Bayerns Innenminister rechnet bei Schülerprotesten zu Halloween nicht mit Gewalt

MÜNCHEN. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) rechnet rund um die für Samstag in vielen deutschen Städten angekündigten Demonstrationen nach derzeitigem Stand nicht mit Verhältnissen wie zuletzt in Frankreich. «Die angekündigten Schülerproteste lassen zum jetzigen Zeitpunkt keine vergleichbaren Ausschreitungen wie in Frankreich erwarten», sagte Herrmann nach einer Kabinettssitzung in München. Den Sicherheitsbehörden lägen derzeit auch keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen vor.  «Vielmehr lassen sich derzeit Mobilisierungsaufrufe in den sozialen Medien feststellen, die die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Ausland kritisieren und sich davon distanzieren.»

Dennoch kündigte Herrmann eine starke Polizeipräsenz an allen entsprechenden Orten an. Bislang seien in Bayern vier Versammlungen angemeldet, die dem Versammlungsaufruf der Generation Z bundesweit folgten: eine in München, zwei in Nürnberg und eine in Rosenheim. In Nürnberg sei zudem auch schon zu einer Gegendemo aufgerufen worden.

Herrmann sagte, es seien deutlich mehr Teilnehmer zu erwarten als bei den förmlichen Anmeldungen mit maximal 200 Menschen angegeben. «Den Meldungen in den sozialen Netzwerken ist aber zu entnehmen, dass für München eher 7.000 und für Nürnberg circa 5.000 Personen eine Teilnahme zumindest in Aussicht gestellt haben», berichtete er. Der Schwerpunkt des Einsatzgeschehens in Bayern zeichne sich aktuell in München ab.

Herrmann sagte, er könne Sorgen zum Beispiel von Bürgerinnen und Bürgern oder Gewerbetreibenden, insbesondere dem Einzelhandel, es könnte auch hier zu Plünderungen und Ähnlichem kommen, gut nachvollziehen. «Das kann ich gegenwärtig nicht völlig ausschließen», sagte der Innenminister, fügte aber hinzu: «Aber wir werden alles dafür tun, um dieses zu verhindern.» Auch die Polizeipräsidien in München und Nürnberg erklärten auf Anfrage, konkrete Hinweise auf geplante Gewalttaten oder Sachbeschädigungen gebe es bisher nicht. Man werde aber während der Jugendproteste im Einsatz sein, um «einen friedlichen Versammlungsverlauf sicherzustellen», wie es aus München hieß.

Im Netz ruft eine Initiative, die sich «GenZ regelt» beziehungsweise «GenZ steht auf» nennt, für den 31. Oktober zu Protesten in 23 Städten auf. Diese lehnt eigenen Angaben nach Gewalt ausdrücklich ab. Zur Generation Z gehören junge Menschen, die grob zwischen 1995 und 2010 geboren wurden. In anderen europäischen Ländern demonstrieren junge Leute bereits seit Wochen unter anderem für eine bessere Bildung und gegen hohe Lebenshaltungskosten. Am Wochenende war es in Frankreich, Spanien und Italien erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen gekommen. News4teachers / mit Material der dpa

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