Karliczek: Geld aus Digitalpakt soll dieses Jahr an die Schulen fließen – wenn…

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DÜSSELDORF. Die Bundesbildungsministerin macht den Schulen wieder Hoffnung: Noch in diesem Jahr könnten sie Geld aus dem derzeit gestoppten Digitalpakt bekommen. Dafür muss aber noch ein Knoten durchschlagen werden.

Kommt am Freitag zur KMK - und wird sich dort einiges anhören müssen: Bundesbildungsministerin Karliczek. Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann
Prinzip Hoffnung: Bundesbildungsministgerin Anja Karliczek. Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Das erste Geld aus dem milliardenschweren Digitalpakt soll nach Angaben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in diesem Jahr an die Schulen fließen. «Wichtig ist für mich, dass der Digitalpakt kommt und dass sichergestellt ist, dass 100 Prozent des Geldes auch in den Schulen ankommen», sagte Karliczek am Dienstag am Rande eines Besuches der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf.

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Mit insgesamt fünf Milliarden Euro des Bundes sollen unter anderem Tablets, Laptops und WLAN für Schulen finanziert werden. Die Bundesländer hatten die vom Bund für den Digitalpakt angestrebte Grundgesetzänderung aber Ende des Jahres gestoppt. Mehrere Ministerpräsidenten lehnen über Parteigrenzen hinweg eine Verfassungsänderung als Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Länder ab. Nun soll ein Vermittlungsausschuss eine Lösung erarbeiten.

Die erste Vermittlungsrunde sei Ende Januar angesetzt, sagte Karliczek. Das Geld könne aber ohnehin erst verteilt werden, wenn auch Weiterbildung und Konzepte für die digitale Lehre in den Schulen geklärt seien. «Deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt zügig zum Schluss kommen, damit in diesem Jahr das erste Geld abfließen kann.»

Befürchtungen, dass die Mittel für den Digitalpakt ohne eine Grundgesetzänderung in anderen Kanälen versickern könnten, wies CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen zurück. Dem Bund könnten entsprechende Versicherungen abgegeben werden. Karliczek sagte, der Bund sei an dieser Stelle «ein gebranntes Kind» und verwies auf frühere negative Erfahrungen bei der Verteilung der Bafög-Mittel des Bundes an die Länder. dpa

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