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AfD bedroht migrantische Familien immer offener – dagegen formiert sich Widerstand: Tausende Menschen demonstrieren

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DÜSSELDORF. Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt formiert sich erneut breiter Protest gegen die Partei. An diesem Samstag haben in Düsseldorf mehr als 20.000 Menschen zu einer Demonstration gegen die AfD und Rechtsextremismus demonstriert; auch in anderen Städten Deutschlands gab es Demonstrationen. Die Auseinandersetzung hat für NRW eine besondere Dimension: Rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler im Land haben eine Zuwanderungsgeschichte. Die Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf warnt ausdrücklich vor den Folgen einer AfD-Politik für Kinder und Schulen – und fordert NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf, ein Verbotsverfahren gegen die Partei anzustoßen.

Deutschlandbild. (Symbolbild.) Illustration: News4teachers

Die Demonstration in Düsseldorf stand unter dem Motto „Gegen die AfD und rechte Hetze“. Aufgerufen hatten unter anderem das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, der „Düsseldorfer Appell“ und die Initiative „Prüf NRW“, die sich für eine verfassungsrechtliche Prüfung der AfD einsetzt. Die Veranstalter rechneten mit mindestens 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – gekommen sind mindestens 20.000. Der Protest richtete sich vor allem gegen den politischen Aufstieg der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der die Partei mit 43,8 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden ist.

Bereits wenige Tage nach der Wahl hatten in Köln nach Polizeiangaben rund 9.000 Menschen demonstriert, die Veranstalter sprachen von bis zu 20.000. Das Motto lautete „Stoppt den Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt und überall – Demokratie stärken!“. Weitere Demonstrationen waren in Berlin, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Magdeburg, Halle, Schwerin und Erfurt angekündigt. Hinzu kamen beispielsweise Mainz sowie Leipzig und Dresden.

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Es ist nicht die erste große Mobilisierung gegen die AfD und ihre Vorstellungen von Migration. Anfang 2024 hatte die Veröffentlichung einer Recherche des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten, AfD-Politikern und weiteren Teilnehmern in Potsdam eine bundesweite Protestbewegung ausgelöst. Dort war unter anderem über „Remigration“ gesprochen worden. An dem Treffen im November 2023 nahm auch Ulrich Siegmund teil, der heutige Spitzenmann der AfD in Sachsen-Anhalt – und womöglich künftiger Ministerpräsident. Siegmund bezeichnete die Veranstaltung später als „Kaffeekränzchen“.

Die Reaktion auf die Enthüllungen erreichte eine bis dahin nicht gekannte Größenordnung. Nach einer Analyse des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung gingen zwischen Mitte Januar und Ende März 2024 mehr als 3,6 Millionen Menschen auf die Straße. Das Institut spricht, bezogen auf diesen Zeitraum, von der „größten Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik“.

Damals erreichte die Debatte unmittelbar die Schulen. Das Deutsche Schulportal befragte Anfang 2024 seine Leserinnen und Leser zu den Folgen der Correctiv-Recherche. 876 Personen beteiligten sich; 67 Prozent der teilnehmenden Lehrkräfte gaben an, bei Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte Ängste angesichts der bekannt gewordenen Abschiebepläne wahrzunehmen. Ein Siebtklässler hatte seinen Lehrer gefragt: „Würden wir auch abgeschoben, wenn wir nur zur Hälfte deutsch sind?“

Zweieinhalb Jahre später ist der Begriff „Remigration“ längst in der offiziellen Programmatik der AfD angekommen. Im Bundestagswahlprogramm 2025 heißt es: „Unser Maßnahmenkatalog zur Umkehr dieses migrationspolitischen Staatsversagens heißt Remigration“. Die Partei zählt dazu – offiziell – unter anderem die Abschiebung vollziehbar Ausreisepflichtiger, Widerrufsverfahren bei entfallenen Fluchtgründen und die Rückführung ausländischer Gefährder, Extremisten und Straftäter. In einem Positionspapier definiert die AfD Remigration als rechtsstaatliche und gesetzeskonforme Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer. Eine Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund weist sie – offiziell – zurück.

Aussagen von Funktionären der Partei gehen inzwischen allerdings deutlich darüber hinaus, lediglich den Vollzug bestehender Ausreisepflichten zu fordern. Beim Bundeskongress der offiziellen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland Ende August in Magdeburg verlangte deren Vorsitzender Jean-Pascal Hohm die millionenfache Rückführung Zugewanderter. „Millionen sind gegen unseren Willen, gegen Recht und Gesetz, gegen jede Vernunft in dieses Land gekommen“, sagte Hohm vor rund 300 Delegierten. „Millionen müssen dieses Land wieder verlassen.“ Deutschland müsse „das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar“.

Der AfD-Europaabgeordnete René Aust forderte bei derselben Veranstaltung „nicht nur Remigration, sondern europaweite Remigration“. Der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch erklärte unter Applaus: „Deutschland braucht keine 80 Millionen Einwohner, es kann auch mit 60 Millionen leben.“

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat nun auch Ulrich Siegmund den Begriff mit einer Äußerung verbunden, die bundesweit Kritik ausgelöst hat. Bei einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Sitzung der neuen AfD-Landtagsfraktion wurde er auf die geplante Ansiedlung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sachsen-Anhalt angesprochen. „Wir verteufeln nicht pauschal Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei (der) späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen“, sagte Siegmund. Anschließend verwies er auch auf innere Sicherheit und Landesverteidigung.

Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur erklärte Siegmund später, Rüstungsproduktion sei ein weites Feld. Dazu gehörten „nicht nur Waffen, sondern auch Ausrüstung, Fahrzeuge, Schutztechnik und weitere Hilfsmittel“, auf die Bundeswehr, Polizei und Sicherheitsbehörden angewiesen seien. Dies müsse gestärkt werden, um Recht durchzusetzen, Abschiebungen zu vollziehen und eine „echte Remigrationsoffensive“ zu ermöglichen.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, wertete Siegmunds Äußerung als „neue Qualität“. Wer bei einer angekündigten Massenausweisung von Menschen Rüstungsgüter ins Spiel bringe, spreche über Gewalt als Mittel der Politik. Auch aus dem BSW – mit dem die AfD in Sachsen-Anhalt über eine Zusammenarbeit spricht – kam Kritik. Dessen Co-Bundesvorsitzender Fabio De Masi warf Siegmund eine Provokation vor.

„Dem Dachverband der Migrantenorganisationen zufolge überlegen 80 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen-Anhalt, das Land zu verlassen“

Wie die politische Entwicklung bereits auf Familien mit Migrationsgeschichte wirkt, beschreibt die Politikdidaktikerin Anja Besand. Die Professorin der Technischen Universität Dresden sagt in einem Interview mit dem Spiegel: „Glauben Sie mir, die Familien sprechen längst darüber, nicht erst seit Sonntag. Wer im Fokus der AfD steht, macht sich seit Wochen und Monaten Gedanken darüber. Dem Dachverband der Migrantenorganisationen zufolge überlegen 80 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen-Anhalt, das Land zu verlassen.“

Besand warnt insbesondere davor, die Gruppe der potenziell Betroffenen auf Menschen zu reduzieren, die selbst nach Deutschland geflüchtet oder eingewandert sind: „Ich kann nur raten, nicht die Augen davor zu verschließen, dass viele Familien in diesem Fokus stehen: Es geht nicht nur um Menschen, die gemeinsam mit ihren Kindern aus dem Ausland hierher geflüchtet sind. Es geht auch um Menschen, deren Eltern oder Großeltern im Ausland geboren wurden und die – wenn es nach der AfD geht – Deutschland wieder verlassen sollen.“

Für Nordrhein-Westfalen betrifft das einen erheblichen Teil der Schülerschaft. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hatten im Schuljahr 2025/26 rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen eine Zuwanderungsgeschichte. Das entspricht 44,6 Prozent aller Schülerinnen und Schüler. An den Grundschulen liegt der Anteil mit 47,4 Prozent noch höher.

Mit ihrer Warnung vor der AfD richtet sich nun auch die Präsidentin des Internationalen Auschwitz Komitees, Eva Umlauf, ausdrücklich an Nordrhein-Westfalen. Die Auschwitz-Überlebende hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in einem offenen Brief aufgefordert, sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzusetzen. Umlauf erinnert Wüst darin an dessen Besuch in Auschwitz im Mai. Dort habe der Ministerpräsident gesagt: „Erinnerung ohne Konsequenz bleibt bloße Geste.“ An diesen Satz knüpft Umlauf ihre Forderung: „Stoßen Sie ein AfD-Verbotsverfahren an. Jetzt, bevor es zu spät ist.“

Ihre Warnung begründet die Auschwitz-Überlebende nicht allein mit der Migrationspolitik der Partei. Sie verweist ausdrücklich auf bildungspolitische Vorhaben der AfD in Sachsen-Anhalt. Die Partei will Flüchtlingskinder gesondert unterrichten und Kinder mit Behinderungen aus Regelklassen nehmen. Letzteres würde nach Umlaufs Einschätzung bedeuten, die Inklusion wieder abzuschaffen. Umlauf zieht dabei selbst eine Grenze zu historischen Gleichsetzungen. Sie sage nicht, dass sich die Geschichte wiederhole. „Doch was heute geschieht, weckt schlimmste Erinnerungen in mir.“ Auch die Remigrationspläne der AfD bezeichnet sie als verfassungswidrig.

„Ich bin und bleibe skeptisch, ob ein solches Verbotsverfahren erfolgreich sein kann“

Die Frage nach den verfassungsrechtlichen Konsequenzen wird seit dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt auch innerhalb der Union neu diskutiert. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Remigrationsvorstellungen der AfD in der Generaldebatte des Bundestags ungewöhnlich scharf angegriffen. Sie seien „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“, sagte der CDU-Politiker. Die Bundesregierung unterscheide zwischen Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht, die das Land verlassen müssten, und Migranten, die in Deutschland arbeiteten und zum Wohlstand beitrügen.

Für den Bundeskanzler ist das allerdings noch immer kein Grund, ein Verbotsverfahren des Bundesverfassungsgerichts gegen die AfD anzustoßen. „Ich bin und bleibe skeptisch, ob ein solches Verbotsverfahren erfolgreich sein kann“, sagte er nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Die rechtlichen Hürden seien sehr hoch. Vorrang müsse die politische Auseinandersetzung haben; die demokratischen Parteien müssten versuchen, AfD-Wähler für die politische Mitte zurückzugewinnen.

Sein Parteifreund Wüst ist da allerdings mittlerweile einen Schritt weiter. Er fordert eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die systematisch prüfen soll, wie der Staat verfassungsrechtlich mit der AfD umgehen kann. Beteiligt werden sollen Verfassungsschutzbehörden, Verfassungsrechtler und weitere Fachleute von Bund und Ländern. „Diese Prüfung muss ergebnisoffen sein und alle möglichen rechtlichen Folgen berücksichtigen – nicht nur ein Verbotsverfahren“, erklärte Wüst.

Umlauf hat auf den Vorstoß reagiert. Sie habe verstanden, schreibt sie an Wüst, dass aus seiner Sicht zunächst Bund und Länder gemeinsam Erkenntnisse zusammentragen und bewerten müssten. Der Ministerpräsident könne aber bereits jetzt dafür sorgen, dass das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober komme.

„Im Mai waren Sie zum ersten Mal in Auschwitz. An jenem Ort, an dem ich als kleines Mädchen beinahe ermordet worden wäre“, schreibt Umlauf an Wüst. Dort habe er selbst erklärt, Erinnerung ohne Konsequenz bleibe bloße Geste. Nun bittet sie ihn, daraus eine Konsequenz zu ziehen. News4teachers / mit Material der dpa

„Müssen wir dann jeden Morgen in der Klasse die Nationalhymne singen?“ Lehrkräfte in Sorge vor einem AfD-Wahlsieg

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188 Kommentare
Rainer Zufall
1 Monat zuvor

„Ich bin und bleibe skeptisch, ob ein solches Verbotsverfahren erfolgreich sein kann“
Vielleicht Herr Merz sich dann beraten lassen, um nicht nach persönlichem Bauchgefühl entscheiden zu müssen?
Vielleicht findet der wen, um ein unabhängiges Gutachten zu der Sache zu lesen? 😉

Aber ein Hoch auf die Demonstrierenden! Der AfD-Wählerschaft kann nicht klar genug gezeigt – ganz emotional natürlich, denn das ist anscheinend nun eine Währung… – werden, wo sie zu enden drohen

Ribi
1 Monat zuvor

1. Ich bin gegen ein Verbotsverfahren
2. Der Kanzler hat sich nicht im Griff, wenn er von ethnischen Säuberungen spricht, dann müsste er versuchen, ein Verbot dieser MenschenfeindInmen (aus seiner Sicht) zu bewirken oder sollte einen Gang herunterfahren! 3. Ich sehe nicht, dass ItalienerInnen oder GriechInnen mit Restaurants usw. dieses Bundesland verlassen möchten! 4. Bei über 40 Prozent der Stimmen kann man nicht mehr so tun, als wäre diese politische Kraft unwichtig, 5. Der zum Glück abgewählte Arbeitslsoenhasser der Union war nicht für 1 Cent sexy und funky genug, der AFD Paroli zu bieten, 6. Wieso wird hier nur über die AFD, Aber nie oder selten über die rechte Subkultur geredet, welche an manchen osdeutschen Schulen für ein Klima der Angst sorgen

Heinz
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Vll. weil die AFD gerade die größte Bedrohung für unsere Demokratie sein könnte.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Heinz

Vielleicht auch, weil es so abstrakter, also am Ende nichtssagender läuft!

Fresh L
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Mich würde interessieren, warum Sie gegen das Verbot einer mindestens in Teilen nachgewiesen rechtsextremen Partei sind, die einen gerichtlich bestätigten Faschisten als Maincharacter in ihrer Führungsebene und mindestens in ihren Reihen duldet.

Bitte führen Sie Ihre Entscheidung einmal näher aus.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Fresh L

Ich glaube, dass ein Scheitern eines solchen Verfahrens die Rechten immer stärker machen würde und die hiesige Politik verzwergen! Ich glaube, dass es außerhalb der AFD seit Urzeiten menschenfeindliche Einstellungen in diese Richtung gibt, welche nicht verschwinden!in den 90 er Jahren mörderische, rassistische Anschläge ganz ohne AFD! Die Demokratie, einen Verfassungsschutz kann man sicher auch noch einmal besonders kritisch sehen, muss vieles aushalten!Ich glaube, dass ein Verbot zur endgültigen Spaltung in der BRD führen würde! Sollten sich aber weitere Rdikalisierungstendenzen zeigen, dann wird es sicher noch einmal auf den Tisch kommen, grundsätzlich finde ich ein Verbot fragwürdig, klingt wie Mitbewerber ausgeschaltet! Rechte Gewalt besorgt mich mehr!

Xxx
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Ich bin für die Einleitung des Verbotsverfahrens, gerade weil so viele Menschen aus der CDU dem Erfolg skeptisch gegenüber stehen.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Xxx

Ist doch super, es gibt verschiedene Meinungen! Ich kann gegen ein verbot sein und dennoch nicht die Bohne mit dieser Partei zu tun haben!

Muxi
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Ich bin inzwischen dafür das Verbotsverfahren zu machen. Persönlich glaube ich zwar nicht an einen Erfolg, kann aber als Laie, der sich auch nicht detailliert informiert hat sondern nur das intellektuell unterirdische mediale Gezänk mitbekommt, keine tragfähige Abschätzung treffen. Aber egal wie es ausgeht, dann ist das Thema endlich durch und man kann versuchen wieder eine Normalität aufzubauen.

Aber bis dahin muss man Politikern einen Maulkorb über die AfD verpassen. Deren Unfähigkeit den Mund zu halten hat schon viel Schaden angerichtet. Merz mit seiner „ethnischen Säuberung“ wäre ein aktuelles Beispiel, zumal er nach seiner Stadtbildaussage besser etwas vorsichtiger mit Ethnien umgehen sollte.
Oder schlimmer, das aktuelle Gerede über den Bundeszwang, das mit absoluter Sicherheit dazu führen wird, dass, falls der Bundeszwang tatsächlich kommt, die Anhänger der AfD ein super Argument bekommen haben, um den Entscheidern Befangenheit und politische Motive vorzuwerfen.

Es hat einen Grund warum Menschen in Machtpositionen sich sprachlich zurückhalten müssen. Und da unsere Politiker das nicht mehr begreifen können, muss ein Sprechverbot her.

Muxi
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Ich meine natürlich kein juristisches Verbot (das geht nicht), sondern die Einsicht bei den etablierten Parteien, dass die eskalierende Frustrhetorik gegen die AfD längst eine gegenteilige Wirkung erzielt hat und daher unterlassen werden sollte. Die Einsicht, das Merz, Frei, Klingbeil, Esken, usw. besser Schweigen sollten weil sie zu hilfreichen Äußerungen nicht in der Lage sind.

Rainer Zufall
25 Tage zuvor
Antwortet  Muxi

Welche „Frustrhetorik“?
Merz hat da einen doppelten Standard, in der Sache zu den Remigrationsplänen sind er als auch die AfD-Parolen doch ziemlich eindeutig.
Anstelle eines Maulkorbes sollte die Regierung sich überlegen, besser handeln und geltendes Rechte achten zu wollen, als die AfD es leer verspricht.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Muxi

Wer von ethnischer Säuberung redet, der sollte dann auch konsequent sein! Selbst die AFD hat aber erkannt, vielleicht auch nur machttaktisch, dass ihr diese dubiosen und unverschämten streamer und MöchtegernjournalistInnen nicht gut zu Gesicht stehen und möchte diese angeblich bei ihren Termin einschränken! Als Halbitaliener kann ich nur sagen, dass ich keine Angst vor der AFD habe, diese aber nicht wählbar und nicht prickelnd für mich finde! Rechte Schägertrupps, welche ganze Schulklassen und jahrzehntelang auch Dörfer usw. in Angst versetzten und versetzen, ja, die machen mir mehr Sorge! Wie gesagt, darf jede Person frei anders sehen!

Muxi
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Merz ist kaum noch ernst zu nehmen.
Wenn er das mit den ethnischen Säuberungen glaubt, dann muss er sofort versuchen ein Verbotsverfahren einzuleiten. Wenn er das nicht glaubt, nimmt er es mit der Wahrheit nicht sehr genau oder versteht seine eigene Wortwahl nicht.
Dieser Mann hat eine faszinierende Fähigkeit sich (und seine Partei) innerhalb von Minuten in unmögliche Positionen zu bringen.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Muxi

Erinnern Sie sich noch an seine Ausfälle gegen die Grünen und „Linken Spinner“, welche er überall erblickte, dann aber schnell diese Kräfte eingesammelt, weil er sie für seine Politik brauchte!

Muxi
1 Monat zuvor
Antwortet  Ribi

Ja, „links ist vorbei“ hat er auch mit Verve vorgetragen und sich dann gewundert, dass die SPD (z.B. in Form von Frau Bas) da ein Wörtchen mitzureden gedenkt. Durchaus zurecht in einer Koalition.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Muxi

Ohne mich politisch zu sehr auszulassen, aber Herr Merz ist dennoch irgendwie unfreiwillig komisch, was ich leider von manchen RittmeisterInnen in seinem Umfeld nicht behaupten kann!

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Muxi

Ganz kurz, kann mich bei SPD und Union bisher an keine Aussage erinnern, die das scharfe Niveau von ethnischen Säuberungen erreicht, dies ist sehr krass und führte wohl auch zu einer oder mehreren Anzeigen

Rainer Zufall
25 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Fast so, als wäre die AfD gesichert rechtsextrem…

Rainer Zufall
25 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Weil in einer Demokratie zusammengestanden werden kann? Die Bösewichte! 😛

Karl Heinz
1 Monat zuvor

M. Walid Nakschbandi hat vor ziemlich genau 26 Jahren (!!) bereits alles dazu geschrieben:

„Es ist Zeit, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen. Schaut Euch ins Gesicht! Findet endlich – [über 80] Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg – heraus, wer Ihr seid und warum Ihr so seid. Bekennt Euch zu Euren Neonazis, zu Euren Rechtsradikalen. […] Hört auf damit, uns vorzumachen, dass Deutschland die meisten Ausländer aufgenommen hat und eines der tolerantesten Länder dieser Gotteserde sei. Merkt Ihr nicht, dass Ihr Euch widersprecht, wenn Ihr dieses Toleranzzeugnis ablegt?
[…]
Und was macht Ihr? Ihr organisiert Rockkonzerte gegen Rechts, die Staatssekretäre fahren in ihrer sinnlosen Beratung fort, die Minister zeigen wieder ihre tiefe Betroffenheit und die kahlköpfigen Neonazis dreschen weiter auf Andersartige, Andersdenkende und Andersaussehende ein.“

Die Umfragen sprechen für sich.

blau
1 Monat zuvor
Antwortet  Karl Heinz

Dann müsste der 2. Weltkrieg 106 Jahre her awda

DerechteNorden
1 Monat zuvor

Tatsächlich wäre es wohl sehr heilsam, würden diese 80% der Migrant*innen in ST das Bundesland gen andere Bundesländer verlassen.
Offensichtlich sind die AfD-Wählys in ST nicht anders kurierbar.
Wenn medizinisches Fachpersonal und Pflegekräfte allesamt wegziehen, werden nicht wenige wahrscheinlich endlich checken, dass sie Hochstablern auf den Leim gegangen sind.
Niederschreien bringt da gar nichts.

GBS-Mensch
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

„Tatsächlich wäre es wohl sehr heilsam, würden diese 80% der Migrant*innen in ST das Bundesland gen andere Bundesländer verlassen.“

Das würde dann wohl zu folgendem Slogan führen:“AfD wirkt!“

Und in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten wird man sich auch nicht über mehr Andrang freuen…außer die AfD vielleicht, weil das Stimmen bringt.

DerechteNorden
1 Monat zuvor
Antwortet  GBS-Mensch

ST hat eine überalterte Bevölkerung, die bald noch pflegebedürftiger sein dürfte.
Pflegen dann die AfD-Leute die alle selbst?
Und verarztet Sachsen-Anhaltiner*innen in den Krankenhäusern? AfD-Leute?
„Herr Siegmund, Sie werden im OP gebraucht!“

Offensichtlich sind auch Sie etwas blind.

dickebank
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Deren Vorgänger im Geiste haben dafür extra Euthanasieprogramme aufgelegt – also überhaupt kein Problem. Wird nur wie ethnische Säuberung anders heißen.

Susanne M.
1 Monat zuvor
Antwortet  GBS-Mensch

Wieso, sind doch Fachkräfte, die abwandern. Da wirkt dann nichts. Dann ist ein Arbeitsplatz nicht mehr besetzt

vhh
1 Monat zuvor

Es wäre zwar eher symbolisch, aber Herr Wüst könnte auch erst einmal die Ausländerbehörden in seinem BL anweisen, nicht mitten in der Nacht mit Abschiebeverfügungen bei Familien aufzutauchen. Familien, deren Kinder jetzt gerade genug Deutsch können, um dem Unterricht zu folgen. Familien, die einen gemeldeten Wohnsitz haben und sich an die Regeln halten – aber darum sind sie auch leichter abzuschieben.
Die einen wollen gegen menschenverachtende AfD-Vorhaben, die anderen gegen ‚Überfremdung‘ mobilisieren. Geht es irgend jemand noch um die Menschen, die Familien?

unfassbar
27 Tage zuvor
Antwortet  vhh

Passiert das tatsächlich und falls ja wie oft und bei was für Familien? Wieso nicht oder viel zu selten bei (ausreisepflichtigen) Straftätern?

Bla
20 Tage zuvor
Antwortet  unfassbar

Klar passiert das.

Warum?
Naja, in der Früh halt, da man normalerweise ja wo schläft … Sie sind auffindbar, es gibt potentiell weniger „Tumulte“ und man kann schlecht „untertauchen“, wenn es „spontan“ wird. Dazu vereinfacht sich der Transport.
Menschen, welche sich an Regeln halten (integrierter sind) sind einfach leichter „auffindbar“ und „kooperieren“ auch eher. Daher geht eine behördliche Vollstreckung halt schlichtweg schneller und einfacher.

Bei (ausreisepflichtigen) Straftätern sieht das eben anders aus … Fehlende Papiere (dafür sorgt man schon), keine Kooperationsbereitschaft mit Behörden, keine Kooperationsbereitschaft der Botschaften, Abschiebungsverbote, Ziellandhindernisse, Duldungen, gerichtliche Verfahrensebene, …

Und man will/“braucht“ halt trotzdem Zahlen/“politische Quoten“. Die bekommt man halt einfacher, indem man primär integrierte und kooperative Menschen dazu (be)nutzt. Steigende Abschiebezahlen bedeuten als Zeichen für manche „Erfolg“ … Auch wenn man nicht bemerkt, dass „wir“ hier durchaus „die Falschen“ überproportional vertreten haben. Andere integrieren genau diese weiter. Weil es funktioniert. „Wir“ schieben sie halt ab. Klar … „Dumm“. Aber nach logischer und sinnvoller Systematik geht es hier gar nicht. Widerstand des geringsten Aufwands kennt man doch. Und darauf setzt „man“ eben.
Nachvollziehbar (warum „wir“ das machen)? Naja … Für Menschen mit Verstand normalerweise eher weniger. Nur wenn man halt den Wirkeffekt hier begreift, warum das so ist.

Aber gut … Man kann dann sagen: Schaut, wir machen was. Dass dies überproportional „schadet“, erwähnt man dabei nicht. Und dass man oft „Ohnmächtig“/“Hände gefesselt“ bei Fällen ist, die man tatsächlich abschieben „sollte“ [also Straftätern] … Auch das eher nicht. Und das ist (und bleibt) ein massives Problem eben. Wir verlieren hier Potentiale. Zusätzlich beschönigen „wir“ uns das Ganze auch noch.
Kann und sollte man einfach mal drüber nachdenken und den Kopf schütteln. Finde ich.

Indra Rupp
1 Monat zuvor

Ich habe die Täterversteher Medien so satt. Jetzt wieder in der Welt : Die Afd Wähler seien die Verachteten, von ihren Verächtern „Proleten, Spießer, Tradwives, Kleinbürger oder Nazis“ genannt und dies sei ihr Aufstand. Aha, und was ist mit den Beschimpfungen ggü der anderen Seite, wählen die jetzt Kommunismus?
Und wieso werden da Tradwives und Spießer vereinnahmt? Ist das suggestiv? So von wegen, ihr gehört auch zu uns, ihr wisst es nur noch nicht?

Genauso das Ü35jährige Mimimi aus dem Osten :
-Milliardenhilfen
– nirgendwo weniger Migration als im Osten auf dem Land
-deutlich weniger Arbeitslosigkeit als nach der Wende
– weniger Kriminalität

Siegmund ist in diesem Fall aber für „Fühli Fühli“ und die Welt für „wokes Verständnis“, wenn es um Afd Wähler geht.

Junge Frauen bei den Afd Wählern werden interviewt und sagen, sie wollen sich wieder „sicher“ fühlen. Eine junge Mutter um 30 beklagt, sie müsse von ihrem Kind verlangen, vor dem Dunkelwerden Zuhause zu sein…
Halloooo? War das nicht schon immer so und wäre auch komisch wenn man meinte, das nicht zu verlangen?

Sollen sich die Afd Wähler in diesem Opfergesülz jetzt einrichten? Sich gegenseitig versichern, ihre Wahl sei unschuldig ?

Ich und andere Straßenmusiker haben finanziell nur noch Bettler „unter“ uns. Die Afd Wähler sind bei weitem nicht so schlecht dran, die brauchen sich nicht bemitleiden und nicht bemitleidet werden. Und nicht tausend Erklärungen für ihr bescheuertes Wahlverhalten und keine endlose Schuldsuche bei Mama und Papa Altpartei.

Hallo an alle da weiter oben, Grundsicherungsgesicherte, Geringverdiener mit Zuschlagsansprüchen, obere Unterschicht, untere Mittelschicht, Mittelschicht, obere Mittelschicht…

Es ist nie alles perfekt, aber es geht uns ganz gut!

… sagen wir als dreiköpfige Familie mit 2,5 Jahren Wohnungslosigkeit und 1000 Euro unter SGB 2

Und PS: Ich bin seit 25 Jahren Straßenmusikerin und erlebe bei meiner regelmäßigen, stundenlangen Anwesenheit in Fußgängerzonen keinen Funken mehr Kriminalität als früher!
Mir begegneten schon immer mal ein paar Idioten, die sich wichtig machen wollten. Ich erntete schon immer gesellschaftliche Stimmungen. Aber ich wurde in 25 Jahren nicht ein einziges Mal angegriffen, außer von ganz offensichtlich psychisch beeinträchtigten Menschen und mit sofortiger Hilfe Umstehender! Da war eine Frau, die wütend schreiend im Schlafanzug herumlief und absichtlich meine Ausrüstung umstieß, darauf folgte sofort ein Protestruf von zwei Männern weiter hinten und eine Frau in der Nähe hob meine Sachen auf und fragte, ob etwas kaputt sei.
Das andere war ein geistig behinderter Mann, der einem Kleinstkind entspricht, sich nur durch Schreigeräusche mitteilen kann und sich öfter neben mich setzte und mich anspuckte. Da ist nicht einmal klar, ob er das überhaupt böse meint und da kann man sich nur einen anderen Platz suchen.
Tja und das war in 25 Jahren alles.
Aber es hängen jetzt die gelben Schilder für Waffen und Alkohol Verbot aus und es fährt jetzt ständig ein Polizeiauto herum – weil die Afd uns ja ein Fühli-Fühli auferlegt hat.

Karl Heinz
1 Monat zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Glückwunsch zu diesem Meisterwerk der gehobenen Selbsttäuschung!

Es ist wirklich herzerwärmend zu sehen, wie man als trällernde Straßenmusikerin andern die Welt erklären kann. Da hat das politische Stockholm-Syndrom offensichtlich ganze Arbeit geleistet.
Während das System dich finanziell im Straßengraben liegen lässt, schwingst du dich mit der Gitarre im Anschlag zur freiwilligen Hilfspolizistin des Status quo auf. Das ist kein Klassenkampf, das ist engagierte Selbstaufgabe auf Staatskosten.
Gehen wir deine exklusive Fußgängerzonen-Soziologie mal kurz durch:

  • Die empirische Goldmedaille: Weil du in 25 Jahren nur von einer schreienden Dame im Schlafanzug und einem spuckenden Mann belästigt wurdest, ist das Thema Kriminalität im Land also erledigt? Chapeau. Wenn demnächst Mütter Angst um ihre Kinder haben oder Kriminalitätsstatistiken nach oben schnellen, verweisen wir die besorgten Bürger einfach an deinen Standplatz. „Da ist noch niiiie was passiert.“
  • Das ostdeutsche „Mimimi“: Du rechnest den Leuten im Osten ernsthaft „Milliardenhilfen“ vor? Merkst du eigentlich, wie tief du im bürgerlichen Hochmut-Sumpf steckst? Die Menschen dort wählen die AfD nicht, weil sie hungern, sondern weil sie die moralinsaure Arroganz genau jener urbanen Blase satthaben, die ihre strukturelle Abwertung und entwerteten Lebensleistungen aus sicherer Entfernung als „Spießer-Mimimi“ abkanzelt (vgl. Bourdieu oder El-Maffalani). Aber klar: Wer selbst im Halb-Elend wohnt und das auch noch romantisiert, für den ist natürlich jeder, der einen Funken Restwürde und Anspruch an sein Leben besitzt, ein weinerlicher Luxus-Jammerer.
  • Die Schilder-Phobie: Dass in den Städten gelbe Schilder für Waffenverbotszonen hängen und Polizeiautos Streife fahren, liegt also an der AfD, die uns ein „Fühli-Fühli auferlegt“ hat? Großartig. Die Schilder hängen da nicht wegen irgendwelcher böser Wahlergebnisse, sondern weil die Verwaltungen die Kontrolle im öffentlichen Raum stellenweise komplett verloren haben. Aber hey, lieber die Realität leugnen und die Augen schließen, solange die Münzen im Hut klingen, nicht wahr?

Wer Analyse mit Absolution verwechselt, so wie du es tust, will keine Ursachen verstehen. Du brauchst den AfD-Wähler als dein persönliches moralisches Fitnessgerät. An ihm kannst du dich abarbeiten, dich über ihn erheben und dir einbilden, du stündest auf der „richtigen“ Seite – während du am Ende des Tages doch nur die Politik verteidigst, die dich selbst ganz unten hält.
Genieße deine moralische Überlegenheit. Sie wärmt in kalten Nächten zwar nicht so gut wie eine eigene Wohnung, aber für ein paar feuchte Klicks im Wohlfühl-Forum reicht es allemal.

Wer die AfD als das entlarven will, was sie ist – eine neoliberale Mogelpackung –, der schafft das nicht durch arrogante Milieu-Schelte und das Herabspielen von Kriminalität. Man schafft es nur, indem man die realen materiellen und psychologischen Sorgen der Menschen ernst nimmt, anstatt sie als „Mimimi“ ins Lächerliche zu ziehen.

Indra Rupp
1 Monat zuvor
Antwortet  Karl Heinz

Fakten :
– Aufbau Ost seit 1990 1,6 – 2 Billionen
– Migrations Anteil geringer als anderswo in D
– Kriminalität seit Jahren Rückläufig in ganz D

Vor ca 15 Jahren ( ich habe kein TV, da wird es noch anderes gegeben haben) gab es eine große Abendsendung mit Millionen Zuschauern über die 100 emotionalsten, bewegensten TV Momente. Rudi Carells Abschied war dabei und natürlich Sportmomente ect. Auf Platz 3 war das damals aktuelle Unglück der Love Parade. Auf Platz 2 die 30 verschütteten Kumpel hunderte Meter unter der Erde, bei denen es aber im Gegensatz zur Love Parade ein glückliches Ende gab.
Und jetzt raten Sie Mal was damals und wahrscheinlich heute immer noch Platz 1 ergattert…
„.. gewährt Ihnen die Ausreise…“ – > Reaktion
… soviel zu den „Verächtern“

Meine Erlebnisse als Straßenmusikerin waren nur Beispiele. Glauben Sie, ich bin taub und blind, wenn ich spiele? Im Gegenteil, wenn man von Straßenmusik halbwegs leben möchte, muss man offen ggü den Menschen sein, Stimmungen wahrnehmen, Beobachten. Da wurde alle Jubeljahre mal ein Ladendieb abgeführt und das war es an Kriminalität. Oder ist das das Glück aus Osnabrück? Ich spiele ja tagsüber, aber trotzdem bieten gerade Straßenmusiker eine „Angriffsfläche“ und da kann ich nur sagen : Die allermeisten Menschen sind immer noch ganz gesund!

Wieso wollen Sie mir ein Elend überstülpen, dass ich nicht empfinde? Ich habe eine geistig behinderte Tochter. Die wird mit dem Taxi zur Schule gefahren, die bekommt ein Leih IPad, sie hat Freunde und Lehrer, die sich für sie interessieren. Ich bekomme Pflegegeld für sie, Unterhaltsvorschuss, Kindergeld. Meine Würde wollten mir bislang nur Rechtsextreme nehmen und da wehre ich mich gerade juristisch. Auch das kann ich und werde gehört.
Verdammt nochmal, wir haben hier viele Baustellen, aber es geht uns gut!

Meine rechtsextremen Ex Nachbarn aber, denen müsste man ein Schloss anbieten, damit die sich nicht benachteiligt fühlen. Und würde man das tun, finden sie was anderes, denn sie WOLLEN sich benachteiligt fühlen. Ich habe Jahre zugehört, sachlich argumentiert, freilassend geurteilt :“ Letztendlich wissen beide Seiten Dinge nur aus den Medien – wir glauben nur unterschiedlichen Medien“ <- so zum Beispiel. Ich war da behutsam, die arrogant! Und wenn ich Ihnen alles von deren Ansichten erzählen würde, würden Sie gleich über ihr Pult reihern.

Ribi
1 Monat zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Liebe Indra, niemand entscheidet darüber, ob der einzelne seine Situation als gut oder schlecht empfindet! Ich freue mich für Sie, dass Ihnen gezielt geholfen wird! Dennoch bin auch ich in bestimmten Bereichen mehr als unzufrieden und dies seit Jahrzehnten! Ich wähle auch dagegen an, nicht rechts allerdings!

Jerunda
27 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp
Indra Rupp
23 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Liebe/r Jerunda!
Ich habe Jetzt, am 21.,Ihre Antwort gelesen und kenne schon lange den von Ihnen hier verlinkten Kommentar.
Er ist einerseits empathisch, aber entschuldigt auch zu viel.
Ossis sind keine kleinen Kinder, die nichts dafür können, wenn sie rechtsaußen wählen.
Bewegend oder traurig finde ich diese Beschreibung des Wahlverhaltens von ganz links nach ganz rechts, denn das klingt im ersten Moment so, als hätte sich jemand von ganz sozial (ggü Armen, Minderheiten, Benachteiligten) zu ganz unsozial (ggü denselben) entwickelt. Tatsächlich handelt es sich aber im Falle von linksaußen nach rechtsaußen in beiden Fällen um Extrem Positionen und eine schwarz-weiß Sicht. Es ist nicht selten, dass Leute so ein Wahlverhalten des „Polwanderns“ zeigen. Ein Chef vom rechtsaußen Magazin Compakt soll früher linksextrem gewesen sein.
Es scheint dabei unter anderem darum zu gehen, von der einen oder anderen Seite aus das Gemäßigte in der Mitte anzugreifen. Es hat was vom Borderline – Grenzgänger. Es weist aber vor allem auf ein fehlendes Demokratieverständnis hin, wenn man meint, schwarz oder weiß kann nur richtig bzw falsch sein. Es zeigt, daß der Perspektivwechsel nicht klappt. Ich wähle nicht linksaußen, auch wenn das viele bei Leuten wie mir meinen. Ich wähle aber links der Mitte. Tatsächlich meine ich, dass es keine (demokratische) Partei gibt, die Recht oder Unrecht hat. Jede Partei vertritt eine Position, die aus ihrem Blickwinkel korrekt ist, aus einem anderen Blickwinkel wiederum nicht. Die größtmögliche Gerechtigkeit erlangen wir durch das Zusammenspiel vieler Blickwinkel, genannt Demokratie.
Ich habe kein Problem mit zB FDP Wählern und Parteileuten. Ich kenne nette Menschen aus meinem Umfeld (Dorf), die da kandidieren. Die sagen, der Wirtschaft und den, ich nene es jetzt mal „Drahtziehern“, zu helfen, hilft letztendlich allen, also auch den Armen. Ist wahr. Kann ich als demokratische Meinung akzeptieren. Ist mir selber aber zu viel Fokus auf Reiche. Und zuviel Monopol, was Ausbeutung Armer begünstigt. Wähle ich also nicht. Typisch. Bin ärmer, wähle eher Rot-Grün.
Bezüglich des eben benannten Blickwinkel ist es aber so, dass man sagen kann, dass der Blickwinkel immer schmaler wird, je weiter jmd politisch an den Rand wandert.
Diejenigen, denen mit so einer Einstellung geholfen wird, sind entsprechend immer homogener, je näher am Rand, desto kleiner der Anteil der Bevölkerung, denen so eine Wahl gut tun würde. Entsprechend ist es komisch, wenn eine Partei ganz am Rand es schafft, ganz viele anzusprechen. Das geht nur mit Populismus und da verabschiedet sich die Partei von Politik!
Wenn Ostdeutsche also erst großflächig linksaußen und dann rechtsaußen wählen, dann passt das durchaus und weißt auf ein gestörtes Verhältnis hin, denn weder linksaußen noch rechtsaußen könnte im Sinne eines so großen Bevölkerungsanteils sein.

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

„Wenn Ostdeutsche also erst großflächig linksaußen und dann rechtsaußen wählen, dann passt das durchaus und weißt auf ein gestörtes Verhältnis hin, denn weder linksaußen noch rechtsaußen könnte im Sinne eines so großen Bevölkerungsanteils sein.“

Damit haben Sie völlig Recht! Es weist tatsächlich auf ein gestörtes Verhältnis der Wähler zu den regierenden Politikern und Parteien hin. Ich selbst würde mich eher als links von der Mitte einordnen und wählte deshalb viele Jahre entsprechend, aber diesmal … AfD, BSW oder Linke wähle ich trotzdem nicht!
Vielleicht sollten die abgestraften Parteien/ Politiker mal versuchen, ihr Verhältnis zu den Wählern wieder zu verbessern, anstatt sie alle als dumm, demokratiefeindlich, diktaturgläubig und sonst etwas zu diffamieren. Es war eine demokratische Wahl. Die Menschen haben gewählt und die Wahlbeteiligung war höher als früher … Die Menschen brachten ihren Frust und ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck.
Aber schuld am Debakel sind nur die Wähler? Es hat sich seit vielen Jahren abgezeichnet, dass die AfD immer mehr Zulauf bekommt, auch im Westen! Was haben SPD, CDU/CSU, FDP … dem entgegengesetzt? Sie haben auf die Menschen verbal „eingedroschen“ – das dumme Volk versteht Politik halt nicht! Als Lehrer sage ich: dann erklärt es ihnen vernünftig! Es sind halt nicht alle gebildete Akademiker. Auch beim Wahlvolk sollte Inklusion berücksichtigt werden = möglichst keinen zurücklassen oder aussondern!

Jerunda
26 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Okay, Sie rechnen den Ostdeutschen die Kosten für den Aufbau/Ost vor, darf ich Ihnen dann auch was vorrechnen?.
Kosten für Unterhaltsvorschuss steigen | tagesschau.de
Neue Grundsicherung tritt in Kraft – dreieinhalb Jahre Bürgergeld kosteten 93,885 Milliarden Euro – FOCUS onlineBund oder Länder:
Wer bezahlt das Wohngeld?Bund oder Länder:

Ja, das ist böse und eigentlich sonst nicht meine Art, nach unten zu treten. Aber Ihre Unwissenheit über Ostdeutsche hat mich getriggert. Wie viele Ostdeutsche und deren Nachwende-Schicksale kennen Sie eigentlich persönlich? Sehr viele hatten eine gute Ausbildung, die aber oft nicht anerkannt wurde, waren plötzlich arbeitslos oder wurden nicht ihrer Ausbildung entsprechend eingestellt und/oder bezahlt.
Was haben Sie eigentlich bisher ins Sozialsystem eingezahlt, als Straßenmusikerin/ Puppenspielerin?
Ich bin übrigens auch der Meinung, wie @Ribi: „Ich freue mich für Sie, dass Ihnen gezielt geholfen wird!“
Aber Sie sollten nicht vergessen, dass auch sehr viele Ossis seit vielen Jahren ins Sozialsystem einzahlen. (Sie sollten vielleicht doch mal meine Links zu den Ossis lesen)

dickebank
25 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Nee, den Aufbau doch nicht. Aber was meinen Sie, was uns Westdeutsche der abriss der „auferstandenen Ruinen“ gekostet hat. Die Baufeldberäumung gab’s nicht für umme.

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Naja, ein paar der besten Filetstücke sicherten sich die Wessis (allerdings nicht die Wessi-Normalbürger) vor dem „Abriss“ schon, für´n Appel und en EI.:
Treuhand verkaufte produktive Firmen in den Westen – Wirtschaft – SZ.de
Wie die Treuhand den Osten verkaufte | mdr.de

„Nachdem die Treuhand 1995 weitgehend fertig war, gehörte jede zweite Ostfirma mehrheitlich Westlern. Diese Betriebe standen zugleich für zwei Drittel der Umsätze und Arbeitsplätze. „Gerade produktive DDR-Firmen blieben seltener in ostdeutschem Eigentum“
Und hartnäckig hält sich immer noch die Meinung, dass der Solidaritätszuschlag nur von Westdeutschen gezahlt wurde und die Einnahmen daraus vollständig in den Osten flossen. Dem ist nicht so:
Vor 30 Jahren: Bundestag beschließt Solidaritätszuschlag | Hintergrund aktuell | bpb.de
„Am 14. Mai 1991 stimmte der Bundestag erstmals für die Einführung eines Solidaritätszuschlags. Grund waren finanzielle Belastungen durch die Wiedervereinigung und den Zweiten Golfkrieg.“
„Der Solidaritätszuschlag ist eine Ergänzungsabgabe, die über die Interner Link:
Einkommenssteuer und Interner Link:
Körperschaftssteuer erhoben wird. Und zwar sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland, in den neuen und den alten Bundesländern.“
„Ein „aufgabenbezogener Mehrbedarf“ bedeutet jedoch nicht, dass eine Ergänzungsabgabe auch zweckgebunden ausgegeben werden muss. Die Mittel des Solidaritätszuschlags fließen in den Bundeshaushalt. Das Bundesfinanzministerium kann daher auch keine Auskunft über die konkrete Verwendung der Soli-Mittel geben. Nach Daten des Statistischen Bundesamtes wurden seit 1999 rund 300 Milliarden Euro über den Solidaritätszuschlag eingenommen.“

Interessant ist dabei noch folgendes:
„Ein „aufgabenbezogener Mehrbedarf“ bedeutet jedoch nicht, dass eine Ergänzungsabgabe auch zweckgebunden ausgegeben werden muss“

„Was wird mit dem Solidaritätszuschlag finanziert?Zurzeit trägt der Solidaritätszuschlag jährlich rund 13 Milliarden Euro zum Bundeshaushalt bei, dieses Geld wird aber nicht ausschließlich für den Aufbau Ost verwendet. Da der Soli in seiner Verwendung nicht zweckgebunden ist, kann er auch einfach für andere Staatsausgaben verwendet werden.“
Quelle: Für was ist der Solidaritätszuschlag?„Wo geht der Soli hin?
Für den Bund ist der Solidaritätszuschlag eine gute Einnahmequelle: Einnahmen von 360 Milliarden Euro zwischen 1995 und 2021 stehen Ausgaben für den Aufbau-Ost von 262 Milliarden Euro im selben Zeitraum entgegen. Beim Bund verbleibt also ein Überschuss von 98 Milliarden Euro.„
Für was ist der Solidaritätszuschlag?

Das Problem liegt wohl zum großen Teil in der unterschiedlichen Wahrnehmung der Geschichte, je nachdem ob ost- oder westsozialisiert.

Indra Rupp
22 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Wieso bedienen Sie sich dieser Masche, Jerunda?
Ich übersetze mal Ihre Logik :
“ Wenn ich nachts durch ein Städtchen wandere und sehe, wie ein Ingenieur, Buchhalter oder Maurer eine Frau vergewaltigt, dann soll ich schön die Klappe halten, denn der finanziert ja mein Kindergeld“
So?
Ich weiß, dass Sie Ihren Post nicht auf diese Weise hinterfragt haben, aber das sagt er aus und ich habe auch keine Lust hier noch einmal den gesellschaftlichen Wert, sowohl meiner Tätigkeit als Mutter, als auch als Straßenmusikerin für Senioren und Kinder, als auch als Musik – und Reitlehrerin nachzuweisen. Sozialleistungen sind längst nicht immer nur Geld Zahlungen, siehe Ehrenamt!
Die Afd wählenden Ossis rechtfertigen – offiziell-ihr Wahlverhalten mit ihrer Benachteiligung, fehlenden Aufmerksamkeit, mit Ungerechtigkeiten.
Da ist es angebracht, auf Geld Leistungen, wie diese 1,6 – 2 Billionen (= 1600 – 2000 Milliarden) hinzuweisen.
Mich mundtot machen zu wollen, mit dem Hinweis, ich bekäme ebenfalls Leistungen, ergäbe nur Sinn, wenn ich auch ebenfalls Afd wählen würde. Das tue ich aber nicht und rechtfertige mich auch nicht mit Ungerechtigkeiten. Und ich bin auch nicht im Bürgergeld Bezug, BTW.
Benachteiligte gibt es viele. Die wählen idR aber keine Partei, die extrem benachteiligen will, und sei es, es würde dann nur „die anderen“ treffen, was ja nicht der Fall ist. Der benachteiligte Afd Wähler macht sich zum Täter, indem er Benachteiligung und Leid für Andere wählt und dann habe ich kein Mitgefühl mehr für seine Benachteiligung.
Btw, Deutsch-Türken, die hier in Freiheit leben und für die Türkei die Unfreiheit in Form von Erdogan wählen, sind genauso zum ko**en!

Jerunda
21 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Keinesfalls will ich Sie mundtot machen. Ich blicke halt aus einer anderen Perspektive auf die Lage. Das ist auch okay.
Ihr Beispiel mit der Vergewaltigung ist allerdings ziemlich daneben und trifft auf keinen Fall den Kern meiner Kommentare.
Noch einmal meine Frage: Wie viele Ostdeutsche und deren Lebensgeschichte kennen Sie, dass Sie so abwertend über diese schreiben?

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Diese bösen TürkInnen dürften neben ItalienerInnen und PolInnen die AusländerInnen gewesen sein, welche die Ablehnung sehr stark gespürt haben dürften! Da wurde keine Ritt auf Joghurt gewehrt!

Jerunda
28 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Lesetipp:
Etappen der Parteigeschichte der AfD | Parteien in Deutschland | bpb.de
Zusätzlich noch die Biographien der Gründungsmitglieder und führender Köpfe googeln. Das begann nicht in Ostdeutschland. Schill (Schill-Partei) und Sarrazin und die „Republikaner“, die dort auch erwähnt werden, waren auch keine Ossis. Allerdings nutzten diese Personen leider geschickt die „Befindlichkeiten“ vieler Ostdeutscher für ihre Zwecke, während die anderen Parteien die Ossis „übersahen“:

Rainer Zufall
27 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Das begann nicht in Ostdeutschland.“
Zustimmung, es begann in Sachsen-Anhalt, eventuell begann es wieder – wird die Zeit zeigen 🙁

Jerunda
26 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Und wieder einmal nicht gelesen, was im Link steht! Aber immerhin eine „Meinung“ dazu rausgehauen! Bei Rainer Zufall nichts Neues!
Sie bestätigen immer wieder, dass Sie ein Ultracrepidarian sind!

Rainer Zufall
26 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Haben SIE es diesmal gelesen? 😉

Jerunda
25 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Natürlich habe ich es gelesen und auch verstanden! Und Sie so?
Es wäre nett, Sie würden sich von Anfang an in Ihren Kommentaren um klare, verständliche Aussagen bemühen, dann muss man auch nicht ständig nachfragen!
Und wenn Sie schon die Entwicklung der AfD (mein Link) mit der Geschichte der NSDAP vergleichen, sollten Sie vorher Ihr Geschichts- und Geografie-Wissen erweitern.

Jerunda
26 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

…. meinen Sie mit „es begann“ die NSDAP? Die wurde nicht in Sachsen-Anhalt gegründet, sondern in München! Und Hitler war auch kein Anhaltiner!
Oh Mann, oh Mann…!

Rainer Zufall
26 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

… oder Sie fragen einfach unverkrampft nach, was ich meine?

„Der Landtag des Freistaats Anhalt war bereits seit dessen letzter Landtagswahl im April 1932 nationalsozialistisch geprägt: Die NSDAP war mit 40,7 Prozent stärkste Kraft geworden und bildete mit Koalitionspartnern die erste NS-geführte Landesregierung in Deutschland an.“
(https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/auf-direktem-weg-in-die-diktatur/parlamente-auf-dem-heutigen-landesgebiet)

DerechteNorden
25 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Das kann man aber auch anders betrachten, nicht wahr?
Man muss sich ja nicht (aus)nutzen lassen. Wer sich informiert (das Wahlprogramm der AfD liest z.B.), würde ja bemerken, dass die AfD dem sog. „kleinen Menschen“ gar nichts Gutes tun will.
Entweder weigern sich diese Ostdeutschen, sich zu informieren, oder sie sind zu dumm. Wie sollte man sie sonst geschickt (aus)nutzen können?
Heute las ich im aktuellen Print-Spiegel einen Leserbrief eines Schleswig-Holsteiners, der mir voll aus dem Herzen spricht, weil er ausspricht, was man statt die AfD zu wählen, tun sollte. Hier ein Auszug daraus:
„… Auch ich fühle mich nicht als „Wessi“, sondern als Norddeutscher mit starker Verbindung und Zuneigung zu Dänemark. Auch in Schleswig-Holstein ist der Arbeitsmarkt kein Ponyhof, gerade kurz vor der dänischen Grenze. Viele junge Leute sind arbeitslos, ziehen weg, und die Dörfer bluten aus. Bei aller Anerkennung der persönlichen Schicksale und Disruptionen in den Lebensläufen der Menschen des ehemaligen DDR-Staatsgebiets bin ich […] der Meinung, dass uns mittlerweile der Blick nach hinten nicht mehr weiterbringt. Der Ansatz sollte sein: Wie verändere ich mich – als Mensch aus Sachsen-Anhalt oder aus Schleswig-Holstein -, damit es mir wieder besser geht? Wenn ich darauf warte, dass eine autoritäre Clique mir wieder Richtig und Falsch vorgibt, hat sich der Mut der Menschen, die 1989 aufgestanden sind, nicht ausgezahlt.“ (Hermann Edler, Hürup, in DER SPIEGEL, Nr. 39, 18.09.2026)
Besser kann man es nicht sagen!

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Klar kann man das auch anders betrachten, was fast alle Ossis, die ich persönlich kenne und auch ich, zum Glück tun. Es ist immer noch die Mehrheit der Ostdeutschen, die nicht die AfD wählen bzw. gewählt haben.
Aber auch für mich war zwar klar, dass ich wählen gehen muss, um der AfD nicht das Feld zu überlassen, aber trotz wahlomat-Befragung konnte ich bei keiner der etablierten Parteien, guten Gewissens, mein Kreuz machen. Da blieb nur eine europäische Kleinpartei für mich übrig. Und nein, nicht die Tierschutzpartei, eine Kinderschutz-Partei fand ich nicht – das sagt doch auch schon viel über unsere Gesellschaft, finde ich.

Hier mal die Zahlen für die Tierschutz-Partei in Berlin:
„Hinter der FDP folgt die Tierschutzpartei, mit 2,1 Prozentpunkten und mehr als 38.600 Wählerstimmen. Und: Die Wähler der Tierschutzpartei erreichten mit ihren Stimmen, dass die Partei immerhin in drei Bezirksparlamente einzog – Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Spandau, jeweils mit 3,2 Prozent.“
Berlin-Wahl 2026: Ergebnis der kleineren Parteien und Einzelbewerber
Man muss halt Prioritäten setzen bei der Wahl – Menschen oder Tiere. Immerhin 38,600 entschieden sich für Tiere.

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

„Der Ansatz sollte sein: Wie verändere ich mich – als Mensch…damit es mir wieder besser geht?“
Das klingt plausibel!
Nur, wenn man sich die größten, derzeitigen Sorgen der Menschen ansieht, die da sind:

  • Armut und soziale Ungleichheit
  • Inflation
  • Energiekrise
  • Einwanderung
  • Wohnungsmangel, zu hohe Mieten
  • Kriminalität und Gewalt
  • marode Infrastruktur
  • Gesundheits- und Bildungswesen
  • militärische Konflikte
  • Klimawandel
  • Extremismus

Wie können Menschen sich persönlich verändern, um diese Sorgen zu lindern, die Probleme zu lösen, damit es ihnen besser geht? Haben Sie da Vorschläge?
Stimmungslage in Deutschland – Sorgenbarometer | Ipsos
Neue Ipsos-Studie zur Stimmungslage in Deutschland

Rainer Zufall
21 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Und was hat dies mit dem Wählen der AfD zu tun?
Die Union kopiert ja fleißig, was kann Sie bei diesen Punkten von der AfD übernehmen?

Vielleicht wollen sich die Leute eine Protestpartei suchen, welche diese Probleme tatsächlich lösen will, dann kopieren die Politiker*innen die 😉

DerechteNorden
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

? Aber davon sind doch alle betroffen.
Und ich gebe @Rainer Zufall hier recht.
Außerdem hat die AfD keine Lösungen für diese Probleme.

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Aber was meint dann der Briefeschreiber aus Ihrem Kommentar mit „Wie verändere ich mich – als Mensch…damit es mir wieder besser geht?“ – dafür hätte ich gern ein paar Beispiele, die ich Menschen hier mit auf den Weg geben kann. Welche persönlichen Veränderungen können eine Verbesserung der Lage bewirken?)
Und worin genau geben Sie Rainer Zufall Recht (er schreibt hier ja jeden Menge …, meist Floskeln, ohne Substanz und Realitätswissen)

Und noch etwas, nicht alle Menschen sind gleich stark von diesen Problemen betroffen (Armut, soziale Ungleichheit, Gesundheits- und Bildungswesen, Inflation, Wohnungsmangel, Mieten …) und selbst die Klimakrise trifft Menschen, die sich eine Klimaanlage leisten können, weniger stark.

DerechteNorden
19 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

@Rainer Zufall hat insofern recht, dass das Wählen der AfD einem nicht hilft.
Die Veränderung der persönlichen Befindlichkeit kann z.B. dadurch gelingen, dass man:

  • sich fortbildet (Popo hoch statt auf AfD warten)
  • sich ehrenamtlich engagiert
  • sich professionelle Hilfe sucht (wenn es einem mental richtig dreckig geht; geht sogar bei den Kirchen!)
  • ganz bewusst über den Tellerrand hinausblickt (sich z.B. vornimmt, Kontakt zu den „bösen“ Migrant*innen oder anders denkenden Menschen vor Ort zu suchen)
  • in die Natur geht, Müll sammelt etc.
  • sich einen Hund anschafft
  • nicht die ganze Zeit auf Facebook und Co in der Blase unterwegs ist
  • sich mehr selbst hinterfragt, anstatt nur andere verantwortlich zu machen (Das macht Menschen doch ohnmächtig, oder nicht?)

Das sind kleine Dinge, die einem helfen können.
Warum genau sollten Menschen in ST z.B. das alles nicht tun können?

DerechteNorden
19 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Nachtrag:

  • sich körperlich betätigt (Walking kostet fast nichts)
  • eine Selbsthilfe-/Interessensgruppe gründet, statt auf den AfD-Menschen zu warten, der etwas für einen tut, damit man AfD wählt (Man kann sich in Themen einarbeiten, da das Internet alles bietet)
  • Spielenachmittage organisiert oder an ihnen teilnimmt
  • mit dem Rauchen aufhört
  • …

Es ist erwiesen, dass viele dieser Dinge das Wohlbefinden und damit auch die Zufriedenheit verbessern können. Zwar zaubert man damit Probleme nicht weg, aber man steigert sich nicht in sie hinein und gibt anderen für alles die Schuld.

Jerunda
19 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Das alles sind gute Vorschläge, um das persönliche Wohlbefinden (körperlich und seelisch) zu verbessern.
Aber:

  • sie verbessern nicht die angesprochenen ökonomischen, gesellschaftlichen, globalen … Probleme
  • es sind Vorschläge von/für links-grün orientierte (akademisch) gebildete Menschen, die in Städten mit einigermaßen funktionierender Infrastruktur leben und im berufsfähigen Alter und körperlich gesund sind.

Besuchen Sie mal ein paar Hundert-Seelen-Dörfer in Sachsen-Anhalt, Brandenburg … in denen die letzte Dorfkneipe, der Tante-Emma-Laden, der Arzt, …. spätestens seit Corona nicht mehr existieren, dort konnte man früher noch mal ein Schwätzchen mit dem Nachbarn halten. Das sind Dörfer in denen der Bus nur noch zweimal am Tag in die nächste Stadt fährt. Schüler sehen ihre Schulkameraden fast nur in der Schule, da alle sehr weit verstreut wohnen (siehe auch Busproblem, Eltern können nicht ständig Taxi spielen…), das gleiche gilt für Sportvereine, Freiwillige Feuerwehr … Berufstätige sind eh nur zum Schlafen zu Hause, da sie zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Kita und Schule der Kinder, zum Arzt, … ständig auf Achse sind.
Wie kommt man zu einem Psychotherapeuten, wenn es einem mental dreckig geht, wenn der nur in der nächsten Stadt zu finden ist und eh schon keine freien Termine mehr hat (wie auch in anderen Städten, auch Großstädten)?
Ihre Vorschläge klingen plausibel und einfach umzusetzen – für Menschen, die dafür noch Kraft, Zeit und Möglichkeiten haben.Ja, es wäre vielen Menschen schon geholfen, wenn das soziale Zusammenleben wieder besser funktionieren würde, Menschen wieder mehr echte Kontakte zueinander hätten – aber leider läuft es eher in die andere Richtung. Die AfD ist natürlich auch keine „Alternative, aber wer und wie man holt die Menschen aus der „Blase“?.

DerechteNorden
18 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Sehen Sie, Sie schildern das alles „gottgegeben“. Das ist es aber nicht.
In Westdeutschland gibt es doch auch solche Gegenden.

Wie viel Kraft braucht man denn genau, um einen Spielenachmittag, ein Kaffeekränzchen, eine Spazierrunde usw. zu organisieren?
In dem Dorf, in dem meine Mutter noch immer lebt, gibt es das alles und sie ist mit 85 Teil des Ganzen. Meine Mutter ist keine Akademikerin … Wir stammen aus ganz einfachen Verhältnissen.

Wenn man den Menschen in Sachsen-Anhalt, Brandenburg usw. ständig einredet, dass sie nichts tun könnten, sondern eigentlich die Politik das tun müsste, wie es ja ständig geschieht (auch Sie gehen da ja mit), dann kann sich das auch nicht ändern, weil Menschen auch ein bisschen bequem sind.
Eigentlich bräuchte es den Tritt in den Popo statt „Mit uns wird das alles ganz anders, wir vertreiben die ganzen Migranten, die ja mit schuld an allem sind, Sprit wird auch billiger, ihr braucht euch um Klimaschutz nicht zu kümmern, den gibt es gar nicht, Gas kommt wieder aus Russland, es wird alles wieder billiger, die anderen sind alle doof, nicht nur die Altparteien und der Staatsfunk, schaffen wir ab, wir machen alles so, wie es für euch gut ist, ihr müsst nichts tun, außer uns wählen … blubb, blubb“

Wenn wir das mal auf die Schule übertragen, kann man richtig viele Parallelen erkennen, finde ich. Da ist es inzwischen ähnlich.
Im Westen wird es ja auch immer schlimmer, weil die Erwartungshaltung bei den Jüngeren verändert hat. „Der Staat muss sich kümmern, andere müssen machen, dass es mir gut geht.“
AfD und Linke (leider) vertreten diese Haltung, dafür werden sie jetzt gewählt. (Nein, ich halte die Linke nicht für extremistisch und verfassungsfeindlich, sondern werfe sie hier nur in denselben Topf, was dieses Versprechen an die Wähler*innen (s.o.) angeht.)

Eigeninitiative, Eigenverantwortung … sind out.

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Im Link wird ein junger Ostdeutscher interviewt -“ Jakob Springfeld ist jung, ostdeutsch und Aktivist gegen rechts. Er spricht von einer alleingelassenen Generation.“
 „Den progressiven Parteien fehlt eine Landstrategie.“ Denn die Lebensrealität junger Menschen gerade im ländlichen Ostdeutschland, die sei eine ganz andere.
Springfeld ist selbst dort aufgewachsen. Überdies ist er mit seinem neuen Buch auch an Schulen unterwegs, spricht mit den Kindern über Demokratie. „Die AfD greift sehr geschickt das Gefühl der Ohnmacht auf, das viele junge Menschen im ländlichen Osten spüren“, betont er. Hier, im Hinterland von Sachsen-Anhalt, von Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, ganz egal, hätten die jungen Menschen einfach viel Zeit. Fast zu viel Zeit, „weil die Angebote vor Ort fehlen“. Das Jugendzentrum, der soziale Raum, der Bus, der sie in die nächste Stadt bringt: vielerorts Fehlanzeige. Also verbringen die Jugendlichen ihre Freizeit am Handy, auf Instagram oder TikTok. Dort, wo auch die AfD sehr präsent ist.“

DerechteNorden
16 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Nicht nur im Osten. Auch im Norden, Süden und Westen gibt es ländliche Räume, wo sich Hase und Igel Gute Nacht sagen.
Im ehemaligen „Westen“ gibt es nicht nur Städte.
Ich unterrichte Kids, die morgens um 6.30 Uhr mit dem Bus losmüssen, wenn sie zur ersten Stunde haben.
Tut mir leid, Ihre Vorstellungen vom „Westen“ zerstören zu müssen.

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Stimmt und auch im Westen, Süden und Norden wählen junge Menschen verstärkt die extremen Rechten oder Linken.
Wodurch das Wahlverhalten junger Menschen beeinflusst wird | tagesschau.de
Meiner Meinung nach sollte man nicht immer mit den Fingern auf die Ossis, oder die Russlanddeutschen oder auf irgendwelche anderen Gruppen zeigen. Die Volksparteien sollten endlich mal wieder echte Volksparteien werden, für alle Altersgruppen.

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Ernsthaft? Sie fragen mich, was eine Volkspartei ist?
Volkspartei | bpb.de
Das wurde uns Ossis doch immer als Vorbild/ Gegenstück zur SED gepriesen?
„Als „Volkspartei“ bezeichnet man eine Partei, die Anhänger/innen in allen Gruppen und Schichten der Bevölkerung hat. Um sehr viele Unterstützer/innen zu erreichen, müssen Volksparteien in ihren Programmen möglichst viele gesellschaftliche Interessen und Weltanschauungen berücksichtigen. Zwischen diesen verschiedenen Interessen und Ansichten müssen sie oft Kompromisse finden.“
„Das Ziel der Volkspartei ist es immer, möglichst breite Wählerschichten zu erreichen, um dann eine Regierung bilden zu können. Volksparteien gibt es in Deutschland erst seit dem Zweiten Weltkrieg. Zuvor verstanden sich alle Parteien vor allem als Vertreter einer bestimmten Bevölkerungsgruppe wie der Arbeiter, der Großindustriellen oder der katholischen Wähler.“

Xxx
16 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Beispiele, wie es jahrzehntelang war und wieder sein sollte:
SPD: Partei für die Arbeiterschicht
CDU: Bürgerlich-christliche Partei

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

„Als „Volkspartei“ bezeichnet man eine Partei, die Anhänger/innen in allen Gruppen und Schichten der Bevölkerung hat. Um sehr viele Unterstützer/innen zu erreichen, müssen Volksparteien in ihren Programmen möglichst viele gesellschaftliche Interessen und Weltanschauungen berücksichtigen.“
(siehe meinen vorhergehenden Link)

Nur dann kann eine Partei, als Volkspartei, möglichst viele Wähler gewinnen. Und das scheint momentan nur der AfD zu gelingen. Und das macht mir Angst, wenn die eine neue Volkspartei werden sollten!
AfD als neue „Volkspartei“? Experte fällt überraschendes Urteil

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

„Wann fängt eigentlich mal die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger für dieses Staatswesen an?“
Gute Frage! Warum engagieren sich zu wenige Menschen für ihren Staat, ihre Gemeinde …. ?
Obwohl, so wenige sind das gar nicht, wenn man z. B. nur das Ehrenamt betrachtet:
Ehrenamt in Deutschland– Statistiken zum Thema | Statista
Wenn man dann noch die ganzen Petitionen und Co. betrachtet … Petitionsausschuss Jahresbericht 2025 – Demokratie lebt | Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Warum sind es nicht noch mehr?
Ehrenamt: Freiwilliges Engagement lässt nach – aus mehreren Gründen – Politik – SZ.de
Ehrenamt und Engagement: Wie die Zivilgesellschaft in Deutschland leise zerfällt – Freie Medien Germany und Antenne West Marburg

dickebank
15 Tage zuvor
Antwortet  Xxx

Aber die Vorfeldorganisationen dieser „großen“ Volksparteien leiden doch schon an Mitgliederschwund. Bei der CDU ist das das kirchliche Umfeld und bei der SPD das gewerkschaftliche Umfeld. Beiden Organisationen laufen seit Jahrzehnten die Mitglieder weg.

Jerunda
15 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Bei den Kirchen verstehe ich das, aber warum haben die Gewerkschaften so einen Mitgliederschwund?

Jerunda
15 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Ich habe den Grund gefunden!
„Fast die Hälfte der Nichtmitglieder hat sich noch nie über eine Gewerkschaft informiert.“
Gewerkschaften: Der Grund für den Mitgliederschwund – iwd.de
Da sage ich nur: „Selber schuld!“

dickebank
15 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Da die meisten mittelständischen Betriebe respektive deren Geschäftsführungen nicht mehr Mitglieder eines Industrieverbandes wie z.B. Gesamtmetall sind und deshalb die Tarifbindung aufgegeben haben, macht es für Beschäftigte dieser Betriebe nach deren Einschätzung keinen Sinn Gewerkschaftsmitglied zu sein/zu werden, da die schlechtere Bezahlung eben durch die Einsparung der Mitgliedsbeiträge versucht wird zu kompensieren.

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Geldströme zwischen West und Ost – Warum Ostdeutschland Transferleistungen braucht„
„Die Transferabhängigkeit Ostdeutschlands bleibt bestehen aufgrund der Eigentumsverhältnisse, also aufgrund dessen, dass die Transfers nicht ihre eigentliche Intention erreichen, nämlich die Transferabhängigkeit zu beenden“, erklärt der Stadtforscher. „Man könnte das bezeichnen als eine Art gläserne Decke. In Ostdeutschland wird zwar produziert, wir haben große Unternehmen, wie zum Beispiel hier in Leipzig Porsche oder DHL oder BMW. Aber diese Unternehmen sind Filialbetriebe westdeutscher Unternehmen. Das heißt, die wertschöpfungsintensiven Teile dieser Unternehmen, sind meistens am Konzernsitz konzentriert. Und dort kommen eben auch die großen Mengen des Steueraufkommens auf.“

„85 Prozent des Wertes der privatisierten Unternehmen ist in die Hände westdeutscher Unternehmerinnen und Unternehmer gegangen, ungefähr zehn Prozent in die Hände von ausländischen Investorinnen und Investoren. Und ungefähr fünf Prozent in ostdeutsche Hände.“

„Wichtig für den Diskurs über die Transferabhängigkeit Ostdeutschlands ist zu bemerken, dass ein Teil der Transfers vor allem westdeutschen Eigentümerinnen und Eigentümer zugutekommt. Die Nachwendegeneration muss eine gemeinsame Lösung finden. Nicht erst in 30 Jahren.“

Inwieweit das auf Gelsenkirchen zutrifft, weiß ich nicht, aber ich finde trotzdem, Sie sollten den Artikel mal im Ganzen lesen

dickebank
15 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Nach dem Raubüberfall auf die Schließfächer der Spk GE besteht da erheblicher Transferbedarf.

dickebank
15 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Wenn es denn noch Kinder gibt. In Hinsicht auf Überalterung – vor allem im ländlichen Raum – ist der Osten dem Westen aber weit voraus. Auch bei der Verknüpfung von Siedlungsdichte (Ew je qkm) und Durchschnittsalter sind viele Regionen im Osten führend. Aber dafür ist die Eigentumsquote geringer.

DerechteNorden
15 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Alles gute Gründe auch für junge Leute (die es ja gar nicht gibt, die aber nur mit dem Bus irgendwo hinkommen können …) im Osten, AfD zu wählen?

BTW: Nicht überall im „Westen“ ist die Bevölkerungsdichte gleich hoch.

dickebank
15 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Dass die Bevölkerungsdichte im Westen überall gleich hoch ist, habe ich auch nicht geschrieben. Aber wer die flächenmäßige Größe der Landkreise in MV und deren Bevölkerungszahlen kennt, weiß, was ich meine.
Von den Landtagswahlen in BE und MV letzte Woche blieb bei mir in Erinnerung, dass der Stadtstaat BE doppelt so viele Wahlberechtigte hat wie der Flächenstaat MV.

Ribi
15 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Wir haben in RLP auch AFD Schwerpunkte, im Osten aber scheinbar oder offensichtlich rechte kulturelle Dominanz nicht so selten!

Zu ihrem schwarz-grün ist zu sagen, da werden eher 4000 Euro netto BeamtInnen, welche auch gerne mal grün wählen, auf ihre Kosten kommen! Das starke und historisch immer vorhandenen grüne Sozialprogramm fällt da eher hintenraus!

Jerunda
16 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Um das ganze mal aufzulockern – bei Ihrem Vorschlag „Spieleabend organisieren“ fiel mir folgendes wieder ein. 🙂

2:55

Realer Irrsinn: Illegales Glückspiel in Bochum | extra 3 | NDR

Rainer Zufall
21 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

„Man muss sich ja nicht (aus)nutzen lassen. Wer sich informiert (das Wahlprogramm der AfD liest z.B.), würde ja bemerken, dass die AfD dem sog. „kleinen Menschen“ gar nichts Gutes tun will.“
Aber es geht jetzt um Gefühle.

Offenbar sind viele Wähler*innen mit erheblich schlechterer Politik zufrieden, wenn die sich gut anfühlt.
Schätze, Herr Merz gibt den Privatflieger bald in Zahlung, um mit dem Kabinett auf Rollern oder whatever die absolut gleiche Politik schmackhaft zu machen. Das Problem ist ja nicht die Politik, sondern wie sie sich anfühlt (seufz)

Ich könnte natürlich die Mehrheit erwähnen, welche gute Sacharbeit und Ergebnisse fordert, aber das würde ja nicht am Ende die Rechtsextremen stärken…

Indra Rupp
23 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Höcke ist auch nicht aus dem Osten. Es geht hier um 43,8 % aus Sachsen Anhalt, die Afd wählen. Da braucht es kein :“Ja, aber…“ geben und es muss nicht Alibi mäßig auf Schill, Höcke oder sonstwen verwiesen werden.
Oder verweisen wir bei Hitler auch auf Österreich?

Ribi
22 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Wieso schreien Sie so laut, liebe Indra! Ich wähle nicht AFD, habe es auch nicht vor! Ich wundere mich, dass Sie als Bedürftige nur auf die AFD einprügeln, die RittmeisterInnen aber auf den Pferden lassen!

Indra Rupp
20 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Mit was genau sind Sie unzufrieden? Nennen Sie ein konkretes Beispiel.

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Drohende Altersarmut, fehlende BürgerInnenbeteiligung, zunehmende Militarisierung, Grennung BeamtInnen vs. AngestelltemtrotznAlliirter Forderungen, weiterer drohender Sozialabbau, fehlende Bekämpfung von Alltagsgewalt, Verrohung Sprache und Gesellschaft usw.

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Ich wähle links von der Union!

DerechteNorden
19 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Verrohung der Sprache und Gesellschaft?
Aber genau hier ist die AfD doch federführend. Fragen Sie mal insbesondere weibliche Abgeordnete in Bundes- und Landtag(en)!

Außerdem sind viele Dinge durch die AfD erst zu ganz großen Problemen gemacht worden. Z.B. die vermeintliche fehlende Bürger*innenbeteiligung: Jene fängt auf lokaler Ebene an, wird aber von den wenigsten genutzt, oder?

Und vieles kommt von außen. Wenn Russland die Nato bedroht, dann müssen die Mitgliedsstaaten sich auch wehren können! Sorry, aber die zunehmende Militarisierung haben wir Putin zu verdanken, nicht Herrn Merz oder den Grünen.

Unzufrieden bin ich auch, aber eigentlich eher mit den Menschen, die sich auf die Polarisierung einlassen und (in Social Media) unterstützen.
Anstatt mehr auf die Gemeinschaft zu setzen, wird gespalten und nach Buhmenschen gesucht.
Ich habe mit vorgenommen, im Alltag, wenn ich auf andere Menschen treffe, freundlicher zu sein. Hilft mir und hilft vielleicht anderen auch.

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Die Verrohung kommt genauso von einer Union, welche vor lauter Hass auf Arme und Bedürftige, früher bei dieser Partei nur dosiert und von Mega starken Vorsitzenden gestoppt! Naja ich verteidige hier nicht die AFD, Sie scheinbar die Union! Ich bin strikt gegen Zuviel Kohle ins Militär, morgen stehen die russischen Kräfte natürlich in Neapel, ne ist klar!

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Warum sollte dies kommen? Dies wird hier gesehen, es gibt Länder, wo dies weniger so gesehen wird

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Wenn jetzt sogar Italien usw. Zu Opfern der hybriden Angriffe wird, dann sage ich dazu, ohne Osterweiterung der NATO, jetzt natürlich zu respektieren, wäre es vielleicht (!!) nicht zu dieser ganzen brandgefährlichen Situation gekommen!

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Da liegt das Problem! Natürlich geht es mir nicht in erster Linie um die Befindlichkeiten Russlands, sondern um die der BRD, Italiens usw. Dies war der Kardinalfehler, aber natürlich darf Russland jetzt nicht mehr bestimmen, dass man diese Länder zu entfernen hat, da haben Sie recht!

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Sowjetunion hat diese dt. Einheit erst möglich gemacht, Gorbi!! Warum sollten ItalienerInnen oder NiederländerInnen fürs Baltikum sterben, Merken Sie etwas? Wie gesagt, jetzt eh vergossene Milch!

Jerunda
19 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Was ich bis heute nicht verstehe: Gorbatschow wird von den meisten Deutschen (vor allem in Ostdeutschland) hoch geachtet, in Russland eher weniger.
Der Tag – Michail Gorbatschow: Im Westen verehrt, in Russland verachtet

DerechteNorden
18 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Schon fast lustig, dass Sie hier auf Gorbatschow verweisen, denn der hat ja nach Ansicht vieler Russen das Ende der Sowjetunion eingeleitet. Nicht die Sowjetunion hat die deutsche Einheit ermöglicht, sondern im Grunde genommen dieser eine Mensch.

Jerunda
18 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ach, es war also doch nicht David Hasselhoff und auch nicht die „Friedliche Revolution“ und auch nicht die Sowjetunion, die die Mauer beseitigten. Es war ganz allein M. Gorbatschow? 🙂
9. November 1989: Der Tag, an dem die Mauer fällt | ndr.de.
Irgendwie habe ich andere Erinnerungen an die Wendezeit.

dickebank
18 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Nee, das war das Zerfallen der UdSSR sowie des „Warschauer Paktes“.
Somit musste die Wiedervereinigung gegen die Bedenken der „Westalliierten“ durchgeboxt werden.
Was die Italiener und Niederländer betrifft, es ist der Artikel 5 des NATO-Vertrages, der die Beistandspflicht regelt.

DerechteNorden
18 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Das aktuelle Russland einen größenwahnsinnigen Anführer, der selbst gesagt hat, dass er den Zerfall der Sowjetunion rückgängig machen will.
Ich bin der festen Überzeugung, dass es ohne Putin in Russland jetzt anders aussähe.
Wir haben leider immer wieder erlebt, wie ein einziger Mensch großen Schaden anrichten kann, wenn er schlau genug ist.

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Sie werden als zu 100 Prozent biodeutsche Redaktion nicht verhindern können, dass es andere Meinungen zu diesem Thema gibt

Indra Rupp
19 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Ne, das heißt, Sie wurden umweltfreundlich gezeugt!

DerechteNorden
18 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Ich verteidige die Union nicht, sondern bin sogar der Ansicht, dass gewisse Unions-Vertreter großen Anteil daran haben, dass die AfD so stark wurde, weil sie die Grenzen des Sagbaren verschoben haben.
Aber Tatsache ist nun einmal, dass – vergleicht man mal, wie oft AfD-Leute hetzen, beleidigen usw. und wie oft die Union das tut – die AfD einsame „Spitzenreiterin“ in dieser Angelegenheit ist.

Die Union ist keine Partei, die überall dadurch auffällt, dass sie hetzt. Sorry, aber da gehe ich nicht mit. Die allermeisten Unions-Leute tun das nämlich nicht.
Dass Sie als offensichtlich Linke*r oder BSW-Liebhaber*in die Union ablehnen, ist aber wohl natürlich.
Auch mir als Grünen-Unterstützerin geht es zum Teil so, bedenkt man, wie vor der letzten Bundestagswahl die Grünen als angeblich größte Gefahr für Deutschland bezeichnet wurde. Aber ich lebe in einem Bundesland, dass schwarz-grün regiert wird. Und unser MP (bestimmt aktuell auch nicht Ihr Freund;-)) ist tatsächlich auch mein MP, obwohl er in der Union ist.

Leider polarisieren auch Sie sehr stark, was derzeit genau das Falsche ist, denn wir brauchen mehr Gemeinschaft, nicht noch mehr Spalterei.

Ribi
18 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ich lehne als was auch für Wähler (bin ein Mann) nicht die Union ab, Herrn Kohl, Frau Merkel, Herr Althaus, Herrn Biedenkopf konnte ich allen zu verschiedenen Zeiten etwas abgewinnen, derzeit leidet diese Partei leider an einem Hass auf Bedürftige, unter Kohl und Merkel so nicht denkbar gewesen! Ich kann ja südosteuropäische Clans bekämpfen bzw. Deren Sozialbetrug, aber bitte ohne Tritte nach unten! Ich bin übrigens genauso Grünen-Wähler wie Wähler der Linkspartei- BSW oder SPD! Wir haben viele Wahlen! Ich bin wirklich kein Fan von Herrn Wüst (?) , sollte dieser gemeint sein, einen besseren als Herrn Merz wird es so für diese Partei derzeit nicht geben!
Zu den Grünen: Ich halte das Grüne Sozialprogramm (geht leider unter in Debatte) für mit das beste, was es in der Richtung gibt! Auch Grüne Lenkungssteuern ((Zuckersteuer, Flugbenzin) Klimageld und einen ausgebauten und bestmöglich preisgünstigen Nahverkehr teile ich voll und ganz! Generell wäre ich für rot-rot-grün mit teilweise BSW Unterstützung! Die AFD kann für mich keine Lösung sein, die Beschäftigung mit dieser Partei darf aber nicht vom Einsatz für eine bessere Gesellschaft abhalten!

Ribi
18 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Oder Herrn Günther vielleicht!

DerechteNorden
17 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Ja, Herr Günther ist „mein“ MP.
Natürlich würde der niemals genügend Zustimmung im Osten und Süden Deutschlands erhalten, dazu ist er zu „grün“;-)

Ribi
17 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Für mich, deutsch-italienische Familie nahe Koblenz, da ist er zu spröde!

DerechteNorden
16 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Dabei ist er ein echtes Feier-Biest, wie schon so manche auf der Kieler Woche feststellen konnten.;-) Und dem Söder hat er auch stets trocken, wie hier in S-H üblich, Paroli geboten.
Er hat aber sowieso nie die Ambition gehabt. Der ist recht bodenständig und passt daher sehr gut zu uns im echten Norden.

Indra Rupp
19 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Hm, ich denke, es ist normal, dass es mal einen sogenannten Babyboom gibt und auch mal wieder nicht . Das die Bevölkerung wächst und auch mal wieder schrumpft, ist auch im Sinne der Natur. Es kann nicht immer gleichmäßig sein. Es gibt dann Probleme, wie Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit in den 80ern,als die Boomer erwachsen wurden. Würde das dann immer so weiter gehen und die Boomer noch einmal mehr Kinder bekommen, als es in ihrer Generation der Fall war, dann platzt unser Planeten, vor allem wenn die westliche Bevölkerung boomt bei ihrem verschwenderischen Leben. Es ist doch klar, wenn die Bevölkerung wieder schrumpft, dass es dann übergangsweise Probleme gibt, weil weniger Junge auf viele Alte treffen und da hilft Migration nur Zeitweise, denn das wird ein weltweites Problem und irgendwann wird jedes Land um Migration buhlen!
Das die Bevölkerung wieder schrumpft hat auch nicht nur mit Politik zu tun, es ist eher ein „Naturinstinkt“ und der bewahrt uns schließlich vor kompletten Hungerkatastrophen.
Die Politik muss jetzt versuchen, dass Ganze aufzufangen und abzufedern und trifft auf eine scheinbar verwöhnte Gesellschaft, die Luxus ohne Abstriche bestellt hat und die Politik soll das herzaubern.
Wie soll das gehen? Wie soll man vorsorgen, wenn die jetzige Gesellschaft zu Null Abstrichen bereit ist? Wie soll man das Klima für die Nachkommen schonen, wenn zwar viele gerne Grün wählen, aber einen riesen Aufstand machen, wenn sie dann auch anders heizen sollen, zB?
Wie soll man so einfach mal eben von den Reichsten nehmen, wenn die dann einfach das Land wechseln und ihre Arbeitsplatzangebote gleich mitnehmen?

Warum werden die Menschen aggressiver :

– Es kann kein immer weiter nach oben geben und wir stehen gerade an einem Kippunkt. Es ist nicht so, dass schon alle leiden, manche meckern sogar auf sehr hohem Niveau. Vor dem Hintergrund des gewachsenen Wohlstands ist ein hoher Anspruch da. Menschen sind mit diesem Anspruch und vielen Selbstverständlichkeiten aufgewachsen und entsprechend wenig resilient ggü härteren Zeiten, die für alle unsere Vorfahren normal waren.

– in langen Friedenszeiten stellt man immer wieder fest, dass Menschen scheinbar ein bisschen „Krieg“ fehlt, so übel das auch ist. Man stellt fest, dass Kriminalität zunimmt, als seien manche bei so viel Frieden nicht ausgelastet. Man stellt fest, dass Menschen mehr in kleinlichem Zwist verfallen und sich gegenseitig bekriegen. Im Kleinen sieht man das auch in der Schule. Als es früher noch mehr „böse“ Lehrer gab, waren Schüler untereinander ein besseres Team. Sie hatten einen gemeinsamen „Feind“ und hielten zusammen. Sie hatten ein Negativ Beispiel zur Orientierung. Heute sind die meisten Lehrer pädagogisch wertvoll nett und auch die Eltern. Und da bekriegen sich nun die Schüler mehr gegenseitig. Irgendwie braucht der Mensch so etwas. Er muss sich erleben, sich spüren, braucht eine Aufgabe, einen Sinn, will gebraucht werden. Und wenn dann 80 Jahre Frieden ist, dann kommt Unruhe auf. Die einen prügeln sich, die anderen kriegen ein Helferleinsyndrom und wollen unbedingt ständig jemanden retten, auch wenn sie damit nur sich selber nützen – zB Wal Timmy, oder wie der hieß. Filme über ergreifende Abenteuer reichen nicht, mahnende Erzählungen von Zeitzeugen ziehen irgendwann auch nicht mehr und irgendwann ist die Menschheit wieder so doof und muss es selbst erfahren und weiß es dann hinterher wieder besser.

– auch das politische rechts und links gehört zusammen wie Yin und Yang. Menschen sind nicht schwarz weiß, ist auch gut so. Ist gerade links an der Macht, steigt der Unmut ggü Armen und Schwächeren. Man macht sich Sorgen, dass zuviel Rücksicht genommen wird, es denen zu gut geht und die einen dann ausnutzen. Ist gerade links an der Macht wird die Gesellschaft rechts. Ist dann rechts an der Macht, macht sich die Gesellschaft über zu viel Härte und Gnadenlosigkeit Sorgen und wird wieder mehr links.

Was soll eigentlich das Gezeter über Merz? Er wurde gewählt, um nach den ganzen populistischen Hetzmedien über Arme, Armen mal auf die Füße zu treten und das tut er! Oder hat etwa mancher nicht in Betracht gezogen von manch einer Reform evtl selber betroffen zu sein?

Zum Schluß noch die Verrohung der Sprache usw. Die ist ein Teil des eben beschriebenen und auch ein Problem des Internets. Der Mensch hat schier endlose Möglichkeiten mit seinem Genie – und macht sich auch selber damit kaputt. Ist auch normal. Ein sehr überlegenes Tier rottet sich am Ende immer selbst aus. Sind wir bereit unser Genie stecken zu lassen? Ne, das ginge auch gegen unsere eigene Natur! Wir können und werden also Internet und KI nicht aufhalten und können schon kaum noch Wirklichkeiten erkennen. Perfekt KI generierte Aussagen von gefilmten Politikern, die sie nicht getätigt haben, zB. Verunsicherung hoch drei! Was ist noch echt, was nicht?

Ein „Auswuchs“ all des Wohlstands ist es auch, dass wir uns nun zurücklehnen und erwarten, dass die Politik es richtet. Das geht nicht. ZB Altersarmut. Es geht auf Dauer nur, dass jeder guckt, wievielen Alten er in seiner persönlichen Nähe und Umgebung Hilfe gewähren muss. Das wäre früher eine normale Lösung und logische Konsequenz gewesen, als man sich nicht auf Politik, sondern nur auf die Menschen selber verlassen konnte. Heute ist das abhanden gekommen und wir erwarten, frei zu sein und unsere eigenen Ziele (Karriere, Reisen) im Blick haben zu dürfen und unsere eigenen Prioritäten setzen zu dürfen. Man kann sich eigentlich ganz einfach ausrechnen, dass das für eine Weile so nicht gehen wird – und dann, irgendwann kommt wieder eine andere Phase und es wird wieder leichter.

Und das schieben wir jetzt alles bequem einfach auf die Politik, die es richten soll? Das kann sie nicht! Die Ursachen liegen größtenteils im Menschen selber!

Ribi
19 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Was Sie mit genauso sagen möchten, erschließt sich mir nicht ganz!Ist ja auch lattikowa! Ihnen und Ihren Lieben eine gute und gesunde Zeit!

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Mit Ausnahme meiner besonderen Hinwendung zur Frage BeamtInnen vs. Angestellte und Hinweggehen über Ami Forderungen, dürften meine Punkte der Unzufriedenheit im Rahmen der täglichen Debatte und des täglichen Lebens hierzulande herumspuken!

Rainer Zufall
21 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Höcke ist bereits „out“.
Die AfD setzt auf (angeblich) inhaltsleere Projektionsflächen, denen sofort das falsche Gewinnerlächeln aus dem Gesicht fällt, wenn denen eine Frage gestellt wird, die nicht mit „Make [Projektsionsfläche für „Pratriotismus“ hier einsetzen“] great again!“ beantwortet werden kann.
(https://www.focus.de/politik/deutschland/bei-pressekonferenz-siegmund-geht-journalist-an-wer-sind-sie_35bfbdbc-d940-457f-9d33-06cc73e77b08.html)

JoFranc
1 Monat zuvor

Ich bin für ein Verbotsverfahren. Ich glaube auch nicht, dass es aus wahltaktischem Kalkül angeregt wird – das ist das Narrativ der AfD, das viel zu viele glauben. Genau das Gegenteil ist wahr: dass es *nicht* passiert, ist wahltaktisch bedingt.
Denn egal, ob die Partei verboten wird oder nicht – deren Wähler werden ganz sicher erstmal nicht die Parteien wählen, die das Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet haben. Das bedeutet, die Parteien, die es einleiten, können eigentlich nur verlieren.

Ich wäre deshalb für eine turnusmäßige und anlasslose Überprüfung aller Parteien über 5%. Das würde das Problem eines möglichen Interessenskonfliktes bei den drei Gremien beseitigen, die das Verfahren beantragen können.

Die Argumentation „die Partei vertritt zu viele Wähler“ halte ich für haltlos. Wenn die NPD damals zu klein war, um verboten zu werden und die AfD jetzt zu groß ist, hätten sich unsere Verfassungsväter die Möglichkeit des Parteiverbots auch gleich sparen können. Haben sie aber nicht.

Indra Rupp
1 Monat zuvor

Wahl NDS 13.9.26

Afd gibt sich glücklich, hätte sich angeblich deutlich verbessert und jemand aus der Partei freute sich über die vielen Mandate.
Welche Mandate?

Scheinbar solle Erfolg suggeriert werden und weitere Wahlen damit beeinflusst.

Klar sieht es jetzt ganz anders aus, als noch in der Stein – äh Corona Zeit 2021,wenn man nur nach Kommunalwahlen geht. Das Erstarken der Partei began erst danach.

Geht man aber nach der letzten Bundestagswahl 2025 und nach der Stimmung der letzten 2 Jahre, dann hat die Afd sich gestern verschlechtert!

Nichts mit 20 Prozent, über 20 Prozent oder gar die erhofften deutlich über 20 Prozent – sondern im Schnitt 16,5 %!

Kein einziges Direkt Mandat, ich bin jede Menge Orte durchgegangen und habe es mir auch noch von der KI bestätigen lassen.

Lediglich in Salzgitter schaffte es die Afd in die Stichwahl. Da aber nun nur zwei Wahlmöglichkeiten bleiben, steht die Afd allen anderen Wählern, die sich zuvor auf verschiedene Kandidaten mehrerer Parteien aufgeteilt hatten, gegenüber und da hätte sie nicht einmal in Sachsen Anhalt eine Chance, denn da ist sich die andere Seite einig und wählt den Anderen, egal ob CDU, SPD, Grüne oder Parteilos.

Ich mag ja jetzt unser Nachbarkaff Oldendorf! Da verreckte die Afd bei 4 %.
Und dabei geht’s dem Kaff wie dem ländlichen Osten. Es liegt an einer Durchfahrtsstraße zwischen zwei größeren Dörfern und bleibt immer auf der Strecke. Die größeren Dörfer bekommen die Supermärkte und sonstige Investitionen. Oldendorf hat nicht einmal mehr einen Bäcker. Die einzügige Grundschule droht ständig geschlossen zu werden und das Minifreibad ( Kinder 1,25 Euro, Erwachsene 2,50 Euro) auch.
Dafür soll Klein – Oldendorf für Viehmastställe und allerlei anderes unansehnliches herhalten.
Aber die Leute zeigen Charakter und wählen keinen Schiet!

Karl Heinz
1 Monat zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Ihre Persönliche Lebensleistung und auch individuelle Einstellung verdient tiefen Respekt.
Keine Frage.

Die Wahlanalyse ist aber etwas banaler als Sie es vermitteln wollen:

In weiten Teilen Niedersachsens (insbesondere im Oldenburger Münsterland, im Emsland oder in Teilen Ostfrieslands) sind die CDU und die SPD auf kommunaler Ebene nach wie vor extrem tief in Vereinen, Feuerwehren und Kirchen verwurzelt. Diese lokale Nähe bremst den unpersönlichen Protest ab. Der harte Kern der Protestwähler, prallte aber an den nach wie vor gefestigten Strukturen der agrarisch-geprägten Mittelschicht ab.

Salzgitter zeigt es aber deutlich:
Wenn eine abgekoppelte Industriestruktur, ein kulturell und sozial überforderter Raum und eine aufgeheizte lokale Migrationsdebatte aufeinandertreffen, kollabiert das traditionelle Wahlverhalten auch im Westen.
Im restlichen Niedersachsen funktionieren die soziokulturellen Dämme der alten Volksparteien jedoch noch gut genug, um die AfD im Bereich einer starken, aber kontrollierbaren Protest-Minderheit zu halten.

DAS ist im Osten deutlich anders.

DerechteNorden
20 Tage zuvor
Antwortet  Karl Heinz

Salzgitter ist Hochburg von sog. Spätaussiedler*innen aus der ehemaligen Sowjetunion. Deren Anteil an der Bevölkerung ist dort besonders hoch.
Als „westlich“ würde ich das nicht bezeichnen.

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ausländeranteil in Salzgitter stark gestiegen | regionalHeute.de
Dazu, dass besonders der Anteil von sogenannten Spätaussiedlern so hoch sei, habe ich nichts gefunden.
Ich fand aber folgenden interessanten Artikel:
.Gelungene Integration
Jetzt frage ich mich, war die Integration der russlanddeutschen Spätaussiedler doch nicht so erfolgreich? Oder werden in der heutigen Sicht verschiedene Gruppen russisch-sprechender Menschen in der Wahrnehmung vermischt? Oder hat nur Salzgitter ein Problem mit den Spätaussiedlern? Wenn ja, warum?
Irgendwie scheint mir, dass zu viel „Schubladen-Denken“ bei vielen Menschen vorhanden ist. Damit erschwert man Menschen die Integration und schürt Vorbehalte gegen bestimmte Gruppen (ohne näheres über diese sehr verschiedenen Gruppen zu wissen!)

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Offener Brief an die Spätaussiedler | Niedersächsische Landesbeauftragte für Heimatvertriebene, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
Niedersachsen hat überdurchschnittlich viele Spätaussiedler aufgenommen. Aber, wenn man diesen offenen Brief liest, scheinen sich viele gut in unsere Gesellschaft integriert zu haben und eher auf Seiten der Ukraine zu stehen, als auf Putins Seite:  
„Wurde in den letzten Monaten auch hier und da den von Putin gesteuerten russischen Medien Glauben geschenkt, stelle ich doch jetzt immer öfter fest, dass sich die hier lebenden russischen Staatsangehörigen und Russlanddeutsche von den Machenschaften Putins distanzieren und den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine scharf verurteilen.“
„Es berührt mich sehr, wie enorm groß die Hilfsbereitschaft so vieler Deutscher aus Russland und die der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland gegenüber den Menschen in und aus der Ukraine ist. Viele Russlanddeutsche bieten Unterkünfte an und beteiligen sich an Spendenaktionen. Die Landmannschaft steht den hier ankommenden Deutschen aus der Ukraine und auch den ukrainischen Flüchtlingen in der Migrationsberatung hilfreich zur Seite.“
Oder hat sich das erst in den letzten Jahren geändert (der offene Brief ist ja von 2022)? Wenn es sich seitdem so extrem verändert haben sollte, müsste man die Gründe erforschen. Oder war der Brief nur politisches Wunschdenken?

„Leider stelle ich fest, dass vereinzelt russischsprachige Menschen bei uns in Niedersachsen aufgrund von Putins Angriffskrieg ausgegrenzt, bedroht und angegriffen werden. Ich verurteile diese Übergriffe ausdrücklich und appelliere an alle Niedersachsen, sich klar von jeglicher Form der Diskriminierung unserer russischen Staatsbürger und der Deutschen aus Russland zu distanzieren. Wir müssen gerade in dieser Zeit zeigen, dass eine demokratische Gesellschaft von Zusammenhalt und Menschlichkeit getragen wird.“
(beide Zitate aus dem offenen Brief)

Wenn ich mir Äußerungen über „Russlanddeutsche“ und über Menschen mit russischer Muttersprache, sowie über Menschen, die Russisch als Fremdsprache beherrschen so überdenke …(im Brief steht noch „vereinzelt“ – Betroffene, und auch ich, nehmen das inzwischen anders wahr – vor allem seit Beginn des Krieges) – könnte diese Stigmatisierung, dieses Schubladen-Denken („das sind alle Putin-Freunde“) durchaus eine nicht zu unterschätzende Ursache sein. Sicher gibt es auch echte Putin-Befürworter unter diesen Menschen, aber dass die Mehrheit von ihnen so tickt, möchte ich bezweifeln.

Aber es ist ja so schön einfach, wenn man die Schuldigen für die Wahlerfolge der AfD so einfach festmachen kann: in Ostdeutschland die dummen Ossis, in Westdeutschland die „Russen“.

Jerunda
17 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ähnliches steht doch auch in meinen Links und Kommentaren. Die Frage ist immer noch: Warum hat die CDU diese Wähler für sich verloren und die AfD viele davon für sich gewonnen? Da ist ja wohl einiges in den letzten Jahren mit der Integration schief gelaufen – z. B. die zunehmende Diskriminierung russisch sprechender Menschen. Es wird pauschalisiert – „wer Russisch spricht oder versteht ist ein Putin-Freund“. Das ist genauso falsch, wie, „jeder muslimische Mann unterdrückt Frauen“.

Jerunda
17 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Zwei Zitate aus Ihrem Link:
“ Wenn gut 30 Prozent der Russlanddeutsche mit der AfD sympathisieren, tun knapp 70 Prozent es nicht. Auch habe sich das Wahlverhalten der Russlanddeutschen über die letzten 30 Jahre ausdifferenziert, so Panagiotidis. Während die Zustimmung zu linken Parteien etwa in den 90er-Jahren nur marginal gewesen sei, wählten heute rund 40 Prozent der Russlanddeutschen SPD, Grüne, Linkspartei oder BSW. In etwa so viel also, wie in der Gesamtbevölkerung auch.“

„Schätzungsweise etwa 20 Prozent der Russlanddeutschen haben sich prorussisch positioniert, so die Journalistin Ira Peter. Diese Gruppe sei empfänglich für russische Narrative.“

– also immerhin 80% der Russlanddeutschen sind nicht prorussisch!

dickebank
29 Tage zuvor

Da es mehr Migranten als AfD-Mitglieder gibt, lässt sich das Problem doch lösen. Migrantische AfD-Mitglieder sind natürlich Spezialfall…

Susanne M.
28 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Das sind nicht wenige. Ich führe als Beispiel gerne die Europawahlen in Kiel Gaarden an: AFD stärkste Kraft. Man darf nicht übersehen, dass die gesellschaftspolitischen Vorstellungen einen konservativen Christen oder Muslime näher stehen als beispielsweise die Ideen von links- grün. Nein, Migranten sind nicht die natürlichen Verbündeten von progressiv.

Ribi
27 Tage zuvor
Antwortet  Susanne M.

Da gibt es Unterschiede die Nachkommen von SüdeuropäerInnen unterscheiden sich da teilweise sehr deutlich von Russlanddeutschen usw.

Jerunda
26 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Wie wählen die Russlanddeutschen? | tagesschau.de

Draußen vor der Tür? Russlanddeutsche Wähler und ihre unvollständige politische Integration in die deutsche Parteiendemokratie
So sahe es vor einigen Jahren aus.

Und so hat es sich geändert:
Russlanddeutsche in Deutschland – die unbekannten Einwanderer
Die Gründe, warum die etablierten Parteien Stimmen der Russlanddeutschen verloren haben … darüber sollten v. a. CDU/CSU nachdenken.

Ribi
25 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Dennoch dürften zwischen Russlanddeutschen oder anderen OsteuropäerInnen vs. ItalienerInnnen usw. Unterschiede bestehen

Ribi
22 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Nachdenken und Union also wirklich Diese MigrantInnen sind weder per se verbeamtet noch reiche ErbInnen, OffizierInnen usw. Warum Union? Ja früher und hele wurden die geholt, aber seitdem vielleicht doch zu wenig beachtet!

Jerunda
21 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Warum wählten Russlanddeutsche in der Vergangenheit oft die Union? Tscha, das verstehe ich auch nicht so richtig und kann nur mutmaßen: die hatten die Nase voll von sozialistischen/ kommunistischen Versprechen, viele der Russlanddeutschen sind Christen (Religiosität unter Russlanddeutschen | Russlanddeutsche und andere postsozialistische Migranten | bpb.de),
Interessant ist auch folgender Artikel, der vielleicht auch einige heutige „Probleme“ mit den Spätaussiedlern und deren z. T. verändertes Wahlverhalten erklärt:
Geschichte der Russlanddeutschen ab Mitte der 1980er Jahre | Russlanddeutsche | bpb.de

Ribi
21 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

ItalienerInnen sind der Inbegriff der katholischen GastarbeiterIn, dennoch hat die Union, welche ja auch einen evangelischen Anteil hat, niemals deren besondere Zuneigung erobern können!

DerechteNorden
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Grund Nr. 1: Gab damals noch keine Putin-Freunde-Partei, die sie ja jetzt seit einiger Zeit wählen können?

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Die AfD gibt es seit 2013!
AfD-Wähler: Herkunft, Profil und Motivation | marktforschung.de
„Noch in ihrem Gründungsjahr 2013 kandidierte die AfD zur Bundestagswahl, scheiterte jedoch mit 4,7 Prozent knapp an der Mandatsschwelle. Vier Jahre später zog sie mit 12,6 Prozent der Zweitstimmen erstmals in den Bundestag ein, um 2021 mit 10,3 Prozent erneut zweistellig abzuschließen. Bereits 2018 hatte die AfD mit Hessen auch im letzten noch verbliebenen Bundesland die Mandatsschwelle übersprungen. Aktuell ist die Partei lediglich in Schleswig-Holstein und Bremen nicht im Landesparlament vertreten“

2017 zog sie erstmals in den NS-Landtag ein, mit 9 Sitzen.
Wahl-Niedersaechsischer-Landtag-15.10.2017-Endgueltige-Ergebnisse-BVII2-5j-2017_korr_07072023 (1).pdf
2022 lag die AfD im Landtag NS schon bei 11%.
Und russland-nah ist die AfD seit ihrer Gründung 2013. Das kann also nicht der (Haupt-?)Grund für das veränderte Wahlverhalten der Russlanddeutschen sein. Das ist mMn. zu einfach gedacht.
AfD-Russland-Kurs: Neuausrichtung oder Einflussrisiko?
„Seit ihrer Gründung 2013 betont die AfD die Bedeutung enger Beziehungen zwischen Deutschland und Russland und sieht Moskau als kulturellen Verbündeten sowie als Gegengewicht zu einer wahrgenommenen westlichen Dominanz.“
Die meisten Spätaussiedler kamen zwischen 1990 und 1999 nach DE, leben also schon sehr lange hier. Warum sollten sie jetzt plötzlich ihre Nähe zu Russland wieder entdecken?
(Spät-)Aussiedler | Die soziale Situation in Deutschland | bpb.de
Übrigens, die meisten Russlanddeutschen kamen aus Kasachstan (nicht aus Russland), weil sie von Stalin dorthin umgesiedelt wurden.

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Ergänzung: aktuell ist die AfD nur noch in Schleswig-Holstein nicht im Landtag. Ob das nach der Wahl 2027 immer noch so ist? Es würde mich freuen, aber ich glaub nicht dran. Sind es dann auch die Ossis und die Russlanddeutschen, die dafür verantwortlich sind?

Jerunda
26 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Ich hoffe, sie machen nicht den Fehler, den ich leider sehr oft beobachte, das jeder Migrant mit russischer Muttersprache ein Russlanddeutscher ist. Dem ist nicht so, auch wenn diese den überwiegenden Teil ausmachen. es gibt auch noch, nicht wenige, „sowjetische“ Juden, die nach DE kamen und seit dem Krieg auch viele Ukrainer mit russischer Muttersprache, sowie Arbeits-, Bildungs- und Heiratsmigranten. In Berlin z. B. gibt es recht viele russisch-sprechende (Fach-).Ärzte und Pflegekräfte.
Postsowjetische Migranten | Diaspora | bpb.de
Hier einige Zitate aus dem Artikel:
„Postsowjetische Migranten werden in der Öffentlichkeit oft pauschal als „Russischsprachige“ bezeichnet. Die Realität ist komplexer.“
„Zur staatlichen Diasporapolitik hingegen gehören Russlands seit den 1990er Jahren zu beobachtende Bemühungen um die Vereinnahmung „seiner“ Diaspora im Ausland. Aus diesem Werben kann man jedoch nicht zwingend schließen, dass es vonseiten der Emigranten auch erwidert wird. Dabei ist zu bedenken, dass der Großteil der postsowjetischen Migranten die ehemalige UdSSR nicht als „Russen“ verließ, sondern als Angehörige kulturell russifizierter ethnischer Minderheiten.
Insofern folgt aus einer postsowjetischen Herkunft und dem Gebrauch der russischen Sprache nicht automatisch die Identifikation mit Russland bzw. dem russischen Staat. Zugleich ist eine Re-Identifikation der zweiten Generation mit Russland insbesondere im Falle anhaltender Diskriminierung als „Russen“ durchaus denkbar, trotz rückläufiger russischer Sprachkenntnisse. Zwangsläufigkeiten gibt es aber keine.“

folgendes Zitat erklärt evtl., warum einige der postsowjetischen Migranten sich in DE nicht willkommen fühlen:
„… Großteil der postsowjetischen Migranten die ehemalige UdSSR nicht als „Russen“ verließ, sondern als Angehörige kulturell russifizierter ethnischer Minderheiten…“
In der Sowjetunion wurden sie diskriminiert, weil sie keine Russen waren und hier, weil sie als „Russen“ wahrgenommen werden. Das macht etwas mit den Menschen, vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen der 2. oder 3. Generation!

dickebank
25 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Und seit wann ist „jüdisch“ eine Nationalität? Folglich sind es Russlanddeutsche mit konfessioneller Bindung …

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Noch eine Ergänzung: Wolodymyr Selenskyi ist Jude und Ukrainer, in der ukrainischen Sowjetrepublik als Kind einer russisch-sprachigen Familie geboren.

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Sehenswerter Film zum Thema “ Wer ist man als Mensch?“
Zählt die Herkunft, die Eltern, das Geburtsland, die Religion, …
Culture-Clash-Komödie: Herbe Mischung | Film & Serie | BR Fernsehen | Fernsehen | BR.de

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Eine Generation später | Jüdische Allgemeine
Keine, der drei mir persönlich bekannten jüdischen Familien aus der ehemaligen Sowjetunion, hat deutsche Vorfahren!
Jüdische Kontingentflüchtlinge und Russlanddeutsche | Russlanddeutsche und andere postsozialistische Migranten | bpb.de
Es besteht ein Unterschied zwischen „Spätaussiedlern“ und „Kontigentflüchtlingen“, den man beachten sollte. Die wenigsten Juden, die aus der ehemaligen Sowjetunion nach DE kamen, sind Russlanddeutsche.
Ich verstehe nicht, warum hier, wo doch sonst immer genau auf genaue Begrifflichkeiten Wert gelegt wird, alle in einen Topf geworfen werden.
Man hat Juden erwartet und es sind Menschen gekommen | Jüdisches Leben in Deutschland – Vergangenheit und Gegenwart | bpb.de

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

@dickebank
Das ist alles nicht so einfach, wie es scheint. Am besten man unterhält sich selbst mal mit älteren Juden über ihre Lebensgeschichte.
Religion oder Abstammung? | Jüdische Allgemeine
Sind die Juden ein Volk oder eine Schicksalsgemeinschaft?„Russischsprachige Juden in der deutschen Einwanderungsgesellschaft“: Das neue deutsche Judentum
Folgende Geschichte habe ich so ähnlich von einer befreundeten „sowjetischen“ jüdischen Familie gehört, die in der Wendezeit in den Osten DE kam.
Von Zentralasien nach Deutschland – jüdische Kontingentflucht aus der ehemaligen Sowjetunion • We Refugees Archive

Ribi
25 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Usw. Steht da

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Warum schreiben Sie dann „ Da gibt es Unterschiede die Nachkommen von SüdeuropäerInnen unterscheiden sich da teilweise sehr deutlich von Russlanddeutschen usw.“?
Welche Unterschiede beobachten Sie da genau und woher wissen Sie, dass diese Menschen mit russischer Muttersprache Russlanddeutsche sind?

Ribi
21 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Wenigstens früher waren Russlanddeutsche stark von der Union umworben, SüdeuropäerInnen durften als AusländerInnen lange nicht wählen und wurden von der lustigerweise mehrheitlich katholischen Union nicht umworben

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  Ribi

Man könnte jetzt fast denken, dass sich bestimmte Parteien nicht für alle Menschen im Land interessieren, sondern hauptsächlich für potentielle Wähler.
Warum muss ich jetzt an Berliner Wahlplakate der letzten Wochen denken, die auch Nicht- Muttersprachler ansprechen sollten?

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Italienerinnen usw. Waren meist GastarbeiterInnen aus der ArbeiterInnenschicht, was bedeutet, dass sie auch im Heimatland, den allerdings umgänglicheren Konservativen meist nicht nahestanden!

Rainer Zufall
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Man könnte jetzt fast denken, dass sich bestimmte Parteien nicht für alle Menschen im Land interessieren, sondern hauptsächlich für potentielle Wähler.“
Und die Leute wählen jetzt Rechtsextreme für die gleiche Vorgehensweise. Hm… fast so als wäre der Unterschied mehr die rechtsextremen, völkischen, antidemokratischen Inhalte der AfD, nicht irgendein Wunsch, besser zu leben…

Fräulein Rottenmeier
27 Tage zuvor
Antwortet  Susanne M.

Das weiß ich woher? Jedes Jahr bei der Schulanmeldung werde ich mit der immer gleichen Frage konfrontiert: Wie viele Ausländer haben sie eigentlich so an Ihrer Schule? Meine Antwort ist dann immer: „wenn Sie möchten, dass Ihr Kind nur mit deutschen Kinder in die Schule geht, müssten Sie umziehen…..am besten in irgendein Kaff nach Ostdeutschland…..“

dickebank
26 Tage zuvor

… besser wäre eine Auswanderung ins Ausland, da sind die „Ausländer“ nämlich Inländer:)

unfassbar
26 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Das hängt vom gewählten Ausland ab. Möglicherweise sind dort die Ausländer die gleichen Ausländer wie in Deutschland auch.

dickebank
25 Tage zuvor
Antwortet  unfassbar

Sie meinen die deutschen Communities im Ausland?

Hansjoachim
24 Tage zuvor
Antwortet  unfassbar

Auch in Afrika gibt es unwillkommene Ausländer (aber von Rassismus spricht man dann natürlich nicht):
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/kenia-ruto-migranten-100.html

Indra Rupp
22 Tage zuvor
Antwortet  Hansjoachim

Öhm, doch? Bezüglich Südafrika ist von Fremdenfeindlichkeit die Rede.

Unverzag
20 Tage zuvor
Antwortet  Indra Rupp

Sogar mehrfach, wobei Rassismus spezifischer als Fremdenfeindlichkeit ist.

DerechteNorden
20 Tage zuvor
Antwortet  Susanne M.

Wahlbeteiligung? Welche Migrant*innen haben ihre Stimme abgegeben?

Fräulein Rottenmeier
27 Tage zuvor
Antwortet  dickebank

Sind sie das? Ich denke nicht…..bei uns in der riesigen türkischen Community ist der überwiegende Teil nicht nur strikt Erdogan Anhänger, nein sie ist auch hier fern ihrer ehemaligen Heimat gegen Zuwanderung…..und da sie zwei Pässe besitzen (zumindest die meisten) sieht auch das Wahlverhalten aus…..

dickebank
26 Tage zuvor

Deshalb habe ich sie ja auch als Spezialfälle tituliert- übrigens genauso wie viele Bewohner von Espelsibirsk.

Jerunda
27 Tage zuvor

Hut ab! Schwesig entzaubert AfD-Gegenkandidat Holm
Daran sollten sich andere Politiker ein Beispiel nehmen! Das ist besser als ein Verbotsverfahren mit unsicherem Ausgang!

Rainer Zufall
26 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Das ist besser als ein Verbotsverfahren mit unsicherem Ausgang!“
Die stehen sich nicht entgegen.
Zudem kommt das bisher einzige unabhängige Gutachten zum Verbot zum Schluss, dass die AfD verfassungswidrig ist

Jerunda
27 Tage zuvor

So hätten Politiker und Medien schon längst (seit Jahren!), bei jeder sich bietenden Gelegenheit, die AfD entzaubern sollen, statt über ein Verbotsverfahren zu schwafeln! Hoffentlich wachen jetzt, nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, auch die letzten Schlafmützen auf.
Das sind völlige Falschbehauptungen

Rainer Zufall
26 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Falschbehauptungen interessieren Rechtsextreme nachweislich nicht.
Das Verbotsverfahren kann unabhängig davon angestoßen werden

Jerunda
25 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

RechtsEXTREME interessiert das sicher nicht, aber vielleicht weckt es ein paar potentielle Wähler auf!

Jerunda
22 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Für MV, die SPD und Manuela Schwesig hat es zum Glück funktioniert. Bis kurz vor der Wahl hätte niemand daran geglaubt, dass die SPD den großen Vorsprung der AfD noch so weit reduzieren könnte und auch noch die CDU ins Aus schickt!
Würde ich in MV wohnen, hätte ich auch SPD gewählt, aber in Berlin und beim Bundestag – nee! Da blieb nur eine Kleinpartei übrig für mich.

Rainer Zufall
21 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

Ne. Wer der AfD zuhört und zustimmt oder die wählt, weil das „Gefühl“ stimmt (das ist ja gerade ganz groß), was wollen Sie da diskutieren?

Was über die rechtsextreme AfD glauben Sie, würden potenzielle Wähler*innen nicht wissen?

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

„… weil das „Gefühl“ stimmt (das ist ja gerade ganz groß),…“
LOL! Stimmt! Die persönlichen Befindlichkeiten/ Gefühle jedes einzelnen Sch … äh Menschen sind zur Zeit tatsächlich „ganz groß“ – zumindest wird beim Thema Schule immer wieder darauf hingewiesen, dass Lehrer und Erzieher das beachten sollen. Das ist aber wohl noch nicht bei den anderen Parteien angekommen. Oder gilt das nur für Kinder und Jugendliche?
Es wäre doch schön, wenn sich alle Menschen (also jeder einzelne) nicht nur in der Schule, sondern in der gesamten Gesellschaft wohlfühlen würden. (Ironie)

Rainer Zufall
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Die persönlichen Befindlichkeiten/ Gefühle jedes einzelnen Sch … äh Menschen sind zur Zeit tatsächlich „ganz groß““
Mit Blick auf die Wahlergebnisse der AfD sind Inhalte es ja offensichtlich nicht.

Da Sie von einem Verbotsverfahren auf die Schule ausweichen und mündige Wähler*innen mit Kindern vergleichen – WTF? – scheinen Sie ebenfalls an inhaltliche Grenzen zu stoßen ^^
Aber nehmen wir an, Erwachsene werden nicht wie Kinder in der Schule behandelt, sondern Kindern in der Schule auf das Erwachsenenleben vorbereitet, wäre es dann nicht schön, wenn Sie die einen nicht als Entschuldigung für das Wahlverhalten anderer heranziehen würden?

Ich für meinen Teil bin frustriert, aber im Gegensatz zu Ihnen erwarte ich da wohl einfach mehr als im Vergleich zu Schafen bzw. Kindern….

Jerunda
19 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Auch Kinder werden einmal Wähler, schon mit 16 mittlerweile.

Jerunda
25 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

„Verbotsverfahren kann unabhängig davon angestoßen.werden…“? Seit wann wird darüber debattiert? Was hat es seitdem gebracht? Die Zustimmungswerte der AfD steigen und steigen … aber wenn man keine anderen Ideen hat, die Wähler zurück zu gewinnen … dann debattiert ruhig weiter über ein mögliches Verbotsverfahren…. die AfD freut sich.

Rainer Zufall
21 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Was hat es seitdem gebracht?“
Die AfD hat Wählerstimmen gewonnen, so lange sie nicht verboten wurde.
Zu glauben, mit Rechtsextremen bzw. deren Wählerschaft debattieren zu können bringt nichts
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-strategie-104.html

Jerunda
21 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Genau! Also weiter darauf hoffen, dass es irgendwann zu einem Verbotsverfahren kommt, dann noch darauf hoffen, dass es Erfolg hat …. und bis dahin still abwarten und staunen, dass die Zustimmungswerte für diese Extremisten weiter steigen.
Ich empfehle die letzte Staffel von „Babylon Berlin“ und die Dokumentation dazu anzusehen!„
Babylon Berlin“ kommt zurück: So viel Wahrheit steckt in der finalen Staffel

Rainer Zufall
20 Tage zuvor
Antwortet  Jerunda

„Also weiter darauf hoffen, dass es irgendwann zu einem Verbotsverfahren kommt, dann noch darauf hoffen, dass es Erfolg hat ….“
Fordern – Es muss gefordert werden zu prüfen 😉

Was die Aussichten eines Verbots betrifft, sind da einige schon Weiter als Sie oder solche Verantwortungstragenden, die da „skeptisch“ sind – die haben den Fall aber auch juristisch geprüft anstatt Serien zu sehen.

Falls Sie sich nach Babylon Berlin mit den Inhalten jenseits der Fiktion auseinandersetzen wollen:
https://cloud.gff.ngo/s/YoKyEc8Gpq9SgYP?dir=/Gutachten%20zu%20einer%20m%C3%B6glichen%20Verfassungswidrigkeit%20der%20AfD&editing=false&openfile=true

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/brosius-gersdorf-ethnisch-abstammung-volksverstaendnis-afd-parteiverbot-staatsangehoerigkeit

Jerunda
20 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Na dann mal los! Wann können wir endlich mit dem Verbot rechnen?

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Sie plädieren dafür, jede WählerIn der AFD an den Pranger zu stellen und nicht zu beachten?

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Ich empfehle das neueste Buch von Olaf Sundermeyer über das blaue Land! Ich bin da nicht so weit weg von Ihnen, Teile dieser Partei, wahrscheinlich sehr große Teile gehen gar nicht, BrunnenvergifterInnen! Dennoch gab es seit ich denken kann eine gewalttätige Rechte Szene welche noch so die Aufmerksamkeit erhält! Die Union hasst Arbeitslose, interessiert auch nicht viele, seit Angies Abgang ganz offen! Ich habe hier als Halbitaliener schon diskriminierendes Verhalten erlebt, mir kann man, habe mich ja hier schon als links von der Union Wähler geoutet, kein Rechts Denken unterstellen! Ich möchte in einer Gesellschaft wohnen, wo für Hass, Gewalt, von welcher Seite auch immer, kein Platz ist!

Ribi
20 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Nö, meinte damit, vielleicht nicht zu verstehen gewesen! Jede Form von Gewalt gegen andere Personen gehört verbannt, leider kann ich aber nicht leugnen, dass es IdiotInnen überall und unter allen Völkern gibt, also natürlich gegen deutsche und migrantische (Unterscheidung, um es deutlicher zu machen) Idiotinnen, die andere Person angreifen vorgehen! Ich lehne strikt jede Form von Strassengewalt ab! Jede Person darf sich wehren, aber für Strassdengewalt, weil geil empfunden, darf kein Platz sein!

Ribi
18 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Habe ich gerade gelesen
Leonie Plaar: Meine Familie, die AFD und ich, Frau Löwenherz kommt in ihrem Buch, natürlich sehr Woke, wo ich als Mensch mit altlinken Ideen auch etwas schlucken muss, auf die Schlussfolgerung, natürlich muss mit den WählerInen dieser Partei, wenn noch möglich, geredet werden! Mit ihrem Vater hat sie den Kontakt abgebrochen!

Ich selbst rede nicht mit allen Bekannten oder FreundInnen über Politik, mit dem besten Freund von mit versuche ich jede Debatte abzuwürgen oder umzuleiten!

Fraup
20 Tage zuvor

In meiner „Sturm und Drang“ Zeit als Schülerin habe ich gefragt: Warum hat niemand etwas unternommen? Weshalb gab es keinen Widerstand? Frühzeitlich. Als Gruppe, persönlich… . Erklärungen gab es genug. Fazit: Augen auf, Ohren gespitzt… und „Nie wieder“.
Und nun frage ich wieder: Wie geht „nie wieder“? Diskutieren, demonstrieren, aufklären… und wenn dies alles nicht hilft?
Und nein, meine Gedanken meiner „Sturm und Drang“ Zeit haben sich verflüchtigt; zurück bleibt eine, vielleicht verhängnisvolle, Hoffnung

Rainer Zufall
20 Tage zuvor
Antwortet  Fraup

„zurück bleibt eine, vielleicht verhängnisvolle, Hoffnung“
Mich wird es schon nicht treffen?

Fraup
20 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Nein, nein! Dass die Menschen endlich das Unheil erkennen

Rainer Zufall
19 Tage zuvor
Antwortet  Fraup

Daumendrück, aber meine Befürchtung ist, dass sehr viele sehr wohl das Unheil sehen, dass sie anderen außer sich selbst wünschen.

Der Mist läuft schon ne ganze Weile zu lange, als dass jemand sich noch einreden kann, von nichts zu wissen…

unverzagte
4 Tage zuvor

Liebe Kolleg*innen,
ich habe gerade die Petition ‚Jetzt Menschen aus Sachsen-Anhalt aufnehmen!‘ auf WeAct unterschrieben und würde mich sehr freuen, wenn ihr auch mitmacht.
Je mehr Menschen die Petition unterstützen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat. Hier könnt ihr mehr erfahren und unterzeichnen:
https://weact.campact.de/petitions/jetzt-menschen-aus-sachsen-anhalt-aufnehmen?bucket=20261009-waeb-hv-jetzt-menschen-aus-sachsen-anhalt-aufnehmen-standard&share=36b129dc-41b8-4447-a327-f211c4346518&source=copy_email&utm_campaign=20261009-waeb-hv-jetzt-menschen-aus-sachsen-anhalt-aufnehmen-standard&utm_medium=recommendation&utm_source=copy_email
Vielen Dank!