Doris Ahnen: Deutschlands dienstälteste Bildungsministerin steigt auf – zur Finanzministerin

MAINZ. Doris Ahnen (SPD), bislang Bildungsministerin im Kabinett der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (ebenfalls SPD), wird Finanzministerin des Bundeslandes. Ahnens Nachfolge übernimmt ihre bisherige Stellvertreterin, Staatsekretärin Vera Reiß. Dies berichtet die „Allgemeine Zeitung / Rhein Main Presse“. Die spektakuläre bildungspolitische Personalie ist Teil eines „Erdbebens in der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, wie es heißt: Offenbar im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre baut Dreyer ihre Ministerriege um – fünf Köpfe müssen gehen.

Ahnens Aufstieg in der Kabinettshierarchie hat bundesweit Signalwirkung: Galt das Kultusressort in den vergangenen Jahren als Karrierekiller Nummer eins für ambitionierte Nachwuchspolitiker, so scheint die Regel jetzt durchbrochen.

Seinerzeit soll Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sich mehrere Abfuhren eingehandelt haben (auch vom Koalitionspartner CDU), als es darum ging, das vakante Amt des Bildungssenatoren zu besetzen. Mit Sandra Scheeres übernahm es dann eine bis dato nahezu unbekannte Abgeordnete. Auch in anderen Bundesländern war die Besetzung des Bildungsressorts für die Regierungschefs eine Problempersonalie – sodass etwa in Sachsen (mit Brunhild Kurth) und Schleswig-Holstein (mit Waltraud Wende) zunächst parteilose Kandidatinnen zum Zuge kamen. Aus den Regierungsparteien hatte offenbar niemand die Verantwortung für die Schulen übernehmen wollen.

Kein Wunder: Im Schnitt amtieren Kultusminister in Deutschland nur noch zweieinhalb Jahre lang. Die große Fluktuation zeigt: Der Job ist kein Zuckerschlecken. Egal, was ein Politiker an der Spitze einer Bildungsbürokratie tut – immer findet sich mindestens eine gut organisierte Gruppe aus der Lehrer- oder Elternschaft, die lautstarken Protest dagegen setzt. Und stets nehmen die Medien die Kritik begierig auf, die natürlich ihrerseits genau wissen, wie Schule zu machen ist. Dies weiß ohnehin jeder Bürger am besten. Wie beim Fußball: Es gibt Millionen von Besserwissern.

In der Schulpolitik kommt erschwerend hinzu, dass Erfolge (anders als im Fußball) immer erst nach Jahren sichtbar werden. Kein Politiker, der sich für Bildungseinrichtungen einsetzt, erntet also die Früchte seiner Arbeit. Das alles macht die Aufgabe nicht eben begehrt. Jeder, der ernsthaft an einer politischen Karriere interessiert ist, macht also einen großen Bogen um das Amt.

Sind die Schulen in Deutschland also unregierbar geworden? Nicht ganz – wenn man die lange Verweildauer der Sozialdemokratin Ahnen im Amt betrachtet. Seit 18 Jahren bestimmt die Politikwissenschaftlerin die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz maßgeblich mit, fünf Jahre lang als Staatssekretärin, dann (ab 2001) als Bildungsministerin. Ahnen gilt als derart erfolgreich, dass sie auch schon als Nachfolgerin für den damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck oder als Bundesbildungsministerin gehandelt wurde. Wie ist ihr das gelungen?

Sie hat zwei grundlegende Regeln beherzigt: Erstens, ein Schulminister braucht Standing, und das vor allem bei seinen eigenen Truppen. Wenn die bei kontroversen Diskussionen, die es um die Schulpolitik ja fast immer gibt, nervös werden und womöglich querschießen, dann ist ein längerer Verbleib im Amt kaum möglich. Regel Nummer zwei: Keinen unnötigen Wirbel machen! Schulpolitik ist ein emotionales Minenfeld. Aktionismus erhitzt die Gemüter, ohne dass damit wirklich Veränderungen erreicht werden. Wer also mehr als zweieinhalb Jahre lang  Kultusminister bleiben möchte, sollte sich auf wirklich notwendige schulpolitische Maßnahmen beschränken und Symbolpolitik vermeiden – wie Ahnen, die beispielsweise die in allen anderen Bundesländern grassierende G8-Euphorie nicht teilen mochte, und es bei einem leicht verkürzten G9 in Rheinland-Pfalz beließ. Sie ersparte sich damit viel Ärger, wie man heute weiß.

Ach ja, noch eines ist wichtig: Bloß nicht an den Schulen sparen! Das kommt bei keinem gut an. Auch dieses Vorgabe hat Ahnen beherzigt: Kein anderer Minister in Rheinland-Pfalz durfte in den vergangenen Jahren so viel Geld zusätzlich ausgeben wie sie.

Dabei ist Rheinland-Pfalz nicht auf Rosen gebettet. Das Nürburgring-Projekt wurde für das Land zum finanziellen Fiasko. Das Geschäft der Landesregierung mit windigen Investoren und unseriösen Geldgebern kostet den Steuerzahler knapp eine halbe Milliarde Euro – und bringt Ahnen nun ein neues Amt ein. Man darf vorhersagen: Auch diese Verantwortung wird sie professionell tragen. NINA BRAUN

Zum Bericht: Ahnen: Sex zwischen Lehrern und Schülern „ein absolutes No-Go“: