BERLIN. Die Kitas in Deutschland werden nach Überzeugung von Familienministerin Franziska Giffey auch nach dem Ende der Förderung durch das sogenannte Gute-Kita-Gesetz finanziell weiterhin gut ausgestattet. Die SPD-Politikerin verwies im Gespräch erneut auf einen Beschluss des Bundeskabinetts vom vergangenen Sommer. Damals hatte die Bundesregierung mit Blick auf das Erreichen «gleichwertiger Lebensverhältnisse» in Deutschland mehrere Maßnahmen beschlossen.
Der Bund werde für die Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung auch über 2022 hinaus seine Verantwortung wahrnehmen, hieß es in dem Maßnahmenpapier. «Das ist für mich ein ganz klarer Auftrag», sagte Giffey. «Das künftige Engagement des Bundes wird sich durch die Finanzplanung 2020 bis 2024 ziehen, die die Bundesregierung im Sommer vorlegt. So habe ich es mit Bundesfinanzminister Scholz vereinbart.» Auf die Frage, ob sich eine künftige Regierung daran gebunden fühlen muss, sagte sie: «Ich bin gespannt welche Regierung den Kindern das Geld wieder wegnehmen will. Das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen.»
Über das sogenannte Gute-Kita-Gesetz erhalten die Bundesländer bis 2022 5,5 Milliarden Euro vom Bund, um mehr Erzieher einzustellen, diese besser zu bezahlen oder um längere Öffnungszeiten zu ermöglichen. Das Geld ist auch für die Neugestaltung von Räumen und Spielflächen gedacht und für die Senkung von Kita-Gebühren. dpa
Giffey bringt “Gute-Kita-Gesetz” unter Dach und Fach – letztes Bundesland unterzeichnet
