Forschungsministerin sieht Wissenschaft zunehmend bedroht – auch von der AfD

POTSDAM. Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Deutschland sind nach Auffassung von Bund und Ländern zunehmend politisch bedroht. «Auch bei uns in Deutschland gibt es Stimmen, die zwar lautstark Freiheit fordern, aber zugleich dieses so definieren, dass dann gar nichts mehr davon übrig bleibt», sagte Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) bei einer Veranstaltung zur Resilienz des deutschen Wissenschaftssystems. Sie befürchte, dass die Wissenschaft nach Plänen der AfD «nur noch in ganz bestimmten Bereichen tätig sein darf», sagte sie. Bund und Länder müssten die Wissenschaft widerstandsfähiger machen, wo es nötig sei.

Die Forschungsministerin zeigte sich zudem besorgt über Spionage. Wissenschaftsfreiheit bedeute nicht Spionagefreiheit, warnte Bär bei der Veranstaltung. Sie verwies auf Untersuchungen, ob am Saarbrücker Forschungszentrum für IT-Sicherheit Cispa sicherheitsrelevante Forschungsergebnisse an ausländische Stellen gelangt sind.

Brosius-Gersdorf: «Wir lassen uns nicht einschüchtern»

Die Potsdamer Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf forderte mit Blick auf eigene Erfahrungen, Forschenden etwa bei verbaler Diffamierung oder Bedrohung Hilfe zu bieten. «Angriffe auf einzelne Wissenschaftler – ich habe sie selbst erlebt (…) erfordern personelle, psychologische und finanzielle Unterstützung», sagte sie. «Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen und schon gar nicht politisch lenken.» Ihre von der SPD vorgeschlagene Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht war im Juli 2025 wegen Vorbehalten aus der Union abgesagt worden, nachdem es eine Kampagne rechter Medien gegeben hatte. Sie zog ihre Kandidatur schließlich zurück.

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) sagte, die Wissenschaftsfreiheit sei nicht selbstverständlich. «Was es heute braucht, ist der Mut der Selbstbehauptung, etwas zu verteidigen, was man verlieren kann», sagte Schüle. Sie organisierte das Treffen mit ihrer Ministerkollegin aus Baden-Württemberg, Petra Olschowski (Grüne).

Wissenschaft an mehreren Stellen bedroht

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) sieht in einem Positionspapier die Wissenschaft und Forschung an vielen Stellen bedroht: durch Angriffe auf einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Institutionen und auf nationale Wissenschaftssysteme.

Wie sich das in der Praxis auswirken kann, zeigt etwa der Blick in die USA. Dort schwelt eine Auseinandersetzung zwischen der Regierung von US-Präsident Donald Trump und mehreren Spitzenuniversitäten. Das Weiße Haus wirft Teilen der Hochschullandschaft eine linksliberale Ausrichtung sowie unzureichende Maßnahmen gegen Antisemitismus vor und versucht, über Fördermittel politischen Einfluss auszuüben. Der Harvard University war zwischenzeitlich die Aufnahme internationaler Studentinnen und Studenten sowie deren Einreise verboten worden, Gerichte setzten diese Vorhaben jedoch außer Kraft. News4teachers / mit Material der dpa

„Völliger Unsinn“: Spitzenforscher warnen vor Folgen eines AfD-Wahlsiegs für Hochschulen