Kultusministerin Eisenmann kehrt der Politik nach CDU-Wahldesaster den Rücken

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STUTTGART. Sie wollte die erste Ministerpräsidentin des Landes Baden-Württemberg werden. Nun steht Susanne Eisenmann vor den Trümmern ihrer Karriere. Mit der Politik hat sie abgeschlossen. Die GEW stellt der scheidenden Kultusministerin kein gutes Zeugnis aus.

Eisenmann hatte sich für Schulöffnungen unabhängig vom Infektionsgeschehen eingesetzt – seitdem sanken ihre Umfragewerte rapide. Foto: CDU Baden-Württemberg

Eigentlich war Politik ihr Leben. Mit 16 Jahren trat Susanne Eisenmann der Jungen Union bei. Sie war Büroleiterin des damaligen CDU-Fraktionschefs und späteren Ministerpräsidenten Günther Oettinger, sie war jahrelang Bildungsbürgermeisterin in Stuttgart und seit 2016 ist sie Kultusministerin von Baden-Württemberg. In der CDU nennen sie sie «Nanni». Nun wollte sie die erste Ministerpräsidentin des Landes werden – und scheiterte krachend. Eisenmann zieht die Konsequenz und beendet ihre politische Laufbahn.

Eisenmann wird definitiv kein Teil einer neuen Regierung sein, sollte Schwarz-Grün wieder zustandekommen

Die Grünen gewannen die Landtagswahl am Sonntag mit einem Rekordergebnis von 32,6 Prozent. Die bisher mitregierende Südwest-CDU stürzte in ihrer einstigen Hochburg auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte: 24,1 Prozent. Die Grünen haben nun die Wahl, mit SPD und FDP ein Ampel-Bündnis zu bilden oder in einer grün-schwarzen Koalition weiterzuregieren. Eisenmann wird aber definitiv kein Teil einer solchen Regierung mehr sein, sollten die Grünen erneut mit der CDU in Baden-Württemberg koalieren. Eisenmanns Sprecher bestätigte, dass sie sich zum Ende der Legislaturperiode komplett aus der Politik zurückziehen werde.

Eisenmann hatte bereits am Wahlabend von einem «enttäuschenden und desaströses Wahlergebnis» gesprochen. Die 56-Jährige hatte betont, dass sie Verantwortung übernehmen werde und keine führende Rolle in der Partei mehr anstreben wolle. Nun folgt der komplette Rückzug aus der Politik. Dabei ruhte bei ihrer Kür zur Spitzenkandidatin noch die ganze Hoffnung der gebeutelten Südwest-CDU auf ihr – Eisenmann sollte die Partei im Südwesten zu alter Stärke führen. Mit ihrer ruppig-resoluten Art hatte sie CDU-Landeschef Thomas Strobl im Wettbewerb um die Spitzenkandidatur 2019 zur Seite gedrängt. Sie hat sich im Landesverband einige Feinde gemacht.

Nun ruhen die Hoffnungen des Landesverbands auf Strobl – er soll die Südwest-CDU in eine Neuauflage eines grün-schwarzen Bündnisses führen. Strobl kann gut mit Kretschmann. Die Christdemokraten fürchten, in die Opposition gedrängt zu werden. Man müsse vom konfrontativen zum kooperativen Stil mit den Grünen zurückfinden, sagt Strobl. Für den stehe er.

Eisenmann hielt ihren Kurs bis zum Wahlabend, aber ihr Kurs der Schulöffnungen um jeden Preis zahlte sich nicht aus

Denn zuletzt gab es viel Reibereien zwischen Grünen und CDU. Eisenmann hatte im Wahlkampf vergeblich versucht, sich als Gegenentwurf zum beliebten Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) zu inszenieren. Sie hatte den grünen Koalitionspartner immer wieder wegen des Managements in der Corona-Krise angegriffen. Sie betonte auch immer wieder, dass sie eine Frau sei und eine ganze Ecke jünger als der grüne Amtsinhaber mit seinen 72 Jahren, weniger philosophisch-abwägend als zupackend und entscheidungsfreudig. Sie sei eher Stürmerin als Verteidigerin, beschreibt sie als leidenschaftlicher VfB-Fan sich selbst. Mit dem Griff nach der Macht hat sich die Stürmerin ins Abseits manövriert.

Eisenmann hat es nicht geschafft, sich aus dem Schatten des übermächtigen und beliebten Regierungschefs freizustrampeln. Und sie leistete sich politische Fehler – etwa, als sie in der Corona-Pandemie recht früh auf eine Schulöffnung «unabhängig von Inzidenzen» pochte. Und dann krachte auch noch die Maskenaffäre um Bundestagsabgeordnete der Union in ihren Wahlkampf-Endspurt. Eisenmann hielt ihren Kurs bis zum Wahlabend, aber ihre Strategie zahlte sich nicht aus. Sie scheiterte auch in ihrem Wahlkreis gegen den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann. Mit einem Direktmandat hätte sie noch als Abgeordnete in den Landtag einziehen können.

Eisenmann ist verheiratet mit Christoph Dahl, dem ehemaligen Sprecher Oettingers. Er brachte fünf Kinder in die Ehe. Ihr Amt als Kultusministerin will sie der «Stuttgarter Zeitung» zufolge noch regulär bis zur Vereidigung einer neuen Regierung zu Ende führen. Dies sei nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie notwendig. Wie es dann weitergeht für die promovierte Germanistin, ist noch völlig offen, heißt es. Parteimitglied wolle sie jedenfalls bleiben, sagte ihr Sprecher. Von Nico Pointner, dpa

Statement der GEW

Die Bildungsgewerkschaft GEW hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) anlässlich ihres angekündigten Rückzugs aus der Politik ein schlechtes Zeugnis für ihre Amtszeit ausgestellt. «Die Bildungspolitik in Baden-Württemberg ist in den vergangenen fünf Jahren kaum vorangekommen», sagte GEW-Landeschefin Monika Stein am Mittwoch. Sie fügte aber hinzu: «Die Verantwortung dafür tragen Grüne und CDU gemeinsam.»

Zum Rückzug der gescheiterten CDU-Spitzenkandidatin sagte Stein: «Ich habe Respekt für ihren klaren Schritt, das zeichnet sie auch als gute Politikerin aus, die sich der Verantwortung stellt.» Die 56-jährige Eisenmann hatte am Dienstag erklärt, sich nach dem Ende der Legislaturperiode Ende April zurückzuziehen.

Mit Blick auf die Sondierungsgespräche für eine neue Regierung erklärte die GEW-Vorsitzende: «Die neue Landesregierung darf nicht zulassen, dass eine Corona-Generation entsteht.» Das sei nur möglich, «wenn die Schuldenbremse weiter aufgehoben und in zusätzliche Stellen für Lehrkräfte, mehr Personal für pädagogische Profis in allen Bildungseinrichtungen, neue Studienplätze und eine Entlastung der Leitungs-Teams in Kitas und Schulen investiert wird». Das sei zugleich eine lohnende Investition für ganz Baden-Württemberg.

Wahlkampfmanöver? Eisenmann unternimmt Vorstoß, Schulen und Kitas Mitte Januar wieder zu öffnen – unabhängig von Infektionszahlen

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28 KOMMENTARE

    • @ Ich muss da mal was loswerden

      Ich halte das für eine abgekartete Sache.

      Sie hat sich als Bauernopfer mit Megabezügen und künftigem Job in der Wirtschaft zur Verfügung gestellt.

      Eine Krähe…. und dann: win-win-Situation!

  1. Die Frau hat sich gnadenlos verkalkuliert . Schulöffnungen um jeden Preis wollten eher wenige . Ich hoffe , dass Yvonne Gebauer das eine Lehre ist … Nicht , damit sie weiterhin Ministerin bleibt , sondern um Leben zu retten .

    • Frau Eisenmann steht stellvertretend für die gesamte Riege der völlig inkompetenden Kultusminister. Man kann nur hoffen, dass es den anderen Figuren nicht besser ergehen wird! Dabei spielt die Parteizugehörigkeit keine Rolle. Dieses Kollektiv der Gewissenlosen stürzt Deutschland noch tiefer ins Unglück, wenn die Realitätsverweigerung weitergehen sollte. Die theoretische Konzeptionitis dieser Leute sollte als Krankheit anerkannt werden, damit sie allesamt des Amtes enthoben werden können.

  2. Frau Eisenmann Führungsstil hat allen die an dem Schulleben beteiligt sind, sehr geschadet.
    Ein respektvolles Miteinander auf Augenhöhe war mit Fau Eisenmann nicht möglich. Mit Herrn Scholl und Herrn Heinz-Peter Meidinger hatten mit viel Nachdruck versucht eine Zusammenarbeit zu schaffen und dies wurde in jeglicher Hinsicht unterbunden. Es wurde von
    Frau Eisenmann während der Pandemie kein langfristiges und tragendes Gerüst geschaffen.
    Die Lernlücken sind in der Pandemie in diesem Schuljahr nicht mehr aufzuholen. Der Vorschlag auf G9 bzw. ein Corona Aufholjahr in BW anzubieten ist abgeschmettert worden. Man hat Lernbrücken angeboten und will sie erneut anbieten. Leider nicht langfristig gedacht
    für die Kinder, Jugend und Eltern. Alles was in Ihr Konzept nicht gepasst hat, fand kein Gehör. Dies hat leider dazu geführt, dass ein fairer Austausch für alle die am Schulleben beteiligt sind, nicht Zustande kam. Die Kinder und Jugendlichen sind in Ihrer persönlichen Entwicklung und persönlicher Entfaltung schon sehr lange ausgebremst. Die Krise hat bei allen in der Schule tiefe Spuren hinterlassen, auf die Frau Eisenmann nie mit Herz begegnet ist. Die Schule ist mehr als ein Bildungsort sondern ein Ort auch der Persönlichkeitsbildung.
    Die Schulen, Schulleitungen und Lehrer/in haben die Schulen am laufen gehalten und den
    Schülern Sruktur gegeben. Frau Eisenmann hat immer kurzfristige Mitteilungen an die Schulen weitergegeben und Umsetzung verlangt. Keine Rücksprachen mit Schulleitungen geführt und angestrebt. Wenn man in der Schulpolitik arbeitet ist ein soziales Miteinander
    für die Entwicklung der Kinder und Jugend ein wichtiger Grundstein. Der war in dieser außergewöhnlichen Zeit nie wahrzunehmen. Fau Eisenmann hat sich in der Krise nie in die
    Situation der Kinder und Jugend versetzen können obwohl Verbände genügend Appelle an Frau Eisenmann gerichtet haben. Herr Meidinger hat sogar ein Buch veröffentlicht „DIE 10 TODSÜNDEN DER SCHULPOLITIK“ . Der jungen Generation ist man vepflichtet ein tragendes Gerüst zu erstellen um den fehlenden Lernstoff aufzuarbeiten. Es ist nicht meine Art so eine Kritik kund zu tun und ich fühle mich als fürsorgliche Mutter und Pädagokin dazu verpflichtet.

  3. Sechzehn kleine Kultusministerlein, die spielten Öffnungs-Poker.
    Eine hat zu stark gedrängt und wollte den Wahl-Joker.
    Doch die Wähler wollten auf den Leim ihr nicht gehn,
    da waren`s nur noch fünfzehn.

    Hoffe das Gedicht bekommt noch ein paar Strophen.

    • Weiter so! Und dann bei Google in den Bewertungen bei den jeweiligen Kultusministerien posten. Wird viral gehen!

  4. Heute ist in BW bzw. Mannheim vom Bürgermeister und Gesundheitsamt, dass ein großer Zuwachs bei den Kindern zu beobachten ist. Alle Kindergärten wechseln auf Notbetreuung und die Schulen
    bleiben ohne Abstandsgebot geöffnet. Frau Eisenmann reagiert auf den Aufruf von Bürgermeister und Gesundheitsamt aus Mannheim nicht. Es ist vom Gesundheitsamt und Bürgermeister aus Mannheim anzurechnen, dass Sie an die Öffentlichkeit gegangen sind.
    Auch den kritischen Zuwachs ernst nehmen und die Ernsthaftigkeit der Pandemie ist bei Frau Eisenmann immer noch nicht angekommen.

  5. Hier noch eine Warnung an alle Unternehmerinnen und Unternehmer im Ländle. Wer diese Katastrophe als Kultusministerin jetzt ins Unternehmen holt und ihr damit den Ruhestand versilbert, wird von mir boykottiert.
    Und so werde es sicher sehr viele Kolleginnen und Kollegen auch halten.
    Ihr seid gewarnt. Diese Person hat es nicht verdient. Sieht hat absichtlich und in vollem Wissen Kinder, Jugendliche sowie Lehrerinnen und Lehrer gefährdet – ja letztlich mit deren Leben gespielt.

  6. Ihr Ministerialdirektor Föll mit der bekannten Vorgeschichte gehört auch nicht ins Kultusministerium, aber da vermutlich die Grünen oder SPD das übernimmt bei Ampel ist er hoffentlich auch bald weg…

    • Hoffentlich. Eine Schande für BW, dass jemand mit der Vorgeschichte (vorbestraft bei Missbrauchsfall) diesen Posten bekleiden konnte – Kultusministerium – hallo, da sind alles Schutzbefohlene! Kein Wunder, wurde auch bei Corona jede Hilfe für Schulen unterlassen.

  7. Ich glaube nicht, dass sie das juckt. Was passiert ihr denn? Strafe wird sie nicht befürchten, hungern wird sie nicht müssen und langweilig wird es ihr auch nicht werden. Merken Sie etwas? Genau das Gleiche gilt auch für diejenigen Lehrer, die seit Monaten abgetaucht sind und ihre Arbeitsverpflichtungen sträflichst verweigern. Alter Spruch: Wie der Herr, sos Gscherr…

    • @Andreas

      Möge IHR Herr Taschentücher vom Himmel werfen.
      Und vielleicht mal eine „andere Platte“ mit einem neuen Klagelied.
      🙂

  8. Mitleid mit Frau Eisenmann…. Keine Spur!!!

    Sie hat sich ihr „Grab“ selbst geschaufelt und ich bin froh, das die Menschen dies augenscheinlich honoriert haben.

    In ihrem Fuehrungsstil als Kultusministerin nimmt sie keinerlei Ruecksicht auf die Menschen, fuer die sie die Verantwortung traegt/trug.
    Die Gesundheit und der Schutz ihrer Schutzbefohlenen schien ihr egal, Hauptsache „Sie war der Stuermer“…..

    So schnell kann es gehen! Ich hoffe, alle anderen Kultusminister *innen ueberlegen sich ihren weiteren Fuehrungsstil waehrend der Pandemie!

    Mit Eigenwilligkeit und Starrsinn kommt man nicht zum Ziel, eher zum Fall….

    Die noch amtierenden Kultusminister *innen sollten sich lieber mal endlich um IHREN AUFTRAG kuemmern und die Schulen ausstatten mit allem, was notwendig ist, um den Gesundheitsschutz bestens zu gewaehrleisten.
    Ein Jahr wurde bereits verschenkt! Wie lange brauchen die noch, um in die Kontakte zu kommen!!!!

  9. Leider bleibt noch eine Frechheit der Frau E. bestehen: „Niemand ist ja gezwungen, seine Kinder zu schicken“, also in die völlig blödsinnige(n) und überflüssige(n) Präsenzwoche(n) vor Ostern, so lautete doch die Aussage. Ja, wer zuhause ist und die Zeit hat, kann seine Kinder aus dem Präsenzunterricht holen. Wer kein Homeoffice machen kann, ist gezwungen sein Kind ohne Maske und Abstand in die Grundschule zu schicken, bzw. in Kl. 5 oder 6. Und wer sein Kind zuhause lässt, muss faktisch auf Unterricht verzichten, da die Kolleg*innen kaum noch in der Lage sind, diese Kinder auch noch zu versorgen, nach Kursstufe in Präsenz, 7-10 online, 5-6 in Präsenz, Referendarbetreuung und und und. „Rückzug aus der Politik“ – finde ich sehr gut und absolut überfällig, nur: Wer räumt das Trümmerfeld auf, das sie hinterlässt??

  10. Sehr gut, eine ist schon mal weg. Ich hoffe, dass der nächste der aus Thüringen ist, diese alte rote Socke, die von Bildung so viel versteht wie der Hahn vom Eierlegen.
    Und dann wünsche ich es noch der Dame aus NRW.
    Damit wäre mein Durst gestillt.

    • „Ein letzter kleiner Kultusminister, der war noch vor Ort… die Eltern haben ihn weg gejagt, nun sind se alle fort…“
      Kein einziger von den KuMis, und ich schließe hier die „innen“ ausdrücklich ein, hat sich mit Ruhm bekleckert. Wegschauen, Ignoranz, Arroganz – das scheint in der MUST HAVE Liste der Befähigung zum Kultusminister zu stehen. Die Eltern verstehen immer deutlicher, welches Spiel hier läuft, gut zu sehen an immer mehr Petitionen. Das Eis wird dünner für die nichtstuenden KuMis!

  11. Komisch, so jemanden hatte ich vor 30 Jahren als Grundschul-Lehrerin. Koennte der exakte Zwilling sein. Frisur, Haar blondiert, Kleidung, gefaktes Laecheln, .. und sogar die Frisur. Der Unterricht war falls gut, dann neutral, ansonsten anstrengend. Sie als Mensch hatte dieses gefakte Lachen, war ebenfalls neutral falls es gut lief, ansonsten beissend, unhoeflich, und direkt .. hehe sehe hier, das ist als „direkt ruppig“ fuer Fr. Eisenmann beschrieben – nun das ist genau das, was meine Lehrerin war. – Beliebtheitsskala: -10. .. Nun spaeter, viel spaeter las ich ueber „Kriegskinder“ und die Nachkommen der Kriegsgeneration. – .. das fasste das ganze in ein neues Licht. – Genau das war diese Lehrerin. Hart und kalt und mit dem heutigen Wort ein Fake. – wie sie auch noch Rektorin werden konnte, weiss ich nicht. Vielleicht bestand die gesamte damalige Leitung aus diesen Psycho-fracks – kann einem ja auch leid tun, damals (vor 30 Jahren) gab es dazu weder Forschung noch Therapie. … HAHAHA UND JETZT SEHE ICH DEN ZWILLING VON IHR .. DER SICH AUCH NOCH SO BENIMMT WIE SIE … unhoeflich, eigensinnig „ruppig direkt“ hahaha NANNI hahaha. Spass. Wie kann das sein? Fr. Eisenmann ist doch bestimmt kein Kriegskind … oder ist das unabhaengig ? Lustig auf jeden fall.

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