelt, nur den „individuellen Spielraum“ einer verantwortlichen Leitung hat man vergessen.

      In Schulen ist laut Infektionsschutzgesetz die Leitung der Einrichtung für die Sicherstellung der Hygiene verantwortlich. Aufgrund von § 6 und §§ 8, 36 IfSG ist sowohl der Verdacht einer Erkrankung als auch das Auftreten von COVID-19 Fällen in Schulen dem Gesundheitsamt zu melden. Zeitgleich ist auch die zuständige Schulaufsicht zu informieren.

  3. Die Rechtslage ist ganz einfach. die Ansteckung mit SARS-Cov 2 gehört zum allgemeinen Lebensrisiko. Folglich haftet auch keiner.

  4. Also ich vermute es wird so ablaufen:

    1) Die Schulen bleiben jetzt noch 2 oder 3 Wochen in dem Nix-Sehen-Hören-Riechen-Modus.
    2) Danach wird bis zu den Ferien zuerst Quarantäne für einzelne Klassen angeordnet und dann für Jahrgänge. Hybridmodell.
    3) Ca. 3 – 7 Tage vor den Weihnachtsferien wird verkündet, dass es ein paar Tage „Homeschooling“ gibt.
    Nach den Ferien hängt die Öffnung der Schulen maßgeblich von den freien Betten der Notaufnahmen ab. Diese werden diesmal der ausschlaggebende Punkt sein.

    Irgendwann im März wird die dritte Welle durch Deutschland rollen, danach sollte mit Covid schluss sein und der Stamm sollte wie dke Grippe nur noch eine jährliche Randnotiz sein, ähnlich wie bei der Grippe (es wird einmal im Jahr festgelegt, welche Civid-Art vermutlich in dem Jahr hochkommt und dafür wird es einen Impfstigf geben).

    Nach den Sommerferien ist überall Eegelbetrieb und vor allem Bundestagswahl. Ergo wird auch das dringend nötige Thema „Schulbau“ nicht besprochen. Irgendwann kommt dann die zweite Pandemie, wir sind alle ein wenig älter und stellen uns dann wieder die gleichen Fragen, z.B. warum Lüftungsanlagen für den Schulbetrieb eigentlich zu teuer sind, gleichzeitig aber Milliarden für Firmen da sind.

  5. MACHT DOCH WAS IHR WOLLT!
    Aber lasst die Eltern selbst entscheiden, ob sie sich und ihre Kinder infizieren lassen wollen oder nicht….

    Setzt endlich die Präsenzpflicht aus!

    Warum treten unsere Interessenvertreter nicht endlich dafür ein?
    Alles andere ist zu teuer und unbequem. Akzeptiert! Wir können scheinbar nichts daran ändern.
    Ich will aber nicht mitmachen bei diesem Experiment!

    • Auch unsere Interessensvertreter sind wahrscheinlich Beamte.Hier ist der Maulkorb schon evtl.angekommen oder die Angst, wegen Jobverlust!
      Vor allem Lehrer finden in der freien Wirtschaft nicht unbedingt einen gleichwertigen Job, mit gleichem Verdienst! Eher wird deren Notsituation evtl. sogar dann dort mit dementsprechenden Gehältern ausgenutzt?

    • Absolut! Ich würde auch einen hochwertigen Laptop oder Ähnliches kaufen und in die Klasse stellen, damit meine Kinder und gern auch andere den Unterricht verfolgen können. Ich möchte nur selbst die Entscheidung haben. Weder Infizierung noch CO2 Vergiftung hören sich für mich spannend an!

  6. Von diesen gewissenlosen Menschen wird mir übel. Sie spielen die Gefahr einer Infektion so stark herab, dass wahrscheinlich selbst ihrer Meinung nach gefährdete Menschen die Möglichkeit einer Ansteckung in der Schule nicht wahrhaben. Oder gibt es ein mehrsprachiges Infoblatt für die schwangere Mutter mit Migrationshintergrund? Unsere schwangere Schulleiterin arbeitet ja zum Beispiel von zu Hause aus, da sie Risikogruppe ist. Infoblatt für die Mehrgenerationenhaushalte oder für die alleinerziehende Großmutter? „Ihr seid Risikogruppe und solltet eure Kinder zuhause behalten!“ All diejenigen eben, die an Halloween oder Weihnachten durch zusätzliche Bestimmungen vor den Schulkindern geschützt werden sollen.
    Ich hätte auch noch Ergänzungen: Für die BAME-Bevölkerung (nonwhites), die ein viel größeres Risiko für einen schweren Verlauf hat, auch die Kinder. Für die Familien mit übergewichtigen Eltern oder Kindern, oder mit Diabeteskranken. Und was soll die alleinerziehende Mutter machen, wenn sie sechs Wochen krank ist, während gerade alle Sozialarbeiter*innen ausfallen und die Oma sterben könnte, wenn sie aushilft? Mütter stecken sich statistisch gesehen viel häufiger bei ihren Kindern an.

    • Selbst fuer diejenigen unter den Eltern, die nicht in einer Risikogruppe sind, sondern vielleicht Mitte 40, Anfang 50, ist es nicht unbedingt erstrebenswert, diese Krankheit zu bekommen. Auch für die Kinder ist es nicht erstrebenswert, wenn die Eltern wochenlang im Koma auf der ITS liegen und jeden Tag darum gebangt werden muss, ob sie überhaupt überleben.

      • Absolut. Nur die Schulanwesenheitspflicht wird ja mit Hinweis auf Problemfamilien aufrecht gehalten. Aber gerade in diesen gibt es gehäuft Menschen der Risikogruppen, für die mit Sicherheit bereits ein mittelschwerer Verlauf schlimmer wäre als die Aufhebung der Präsenzpflicht. Und ich habe nicht mitbekommen, dass hier besondere Initiativen gestartet wurden. Die kommen dann hinterher. Scheinheilig.

    • Und mir sträuben sich die Haare, wenn ich so etwas lese: „Von diesen gewissenlosen Menschen wird mir übel.“
      Wann hört die Hetzerei gegen die Politiker endlich auf?
      Und versammeln sich hier nur noch Menschen, die nichts anderes kennen als angstgeschürtes Wutgeheul?

      • Die hört auf, wenn Sie lieberPit unter den gleichen Arbeitsbedingungen arbeiten müssten wie die Lehrer! Oder sind Sie Lehrer?
        Dann erledigen sich ihre Kommentare hier von alleine, da Sie dann selber betroffen sind und merken, wie sich das anfühlt und welche Auswirkungen dies auf Ihr Leben hat, wenn Sie über Ihren Selbstschutz nicht mehr alleinig entscheiden dürfen, da dieser von OBEN vorgegeben und reguliert wird!

        • @KARIN

          Nur mal so … weil wir das Spielchen schon vor einigen Wochen hatten:
          „Pit“ und „Pit 2020“ sind 2 verschiedene Schreiber.

  7. Was soll bloß die ganze Aufregung? (Ironie)
    Nicht ob Kinder/Jugendliche Virusträger sein könnten ist die entscheidende Frage, sondern wie das regionale Infektionsgeschehen bewertet ist.

    Fordert endlich Arbeitnehmerrechte beim Dienstherren ein (Fürsorgepflicht/Prävention) und wartet nicht auf den der es für euch erledigt. Arbeitsschutz nach Gefährdungsbeurteilung gilt und somit sicher auch die Empfehlungen.

    Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat Empfehlungen zur Corona-Pandemie für Schulen, Schulhoheits- und Schulsachkostenträger veröffentlicht:
    Das regionale Infektionsgeschehen muss als „gering“ gelten, da sonst die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen SuS z.B. durch Reduzierung der Gruppengröße / Halbierung der Klassen, Anpassung der methodisch-didaktischen Konzepte, Verzicht auf Gruppenarbeit
    eingetreten wäre.
    „Coronavirus SARS-CoV-2 – Ergänzende Empfehlungen der gesetzlichen Unfallversicherung für die Gefährdungsbeurteilung in Schulen“ vom 22. September 2020
    https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3873

    • Leider ist es ja offenbar so, dass weder die von Ihnen genannten Regelungen noch die Empfehlungen des RKI oder der Leopoldina in irgendeiner Weise für die KM bindend sind. Man hat den Eindruck, im rechtsfreien Raum zu leben und der Willkür der KM ausgesetzt zu sein. Diese dürfen doch offenbar machen, was sie wollen.

    • @Kritischer Dad, vielen Dank für den Hinweis- habe direkt eine Anfrage an den Personalrat gestellt- unter Verweis auf das Dokument.

  8. „Abenteuerlich“ ist normalerweise das letzte Attribut, welches man der deutschen Ministerialbürokratie zuschreiben würde. Dennoch kämpfen unsere Ministerialbürokraten oder deren Vorgesetzte seit Monaten angefeuert durch die einschlägige Boulevardpresse einen erbitterten Kampf für das Recht unserer Kinder auf Bildung durch Präsenzunterricht. Der neueste Kampfruf in dieser Schlacht lautet nun: „4. Kinder gehören in die Schule. Kinder gehören in die Schule. Kinder gehören in die Schule.“ Eine Begründung für dieses Mantra bleibt uns der Autor schuldig. Dennoch ist dieser neuerliche Akt des Kampagnenjournalismus eine nähere Betrachtung wert: Der Slogan „Kinder gehören in die Schule“ ist alt. Für gewöhnlich wird er jedoch nicht in dieser Absolutheit verwandt. Üblicherweise heißt es nämlich „Kinder gehören in die Schule und nicht in den Krieg“ oder „Kinder gehören in die Schule und nicht in’s Ehebett“ oder neuerdings „Kinder gehören in die Schule und nicht vor die UN“. Eine solche Fortsetzung ist dem Autor diesmal nicht gelungen. Was hätte er auch schreiben sollen. Kinder gehören in die Schule und nicht in die Familie? Kinder gehören in die Schule und nicht nach Hause? Kinder gehören in die Schule und nicht auf die Straße? Das alles hätte ein viel zu klares Licht auf den wahren Hintergrund dieser Kampagne geworfen.
    Hier scheint es nämlich um weitaus mehr zu gehen als um Kinderbetreuung zu Gunsten der Wirtschaft oder die klammheimliche Beschleunigung einer erhofften Herdenimmunität. Das Kindergartenniveau, auf welches sich Teile der Presse mittlerweile in ihrem Argumentationsduktus begeben, sollte uns nicht über die hochgesteckten Ambitionen dieser Kampagne und die sich in diesem Zusammenhang stellende grundsätzliche Frage hinwegtäuschen, nämlich „Wem gehören die Kinder?“. Ihren Eltern, dem Staat, bestimmten politischen Parteien, Fridays for future, Herrn Reichelt, oder doch sich selbst? Bislang hatten bestimmte politische Lager der FFF Generation doch herzlich wenig zu bieten. Neuerdings schreiben sich unsere Kultusminister als Verdienst auf ihre Fahnen, dieser Generation reguläre Schulabschlüsse ermöglicht zu haben und erwarten Dankbarkeit hierfür. Kinder „genießen jeden Schultag“. Dass die kommenden Generationen die derzeit aufgenommenen Schulden werden stemmen müssen, ist ebenfalls ein offenes Geheimnis. Insofern sehen sie sich mit jenen politischen Kräften in einem Boot, welche ein Einbrechen der Wirtschaft um jeden Preis so gering wie möglich halten wollen. Die Pandemie und deren Bekämpfung bietet die einmalige Chance einer grundlegenden Umwälzung in der politischen Landschaft für die kommende Generation. Es ist schon sehr verführerisch in der derzeitigen Situation die Generationen gegeneinander auszuspielen, selbst wenn hierdurch die freiheitliche demokratische Grundordnung auf‘ s Spiel gesetzt wird.

    Dem und vor allem einer weiteren Spaltung unserer Gesellschaft vorzubeugen und nicht reguläre Schulabschlüsse bzw. die Verwahrung der nächsten Generation sollte das oberste Ziel unseres Schulsytems sein. Hier sind die Lehrer und natürlich vor allem unsere Kultusministerien gefragt! Hierfür kann sich jeder Lehrer jeden Tag völlig dienstrechtskonform einsetzen. Vielleicht wären gewisse gesellschaftliche Kräfte dann nicht mehr der Ansicht, dass unsere Kinder in die Schule gehören.

    • Vergleichbar mit dem Mantra „Babys und Kleinkinder gehören in die Kita“. Auch hier wird immer die Bildung vorgeschoben. Ich konnte noch nicht entdecken, dass Kinder schlauer sind, wenn sie früh in die Kita gegeben wurden. Einen Entwicklungsvorsprung konnte ich allerdings oft bei Kindern entdecken, die die ersten drei Jahre im häuslichen Umfeld oder bei Tagesmüttern betreut wurden. Das Problem der letzten Jahre war immer, dass der Staat Eltern nichts mehr zutraut. Aufgrund dieser Basis erklärt sich, warum die Kultusminister entscheiden, wie sie entscheiden.

      • Ich glaube, nicht, dass der Staat den Eltern „nichts“ mehr zutraut. Aber sicher braucht die Wirtschaft beide Eltern als human resources.

  9. Also der Artikel sagt uns, es geht um höhere Ziele.
    Schluss mit dem Gejammer! Das ist äußerst lästig. Am Ende beschweren sich die Aktionäre noch, dass ihnen von unserm Genörgel der Kaviar nicht mehr schmeckt.
    Schluss!!! Der Appetit der Reichen auf Kaviar ist staatstragend.
    Bedenken Sie, wir stehen in der Tradition preußischer Beamter. Also auf, rechts um und im Stechschritt durch das Schuljahr.
    Das zählt unser Leben und unsere Gesundheit wenn der Dank des Vaterlands winkt!
    Wenn die Lehrer Glück haben sind die Regierung und unter Umständen auch der Arbeitgeberverband sogar bereit einen Kranz zu schicken wenn nach dem Kampf für den Präsenzunterricht die Verluste an Mannschaften beigesetzt werden.
    Kann man ja als Geschäftskosten von der Steuer absetzen.
    Ohne unseren Einfluss gehen die Gewinne noch so weit zurück, dass die Lobbyisten der Industrie in Berlin und den Landeshauptstädten nichts mehr zum verteilen haben.
    Das kann keiner von und wollen.
    Auf auf mit Zuversicht und offenen Fenstern in die Zukunft.

  10. Die Eliten schützen sich hinter Plexiglas in Büros und Villen mit Luftfiltern. Die Wirtschaft muss natürlich profitabel bleiben, damit die Aktionäre Dividenden erhalten können. Der Rest von uns „Arbeitern“ ist gezwungen, ohne Schutz weiterzumachen; Betreuung ihrer Kinder, Zustellung ihrer Pakete usw. Schaut ihr die Serie ‚La Valla‘ an. Wir sind nicht weit von dieser dystopischen Gesellschaft entfernt.

  11. Bitte informieren sie sich doch mal darüber, was ein PCR-Test überhaupt kann!
    Er kann NICHT eine „Infektion“ feststellen, steht ausdrücklich in der Test-Beschreibung!

    Ein Mensch ohne Symptome ist nicht zu testen, weil dass wissenschaftlich sinnlos ist!

  12. Und danke, dass die Herren und Damen heute mit viel Abstand entschieden haben, dass an den Schulen ohne Mindestabstan weitergemacht wird. Wie absurd! Bitte, liebe Verbände, tut doch endlich etwas! Mein Austritt ist sonst sicher!!!

  13. All diese Meinungen müssen von EINEM Interessenvertreter öffentlichkeitswirksam aufgenommen und gebündelt gegen beispielsweise die KMK vertreten werden.
    Ein Musterprozess sollte von ihm qualifiziert vorbereitet und durchgeführt werden um auch die Haftungsfrage gerichtlich klären zu lassen.

    Nur so können wir etwas bewirken und jeder der weiterhin grob fahrlässig verharmlost, wird sich das künftig zweimal überlegen, ehe er so seine weitere politische Zukunft mit Phrase dreschen aufs Spiel setzt.
    All das gemäß dem immer gültigen alten Grundsatz:
    „Eine Idee wird zur materiellen Gewalt wenn…

  14. Lustig. 75% der Infektionen können nicht mehr nachvollzogen werden heißt es. In unserer Schule ab der es schon mehrere Fälle gibt und gab wurden aber nichtmals Klassen/Lehrer oder einzelne Schüler in Quarantäne geschickt geschweige denn getestet. Eine Kollegin von mir liegt nun schwer krank im Bett ohne Aussicht auf schnelle Besserung.
    Ich glaube die KM müssten mal einen Tag an einer Schule wie meiner (BrennpunktSchule in Neukölln) verbringen. Die SchülerInnen sind überhaupt nicht in der Lage Abstand zu halten. Getränkeflaschen werden wahllos mit anderen geteilt, Anordnung massiv ignoriert und selbst wenn man sie verhältnismäßig auseinanderhalten kann, ist es vor dem Schultor obsolet.

  15. Chancen eines Musterprozesses – da gibt es bereits gescheiterte Aktivisten –

    Beschluss Verwaltungsgericht Berlin VG 14 L 234/20 vom 07.08.2020 (auszugsweise)
    -> Hauptsache: Einhaltung eines Mindestabstandes bei Kontakten zu anderen Menschen von 1,5 Metern (Schule)

    (Vorweggenommen:) „Schulpflicht: … Insoweit ist der staatliche Erziehungsauftrag in der
    Schule in seinem Bereich dem elterlichen Erziehungsrecht nicht nach-, sondern
    gleichgeordnet (…) und der Disposition der Eltern nicht zugänglich.“

    „…Gemessen an diesen aktuellen Erkenntnisse hat der Verordnungsgeber das Untermaßverbot bei der Aufhebung des Mindestabstandsgebots von 1,5 Metern in Schulen (vgl. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Var. 2 SARS-CoV-2-IfSV) nicht verletzt.

    aa) Es kann zunächst keine Rede davon sein, dass die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen gegen das Risiko einer Coronavirus-Infektion von SuS in Schulen überhaupt nicht treffen würde. Vielmehr hat die Senatsverwaltung … einen landesweiten Musterhygieneplan erstellt, auf dessen Grundlage jede Schule einen individuellen Hygieneplan zu erstellen hat (…). Nach diesem Musterhygieneplan ist eine Vielzahl von Schutzvorkehrungen vorgesehen. Er enthält zunächst Vorgaben für die persönliche Hygiene, wobei vorgegeben ist, dass trotz Aufhebung des Mindestabstands von 1,5 Metern in der Schule und im Rahmen schulischer Veranstaltungen der Mindestabstand, wo immer es möglich ist, gleichwohl eingehalten werden soll. Zudem gilt in allen Schulen bis auf den Unterricht und die Durchführung außerunterrichtlicher ergänzender Förderung und Betreuung die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung …

    Der Unterricht an allgemeinbildenden Schulen kann jedoch offenkundig nur
    dann effektiv erfolgen, wenn er unter Berücksichtigung des Lehrplans als Präsenzunterricht erfolgt. Aufgrund personeller und sächlicher Zwänge kann dies wiederum nur
    gewährleistet werden, wenn der Präsenzunterricht in voller Klassenstärke stattfindet,
    was nur unter Verzicht auf den Mindestabstand möglich ist.

    Diese derzeitige Einschätzung wird begleitet von dem Umstand, dass die Fallzahlen
    im Land Berlin und in der Bundesrepublik Deutschland … zwar nicht mehr auf niedrigem Niveau stagnieren, sich in den letzten Monaten in einer Gesamtschau jedoch
    günstig entwickelt haben…“

    Ergebnis: Hauptantrag und Hilfsantrag haben in der Sache keinen Erfolg.

  16. Die vorsitzende Chefin wird sich an ihrer Politik messen lassen müssen…entscheidend werden die Schwere der Erkrankungen zu beurteilen sein…leichter Schnupfen, nett! Wochenlange Erkrankungen mit Spät- u. Langzeitfolgen….weniger nett! Covid-19 Erkrankung mit Todesfolge!? Infektionsorte: Schule, Kindergarten, Hort….Krankenhäuser…Alten- u.Pflegeheime usw. Bedauerlich…..!? Das Virus ist dumm….daher braucht es intelligente Lösungen….ach, übrigens haben Sie heute schon gelüftet, Frau Hubig…?! Viele andere Menschen schon….zB. in Schulen, Kitas….!? Übrigens technische Lösungen: mobile Luftfiltergeräte mit UV…Kosten!? Etwa 3000.- Euro! Für alle 16 Bundesländer, bei etwa 25 000 Klassensälen, etea 1,5 MRD Euro! Zu teuer? Man könnte die Geräte auch mieten, einschließlich Wartung…Nur mal eine Idee….! Übrigens eine zusätzliche Idee und Anregung FFP2KN95 Masken kostenlos für Schüler und Bürger….Statt der wirkungslosen Mund-Nasen-Lappen….Als Vergleich, Maler, Lackierer u. das Baugewerbe schützen sich mit hochwertigen Masken, gegen Staub, Dreck, Dämpfen und Aerosole….und der bevorzugte Mund- Nasenschutz der Bevölkerung ist irgendwie eine Art Lappen…lose, an den Seiten hin offen…wer glaubt denn jetzt noch, dass diese Teile vor einem tödlichen Virus schützen!? Liebe Frau Dr.Hubig, dass glauben Sie doch auch nicht, oder!? Soo, jetzt mal hurtig an‘ s Werk…ach, schon wieder vergessen….mobile UV-Fiteranlagen und wirkungsvolle FFP2KN95 Masken einsetzen, dann verliert das Virus seinen Schrecken, ganz ehrlich! Und dann klappt’s auch mit der Schule…immer wieder gerne, ihr größter Fan…..

  17. Gerade neuer Fall in Kevelaer Gesamtschule gemeldet von Infektion.Schule teilte mir gerade mit,dass das Gesundheitsamt Kleve untersagt hätte irgend ein Kind aus der Klasse in Quarantäne zu schicken,auch nicht den Sitznachbar.Kinder werden in der Klasse einfach weiter geschult.Viel Spaß an die Eltern,der Klasse.Ich habe danach versucht fast 2 Std.das Gesundheitsamt zu erreichen,es war nicht möglich,soviel dazu….

  18. Habe auch gerade gehört, dass das Gesundheitsamt in unserem Kreis die SuS der Sekundarstufe nicht einmal mehr testet, auch nicht wenn sie Kontakt zu einer positivgetesteten Lehrkraft hatten.

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