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Pro Schulpflicht: Bundesländer machen gegen AfD-Pläne zur Abschaffung mobil

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BERLIN. Die AfD spricht sich für die Wahl zwischen Schul- und Hausunterricht aus. Mehrere Bundesländer stellen sich nun dagegen – und schalten den Bund ein. Die Bundesbildungsministerin positioniert sich deutlich. 

Dagegen. (Symbolfoto.) Foto: Shutterstock

Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen mehrerer Bundesländer Vorstößen zur Aufweichung der Schulpflicht in Deutschland entgegenstellen. Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hamburg brachten dafür im Bundesrat einen entsprechenden Antrag ein, über den nun zunächst in den Ausschüssen der Länderkammer weiter beraten wird. Hintergrund sind Forderungen der AfD zur faktischen Abschaffung der Schulpflicht, aktuell im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt.

In ihrem Wahlprogramm setzt sie sich für eine «Bildungspflicht statt Schulzwang!» ein und für eine Wahlmöglichkeit für Eltern zwischen Schul- und Hausunterricht, was bundesweit Kritik auslöste. «Der Bundesrat bekennt sich ausdrücklich zur allgemeinen Schulpflicht als unverzichtbare Grundlage eines leistungsfähigen, gerechten und integrationsstarken Bildungssystems in Deutschland», heißt es in dem Entschließungsantrag der drei Länder.

Die Bundesregierung solle Vorhaben entgegentreten, «die geeignet sind, die allgemeine Schulpflicht als tragendes Prinzip des deutschen Bildungssystems zu schwächen». Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) bezeichnete die Schulpflicht im Bundesrat als Errungenschaft: «Die Schulpflicht abzuschaffen, legt die Axt an etwas, was Deutschland über Jahre erfolgreich geprägt hat.»

«Durchsichtiges Unterfangen»

Mit deutlichen Worten hat sich auch Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) gegen den Vorstoß der AfD gewandt. «An diesem Grundfundament auch unseres Staates zu rütteln, halte ich für eine gefährliche Entwicklung», betonte Prien in München, wo die Kultusminister im Rahmen der KMK tagen. Es sei eine ungeheuer wichtige Errungenschaft unseres sozialen Rechtsstaates, dass Kinder unabhängig vom sozialen Milieu oder ihrer Herkunft gemeinsam lernen könnten und auch in den Schulen Bildung und Erziehung genössen, um damit einen erfolgreichen Bildungs- und Lebensweg beschreiten zu können.

Die Bedeutung dieser Errungenschaft könne man gerade in einer Einwanderungsgesellschaft, in der viele Kinder und Jugendliche die Unterstützung der Schulen besonders bräuchten, nicht hoch genug schätzen, sagte Prien. Schule sei aber auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt von entscheidender Bedeutung – etwa für die Frage, wie man miteinander auch über soziale Milieus hinweg noch ins Gespräch komme.

Prien betonte: Nachdem es in allen Bundesländern verfassungsrechtlich geschützt die Möglichkeit gebe, für seine Kinder Schulen in freier Trägerschaft und somit ganz alternative Modelle der Beschulung zu wählen, sei der AfD-Vorstoß «ein durchsichtiges Unterfangen». News4teachers / mit Material der dpa

AfD will Schulpflicht faktisch abschaffen – Juristen warnen vor Angriff auf demokratische Bildung

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26 Kommentare
Rainer Zufall
2 Monate zuvor

„Die Schulpflicht abzuschaffen, legt die Axt an etwas, was Deutschland über Jahre erfolgreich geprägt hat.“
KÖNNTE es sein, dass Rechtsextreme etwa nicht am Erfolg eines freien, demokratischen Deutschlands interessiert sind?

Naja, wenn die Bildungszwang anstelle von Schulpflicht fordern, werden Mieten bald sinken, die Wirtschaft wachsen, Parallelgesellschaften sich integrieren und junge Menschen sozialer, fleißiger und bessere Lernende…
Für Wähler*innen der Rechtsextremen ist der Schwachsinn offenbar gut genug (augenroll)

Nick
2 Monate zuvor

Das Thema hat lediglich einen Kommentar bekommen… der übliche Forist… ohne einen grünen Daumen.

Parallel hat das n4t-Thema
„A13 für Grundschul-Lehrkräfte:
Philologen pochen auf Besoldungsabstand – und fordern für Gymnasial-Lehrkräfte nun A14“ bislang insgesamt 238 Kommentare bekommen.

Woran liegt es?

Alese20
2 Monate zuvor

Ich kann verstehen, dass gerade reflexartig gegen die Abschaffung der Schulpflicht argumentiert wird, weil dieser Vorschlag von der AFD kommt und alle ahnen, was deren Intention ist.

Ich würde mir allerdings wirklich wünschen, wenn die Schulpflicht tatsächlich nicht mehr so springend wäre. Für neurodivergente oder hochbegabte SuS ist Schule nicht geeignet. Unsere Schulen sind dafür nicht ausgelegt. Und die Aussage, man könne ja auf Alternativen ausweichen ist ein Hohn, denn es gibt flächendeckend keine Alternativen. Wie viele Schulen für Hochbegabte gibt es denn? Wo sollen denn sehr intelligente Autisten hin, wenn Gymnasien keine Ahnung oder Sonderregeln für diese haben? Es gibt einfach keine passenden Schulen. Webschulen wären eine Alternative, aber diese sind nicht gewollt und nur für SuS, die schon von der Schulpflicht befreit wurden. Alle müssen erst durch einen langwierigen, leidvollen und zeitrsubenden Prozess durch. Das darf so nicht sein. Für diese wäre es sehr hilfreich, wenn es die Option Homeschooling gäbe.

mississippi
2 Monate zuvor
Antwortet  Alese20

Und wer soll das Homeschooling mit diesen Superausnahmen machen? Kündigt Papa seinen Job und bildet sich fort?
Den langweiligen geforderten Schul-Unterricht schafft doch ein Hochbegabter mit links, Hausaufgaben sind schnell erledigt und dann kann er immer noch nach Gusto homeschooling betreiben.
Schule ist mehr als Pauken und Wissenserwerb. Man sollte auch lernen, mit anderen Menschen und mit vorgegebenen Strukturen auskommen zu können und dass sich nicht alles nur um einen selbst dreht, dass man ein Teil von etwas ist.

Nick
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Homeschooling ist in Deutschland aufgrund der strikten Schulpflicht prinzipiell verboten.

In vielen anderen Ländern ist es jedoch legal oder sogar weit verbreitet. Die gesetzlichen Regelungen reichen von völliger Freiheit bis hin zu strenger behördlicher Kontrolle.

Länder mit Homeschooling-Freiheit: In diesen Ländern haben Eltern das Recht, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten, ohne dass dies an hohe bürokratische Hürden geknüpft ist:
– Vereinigte Staaten (USA): Weltweiter Vorreiter. Homeschooling ist in allen 51 Bundesstaaten legal, wobei die Auflagen stark variieren. Staaten wie Texas oder Montana haben kaum Vorschriften.
– Kanada & Australien: Beide Länder haben etablierte, teils staatlich unterstützte Homeschooling-Programme.
– Vereinigtes Königreich: In England, Wales und Schottland ist die „Education Otherwise“ (Bildung auf andere Weise) gesetzlich verankert. Eltern müssen den Unterricht nicht einmal offiziell genehmigen lassen.
– Österreich & Dänemark: Hier gilt keine strikte Schulpflicht, sondern eine „Bildungs- oder Unterrichtspflicht“. Kinder müssen zu Hause (oder extern) gebildet werden, aber es besteht keine Pflicht zum physischen Schulbesuch.

Weitere europäische Länder:
In Ländern wie
– Belgien,
– Frankreich (mit strengeren Auflagen seit 2022),
– Italien,
– Norwegen,
– Polen und
– Tschechien
ist der Heimunterricht unter bestimmten Auflagen ebenfalls erlaubt.

Länder mit strengen Auflagen:
In einigen Staaten ist Homeschooling möglich, erfordert aber eine offizielle Genehmigung durch das Bildungsministerium:
– Island: Eltern müssen beim Ministerium einen detaillierten Lehrplan einreichen.
– Neuseeland: Familien benötigen eine offizielle Freistellung der Bildungsbehörde, um zu Hause unterrichten zu dürfen.

So sieht die Welt da draussen aus.

mississippi
2 Monate zuvor
Antwortet  Nick

Man kann doch sein Kind zusätzlich zu Hause unterrichten. Verbietet einem niemand. Wenn es einem so wichtig ist, kann man es doch machen.

Nick
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Die Länder, die ich da aufgezählt habe, die praktizieren ihre eigene Bildungspolitik. Keines davon lebt in einer Diktatur und alle diese Länder haben auch ihre hochgebildeten Menschen, z. B. Ärzte, Juristen, Wissenschaftler, Manager.

Opossum
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Wenn ich solche Nachrichten lese, wie hier über Brandenburg https://www.google.com/amp/s/www.news4teachers.de/2026/06/wow-lehrermangel-so-gross-dass-die-anerkennung-von-abschluessen-bedroht-ist/%3ffbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAc3J0YwZhcHBfaWQKNjYyODU2ODM3OQABHmGja0K0tNngJM4VE6Qo8WY9BoF0vyDnSjxRO0fh6-5EpMxlVRtivel9_513_aem__ewmgZ_R2yBLdAzfD37dDw&amp=1, möchte ich gern wissen, warum wird es an der Präsenzpflicht gehalten? Nur aus erzieherischen Gründen? Wenn es keine Garantie gibt, dass die Schulpläne eingehalten werden, warum müssen Kinder so einen „Service“ trotzdem benutzen?

Alese20
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Es geht doch nicht um mehr Bildung, sondern um diese Zeitverschwendung in Schule für Hochbegabte oder um nervensystemüberreizende Bedingungen für Neurodivergente. Viele landen im Burnout – nicht wegen Leistungsüberforderung, sondern wegen Reizüberflutung.

Alese20
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Ich rede von der Option, falls es keine passende Schule gibt und das Kind sich langweilt. Und homeschooling nachmittags zusätzlich halte ich für nicht richtig. Intelligent bedeutet nicht fleißig. Warum sollte man zusätzlich die Freizeit aufgeben.

Ja, Schule ist mehr als Pauken und Wissenserwerb, aber für neurodivergente SuS ist es ein Albtraum – alles zu viel: zu viele Menschen, Lärm, Gerüche, Struktur, zu wenig Pausen etc

Es passen nicht alle da rein!

Alese20
2 Monate zuvor
Antwortet  mississippi

Wenn man wollte, könnte man Homeschooling durchaus standardisieren, indem man extra Lehrmaterialen oder SOL Materialien anbietet. Oder man könnte die Homeschooler manchen dafür ausgelegten Schulen zuordnen, die die diese coachen. Man könnte mehr Webschulen einrichten, die dabei unterstützen. Möglichkeiten über Möglichkeiten, wenn man nur will.

Bla
2 Monate zuvor
Antwortet  Alese20

Uh, wenn das Rainer liest … Machen Sie sich mal auf was gefasst.

Ich bringe mal einen gewagten Gedanken ein … Achtung Achtung … Bisschen (mit)denken erlaubt.

Warum ist man jetzt so wehement gegen eine Bildungspflicht [weil sie jemand politisch fordert] ?
Und wie würde man dem denn am besten entgegnen?

Also wenn man beispielsweise gegen die AfD ist, aber gar nicht gegen eine Bildungspflicht – könnte man selbst eine gute Bildungspflicht einführen, bevor die AfD dazu Möglichkeit hätte/hat.
Ist aber kein Interesse daran.

Wenn man gegen eine Bildungspflicht generell ist, dann müsste man eben zeigen, dass eine Präsenzpflicht/Schulpflicht gut läuft. Also mal Ressourcen bilden und geben.
Ist aber kein Interesse daran.

Tjo … Und jetzt?

Wie kann man denn einer AfD besser diesbezüglich entgegnen als mit „Bildung“ und „einem funktionierenden System“ [gerne als Schulpflicht – ggf. ehrlicherweise aber als Bildungspflicht aufgrund Mangel und Versagen des Staates] .

Die Lösungen wären also durchaus logisch und „da“.
Warum macht man das denn nicht?

– Faktisch will man keine Bildungspflicht. Das hat ja auch Gründe. Mitunter, weil man sich sonst eingestehen müsste, dass das „aktuelle Bildungssystem“ eben ausgedient hätte und man zu wenig „Invest“ gab. Also „Fehlpolitik“. Wer meldet sich freiwillig?

– Faktisch will man der AfD natürlich weder thematisch irgendwo recht geben, noch ihnen „zuspielen“ [was man aber macht … Naja, lernt man einfach nicht drauß].

Zwischmühle also.

Kurzum: Ihr [Politiker, Regierung] habt die großte Fürsorgeverantwortung und Macht, dass man ein funktionierendes und ressourcenreiches System [gegen die AfD] diesbezüglich macht. Ihr seid der AG, der Staat, die Politiker und trägt die Mitverantwortung. Handelt. Handelt mit Ressourcen.

Zeigt, dass die AfD keine „Kritikanker“ bekommt.
Das ist und bleibt der effektivste Weg gegen eine AfD. Sogar bei genügend Ressourcen der effektivste Weg gegen eine Bildungspflicht oder sogar rein des „Wunsches“ diesbezüglich.

Sollte man doch langsam wirklich mal checken …

Es geht gar nicht um „Bildungspflicht“ „gut/böse“. Es geht gar nicht um einen ehrlichen Diskurs. Es geht gar nicht darum, ob dies aktuell der bessere Weg ist/wäre.
Und das ist ein Teilproblem dessen.

Es ist politisch absolut egal für wen „das geeignet“ ist. Es geht darum, was es für einen selbst [Politiker, Staat] bedeutet. Und was man verlieren könnte.

Darum geht es. Und das sollte man wirklich sich mal bewusst machen und klar aussprechen finde ich.

Doch nicht so? Dann: Beweisen. Stellt die Rahmenbedingungen!

Nick
2 Monate zuvor
Antwortet  Bla

Bitte Schulpflicht und Bildungspflicht nicht in einen Topf werfen. Das sind zwei unterschiedliche Dinge.

Bla
2 Monate zuvor
Antwortet  Nick

Was ich auch differenziert habe? Wo denn nicht?

Nick
2 Monate zuvor
Antwortet  Bla

Sie erwähnen wiederholt eine „Bildungspflicht“. Diese ist unstrittig. In dem Beitrag geht es um die „Schulpflicht“. In Dänemark und Österreich gibt es z. B. die Bildungs- und Unterrichtspflicht, nicht die Unterrichtspflicht (keine Pflicht zum physischen Schulbesuch).

Nick
2 Monate zuvor
Antwortet  Nick

Entschuldigung, ich meinte natürlich „… nicht die Schulpflicht (keine Pflicht zum phydischen Schulbesuch)“.

Bla
2 Monate zuvor
Antwortet  Nick

Kommentar lesen.
Bezug herstellen.
Bezug verstehen.
Und dann macht das halt auch Sinn.

Sorry, ich verstehe echt nicht Ihr Problem?
Ist nicht böse gemeint.

Ich zitiere doch nichts aus dem Artikel?
Woher nehmen Sie denn diesen Bezug auf einmal?
Der ist halt nicht da.

Von Homeschooling alleine spreche ich ja auch nicht.
Das wäre eine Möglichkeit der/einer Bildungspflicht. Dazu gäbe/gibt es halt noch viele weitere.

Ich bin mir echt nicht sicher, ob Sie meinen Beitrag überhaupt verstanden haben?

Mein Bezug war zu Rainers Ablehnung gegenüber allen in Bereichen abseits von Schulpflicht.
Dann habe ich die Bildungspflicht erwähnt und mal als Anregung eingebracht eben.

Wüsste nicht, wo ich hier „Schulpflicht ist Bildungspflicht“ geschrieben hätte. Gerne Zitat. Wüsste auch nicht, wie man darauf kommt. Gerne Zitat.

Wir sind in einem Fachforum unterwegs. Etwas Grundbildung im Bereich erwarte ich schon.
Kann man dann ggf. gerne ausführen.
Aber im Fachdiskurs ist doch klar, was ich meine? Wo sehen Sie hier „etwas falsch“? Gerne direkt ansprechen bzw. zitieren.
Also: Wo habe ich geschrieben oder definiert, dass Schulpflicht gleich Bildungspflicht wäre? [Ihre Behauptung, dass ich dies getan haben sollte…]

GBS-Mensch
2 Monate zuvor
Antwortet  Bla

Ach, das Ganze ist sowieso eine Kolibri-Diskussion. Wer hat schon realistisch die Möglichkeit, sein Kind, seine Kinder (alleine) zu Hause zu beschulen?

Das ist ein taktischer Winkelzug der AfD, um diejenigen einzufangen, die ihre Kinder nicht guten Gewissens auf eine öffentliche Schule schicken wollen, teils bereits um die Angst der körperlichen Unversehrtheit der Kinder wegen und teils, weil in signifikant vielen Schulen kein ordentlicher Unterrichtsbetrieb mehr stattfindet.

Da wird lediglich Salz in die von Ihnen beschriebene Wunde gestreut.

Letztlich ist es auch das Gegenteil einer faschistisch, diktatorischen Agenda, weil Faschismus auf Kollektivismus, Konformität und Gleichschaltung ausgerichtet ist.

GBS-Mensch
2 Monate zuvor
Antwortet  Redaktion

Ich verwechsle da gar nichts. Aber ja, auch in kommunistischen Diktaturen war das so. Das haben die gemein.

Ansonsten, Hitlerjugend und so sagt Ihnen was? Oder diverse andere Neonazi-Organisationen, die verboten worden sind.

Das sozialdarwinistische Element dient zur Abgrenzung der Gemeinschaft.

Wenn diktatorische Regime irgendetwas nicht wollen, dann dass da Leute in ihrem stillen Kämmerlein irgendetwas machen, worauf der Staat keinen Zugriff hat und dazu gehört Homeschooling.

Bla
2 Monate zuvor
Antwortet  GBS-Mensch

„Wer hat schon realistisch die Möglichkeit, sein Kind, seine Kinder (alleine) zu Hause zu beschulen?“

Braucht es doch bei einer sinnvollen Bildungspflicht auch nicht. Das Angebot an Schule MUSS staatlich getragen weiterhin stehen.
Keine Ahnung woher der Gedanke kommt, dass dies bei einer Bildungspflicht nicht geschehen sollte/würde.
Hier liegt schon mal bei einigen der grundlegende Logikfehler.

„teils, weil in signifikant vielen Schulen kein ordentlicher Unterrichtsbetrieb mehr stattfindet.“

Absolut kein Problem für viele Politiker (an der Spitze): Eliteprivatschulen. Stipendium.

Mal überlegen, warum eine Schulpflicht „denen“ nicht sonderlich viel juckt … Genau deshalb.

„Da wird lediglich Salz in die von Ihnen beschriebene Wunde gestreut.“

Selbstverständlich nimmt sich die AfD Problemfelder an. Eben als populistischer Haufen. Jedoch sollte man dazu eben auch bedenken, dass man denen genau solche Problemfelder überlässt. Und sich dann wundert, dass diese sie auch annehmen. Oh nein … Damit kann man ja gar nicht rechnen.

Vielleicht sollte „man“ mal aufhören ständig solche „Themenanker“ denen zu geben?
Wäre das nicht zumindest eine Lösungsvariante?

So ist aktuell (meiner Meinung nach) eine Bildungspflicht durchaus systembedingt ein „Kompromiss“ eben. Dass das Bildungssystem ein absurdes Mangelsystem ist checkt sogar die AfD … Offensichtlich. Klar gehen die darauf und stellen „Alternativen“ als Forderungen.
Nur könnten diese sie gar nicht umsetzen meiner Einschätzung nach – warum? Weil die AfD nicht sonderlich viel Ahnung hat.
Es bleibt also bei Populismus und „dem Salz“.

Schade, dass die AfD das Thema jetzt in den Dreck auch noch zieht. Dadurch wird leider ein Diskurs – wie man bspw. an Rainer seinen Reaktionen sieht – nur immens erschwert (für alle anderen). Die AfD juckt sich doch nicht ernsthaft darum, dass sie ein sinnvolles Bildungssystem gestalten. Kann mir ja keiner erzählen.
Aber gut … Lasst ihnen sämtliche Themen. Wird bestimmt funktionieren. Hat es ja schon immer … Ironie bis Sarkasmus.

Alese20
2 Monate zuvor
Antwortet  Bla

„Es ist politisch absolut egal für wen „das geeignet“ ist. Es geht darum, was es für einen selbst [Politiker, Staat] bedeutet. Und was man verlieren könnte.“

Da haben Sie vermutlich recht.

Bla
2 Monate zuvor
Antwortet  Alese20

Glaubt man denn wirklich noch, dass „die nicht wissen“ was besser wäre? Oder gar sinnvoll?

Dazu gibt es ja Berater.
Die wirtschaftliche Sicht: Investiert in Bildung/Schulen.

Die sozio-gesellschaftliche Sicht: Investiert in Bildung/Schulen.

Die Bildungssicht: Investiert in Bildung/Schulen.

Usw. usf.
Außer bei manchen KuMis und Politikern ist das recht eindeutig, was zu machen wäre …

Wenn sich dann jedoch ein ehemaliger KuMi und Finanzminister in einen Podcast/Interview stellt und davon spricht, dass es nicht am Geld liegt und man kreativ sein muss. Und er als KuMi immer genug Geld hatte. Und das gar nicht ausgeben konnte … Dann weiß man halt „aus und in der Praxis“ woran es auch schon scheitern mag. Vermeintlich natürlich … Hab so meine Vermutung.

Wer der Schule Ressourcen und Rahmenbedingungen abspricht für gute Bildung, der hat entweder absolut keine Ahnung … Oder … Es ist gewollt. So und da „dieser Herr“ bei Willen kein „Depp“ ist … Kann man (eigentlich) auch schon vom Ausschlussverfahren mal drauf schließen, wo der Weg hinführte und weiterhin hinführt.

Ich weiß echt nicht, wie man „hierbei“ noch so verwundert sein kann. Ist eigentlich schon so absurd, dass es funktioniert.

Susanne M.
2 Monate zuvor
Antwortet  Alese20

Eigentlich erstaunlich, dass die AfD, die es ja so mit den deutschen Traditionen hat, diese allerdeutscheste Tradition, nämlich die allgemeine Schulpflicht seit über 100 Jahren, abschaffen möchte.

Cornelia Springe
2 Monate zuvor

Ist es wahr, dass die Schulpflicht in ihrer jetzigen strengen Form durch die Nationalsozialisten eingeführt wurde?
Wie ist Schulpflicht in Österreich geregelt? Ich lese zu beidem unterschiedliches im Netz, wer kennt sich aus?

Susanne M.
2 Monate zuvor
Antwortet  Cornelia Springe

Die allgemeine Schulpflicht wurde in Deutschland erstmals im Jahr 1919 durch die Weimarer Reichsverfassung bundesweit einheitlich verankert. Die Geschichte ihrer Einführung verlief jedoch in mehreren historischen Stufen über Jahrhunderte hinweg.
Einige Fürstentümer hatten sie schon im 17.. Jahrhundert.
In Österreich gibt es eine Bildungspflicht, keine Schulpflicht.