Start Schlagworte Volksbegehren

SCHLAGWORTE: Volksbegehren

Hessen: Volksinitiative für Rückkehr zu G9 sammelt Unterschriften

WIESBADEN. Gegner der verkürzten Gymnasialzeit G8 wollen mit einer Volksinitiative eine vollständige Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren (G9) durchsetzen. Um die erste Hürde...

Bayern: Freie Wähler gegen G8 – Grüne und SPD für Überarbeitung

MÜNCHEN. In Bayern ist der Startschuss zum Volksbegehren gefallen, mit dem die Freien Wähler G) an Bayerns Gymnasien wieder einführen wollen. SPD und Gründe...

Seehofer: „Wir schaffen sie in jedem Fall ab“

MÜNCHEN. Bayerns Ministerpräsident Seehofer betonte am Rande einer Landtagssitzung, die Studiengebühren auch bei einem Scheitern des Volksbegehrens abzuschaffen. Die FDP schließt indes ein Einlenken...

Studiengebühren: Kein Ansturm zum Start des Volksbegehrens

MÜNCHEN. Drei Viertel der Bayern sind laut Umfrage für die Abschaffung der Studiengebühren. Die Organisatoren des Volksbegehrens wollen den Erfolg aber nicht dem Zufall überlassen. In...

Bayern entscheidet am Wochenende über die Studiengebühren

MÜNCHEN. Jetzt geht es ganz schnell: Die bayrische Regierung wird sich in den nächsten Tagen entscheiden, ob sie die Studiengebühren beibehält oder nicht. Zurzeit...

Die CSU verliert die Lust an Studiengebühren

MÜNCHEN (Mit Kommentar).  CSU-Chef Horst Seehofer scheint einen Kurswechsel seiner Partei in Sachen Studiengebühren vorzubereiten. Nachdem der bayerische Verfassungsgerichtshof ein Volksbegehren gegen die Studiengebühren...

Volksbegehren gegen Studiengebühren bringt bayerische Regierung ins Grübeln

MÜNCHEN. Das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren bereitet der bayerischen Staatsregierung Kopfzerbrechen. Denn ein Volksentscheid im Wahljahr 2013 käme ungelegen. Das Volksbegehren der Freien Wähler...

Urteil: In Bayern dürfen die Bürger nun über Studiengebühren abstimmen

MÜNCHEN. Bringt dies das endgültige Aus für Studiengebühren in Deutschland?  Der Verfassungsgerichtshof in München lässt ein Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern zu. Stimmen die...

Richter müssen über bayrisches Volksbegehren gegen Studiengebühren entscheiden

MÜNCHEN. Die bayrischen Freien Wähler wollen per Volksbegehren über die Studiengebühren abstimmen. Das Innenministerium hält das für unvereinbar mit der bayerischen Verfassung. Innenminister Joachim...

Die Lehren aus Niedersachsen

Ein Kommentar von NINA BRAUN. Da hilft auch das Schönreden nichts: Das „Volksbegehren für gute Schulen“ in Niedersachsen ist krachend gescheitert. Nicht einmal die Hälfte...

Niedersachsen: Volksbegehren gegen G8 ist gescheitert

HANNOVER. (Mit Kommentar) Schließlich half auch die Unterschrift von SPD-Chef Sigmar Gabriel nichts: Das „Volksbegehren für gute Schulen“ in Niedersachsen gegen G8 und für...

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