Giffey unterzeichnet Vertrag zum «Gute-Kita-Gesetz» mit Niedersachsen

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HANNOVER. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will sich dafür einsetzen, dass die Bundesmittel zur Verbesserung der Betreuung in den Kindergärten auch nach 2022 weiter fließen. In Hannover sagte sie am Dienstag bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung zum «Gute-Kita-Gesetz» mit Niedersachsen: «Auch 2022 wird die Aufgabe nicht erledigt sein». Nach dem Gesetz sollen vom Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen. Diese können selbst entscheiden, wie sie die Mittel einsetzen. Dazu müssen aber mit jedem Land einzeln Vereinbarungen getroffen werden.

Kommt voran: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey meint “ja”. Foto: SPD Berlin/ Joachim Gern

Bisher haben Giffey zufolge erst drei andere Bundesländer ein solches Abkommen unterzeichnet. Sie geht davon aus, dass bis August fünf weitere dazukommen werden, sodass die Mittel ab kommendem Herbst fließen können. Auf Niedersachsen entfallen im Förderzeitraum insgesamt 526 Millionen Euro aus Bundesmitteln.

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Das Land möchte einen Großteil der Gelder verwenden, um mehr Erzieher zu gewinnen und die Ausbildung flexibler zu gestalten. Auszubildende können parallel zu ihrem Schulbesuch in einer Kita arbeiten und bekommen das auch vergütet. Auf diese Weise hofft das Kultusministerium, mehr junge Menschen für den Beruf zu gewinnen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sprach bei der Vertragsunterzeichnung durch Giffey und den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne (alle SPD) von einem «großen Schritt, über den ich mich sehr freue.» dpa

Bundestag beschließt “Gute-Kita-Gesetz” (und damit Finanzhilfen des Bundes bis 2022) – aber was passiert danach?

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