Die Thüringer Linke kritisiert die Pläne von CDU, BSW und SPD, im Freistaat vorerst kein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr einzuführen. «Die Brombeere tritt den Willen der Menschen in Thüringen mit Füßen. Eine klare Mehrheit in Thüringen will die vollständige Abschaffung der Kindergartengebühren – und zwar quer über die Parteipräferenzen der Menschen», sagte Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig nach einer Mitteilung. Sie kündigte einen Antrag der Linke-Fraktion zu dem Thema im Landtag an.
Gebührenfreiheit bedeute eine reale Entlastung von Familien und erleichtere den Zugang zu Betreuung und frühkindlicher Bildung, argumentierte Grosse-Röthig.
CDU, BSW und SPD sind in den letzten Zügen ihrer Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Thüringer Landesregierung. In der Bildungspolitik wollen die drei einen Sprachtest für Fünfjährige im Kindergarten einführen und die Hortbetreuung kostenlos gestalten. Außerdem sollen die zwei bisher eingeführten kostenlosen Kindergartenjahre bestehen bleiben. Eine Ausweitung der Gebührenfreiheit ist jedoch nicht vorgesehen, wie es übereinstimmend aus den Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlung hieß.
Ob es zur sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen kommt und ob alle Arbeitsgruppenergebnisse auch eins zu eins Eingang in einen Koalitionsvertrag finden, ist allerdings noch unklar. Ähnlich die Situation in Brandenburg: Auch hier wird verhandelt. SPD und BSW hätten zusammen eine Regierungsmehrheit. Erstmals während der Verhandlungen über ein Bündnis senden die beiden möglichen Partner ein konkretes Signal.
Sie wollen die Entlastung von Kita-Beiträgen für Eltern niedrigerer Einkommen in Brandenburg über das Jahresende fortführen. Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW teilten mit, dass ein entsprechender Gesetzentwurf für eine zügige Regelung noch in diesem Jahr gemeinsam beschlossen worden sei. Davon profitieren nach Angaben von SPD- und BSW-Fraktion etwa 150.000 Kinder in Brandenburg. Der Landtag soll am 3. Dezember zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit der Gesetzentwurf weiterbehandelt werden kann.
Eltern mit einem jährlichen Netto-Einkommen bis 35.000 Euro statt 20.000 Euro müssen in Brandenburg gar keine Beiträge für die Kindertagesbetreuung in Kita und Hort zahlen. Wenn Eltern ein jährliches Netto-Einkommen bis 55.000 Euro haben, werden sie anteilig durch Höchstbeiträge entlastet. Eltern von über Dreijährigen müssen in Brandenburg seit August keine Kita-Beiträge mehr zahlen. News4teachers / mit Material der dpa
Schule, Kita, Hort: Das sind die Bildungspläne der ersten (möglichen) Brombeer-Koalition
Warten wir mal ab, ob die Koalition überhaupt zusammenfindet.
Wenn ich mich nicht irre, ist in Brombeeren oft der Wurm drin – und ich kenne ihren Namen 😉
Irgendwie komme ich mit dem Begriff “Brombeer-Bündnis” nicht so klar.
Wer hat das genau erfunden und wer verbreitet das so begeistert?
Wir wissen doch alle, dass, je mehr lila und rot – desto mehr Unreife und sauer und “bäh”!
Ob da alles so zu Ende gedacht ist mit der Namensgebung…