Der Protest rollt weiter: Warum die Initiative “Bildungswende jetzt!” noch lange nicht am Ende ist – eine Gegenrede

22

BERLIN. Der Initiative geht die Luft aus – schrieb Stefan Hemler, Lehrer und Bildungsaktivist, mit Blick auf das einst ambitioniert gestartete Bündnis „Bildungswende jetzt!“ (dem er selbst bis vor Kurzem angehörte). Hemler macht in seinem Gastbeitrag auf News4teachers dafür vor allem interne Gründe, nämlich „eine vorab festgezurrte Programmatik, Defizite in der Diskussionskultur und Intransparenz bei den Finanzen“ verantwortlich. Das mögen Verantwortliche der Initiative so nicht stehen lassen. Im Folgenden: die Gegenrede.

“Dezentrale Aktionen zur Bildungswende”: Demozug in Berlin am 1. Juni im Rahmen des Bildungsprotests 2024, Foto: Daniel Hellmich / Bildungswende jetzt!

Breites Bildungsbündnis notwendiger denn je!

Das Bündnis „Bildungswende JETZT!“ spricht alle Bildungsbetroffenen an: Schüler*innen, Beschäftigte und Eltern. Mittlerweile unterstützen über 200 Organisationen unsere Forderungen. Eine Klarstellung zu einem Gastbeitrag von Stefan Hemler (hier geht es hin).

„Unsere Gesellschaft erlebt eine der schwersten Bildungskrisen seit Gründung der Bundesrepublik.“ So beginnt der am 1. Juni 2023 veröffentlichte Appell „Bildungswende JETZT!“, um den sich unser gleichnamiges Bündnis gebildet hat.

Leider trifft dieser Satz immer noch zu, das wird gerade beim Schulstart in vielen Bundesländern wieder deutlich: Lehrkräftemangel, fehlende Schulplätze, vermehrte Kündigungen, und in den Kitas ein dramatisch hohe Krankheitsausfälle. Die Bildungskrise betrifft viele von uns direkt: Schüler*innen, Lehrkräfte, Erzieher*innen, weitere Beschäftigte an Schulen und Kitas, Eltern, Großeltern und Lehramtsstudierende. Indirekt betrifft sie jeden, denn die zum Teil verheerenden Auswirkungen treffen uns als Gesellschaft, jede einzelne Person.

Alle Bildungsbetroffenen zusammenbringen

Das Besondere an „Bildungswende jetzt!“ ist unser Ansatz, verschiedene Gruppen von Bildungsbetroffenen zusammenzubringen. Wir sprechen Organisationen an, die sich dem Bündnis anschließen können. Wir laden direkt betroffene Eltern, Schüler*innen, Beschäftigte und Studierende ein, sich vor Ort oder bundesweit einzubringen. Alle diese Gruppen würden von einer Bildungswende profitieren. Auch unsere Gesellschaft als Ganzes würde von einem gerechteren, inklusiven und zukunftsfähigeren Bildungssystem profitieren. „Bildungswende jetzt!“ will genau dieses Ziel erreichen. Wir zahlen einen hohen Preis dafür, dass wir junge Menschen so schlecht vorbereitet ins Post-Schulleben entlassen.

Wir sind auch ein  Protestbündnis und wir haben konstruktive Ideen. Wir haben vier zentrale Forderungen mit Unterpunkten vorgelegt, die die dringend benötigte Bildungswende einleiten sollen. Bei der Veröffentlichung des Appells am 1. Juni 2023 hatten sich knapp 100 Organisationen angeschlossen. Ein Jahr später sind es doppelt so viele.

Unser Ansatz, alle Bildungsbetroffenen zusammenzubringen, spiegelt sich in der Vielfalt der Gruppen wider, die sich dem Appell und dem Bündnis angeschlossen haben: Schüler*innenvertretungen, Elternvertretungen, Beschäftigtenvertretungen und Gewerkschaften, regionale und bundesweite Bildungsinitiativen, Gruppen aus dem Bereich der Klimabildung und Inklusion und insgesamt Gruppen aus dem Kita- und Schulbereich. Dass es dieses breite Bildungsbündnis gibt, ist ein beachtlicher Erfolg, hinter dem sehr viel ehrenamtliche Arbeit steht. Und dieses Bündnis zu stärken ist eine einmalige Chance.

Überparteiliches Bündnis

„Bildungswende jetzt!“ ist überparteilich, wir führen Gespräche mit Vertreter*innen aller im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien. Die Behauptung, dass wichtige Akteure wie Lehrerverbände von vornherein nicht einbezogen gewesen seien, stimmt in dieser Form nicht. Wir standen oder stehen mit Vertreter*innen von VBE, VRB und dem Philologenverband bezüglich der Bildungswende in Kontakt. Auch mit dem Bündnis „Neustart Bildung Jetzt“ stehen wir im Austausch. Zu den im Gastbeitrag vom 25. August erwähnten nicht zutreffenden Vorwürfen mangelnder Transparenz hat sich die gewählte Koordinierungsgruppe bereits vor Monaten ausführlich geäußert. Die Stellungnahme ist auf unserer Homepage nachzulesen.

2024: Rollender Bildungsprotest statt Großdemos

Bündnisarbeit erfordert viel Einsatz und Konflikte bleiben nicht aus, aber es lohnt sich. Im vergangenen Jahr sind wir fulminant gestartet. Beim bundesweiten Bildungsprotest im September 2023 gingen 25.000 Menschen an 30 verschiedenen Orten für eine Bildungswende auf die Straße. Das war der größte bundesweite Bildungsprotest seit 14 Jahren und ein großer Erfolg für unsere junge Bewegung. Wir haben auch Menschen erreicht, die zum ersten Mal überhaupt an einer Demo teilgenommen haben. Der Bildungsprotest 2024 verlief nach einem anderen Muster und sollte keine Kopie des Protests aus dem Vorjahr sein. Statt eines zunächst im Raum stehenden einzelnen Protesttages mit zehntausenden Teilnehmern am 8. Juni entschied sich das Bündnis für einen rollenden Bildungsprotest. Grund dafür waren geplante große Demokratieproteste am selben Tag, mit denen wir weder inhaltlich noch räumlich konkurrieren wollten.

Unter dem Titel „Bildung braucht Demokratie“ führten die Bundesländer zwischen dem 24. Mai und dem 20. Juni dezentrale Aktionen zur Bildungswende durch, darunter Demos und kreative Aktionen. In Duisburg und Köln durchbrachen Demo-Teilnehmer symbolisch die “Bildungsmisere-Wand”, in NRW beteiligten sich mehrere tausend Schüler*innen an einer Soli-Foto-Aktion und in Bayern rollte der Bildungswende-Ball durch mehrere Städte. Ziel dieser Aktionen war es, auf die Forderungen der Bildungswende aufmerksam zu machen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Bei den klassischen Demo-Formaten gab es erfolgreiche Aktionen wie in Berlin mit 3.000 Teilnehmer*innen und zahlenmäßig weniger erfolgreiche wie in Köln.

Ein zentrales Element und ein klarer Erfolg des Bildungsprotests 2024 war die Petition für eine Ausbildungsoffensive für Lehrkräfte und Erzieher*innen sowie einen nationalen Bildungsgipfel. Mit dem Ziel von 100.000 gestartet, konnten wir am 20. Juni über 106.000 Unterschriften an die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD), übergeben.

Wir haben die MPK bewusst adressiert, da eine bundesweite Bildungskrise auch bundesweite Antworten braucht. Die Ministerpräsident*innen können sich nicht mit einem Verweis auf die Kultusministerkonferenz (KMK) aus der Verantwortung ziehen. Die Bildungskrise geht uns alle an, erst recht die Regierungschef*innen der Länder. Ein Ergebnis der Unterschriftenübergabe am 20. Juni ist ein Folgetermin mit den beiden MPK-Vorsitzenden voraussichtlich im September. Noch wichtiger: Über die Unterschriftensammlung sind wir mit vielen Menschen in Austausch gekommen, die sich künftig bei der Bildungswende einbringen wollen. Beziehungsarbeit kostet Zeit, Beziehungen wollen gepflegt werden. All das tun wir als Ehrenamtliche jeden Tag und müssen irritiert feststellen, dass es einige Personen gibt, die die Arbeit von Vielen diskreditieren und torpedieren wollen, anstatt in den  konstruktiven Austausch zu gehen bei der großen Herausforderung, die es zu bewältigen gilt, immer mit dem Blick auf das Wesentliche gerichtet: eine gute Bildung für alle mit guten Arbeitsbedingungen für alle.

Mindestmaß an gegenseitiger Wertschätzung

Das Engagement der Vielen bildet das Rückgrat unseres Bündnisses, egal ob man sich mit viel oder wenig Zeit, in seinem Bundesland, bundesweit oder in einer AG einbringen möchte. Die Zusammenarbeit in großen Gruppen ist immer eine Herausforderung. Ein gesundes und produktives Engagement setzt gegenseitige Wertschätzung und ein Mindestmaß an respektvollem, achtsamen Umgang miteinander voraus. Deshalb haben die Aktiven von „Bildungswende JETZT!“ bei einem bundesweiten Plenum Verhaltensregeln, die im Gastbeitrag erwähnte „Chatiquette“, beschlossen. Ebenso haben sie beschlossen, wie die grobe Struktur des Bündnisses aussehen soll und dass es unter anderem ein gewähltes Sprecher*innenteam und eine gewählte Koordinierungsgruppe geben soll.

Die Ausgestaltung und Stoßrichtung des Bündnisses sowie die abgestimmten Verhaltensregeln sind das Ergebnis eines gemeinsamen Austauschs und einer mehrheitlichen demokratischen Abstimmung.

Es kam von verschiedenen Aktiven zu Beschwerden über Stefan Hemlers Verhalten u. a. in Chatgruppen. Die wiederholten Verstöße Herrn Hemlers gegen die gemeinsamen Kommunikationsregeln und eine E-Mail-Kampagne mit falschen Behauptungen, die er an viele Unterzeichner*innen adressierte, haben schlussendlich zu seinem Ausschluss aus dem Bündnis durch die gewählte Gruppe der Delegierten der Bundesländer – bei externer Moderation – geführt. Solche Vorgänge sind für alle Beteiligten unangenehm, aber in großen Bündnisgruppen leider nicht ungewöhnlich. Auf Rückfrage lässt Herr Hemler mitteilen, dass er den Grund für die Entscheidung zum Ausschluss – anders als die Delegiertengruppe – in seinen Nachfragen zur Bündnisfinanzierung sieht. Da unterliegt er jedoch augenscheinlich einem Irrtum: Nicht Nachfragen, sondern das wiederholte Fehlverhalten ist in der Bewegung nicht tragbar gewesen.

Bildungsbündnis dringend notwendig

Wir wollen uns mit voller Energie auf die bevorstehenden Aufgaben vorbereiten. Ein Bildungsbündnis, das in Selbstbeschäftigung versinkt oder in dem demokratisch getroffene Entscheidungen immer wieder untergraben werden, braucht niemand. Ein Bildungsbündnis, das allen Bildungsbetroffenen die Möglichkeit gibt, sich zusammenzuschließen, das Kita und Schule zusammen denkt und bundesweit auf die Bildungskrise aufmerksam macht, ist dringender notwendig denn je.

Über 50.000 junge Menschen verlassen jährlich die Schule ohne Abschluss, Tendenz steigend. Mangel wird verwaltet und Bildungsungerechtigkeit nimmt zu. Die (mentale) Gesundheit leidet und die Leistungen sinken.  Das ist geradezu paradox für ein Industrieland mit jahrelanger Schulpflicht, das auf gut gebildete Menschen und Fachkräfte angewiesen ist und nach Lösungen für eine gesellschaftliche Transformation vor dem Hintergrund des Klimawandels sucht.

Wir haben in den vergangenen Monaten tausende Stunden ehrenamtlicher Arbeit in den Aufbau dieser Bildungsbewegung gesteckt und werden das auch in Zukunft tun. Wir laden alle Bildungsbetroffenen und -interessierten ein, sich anzuschließen und einzubringen.

Wir wünschen allen einen guten Start ins Schul- und Kitajahr, trotz der widrigen Rahmenbedingungen. Dafür dass sich diese ändern, sollten wir gemeinsam kämpfen. In Schule und Kita und auf struktureller Ebene.

Autor*innen dieses Gastbeitrages: Sven Bechen, Philipp Dehne, Melanie Krause, Charlie Löbner, Markus Sänger, Janne Schmidmann, Stefan Schoo und Fabian Simion. Alle gehören zum Sprecher*innenteam oder zur Koordinierungsgruppe. Sie wurden vom bundesweitem Plenum der Bildungswende jetzt! in diese Positionen gewählt.

Eine vergebene Chance: Warum der Protestbewegung „Bildungswende jetzt!“ die Luft ausgegangen ist – ein Gastbeitrag

Anzeige


Info bei neuen Kommentaren
Benachrichtige mich bei

22 Kommentare
Älteste
Neuste Oft bewertet
Inline Feedbacks
View all comments
Katze
11 Tage zuvor

Eine der schwersten deutschen Bildungskrisen
soll uns nicht weiter Gegenwart und Zukunft vermiesen.
Protest rolle und rolle, Bildung wende und wende.
Welche Rollen rückwärts brachten uns an dieses Ende???
Politik und Bildungswissenschaft quatschten uns zu oft besoffen.
Nun nennt man uns auch noch bildungsbetroffen.
Programmatik ideologiebasiert und festgezurrt,
als Narr beschimpft, wer hörbar murrt.
Na, vielleicht überwindet die neue Bewegung Bildungsschranken,
bringt uns zurück Wettbewerb und Leistungsgedanken.
Das schon könnte uns wieder weiterbringen.
Als Bildungsbetroffene fehlt mir der Glaube ans Gelingen.
Ich will nicht resignieren, miesmachen und motzen,
sah schon zu viele Pferde vor den Apotheken kotzen.

Adele Horn
11 Tage zuvor

Der erste Beitrag hier auf N4T wurde in den “Lehrerforen” aufgegriffen und ein entsprechender Thread dazu eröffnet.

Die erste und einzige Antwort, die dort jemand gab, spricht Bände:

Was ist eigentlich aus “Bildungswende jetzt!” geworden? – Frust, Ärger, Kritik – lehrerforen.de – Das Forum für Lehrkräfte

TinaM30
10 Tage zuvor
Antwortet  Adele Horn

leider sind Lehrer*innen kaum aktiv, wenn es um Veränderung geht, so scheint es. Liegt wohl daran, dass sie sonst einfach zu viel zu tun haben. Also kein Vorwurf. Bildung hat es meist schwer zu mobilisieren, Fakt bleibt, dass wir in einer Bildungskrise stecken und ein Weiter So, wie im 19. Jahrhundert bringt uns sicherlich zu einem modernen Schulsystem.

Rüdiger Vehrenkamp
10 Tage zuvor
Antwortet  TinaM30

Vielleicht haben die Lehrkräfte auch erkannt, dass bisher jede Veränderung eine Verschlechterung des Status Quo darstellte.

Adele Horn
10 Tage zuvor
Antwortet  TinaM30

Wenn ich Lehrer wäre, würde ich mich auch nur für die Veränderungen einsetzen, die mir problem- und zielorientiert sowie realistisch erscheinen. Staatsverträge für genügend Lehrkräfte bringen auch nicht viel, wenn das Hauptproblem darin besteht, dass zu viele noch vor Antritt der ersten Stelle wieder abspringen. “Bildung für nachhaltige Entwicklung” ist ja schön und gut — falls man denn endlich auch mal wieder die anderen Fächer zuverlässig unterrichten könnte. Einige Forderungen (“nachhaltig”, “alternative Leistungsgbewertungen”) klingen auch ziemlich wischi-waschi, wenn ich ehrlich bin. Da ist ja gar nicht klar, wofür konkret man sich engagieren soll. Davon abgesehen werden die Länder sich bzgl. der Bildungspolitik sowieso nicht das Heft aus der Hand nehmen lassen. Die freuen sich doch über jedes Ressort, wo ihnen weder der Bund noch die anderen Länder dreinreden können.
Das Ganze klingt in großen Teilen nach Traumtänzerei, wenn ich ehrlich bin.

DerechteNorden
11 Tage zuvor

Ich bin mir nicht sicher, ob Sie nicht zu optimistisch sind.
Sie vertreten ein Linken-Bündnis. Der Trend geht gerade in die andere Richtung.

Erhard Schoppengerd
11 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Dann doch “Bildungswende jetzt!” erst recht! Der Trend geht in die falsche Richtung!

DerechteNorden
10 Tage zuvor

Nee, das funktioniert nicht. Es muss ein Konsens gebildet werden, der auch Eltern und Lehrkräfte mitnimmt, die Angst vor zu viel Neuem haben.
Ich habe selbst an Protestaktionen von “Schule muss anders” teilgenommen. Ich arbeite an einer sehr großen GemS mit Oberstufe. Zwei weitere Lehrkräfte haben noch mitgemacht.
Hier im Forum wurde darüber diskutiert, weshalb sich so wenige beteiligen. Zu links, zu GEW zu … waren die Gegenargumente.
Es ist nicht sinnvoll, komplett Don-Quichotte-mäßig zu agieren, wie Sie es vorschlagen.
Wenn man das tut, wird man keine Massen mitnehmen. Und das wiederum wird die Politik in Sicherheit wiegen bzw. wird sie nicht veranlassen, richtig aktiv zu werden.

AlterHase
11 Tage zuvor

Es gibt sicher gute Gründe für einen Protest, für viele Leute gibt es viele Gründe, GEGEN etwas zu sein, was sie an der gegenwärtigen Situation als negativ empfinden. Das reicht aber nicht, man müsste sich eigentlich darauf einigen, WOFÜR man ist, und zwar über das Verschwinden der als negativ empfundenen Punkte hinaus.
Die heutige Wahl in Sachsen und Thüringen zeigt dieses Problem in anderer Weise: Es ist eben nicht ausreichend, wenn alle anderen Parteien GEGEN die AfD sind und das laut sagen, sondern sie müssten sich darauf einigen, WOFÜR sie sind. Und da heißt es dann, Koalitionen seien allenfalls zähneknirschend möglich, man sei eben doch zu zerstritten.

Adele Horn
10 Tage zuvor
Antwortet  AlterHase

Wahrscheinlich müsste man erstmal hinbekommen, dass Bildung in Bundeshand kommt und die Kleinstaaterei aufhört. Dann könnte man die Ausgestaltung in die Hand nehmen, statt an 16 Fronten zu kämpfen bzw. eigentlich zu betteln.

dickebank
10 Tage zuvor
Antwortet  Adele Horn

Datt klappt ja schon bei der steuerverwaltung nicht …

Unfassbar
11 Tage zuvor

Technische Berufe oder Handwerk/Industrie bedeuten Mathe (während der Ausbildung) oder generell eher körperliche Arbeit. Beides ist bei der heutigen Jugend sehr unbeliebt.

RainerZufall
11 Tage zuvor

Eine schöne Antwort. Ich wünsche dem Bündnis und den Kolleg*innen, die sich diesen Berges an Herausforderungen annehmen, Kraft und einen langen Atem.

Ein Elefant im Raum wurde meines erachtens leider nicht erwähnt.

Wandervogel
11 Tage zuvor

Naja, das ist ja wohl eher das übliche Schönreden. Fakt ist, dass die Teilnahme an den Aktionen außerordentlich gering ist und so darf man mutmaßen, dass die entsprechenden Forderungen nicht den notwendigen Rückhalt haben. Die Mehrheit will das nicht!

Lisa
10 Tage zuvor
Antwortet  Wandervogel

Vielleicht ist Wende ein verbrannter Begriff.

potschemutschka
10 Tage zuvor
Antwortet  Lisa

360grad-Wende auf jeden Fall!

Lisa
10 Tage zuvor
Antwortet  potschemutschka

😀

DerechteNorden
10 Tage zuvor
Antwortet  Wandervogel

Dabei könnte man es ihr sogar schmackhaft machen. Aber wenn auf Positionen bestanden wird, dann darf man sich nicht wundern, wenn das wieder in die Hose geht.

447
9 Tage zuvor
Antwortet  Wandervogel

Wenn es konkret an die eigene Haut geht, da ist mit Salon-Reden immer schnell Schluss!

Ich bin da ehrlicher:

Als theoretisch konkret betroffene Lehrkraft erkenne ich konkrete Nachteile (siehe unten), die durch wolkige Versprechen (“leuchtende Kinderaugen”, mehr oder weniger) nicht aufgehoben werden.

Warum sollte ich also dafür sein?
Um noch weniger zu sagen zu haben?
Um noch mehr für Wolkenkuckuksheim zu buckeln?
Um noch “buntere” Klassen noch mehrfacher zu differenzieren?

Na, danke auch: Nö.

Ich wäre dann dazu bereit, wenn absolut zentrale Forderung die massive Erhöhung von ***Personalstunden***, Räumen, Renovierung, IT-Lehrmittel KONKRET VOR ORT (nix mit Versickern in nutzlosen Elfenbeintürmen, Evaluationsquark, Verwaltungen, Polit-NGOs….) Teil der Forderungen wäre.

Ist es aber nicht.

Anika von Bose
10 Tage zuvor

Die Forderungen sind sehr allgemein gehalten, was verbirgst sich hinter den Forderungen konkret? Ich kann nicht erkennen was konkret dahinter steht. Die Forderungen werden eingeleitet von dem Satz Schule und Kita inklusiv und zukunftsfähig zu machen, dem schließen sich zum Teil sehr allgemeinhaltende Forderungen an – sollen Kitas und Schulen mit der Umsetzung der Forderungen inklusiv werden? Mir ist das zu wenig. Wir haben hier in Niedersachen auch ein Bündnis für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit gegründet und haben ein sehr konkretes Forderungspapier entwickelt. Zu Beginn gab es auch viele Gespräche und viel Lob aus der Politik, gefolgt ist bisher gar nichts. Allerdings muss ich zugeben, dass wir es seit geraumer Zeit auch schleifen lassen:

https://bildungsblock.de/images/Presse/2022-12-21_Forderungspapier_Inklusion_BBiBm-1.pdf

447
9 Tage zuvor
Antwortet  Anika von Bose

Ich kann das ziemlich konkret 😉 erkennen:

– weitere Abwertung des Lehrers
– SuS/E noch mehr “Boss”
– “mehr vom gleichen wird helfen”-Logik.

Wohin alleine die ersten zwei Spiegelstriche uns gebracht haben, sehen wir gerade.
Wohin der dritte Spiegelstrich führt werden wir noch erleben.

Übrigens bin ich noch nicht mal per se gegen linke/Linkspartei-Bildungspolitik…aber NUR und ohne einen Millimeter Kompromissbereitschaft, WENN massiv Geld, Personal und Räume aufgestockt wird, um die entsprechenden (aus meiner Sicht) Träumereien zu ermöglichen/auszugleichen.
Nix rausreden, nix “geht doch nicht”.

Dann ja.
Sonst nein.

Stefan Hemler
20 Stunden zuvor

Diese “Gegenrede” zu meinem Gastbeitrag stellt meines Erachtens in weiten Teilen ein Dokument der Realitätsverweigerung dar, in dem ein „Weiterrollen“ oder „Wachsen“ der Bildungswende auch nach dem 23.9.2023 suggeriert wird, obgleich das nachweislich weder intern, was die Zahl der in Gruppen mitwirkenden Aktivist:innen angeht, noch bei Aktionen in der Öffentlichkeit stattgefunden hat. Bildungsprotest wäre in Deutschland in der Tat wichtig, doch braucht es dafür, so mein Eindruck, nun einen neuen, breiter aufgestellten, glaubwürdigeren Akteur als das 2024 erlahmte Bündnis „Bildungswende jetzt“.
In dem Text des Koordinierungs- und Sprecher:innenteams werden außerdem die Umstände meines Ausschlusses aus der Bildungswende-Kampagne am 5.2.2024 nicht wahrheitsgemäß wiedergegeben. Der Grund meines Ausschlusses lag in meinen Nachfragen zur Verwendung von 100.000 Euro Stiftungsförderung für „Schule Muss Anders“, die führenden Personen in der Bildungswende mißliebig waren. Über diese Umstände hat auch der Tagesspiegel im Februar 2024 bereits korrekt berichtet: https://archive.ph/lSVi5
Nachdem eine Mitstreiterin aus der Bildungswende über dieses heikle, aber für eine ehrenamtliches Bündnis essentielle Thema recherchiert und ich dann zusammen mit anderen Bildungswende-Unterstützer:innen ihre Recherchen kritisch überprüft hatte, habe ich zusammen mit anderen zwischen November und Januar in internen Chats und Meetings mehrfach versucht, die Problematik der finanziellen Intransparenz in der Bildungswende und die Verwendung der Fördergelder zu thematisieren. Insbesondere ging es dabei auch um mehrere Zehntausend Euro Förderung duch die „Bewegungsstiftung“, die noch bis 2025 an „Schule Muss Anders“, den Berliner Landesverband der „Bildungswende“, fließen: https://www.bewegungsstiftung.de/gut-zu-wissen/foerderungen/foerderprojekte. Ich hatte zusammen mit anderen, an der Recherche beteiligten Personen die Hoffnung, dass in interner Bildungswende-Kommunikation eine transparente Klärung der offenen Fragen erreicht werden könne. Stattdessen stieß ich beim Führungsteam jedoch auf brüske Ablehnung, so auch bei meinem letzten Diskussionsversuch auf einem Online-Meeting der Bildungswende-Unterstützergruppen am 25. Januar 2024.
Sechs Tage nach diesem Meeting wurde ich von Stefan Schoo sogar über einen Ausschlussantrag gegen mich schriftlich auf Telegram informiert. Auf Rückfrage schrieb Schoo mir, der Grund für den Ausschlussantrag seien „wiederholte schwerwiegende Verstoße gegen die Chatiquette“. Mir wurde von ihm aber trotz Nachfragen nicht genauer mitgeteilt, um welche Verstöße es gehe und wer den Antrag gestellt habe. Auch war das Vertrauensteam in die Klärung des mutmaßlichen Vorfalls nicht eingebunden, was laut dem von der Bildungswende im November 2023 beschlossenem Strukturpapier hätte passieren müssen. Ferner nahmen an der fraglichen, kurzfristig einberufenen Sonder-Delegiertensitzung am 5.2.2024 nur 18 der 32 stimmberechtigten Delegierten teil. Da es bei dem Ausschlussantrag sowohl 3 Enthaltungen als auch 2 Gegenstimmen gab, stimmte insgesamt weniger als die Hälfte der 32 stimmberechtigen Delegierten für den Ausschluss, nämlich nur 13.
Darüber hinaus wurde erst während dieser Sonderdelegiertensitzung, aufgrund einer Rückfrage einer Delegierten, schließlich nach einigem Zögern von Markus Sänger erklärt, er habe den Ausschlussantrag gestellt. Als den Antrag begründende “Anklägerin” in der Sitzung fungierte aber nicht Sänger, der sich selbst kaum zu Wort meldete, sondern die bayerische Delegierte Christine Lindner, die sehr ausführlich verschiedene persönlich eingefärbte Beschwerden vorbrachte, die aber alle laut Bildungswende-Struktur keinen sachlich ausreichenden Grund für einen Ausschluss lieferten, sondern lediglich persönliche Befindlichkeiten wiedergaben; ich selbst hatte bereits im Spätherbst 2023 meine Mitarbeit in der Bayern-Gruppe eingestellt, weil mir die persönlichen Misstimmungen mit Christine Lindner ebenfalls zu belastend geworden waren. In der Folgezeit hatte ich meine aktive Mitwirkung v.a. auf Unterstützung der bundesweit in zwei Telegramchannels sich austauschenden Social Media- und Presse-Support-Gruppen beschränkt.
Schon rein formal betrachtet war dieser Kampagnenausschluss am 5. Februar so ein irregulärer Vorgang, der in seiner Willkürlichkeit den hier eigentlich anzuwendenden rechtlichen Grundsätzen für den Ausschlusss aus einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts widersprach. Dass Rechtsgrundsätze analog zum Vereinsrecht oder einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts anzuwenden wären, wurde nach einer entsprechenden Rückfrage einer Delegierten von Markus Sänger am 5.2.2024 jedoch ausdrücklich in Abrede gestellt.
Die Tatsache, dass mehrfache Nachfragen zu wichtigen Fragen der Transparenz erst als angebliche „wiederholte schwerwiegende Verstöße gegen die Chatiquette“ geframed wurden und dann sogar als Grund für einen Kampagnenausschluss herhalten mussten, wirft meines Erachtens ein sehr schräges Licht auf das Bündnis “Bildungswende jetzt” – zumal bis heute unklar geblieben ist, wohin die Stiftungsgelder eigentlich geflossen sind bzw. noch fließen. Auch die in der Replik auf meinen Gastbeitrag verlinkte Stellungnahme der Koordinierungsgruppe vom Februar 2024 gibt darüber keinerlei Auskünfte, sondern streitet lediglich ab, dass zwischen der Finanzierung des Bündnisses „Bildungswende jetzt“ und ihrer Berliner Landesgruppe „Schule Muss Anders“ ein enger Zusammenhang besteht. Dieser Zusammenhang ist meines Erachtens aber nicht abzustreiten und erfordert daher Transparenz in der „Bildungswende“ auch über Fördergelder für „Schule Muss Anders“ – zumindest seit dem Zeitpunkt der Gründung des bundesweiten Bündnisses 2023.