ERFURT. Wenn sich ab Montag keine Kinder und Jugendlichen mehr in den Thüringer Schulen aufhalten, ziehen in viele Einrichtungen Handwerker ein. Jedes Jahr stehen Millionen bereit, um den Sanierungsstau aufzuholen. Doch nicht immer kann das Geld auch im gleichen Jahr verbaut werden.
Für die Sanierung von Thüringer Schulen stehen in diesem Jahr rund 37 Millionen Euro mehr Fördermittel zur Verfügung als im vergangenen Jahr. Das geht aus Daten des Bauministeriums hervor. Grund dafür ist vor allem, dass von den für das Jahr 2019 eingeplanten und bewilligten 98,6 Millionen Euro an Fördermitteln 27 Millionen Euro nicht abflossen, weil sie nicht verbaut wurden. Das entspricht etwas mehr als einem Viertel der 2019 zur Verfügung stehenden Mittel. Nach Angaben einer Sprecherin liege das daran, dass sich insbesondere größere Bauprojekte teils über Jahre erstreckten. Die Nachfrage der Schulträger nach den Mitteln sei generell größer als das Angebot.
«Schulbaumittel die im Vorjahr nicht abgeflossen sind, verbleiben im Schulbauprogramm und können in diesem Jahr verwendet werden», erklärte die Staatssekretärin im Bauministerium, Susanna Karawanskij. Wegen der aus dem vergangenen Jahr übrig gebliebenen Millionen stehen den Schulträgern im laufenden Jahr rund 136,5 Millionen Euro für größere Sanierungsprojekte zur Verfügung.
Die Landesregierung geht von einem enormen Sanierungsstau bei den Schulen im Land aus. Bei einer Abfrage des Bauministeriums bei den Schulträgern in den Jahren 2016 und 2017 wurde ein Investitionsbedarf von rund 800 Millionen Euro gemeldet. Vor allem kleinere Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen werden in den Schulen oft in den Ferien durchgeführt, um den Schulbetrieb nicht zu behindern. Die Sommerferien beginnen in Thüringen am Montag.
Schulträger sind in den meisten Fällen die Landkreise und kreisfreien Städte. Es gibt aber auch Schulen in freier Trägerschaft, die zum Beispiel von der evangelischen Kirche betrieben werden. Freie Schulen blieben bei der Abfrage unberücksichtigt.
Nach Angaben des Bauministeriums wurden in der vergangenen Legislaturperiode bereits rund 400 Millionen Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen bewilligt. In diesem Betrag sind auch Fördermittel des Bundes enthalten.
Karawanskij spricht vom «größten Schulbauprogramm in der Geschichte Thüringens». Die Schulbauförderung bleibe eines der wichtigsten politischen Projekte der rot-rot-grünen Minderheitsregierung. «Bisher haben 100 Schulen in allen Landesteilen von unserer Schulbauförderung profitiert», erklärte Karawanskij. Das Bauministerium, das von Minister und Staatskanzlei-Chef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) geführt wird, geht davon aus, dass «ein weiterhin ein erheblicher Investitionsbedarf besteht», wie es auf Anfrage heißt. (dpa)
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