Philologenverband will wegen Arbeitszeiten erneut das Land Niedersachsen verklagen – beim ersten Mal bekam er Recht …

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HANNOVER. Der Philologenverband will gegen das Land Niedersachsen klagen, weil er die Arbeitszeitrechte der Lehrer verletzt sieht. Das kündigte der Verband am Mittwoch in Hannover an. Im Kern geht es um den Zeitausgleich, der Lehrern zusteht, wenn sie zusätzliche Aufgaben übernehmen. Laut dem Verband verweigert das Land einigen Lehrern diesen Ausgleich.

Betroffen seien davon etwa bestimmte Lehrer mit Zusatzaufgaben an Gymnasien, die dafür keinen entsprechenden zeitlichen Ausgleich in Form von Anrechnungsstunden erhielten, erklärte der Vorsitzende der Lehrerorganisation, Horst Audritz. Schulleitern, Stellvertretern, Koordinatoren und Fachberatern werde der Ausgleich hingegen gewährt.

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Der Verband hat dazu ein neues Gutachten des Berliner Verwaltungs- und Verfassungsrechtlers Ulrich Battis vorgelegt. Laut dem Experten verstößt das Land Niedersachsen gegen seine Fürsorgepflicht sowie gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes.

Vor zwei Jahren hatte der Philologenverband schon einmal erfolgreich gegen das Land geklagt: Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass eine zusätzliche Unterrichtsstunde für Gymnasiallehrer verfassungswidrig ist. Die rot-grüne Landesregierung hatte die Unterrichtsverpflichtung 2014 von 23,5 auf 24,5 Stunden erhöht. Die Arbeitszeitenverordnung verstoße gegen das Grundgesetz, entschied das OLG damals. Die Fürsorgepflicht und der Grundsatz der Gleichbehandlung seien verletzt worden. dpa

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Küstenfuchs
6 Jahre zuvor

Der PhV in Niedersachsen ist großartig! In Übrigen profitieren indirekt auch Lehrer an Gemeinschaftsschulen, da diese in Niedersachsen erheblich weniger Unterrichten als z.B. in Schleswig-Holstein!