Giffey fordert Aussetzen der Schulbesuchspflicht (die gerade wieder eingeführt wurde)

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BERLIN. Angesichts der stark steigenden Zahlen von Corona-Neuinfizierten hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mehr Schnelltests in Kitas und Schulen gefordert. Sie brachte auch ein erneutes Aussetzen der Schulbesuchspflicht ins Gespräch.  Ziel müsse es sein, den wieder angelaufenen Kita- und Schulbetrieb so weit wie möglich aufrecht zu erhalten, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Fährt Kultusministern, die gerade erst wieder die Schulbesuchspflicht eingeführt haben, in die Parade: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel

Giffey: «Das geht aber nur, wenn das Testen vor dem Besuch von Kitas und Schulen ausgeweitet wird, um mehr Sicherheit für alle zu gewährleisten, Infektionsketten zu unterbrechen oder gar nicht erst entstehen zu lassen.»

In etlichen Bundesländern öffneten am gestrigen Montag weiterführende Schulen für den Präsenzubetrieb, dabei sind die Schnelltests unter Lehrern und Schülern – die die Ministerpräsidenten in ihrem jüngsten Beschluss als Voraussetzungen dafür benannt hatten – keineswegs gewährleistet. Nordrhein-Westfalen beispielsweise beginnt erst heute mit der Auslieferung von Tests an Schulen. Bis zu den Osterferien sollen Schüler an weiterführenden Schulen einmal getestet werden, Grundschüler gar nicht. Kinder, Jugendliche und das Personal müssten sich ein- bis zweimal pro Woche testen können – meint nun Giffey.

„Die Aussetzung der Präsenzpflicht gibt Eltern die Möglichkeit zu entscheiden, ob sie die Kinder in die Schule schicken“

Die SPD-Politikerin verwies zudem auf die Option, Schulkinder auch dann zu Hause zu lassen, wenn Präsenzunterricht in der Schule angeboten wird. So könne die Aussetzung der Präsenzpflicht Eltern die Möglichkeit geben, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob sie die Kinder in die Schule schicken oder zuhause lassen wollten. In den letzten Wochen haben die meisten Kultusministerien, darunter auch die SPD-geführten in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, die bis dato ausgesetzte Schulbesuchspflicht wieder eingeführt – trotz hoher Inzidenzwerte.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Giffey, die Frage, wann und wie Kitas und Schulen oder außerschulische Angebote wieder schrittweise in einen Alltag zurückkehren könnten, sei entscheidend. «Ein stufenweises und am Infektionsgeschehen orientiertes Vorgehen ist deshalb wichtig – nach der Devise: Öffnen, aber sicher.»

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte, es fehle der Corona-Politik von Bund und Ländern auch nach einem Jahr noch an Konstanz. Bis heute gebe es keine bundesweiten Stufenpläne, in welcher Situation welche Maßnahmen gelten, wann Präsenz-, Wechsel- und Fernunterricht griffen. News4teachers / mit Material der dpa

„Gesundheitsschutz nicht gewährleistet“: Wie ein Anwalt den Antrag begründet, Kinder seiner Mandanten vom Präsenzunterricht zu befreien  

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27 KOMMENTARE

  1. Planlos auf beiden Seiten mit unerreichbaren Zielvorgaben, anders kann man es nicht umschreiben:
    Der Lehrerverband ist Montag besorgt über steigende Infektionszahlen bei Kinder und Jugendlichen, warnt aber vor erneuten Schulschließungen. Alle Lehrkräfte sollten sofort geimpft werden.

    „Wenn wir nicht wollen, dass die überwiegende Mehrzahl der Schulen wieder auf Distanzunterricht umsteigen muss, (…) müssen wir jetzt sofort die Impfungen von Lehrkräften an allen Schularten vorziehen.“ Heinz-Peter Meidinger, Lehrerverband

    https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-lehrerverband-keine-schulschliessungen-mehr-tests-100.html

    Impfung mit AstraZeneca seit Montagnachmittag gestoppt. Alternativen hat der Jens noch nicht und Impfgipfel für Mittwoch wurde verschoben. Schnelltests kommen zu Ostern, aber nicht wenn benötigt mit dem Start von Präsenzunterricht.

    In NRW die „Testpflicht“ an Schulen dann durch Umkehr mit aktivem Widerspruch der Eltern einzuführen zeigt die Verzweiflung der KM. Armin scheint in NRW verschollen.
    Es wird mit der dritten Welle nun mal langsam Zeit die Notbremse zu ziehen oder diverse Posten der strategielosen Heldinnen und Helden zu räumen.

  2. Frau Giffey und die anderen Damen wechseln sich mit Ihren unrealistischen Botschaften für die
    Kindergärten und Schulen ab. Notbremse scheint für die Damen ein Fremwort zu sein und Sie kennen leider die Bedeutung des Begriffs nicht! In BW wird in den Kindergärten auf Notbetreuung gewechselt und die Schulen sind leider bisher davon ausgeschlossen. Es wird weiter mit dem Feuer gespielt und die Folgen werden ausgeblendet.

  3. Das verwirrt mich. Die Schulpflicht, äh, nein die Präsenzpflicht (!!!) war doch ausgesetzt worden, als man die Schulen für die 1.-3. Klassen öffnete und sie sollte auch ausgesetzt bleiben, als die 4.-6. Klassen hinzukamen. Wann war sie denn wieder eingeführt worden?

    Die Aussetzung ist ein guter Schachzug, um Druck aus dem Kessel zu nehmen. Wer zuviel Angst hat, kann sein Kind weiter zu Hause lassen und dort Aufgaben lösen lassen. Schule ersetzt das allerdings NICHT.

  4. Ja, bitte die Präsenzpflicht sofort aussetzen! Die erste richtige Forderung dieser ansonsten dünne Bretter bohrenden Ex-Doktorin.

      • Bis neulich haben manche Kommentatoren-Terminatoren mit diesem Spruch genau andersrum den Lehrern gedroht … vlt. haben die sich doch ein klein wenig getäuscht über die Einsicht und Weitsicht der Gesellschaft und Elternschaft im Gesamten

  5. Politischer Zweck? Die kritischen, aber engagierten Eltern, die eigentlich Distanz- bzw Wechselunterricht fordern, werden ruhig gestellt. Kosten für digitale Ausstattung zun Distanzunterricht werden vermieden.

    Die Eltern mit zwingendem Betreuungsbedarf können sich trotzdem nicht frei entscheiden. Und für die schwachen SuS und SuS aus instabilen Familien ist der Wegfall der Schulpflicht sogar ein Danaergeschenk. Alles auf dem Rücken der LuL, die natürlich auch nicht einfach wegbleiben können und nun auch noch länger auf eine Impfung verzichten müssen.

    Wer an den unlauteren Motiven zweifelt: In BW gilt die Regelung schon jetzt, und niemand mit Sachkenntnis würde wohl ernsthaft Frau Eisenman hehre Ziele unterstellen wollen.

  6. Es ist eigentlich unerhört, dass man darüber überhaupt diskutieren muss! Wir haben eine Pandemie mit Mutationen, deren Folgen noch nicht vollständig verstanden sind. Wir haben Erkrankungsbilder, die noch nicht vollständig verstanden sind. Wir haben Politiker, die den Schulen und Kitas seit Monaten selbst den grundlegenden Schutz verweigern. Wie kann man überhaupt auf die Idee kommen, jemanden zu zwingen, sich einem solch unkalkulierbaren Risiko ohne ausreichenden Schutz auszusetzen?

    Das wäre in etwa das gleiche, als wenn man SuS zwingen würde, im Erdgeschoss der Schule weiter dem Unterricht zu folgen, während die Etagen darüber brennen und die Feuerwehr gerade dabei ist, sie zu löschen.

    Sonst gelten doch auch immer die allerhöchsten Sicherheitsüberlegungen an Schulen. Jemand könnte aus dem Fenster fallen? Nageln wir es zu. Ein Fluchtweg könnte blockiert sein? Das geht gar nicht usw…

    Hier hingegen wird in Gutsherrenart aus einem coronasicheren Büro heraus darüber befunden, dass andere sich unkalkulierbaren Gefahren aussetzen MÜSSEN und dabei noch nicht einmal gefragt werden.

    Wenn die Schulpräsenzpflicht zu solchen Auswüchsen führt, dann sollte man sie grundsätzlich hinterfragen. Das würde den Weg ebnen für neue und moderne Schulformen, die vielleicht auch ganz ohne Präsenz auskommen. Das ist sicher nicht passend für jeden, aber ich kann mir gut vorstellen, dass es Schüler gibt, die in so einer Schule richtig aufblühen würden…

    • @Jan aus H: DANKE SEHR für Ihren Kommentar! Mir zu 100% aus der Seele gesprochen! Auch, dass nun bitte endlich langfristig auf komplett neue Bildungswege und Systeme ankommt. Dieser veralteter Zwang der Präsenzpflicht als allereinzigste Option, egal wie schlecht eine Schule ausgestattet ist oder wie sehr Kinder an manchen Schulen leiden, ist mehr als überholt!
      Mit sofortiger Wirkung muss aber grundsätzlich aufgrund der Pandemie allein die Präsenzpflicht aufgehoben waren. Ich bin verärgert, dass immer nur von Familien die Rede ist, in denen das Homeschooling nicht funktioniert!?! Dabei wird komplett außer Acht gelassen, dass es auch einen sehr großen Teil gibt, wo es im Distanzlernen ausgezeichnet läuft und es für diese Eltern/Familien eben kein Problem, sondern eine Entlastung darstellt, weil man nicht mehr mit der Angst durch Ansteckung in der Schule leben muss.

    • Korrekt! Das ist so wie Atomkrieg führen, wenn ich nur einen roten Knopf drücken muss, und die Einschläge irgendwo in weiter Ferne passieren.

      Das komplette Bildungssystem muss revidiert werden. Oben dürfen KEINE POLITIKER mehr stehen. Zumindest müssen sie sämtliche Weisungsbefugnisse für das tägliche „Business“ an den Schulen verlieren und dürfen maximal noch strategisch arbeiten (obwohl sie das ja auch nicht können, aber machen wir mal kleine Schritte). Das würde ihnen in Krisensituationen zumindest schonmal die Hände binden.

    • Man muss sich als Eltern formieren. Natürlich haben nicht alle Eltern die gleichen Ziele, aber trotzdem brauchen wir eine art Kinderlobby die aktiv für die Rechte der Kinder kämpft.
      Wo ist der Arbeitsschutz für Kinder? Das ist eine Grauzone. Am Ende sind es die Eltern die sich kümmern sollen aber bei Corona wird man sogar daran gehindert.
      Es gibt so viele Themen, bei denen nichts getan wird. Diese Themen sind Jahrzente alt.
      Stattdessen haben wir Genderwahnsinn. Von mir aus. Nichts dagegen. Aber es gibt Themen die viel mehr Kinder betreffen und die bleiben liegen.
      Beim Thema Gesundheit hört aber dann einfach auch des Spaß auf.

    • Vgl. z.B. die Schlangenmeldung vom Jan. 2021: https://www.news4teachers.de/2021/01/nach-hautfund-feuerwehr-sucht-schlange-in-kindergarten-keller/

      „Solange man das Gebäude noch nicht abschließend durchsucht habe oder die Schlange gefunden wurde, können die Kinder dort auch am Dienstag voraussichtlich nicht betreut werden“
      Das ist eine logische Schlussfolgerung: Potenzielle Gefährdung in der Einrichtung, Schutzmaßnahmen unklar/nicht vorhanden, wie/wann/wo die Gefahr zuschlägt, ist nicht vorhersehbar. – Also nicht in die Einrichtung gehen, bis man zweifelsfrei die Gefahr gebannt hat bzw. gänzlich ausschließen kann, dass jemand attackiert und gewürgt wird. Denn das ist EINE SCHLANGE! … igitt, gefährlich!

      Und bei Corona-Viren?

  7. Wie gesagt, die Aufhebung der Präsenzpflicht führt in vielen Fällen trotzdem nicht zu einer freiwilligen Entscheidung der Eltern und ist in vielen Fällen ein regelrecht vergiftetes Geschenk besonders für schwächere SuS und SuS mit Migrationshintergrund.

    Ich halte die Maßnahme deshalb für falsch, solange nicht für alle eine gleichwertige Möglichkeit zum Distanzunterricht besteht.

    Tja, und so lange ist eine Öffnung der ansonsten ungeschützten Schulen eben auch keine valide Option. Und das berücksichtigt noch nicht einmal die berechtigten Interessen det LuL.

    • Stimme zu. – Erfahrung aus BaWü: Ausgesetzte Präsenzpflicht klingt verlockend, aber es ist eine Mogelpackung, um nicht wirklich konsequent handeln zu müssen und um nicht die volle Verantwortung übernehmen zu müssen in den Posten, deren Zuständigkeit beides tatsächlich ist!

      Die Schulen/Kitas gehören entweder maximal gut ausgestattet und optimal geschützt oder sie sind zu für alle. Für alle Voraussetzungen dafür und für alle Folgen daraus sind die Authoritäts- und Entscheidungsträger verantwortlich und handlungsverpflichtet.

      Das Hinunterschütteln der Entscheidung und Zuständigkeit auf die einzelnen Schulen und Eltern ist vollkommen untragbar. Schulen und Lehrer erhalten Nullkommanix für den zusätzlichen Betreuungsaufwand und Eltern/Schüler sind in einer „verfänglichen Freiheit“ sich je nach familiärer und auch finanzieller Lage zwischen Pest und Cholera entscheiden zu „dürfen“, während man weiter oben sagen kann, man habe doch die Wahlfreiheit „überlassen“ – vielmehr hat man dort die lästige Verantwortung abgeschüttelt.

    • Es ist schon richtig, dass kaum jemand seine Kinder auf so lange Zeit zuhause betreuen kann, aber es kann auch nicht sein, dass die jenigen, die es eben doch können, gezwungen werden ihre Kinder herzugeben.
      Ich hätte nun keine Idee, wie so etwas gleichwertig geregelt werden kann.

      Wir rennen hier alle 3 Monate zum Arzt und müssen das Attest erneuern lassen, weil wir div Vorerkrankungen haben. Das nervt zwar, weil sich der Zustand mit den Vorerkrankungen ja nicht nach 3 Monaten ändert, aber zumindest gibt es diese Möglichkeit noch. Bin gespannt, wann das auch noch gestrichen wird.

      Und mit dem Homeschooling läuft es gut. Mein Kind hat ADHS und ich kann es hier individuell fördern. Natürlich macht das keinen Spaß, aber In der Klasse mit 25 anderen Schülern geht es unter und schafft kaum eine Aufgabe. So ist es in der Klasse viel ruhiger und wir haben alle was davon. Also neben dem Hauptgrund, dass wir versuchen lebend und ohne Schaden aus dieser Zeit zu kommen.

      Gab es mit der Aufhebung der Präsenzpflicht nun eigentlich so viele Probleme?

      • „Gab es mit der Aufhebung der Präsenzpflicht nun eigentlich so viele Probleme?“

        Im Großen ist es eine Ausrede für mangelhafte Sicherheitsausstattung der Schulen und für gewagte Öffnungs- bzw. Offenhaltensentscheidungen.

        Im Einzelnen überfordert es Lehrer (und meist auch Schüler/Eltern) Präsenz- und Teilfernunterricht und immer wieder auch Quarantäneunterricht zu leisten bei unverändertem Deputat bzw. unveränderte Personal, das zur Verfügung steht, teils fallen Lehrer auch noch aus und deren Klassen/Stunden müssen von den verbleibenden aufgefangen werden.

        Präsenzpflicht-Aufhebung ohne Zusagen wäre ehrlicher: ihr könnt die Kinder zuhause lassen, aber inwiefern sie da Unterricht erhalten ist unklar. Die Versprechung eines adäquaten – quasi gleichen – Ersatz ist einfach unmachbar und erzeugt ein falsches Bild in der Öffentlichkeit und führt zu falschen Hoffnungen, Beschwerden und weiterer Überlastung.

      • <<Gab es mit der Aufhebung der Präsenzpflicht nun eigentlich so viele Probleme?<<

        Nein gab es nicht. Finde ich gut, dass man es als Eltern selber regeln kann, ob Kind in die Schule geht oder Homeschooling macht. Wir haben uns für die Schule entschieden, da Kind Autist mit einer geistigen Behinderung ist und Homeschooling eine Katastrophe ist wegen ständiger Ausrastern und herausfordernden Verhalten. In der Klassen (Förderschule) sind 8 Kinder und die sind im Wechselunterricht a 4 Kinder. Und mein Sohn ist jede Woche da in der Notbetreuung (mit Schulbegleitung).

  8. Zur Erinnerung:

    Es waren bisher nur AfD, Corona-Leugner und -Relativierer, die sagten „wer Angst vor Corona hat, soll halt in den Keller gehen und das Ende der Pandemie abwarten“.

    Wenn sich nun die Regierung diesen Duktus zu eigen macht, um teure oder zuweilen unpopuläre Schutzmaßnahmen zu vermeiden, sollte das jeden misstrauisch machen.

  9. Sie sollte sich schleunigst dafür einsetzen, wenn ihr das Wohl der Kinder doch so am Herzen liegt.
    In den Medien wird allerorts berichtet, dass die Kinder so froh wären, wieder in der Schule zu sein. Bei uns ist das nicht so. Kinder und Jugendliche sind durchaus in der Lage sich einen eigenen Eindruck über das aktuelle Infektionsgeschehen zu machen. Diese Schüler haben Angst! Tolle Lernvorraussetzungen.
    Diese Krankheit ist nicht ausreichend erforscht. Schülern mit Vorerkrankungen wird eine Bescheinigung zur Aussetzung der Schulpflicht dann auch noch mit dieser Begründung vorenthalten. („Zur Zeit deutet nichts darauf hin, dass es gefährlicher wäre… . Es liegen noch keine Erfahrungen hierzu vor… . Das Risiko ist etwas erhöht…). Eltern müssen ihr Kind dann machtlos hinzwingen. Und selbst wenn dieses Kind zu Hause bleiben dürfte, müssten die Geschwister trotzdem hin. Was bedeuten würde, das vorerkrankte Kind vom Rest der Familie zu separieren, um es zu schützen.
    Aber was interessieren schon die Sorgen einzelner Familien, die es nicht hinkriegen ihr selbstständiges Denken doch endlich abzuschalten, und den Lemmingen kritiklos hinterherzulaufen.
    Wie war noch das Motto? „Das Leben ist nicht ohne Risiko und ich hab‘ ein Recht auf Malle“.

  10. Herzlich Willkommen zu:
    Hott oder Hü,
    der neuen Freizeitsendung der Regierungsparteien.
    Spaß für die ganze Familie.
    Hier ist nur eines sicher: nichts ist sicher.
    Schalten Sie ihr Hirn aus und lassen sie sich von den gleichen Parteien und oder Politikern im Minutentakt von Aussagen und deren exaktem Gegenteil berieseln.

    Aber halt, mit etwas Glück ziehen Sie den Corona-Joker.
    Jetzt neu mit und oder ohne verpflichtenden freiwilligen Selbsttests und das ganze ohne Schutz und Konzept.

    Steigen Sie ein, bevor sie die dritte Welle noch verpassen.
    Nur jetzt in ihren Parlamenten.

    Machen Sie auch mit bei der lustigen Schutzausrüstungstombola wo schon einmal ein Hartz4 Empfänger in der Woche 20 FFP2 Masken erhält und ein Lehrer, *ZONK*, für die ganze Pandemie nur 8.

  11. Als Mutter einer Viertklässlerin muss ich da mal was loswerden. In SH ist die Schulpflicht noch ausgesetzt. Wir haben unser Kind zunächst befreien lassen, mussten dann aber ganz schnell feststellen, wie der Hase läuft.

    1. Woche: Es gab regelmäßig Material, zumindest in Deutsch und Mathe. Lehrer kaum erreichbar. Es gab die Ansage an die Kinder, dass man ja nach der Schule auch mal frei hätte und sich nicht mit Fragen der beurlaubten Kinder beschäftigen könnte. Man müsse halt selbst sehen, wie man klarkommt. Zu anderen Fächern null Material.

    2. Woche: Mathe ein paar Zettel, Deutsch 1 Zettel, andere Fächer null, Lehrer genervt und nicht ansprechbar.

    Wir fühlten uns wie Aussätzige. Unser Kind litt massiv unter der Situation. Dann haben wir den Schritt zurück gemacht.

    Ich kann gut verstehen, dass die Lehrer an ihre Grenzen kommen, aber warum macht sich das Kultusministerium vor solchen Angeboten keine Gedanken über die Organisation? Meiner Meinung nach war die Aussetzung der Schulpflicht eigentlich nicht ernst gemeint, sondern diente nur dazu, ein paar Wähler zu beruhigen. Traurig.

    Jetzt möchte ich gern mal wissen, wie Frau Giffey sich die Umsetzung vorstellt? Vielleicht sollte man erst mal in der Praxis Lösungen suchen bevor man theoretische Überlegungen in die Runde schmeißt und Eltern Hoffnung auf Alternativen macht.

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