Antrag auf Entlassung von Bildungssenatorin Scheeres gescheitert

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BERLIN. Ein CDU-Antrag auf Entlassung der sozialdemokratischen Bildungssenatorin Scheeres hat keinen Erfolg gehabt. Im Abgeordnetenhaus gab es bei der Plenarsitzung am Donnerstag dafür keine Mehrheit. Die Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün stimmten dagegen, FDP und CDU dafür, die Abgeordneten der AfD enthielten sich, wie ein Sprecher des Abgeordnetenhauses am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

"Blicken wir doch einmal in die anderen Bundesländer": Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Bleibt im Amt: Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Scheeres stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, zuletzt vor allem wegen der Diskussion um ihre Pläne, die Berliner Schulen schon während des Lockdowns zum Teil wieder für Unterricht zu öffnen. Die Berliner CDU hatte in einem Dringlichkeitsantrag ihre Entlassung gefordert. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, hatte ihr am Mittwoch vorgeworfen, sie habe sich in der Corona-Krise als völlig untauglich erwiesen und versagt. Im Lauf der Wahlperiode hatte die CDU aus verschiedenen Gründen schon mehrfach den Rücktritt der Senatorin oder ihre Entlassung gefordert. dpa

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