Hessen: Kritik an FDP-Umbesetzungen im Kultusministerium

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WIESBADEN. Als «FDP-Versorgungswerk» haben die Grünen die von der künftigen Kultusministerin Nicola Beer (FDP) geplanten Umbesetzungen bezeichnet. Nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung gehen im Ministerium außer Ministerin Dorothea Henzler und ihrem Staatssekretär Herbert Hirschler (beide FDP) sowie dem Pressesprecher auch zwei Referenten und die Leiterin des Ministerbüros. Die beiden Referenten und der Pressesprecher sollen innerhalb des Ministeriums neue Verwendungen erhalten.

Ministeriumssprecher Horst-Günter Herold bestätigte, dass einzelne Mitarbeiter andere Aufgaben bekämen. Dabei handle es sich aber um freie Stellen innerhalb des Hauses.

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Der Austausch koste den Steuerzahler rund 250 000 Euro pro Jahr, rechnete der Grünen-Abgeordnete Mathias Wagner vor. Eine solche Umbesetzung sei bei einem Regierungswechsel, nicht aber bei einem Ministerwechsel normal. Der SPD-Abgeordnete Günter Rudolph sprach von einem «Neubesetzungstheater».

Die 42-jährige Beer, bislang Europa-Staatssekretärin in der Landesregierung, wird Ende Mai Henzler (63) ablösen. Ins Wirtschaftsministerium zieht der 37-jährige Florian Rentsch ein. Der bisherige FDP-Fraktionschef tritt an die Stelle des 67-jährigen Dieter Posch. Die FDP will damit einen Generationswechsel vollziehen. dpa

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