Prien: Kanzler und CDU müssen mehr Empathie zeigen („Wir haben Verantwortung“)

BERLIN. Die Bundesbildungsministerin sieht fehlendes Mitgefühl für die Sorgen der Menschen als einen Grund für die schlechten Umfragewerte von Kanzler Merz und der CDU. Was sie für eine Kurskorrektur fordert.

Das Stimmungstief von Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU hat aus Sicht von Kabinettskollegin Karin Prien mit fehlendem Mitgefühl für die Sorgen der Menschen zu tun. In der ARD-Sendung «Caren Miosga» sagte die Bundesbildungsministerin: «Ich glaube, dass der Eindruck entstanden ist, der Kanzler, aber auch wir als Union hätten eben für viele Menschen nicht die notwendige Empathie. Und das muss sich verändern.» Ihr Eindruck sei, dass der Kanzler das verstanden habe. «Und ob er das ändern kann? Ja, wir werden das gemeinsam ändern müssen!»

Prien führte aus, es gehe darum zu verstehen, was eine Krankenschwester, ein Busfahrer oder viele Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen, leisten. In der Sendung wurde diskutiert, ob nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt für die CDU die Reformen der schwarz-roten Bundesregierung wackeln.

Die CDU-Politikerin erwähnte die schwierigen weltpolitischen Rahmenbedingungen. «Viele Menschen haben Angst davor, dass es schlechter wird und nicht besser wird», sagte sie. Dies trage zu einer schlechten Stimmung bei. Offensichtlich habe die Regierung nicht richtig deutlich gemacht, dass die geplanten Reformen dazu dienten, den Wohlstand auch für die nächste Generation zu erhalten.

Prien: Probleme werden mit Wechsel an Spitze nicht gelöst

Bei der Landtagswahl am 6. September hatte die AfD in dem Bundesland mit knapp 44 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen bekommen. Die CDU stürzte um fast 20 Prozentpunkte ab auf nunmehr 17,2 Prozent. Die SPD erhielt 9,3 Prozent der Stimmen.

Zur Frage, ob sie sicher sei, dass Merz bis zum Ende der Legislaturperiode Bundeskanzler bleibe, sagte Prien: «Ich werde jedenfalls meinen Beitrag dazu leisten, dass das möglich ist, ja.» Sie erklärte, man tausche nicht mal eben einen Kanzler aus. Die Probleme, die die Koalition habe, würden mit einem Wechsel an der Spitze nicht einfach gelöst. «Ich glaube, wir täten gut daran, jetzt mal alle etwas runterzukommen», sagte Prien. «Wir haben Verantwortung, diese Regierung erfolgreich miteinander zu machen.» Abgerechnet werde bei den nächsten Wahlen – dann könne der Wähler entscheiden. News4teachers / mit Material der dpa

Prien streicht Bildungsprojekte zusammen – und stellt zur Begründung den Rassismus in Deutschland mal eben infrage