«Zum Teil gibt es verwaltungsinterne Vorläufe, die zeitintensiv sind», sagte eine Sprecherin von Finanzminister Michael Richter (CDU) mit Verweis auf Vergabeverfahren und Richtlinien. «Außerdem fällt es schwer, ausführende Firmen zur Umsetzung zu finden.» Das Corona-Sondervermögen wurde eingerichtet, um die Folgen der Pandemie abzufedern und Vorsorge für die Zukunft zu treffen. Es umfasst etwa 60 Maßnahmen. Im Gesundheitsbereich und bei den Schulen ist der Mittelabfluss bisher überschaubar.
Bei der Digitalisierung der Landesverwaltung sind noch mehr als 300 Millionen Euro zu verteilen. Verzögerungen in der Planung und Projektumsetzung hätten zu einem geringeren Mittelabfluss geführt als ursprünglich geplant, teilte das Ministerium für Infrastruktur und Digitales mit. Zudem fehlten Planer, Tiefbauer und Telekommunikationsspezialisten für die parallelen Vorhaben. «Wir werden bei der Umsetzung der Mittel aus dem Sondervermögen in den kommenden Monaten noch spürbare Fortschritte machen», sagte Digitalministerin Lydia Hüskens (FDP). Es sei dennoch ärgerlich, dass Beschaffungsprobleme Sand ins Getriebe streuten.
Für Digitalisierungsmaßnahmen an Schulen stehen rund 28,2 Millionen Euro bereit, ausgezahlt wurden etwa elf Millionen Euro. Für pandemieresiliente Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen flossen bisher nur 3,3 von 48,1 Millionen Euro ab. Das Bildungsministerium teilte dazu mit, viele Anträge befänden sich noch in Prüfung. Zehn Projekte wurden den Angaben zufolge bewilligt, 28 weitere seien bewilligungsreif. «Das Antragsvolumen übersteigt die verfügbaren Mittel, sodass von einer vollständigen Ausschöpfung bis spätestens 2027 auszugehen ist», sagte eine Sprecherin des Bildungsministeriums. News4teachers / mit Material der dpa
Bürokratiemonster? Digitalpakt Schule ist noch lange nicht ausgeschöpft – verfallen Zuschüsse?
Falls die Lernenden mich mal wieder fragen, wann die Klassenarbeit fertig kontrolliert ist, sage ich auch, dass es wegen verwaltungsinterner Abläufe noch dauert.