Baden-Württemberg: CDU soll Kultusministerium übernehmen – Schopper vor dem Aus

STUTTGART. Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht vor einer Neuauflage – doch die Machtverhältnisse verschieben sich offenbar deutlich. Nach Informationen aus Sondierungskreisen soll die CDU zentrale Ressorts übernehmen, darunter das Kultusministerium. Für Amtsinhaberin Theresa Schopper (Grüne) hätte das unmittelbare Konsequenzen. 

In Baden-Württemberg deutet sich im Zuge der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU ein Wechsel im Kultusministerium an. Wie die „Stuttgarter Zeitung“ unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, soll die CDU künftig sowohl das Kultus- als auch das Verkehrsministerium übernehmen. Beide Ressorts werden bislang von den Grünen geführt.

Offiziell bestätigt ist die Ressortverteilung noch nicht. Allerdings verdichten sich die Hinweise, dass die Christdemokraten ihren Einfluss in der Landesregierung deutlich ausbauen könnten. Neben den genannten Ministerien soll die CDU auch das Vorschlagsrecht für das Amt der Landtagspräsidentin oder des Landtagspräsidenten erhalten. Insgesamt käme die Partei damit auf sechs Ministerposten, während die Grünen fünf Ministerien sowie weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten stellen würden.

Die Verschiebung hätte unmittelbare Auswirkungen auf die derzeitige Kultusministerin Theresa Schopper. Sie hatte das Amt seit 2021 inne und verantwortete unter anderem die Bildungspolitik während und nach der Corona-Pandemie sowie zentrale Reformvorhaben im Schulbereich. Sollte das Ressort tatsächlich an die CDU gehen, wäre ein Verbleib Schoppers im Kultusministerium ausgeschlossen.

Auffällig ist der Zeitpunkt der bekannt gewordenen Absprachen. Üblicherweise werden Ressortzuschnitte erst am Ende von Koalitionsverhandlungen festgelegt. Dass entsprechende Informationen bereits jetzt kursieren, deutet darauf hin, dass Fragen der Machtverteilung frühzeitig eine zentrale Rolle gespielt haben.

Cem Özdemir, der als designierter Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gilt (und als ehemaliger Kurzzeit-Bundesbildungsminister sowie ausgebildeter Erzieher als ambitioniert im Themenfeld Bildung gelten kann), hatte gemeinsam mit CDU-Landeschef Manuel Hagel die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verkündet. Bereits am Mittwoch sollen erste Arbeitsgruppen ihre Gespräche in Stuttgart aufnehmen.

Für die Bildungspolitik im Land würde ein Wechsel an der Spitze des Kultusministeriums einen politischen Einschnitt bedeuten. Die CDU hatte in den vergangenen Jahren wiederholt Kritik an einzelnen Reformvorhaben der grün geführten Bildungsverwaltung geäußert. Unter Schoppers Vorgängerin Susanne Eisenmann (CDU) war das Bundesland in Vergleichstudien von Schülerleistungen abgestürzt. News4teachers 

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