Bundesbildungsministerin offen für Migrationsdeckel an Schulen – trotz Grundgesetz

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BERLIN. Wie viel Vielfalt verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig? Die Bundesbildungsministerin hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar. Wie das mit dem Grundgesetz vereinbar sein soll? Unklar. 

Bildungsprobleme gelöst? (Symbolfoto) Foto: Shutterstock

Bundesbildungsministerin Karin Prien zeigt sich offen für die Idee einer Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an Schulen. «Das ist ein denkbares Modell», sagte sie in der Sendung «Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard» bei Welt-TV. Burgard hatte die CDU-Politikerin mit Verweis auf das Beispiel Dänemark nach ihrer Meinung zu einer solchen Beschränkung gefragt.

Zur Höhe einer möglichen Obergrenze sagte sie: «Ich finde, da macht es immer Sinn, sich die Erfahrungen aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind.» Die Bundesbildungsministerin schränkte aber ein, dass es entscheidend sei, dass Kinder, wenn sie in die Schule kämen, Deutsch könnten. Die Idee, eine Migranten-Obergrenze an Schulen einzuführen, stammt von der AfD (News4teachers berichtete).

In Dänemark gibt es keine Obergrenze für Migranten in Schulklassen – wohl aber eine Kita-Pflicht und verbindliche Sprachtests für Kinder aus Brennpunktvierteln mit hohem Migrantenanteil, hoher Arbeitslosigkeit und überdurchschnittlicher Kriminalitätsrate. Darüber hinaus versucht die dänische Regierung, Brennpunkte durch Umwidmung von Sozialwohnungen zu entschärfen. Auch Zwangsumsiedlungen gehören zum Repertoire. Möglich macht es das «Ghetto-Gesetz»: In keinem Stadtbezirk sollen mehr als 30 Prozent «nicht-westliche Ausländer» leben. Bis 2030 will die dänische Regierung soziale Brennpunkte auflösen.

Rund 30 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Deutschland haben einen Migrationshintergrund – in Städten zum Teil deutlich mehr. Allerdings sind etwa die Hälfte davon Deutsche. Sonderregeln für sie dürften wohl kaum mit dem Grundgesetz vereinbar sein. Ohnehin gilt (Artikel 11): «Jeder Mensch in Deutschland hat das Recht, seinen Wohnort frei zu wählen und sich innerhalb Deutschlands frei zu bewegen.»

Prien verwies darauf, dass die Koalition für die Einführung einer bundesweiten Pflicht für Sprach- und Entwicklungstests bei Vierjährigen eintritt. Sollten solche Tests einen Förderbedarf zeigen, erwarte man von den Ländern verpflichtende Fördermaßnahmen und -konzepte, heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Schulleistungstests hatten in der Vergangenheit wachsende Defizite bei Grundschülern gezeigt.

Ministerin sieht auch Eltern in der Verantwortung

«Wir haben nicht nur Probleme mit Kindern mit Migrationsgeschichte. Wir haben auch Probleme mit Kindern aus Familien, die schon immer hier waren», sagte Prien. Das liege daran, dass sich das Erziehungsverhalten verändert habe. Sie forderte mehr Verantwortung der Eltern. «Bildung und Erziehung ist gleichermaßen Aufgabe von Eltern wie von Schule oder anderen Einrichtungen, etwa Kitas.»

Da Bildung und Kitas Ländersache sind, kann der Bund keine einheitlichen Regeln zum weiteren Vorgehen vorschreiben. Das gilt für die diskutierten möglichen Obergrenzen für Kinder mit Migrationshintergrund genauso wie für verbindliche Sprachtests. Umgesetzt werden kann das nur einzeln in den Ländern oder wenn diese sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. News4teachers / mit Material der dpa

Zur “Entlastung”: AfD will Flüchtlingskinder von Regelschulen ausschließen

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42 Kommentare
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Fräulein Rottenmeier
10 Tage zuvor

NRW führt seit mehr als 15 Jahren den Delfin 4 Test durch, mit der vierjährige Kinder auf ihre deutschen Sprachkenntnisse getestet werden. Momentan beschränkt sich diese Testung auf Kinder, die keine Kita besuchen. Werden Sprachauffälligkeiten festgestellt, werden die Kinder zu einem verbindlichen Sprachkurs verpflichtet…..soweit so gut…..Aber, wenn Eltern ihre Kinder nicht daran teilnehmen lassen (und das ist bei uns ganz überwiegend der Fall), dann passiert……nichts….
Es wird nicht nachgehalten….es ist dann halt so…

Also Testung ist gut, aber dann muss es auch eine Förderung (wie auch immer ausgestaltet) geben, die verbindlich ist und auch nachgehalten wird und vor allem die sanktioniert wird, wenn sie nicht eingehalten wird…

Da ist noch viel zu tun….

Migrationsobergrenze halte ich für Unsinn, weil nicht umsetzbar….wenn die bei uns greifen würde, könnten wir unsere Schule wegst Schülermangel dichtmachen….

Hans Malz
10 Tage zuvor

Diese Larifari ist das Problem. Aber keiner in der Schulverwaltung, Bezirksregierung oder Ministerium hat Lust wirklich das konsequent einzufordern. Dann müsste man ja rechtliche Grundlagen schaffen und hätte Arbeit, denn das müsste ja auch sanktioniert werden.

Außerdem müssten dann auch alle mit Auffälligkeiten in die Sprachkurse und dafür braucht man – logischerweise – Personal und das kostet eben Geld. Diese Sprachkurse müssten übrigens auch verpflichtend für ältere Kinder sein. Es geht doch nicht, dass die alle in die normalen Schulen geworfen werden. Die DAZ Gruppen quellen über und die Ergebnisse sind vielfach verheeren. Hier wird so viel Potential einfach weggeworfen .

Migrationsgrenze braucht man wirklich nicht, wenn das Sprachniveau stimmt.

Palim
9 Tage zuvor

Niedersachsen hatte genau das: verbindlicher Sprachtest als Screening für alle, spezieller Sprachtest bei Auffälligkeiten, Förderung im Jahr vor der Einschulung in Kleingruppen, Schulpflicht für die Teilnahme an der Maßnahme.

Es wurde quasi komplett eingestellt, die Sprachförderung muss jetzt von den KiTa bewerkstelligt werden. Die Schule kann Kinder einbestellen, die nicht in einer KiTa angemeldet sind … wie oft die Kinder da erscheinen, interessiert dabei nicht.

Unfassbar
10 Tage zuvor

Man kann den Deckel einführen, er bringt jedoch aufgrund der demographischen Entwicklung nichts, weil er absehbar auch im statistischen Mittel nicht mehr eingehalten werden kann. Abgesehen davon gibt es die freie Schulwahl und kirchliche Schulen, bei denen der Deckel auch nicht gelten wird.

ed840
9 Tage zuvor
Antwortet  Unfassbar

Ist denn der Anteil an Schüler*innen mit Migrationshintergrund an kirchlichen Schulen oder Privatschulen bisher überdurchschnittlich hoch?

unfassbar
9 Tage zuvor
Antwortet  ed840

Nein, niedrig und wird es so lange bleiben, wie es noch christlich getaufte Kinder in nennenswerter Zahl gibt.

Nick
9 Tage zuvor
Antwortet  ed840

Auf Privatschulen gibt es auch SuS mit Migrationshintergrund. Es gibt eben auch Eltern mit Migrationshintergrund, welche die Kosten stemmen können.

ed840
8 Tage zuvor
Antwortet  Nick

Kenne ich aus eigener Erfahrung im Bekanntenkreis, dass besonders auch Migranten mit akademischen Abschlüssen ihre Kinder lieber zur Montessori-Schule schicken, als zu der laut Sprengel zuständigen Grundschule.

Rainer Zufall
9 Tage zuvor

Frau Prien verwies darauf, keinen Cent für diese kleinen, dummen Kinder ausgeben zu wollen!

Wissen die Blagen denn nicht, dass wir mit dem Geld die Zweitwohnung subventionieren müssen??

Ich habe keine Lust mehr, wieder die gleichen Fehlinvestitionen zu nennen, um das fruchtlose (kostenlose) Rufen nach Eigenverantwortung zu kompensieren, und das Land in Milliarden als Bilungs-, Klima-, Pflege-, Rentenschäden etc. versumpfen zu sehen, während wir Milliarden am falschen Ende hinausblasen.
Aber hey, solange man nach unten treten kann…. -__-

447
9 Tage zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Die Zukunft der Gesellschaft wird halt von ganz oben UND ganz unten in die Zange genommen. Ist ja keine neue Erkenntnis.

Rainer Zufall
8 Tage zuvor
Antwortet  447

Inwiefern NIMMT ganz unten die Gesellschaft in die Zange?
Existenz?

Nanu
9 Tage zuvor

So eine Obergrenze, die ja keine Ausschlussgrenze ist, denn es geht ja nicht darum, “reindeutsche Klassen” zu schaffen, finde ich nur eigentlich sinnvoll, denn ich frage mich sofort, wo sollen denn die “überzählingen nichtbiodeutschen” bzw. wahrscheinlicher “nicht-deutschsprachigen” Kinder hin?

Dass in Klassen oder ganzen Schulen nicht-deutschsprachige Kinder überwiegen, liegt ja an den Wohnvierteln, in denen sich diese Mitbürger niederlassen, z.B. weil sie wenig verdienen und die Mieten dort geringer sind. Dort kulminieren dann auch soziale Probleme. Man kann das überall beobachten. Dann haben wir außerdem Kinder mit kurzem Schulweg, die an der Schule genommen wurden und Kinder mit einem (unverhältnismäßig) langen Schulweg, die an dieser Schule nicht genommen wurden. Auch unfair.

Dass es solche Gettos oder Brennpunkte oder Milieus gibt, ist aber Folge der Wohnungspolitik der letzten Jahrzehnte. DAS ist der Grund für die Misere. Es war immer davor gewarnt worden. Die regierenden Politiker entschieden jedoch anders. Nicht nach Vernunft, sondern nach Lobbyinteressen. Sie legten Wohnungsbauprogramme auf, die jene förderten, die eh schon Geld hatten. Die konnten sich ein eigenes Haus bauen und zogen weg, als die Wohnviertel noch nicht gettoisiert waren. So gettoisierten diese Viertel dann aber.

Man konnte das auch nach dem “Zusammenbruch” der DDR gut beobachten. Da wohnten noch so ziemlich alle sozialen Schichten in den gleichen Wohngebieten. Danach zogen die Gutbetuchten und Wendegewinner weg, denn plötzlich konnten sie sich mit staatlicher Förderung ein eigenes Häuschen bauen. Es soll jedem gegönnt sein, aber warum muss der Staat das finanziell fördern? Der Staat förderte damit die Gettoisierung, mit deren Folgen er nun zu kämpfen hat und er schenkte dem Einzelnen Geld für den “Häuslebau”. Er förderte, dass sich eine Familie ein Haus baut statt ein Mehrfamilienhaus oder mehrere mit attraktivem Umfeld für viele Familien und guter sozialer Durchmischung bauen zu lassen. Eigennutz ging vor Gemeinnutz. Aber das ist Kapitalismus!

Man konnte das alles wissen. Es war absehbar. Es war gewarnt worden.

DerechteNorden
9 Tage zuvor

Vielleicht sollte man einfach mal genauer formulieren?
Frau Prien hat sicherlich nicht Kids gemeint, die Deutsch als Muttersprache haben, sondern solche, die eben nicht gut genug deutsch sprechen.
Und da ergibt es durchaus Sinn, Kinder besser zu verteilen. (Ein Deckel bedeutet doch nicht automatisch, dass Kinder gar nicht erst eingeschult werden sollen, weil sie eine Migrationsgeschichte haben.)
Das ist etwas anderes, als es die k*ck AfD will. Die will nämlich gar nicht erst, dass diese Kinder in die Schulen gehen können.
Ich bin kein Prien-Fan, aber ihr hier so etwas zu unterstellen bzw. sie mit der AfD in Verbindung zu bringen, ist schon infam.

Ich finde es zudem fragwürdig, hier gleich wieder das GG heranzuziehen, denn so kann man argumentieren, dass das GG Menschen viel zu viele Freiheiten lässt, die schlecht für sie sind. Ob das im Sinne der Erfinder*innen war, möchte ich doch stark bezweifeln.
Gab es hier nicht vor einiger Zeit einen Artikel dazu, dass heterogene Klassen sozial besser funktionieren? Diese kann man aber gar nicht erst einrichten, wenn in bestimmten Stadtteilen Kinder mit denselben Schwierigkeiten (Homogenität) alle auf eine Schule bzw. Klasse gehen.

Nick
9 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Elon Musk hat Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen.

Growler
7 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Meinungsfreiheit ist nicht so Ihr Ding, oder?

DerechteNorden
6 Tage zuvor
Antwortet  Growler

Meinungsfreiheit beinhaltet auch Kritik an der Meinung anderer. Oder darf die Redaktion andere Meinungen nicht kritisieren? Falls Sie das denken, haben Sie sicherlich auch ein echtes Argument dagegen?
Ich liege mit der Redaktion auch oft quer, würde ihr aber ihre Meinung nicht verbieten wollen. Und Sie?

dickebank
8 Tage zuvor
Antwortet  Nick

… und Arbeit macht bekanntlich frei, wenn das “blau- äugig” betrachtet wird.

447
9 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Der private Hintergrund von Frau Prien ist Ihnen bekannt?

” Sie ist die erste Bundesministerin mit jüdischen Wurzeln.
Prien wurde am 26. Juni 1965 in Amsterdam geboren und stammt aus einer jüdischen Familie.
Ihre Großeltern mütterlicherseits flohen vor den Nazis in die Niederlande.
Prien ist jüdisch, aber nach eigenem Bekunden nicht religiös.
Sie hat öffentlich über ihre Familiengeschichte gesprochen und ist Vorsitzende des Jüdischen Forums in der CDU.” – Zusammenfassung via Brave-client.

Da kommen Sie mit “Springer” und “Musk”/”Rechts”-Assoziationen ?

Ernsthaft jetzt?

DerechteNorden
9 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Ich lese das anders, als Sie es ‘rüberbringen.
Und ich bin weder Prien- noch Unions-Fan. Ihr Ausländerfeindlichkeit à la AfD zu unterstellen, finde ich aber eine absolute Unverschämtheit.

DerechteNorden
8 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Wo rudert Sie da eigentlich genau zurück?

DerechteNorden
8 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Ist kein Zurückrudern, da sie vorher doch gesagt hat, sie sei offen. Sie hatte ja keine Quote GEFORDERT.

DerechteNorden
8 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Bei focus.de wird die Prien-Aussge auch als viel zu lame gewertet.

DerechteNorden
9 Tage zuvor

Nachtrag: Ich möchte es noch expliziter formulieren. Ich finde den Titel des Artikel unverschämt.
Sie suggerieren damit, dass Frau Prien ausländerfeindlich ist.

Ich habe acht Jahre lang die Schulpolitik der Dame mitmachen müssen und bin wirklich kein Fan, auch nicht der Partei, der sie angehört, aber so langsam frage ich mich, was bei Ihnen da in der Redaktion los ist, dass Sie auf BILD-Niveau arbeiten.

A.J. Wiedenhammer
9 Tage zuvor

Soll dann auch nach Art des Migrationshintergrundes differenziert werden? Denn das spielt offensichtlich eine große Rolle. Wir haben etliche Schüler mit ostasiatischem Hintergrund. Nicht nur, dass die Deutschkenntnisse dort keine (negative) Rolle spielen, nein, diese Kinder tun sich auch – besonders im Mini-Bereich – oft sehr positiv hervor.
Differenzierung geht bestimmt nicht wegen Diskriminierung, aber so manche Schule wird Cherrypicking betreiben, um die Quote aufzuhübschen.

Man sollte viel mehr Verbindlichkeit bis hin zu wirksamen Sanktionen in Bezug auf den Spracherwerb installieren. Dann interessiert auch nicht mehr so, wo jemandes Eltern nun herkommen.

447
9 Tage zuvor

Das wäre eine zu einfache Lösung, da der hochrangige Wasserkopf dann Arbeit hätte. Geht nicht, zu realitätsnah, zu unspektakulär, zu wenig parteisch… 🙁 🙁 🙁

Ratloser
7 Tage zuvor
Antwortet  447

Das wäre doch positiver Rassismus!!

ed840
9 Tage zuvor

Sprachkenntnisse , Bildungsorientierung und Verhalten sollten m.M. die maßgeblichen Kriterien sein. Das Merkmal Migrationshintergrund sollte m.M. keine Rolle spielen, zumindest nicht so wie es z,B, in NRW ausgelegt wird. In der Schulstatistik von NRW gelten ja z.B. nicht nur die Kinder aus Little Tokyo als “mit” Migrationshintergrund, sondern z.B. auch die Kinder einer bekannten Comedian/Schauspielerin. Die sind zwar als Kinder deutscher Eltern mit deutscher Muttersprache in Köln geboren und aufgewachsen, aber da die Mutter als Tochter deutscher Eltern in Kanada geboren ist, gelten auch ihre Nachkommen als Migranten.

DerechteNorden
8 Tage zuvor

Ich denke, dass Frau Prien sich eher auf die Sprachkenntnisse bezieht. Und da macht es keinen Unterschied, ob ein Kind aus Dänemark oder Vietnam oder der Türkei kommt.
Es ist nicht sinnvoll, lauter Kinder mit nicht vorhandenen Deutsch-Kenntnissen an einer normalen Regelschule zu unterrichten. Hier darf die Quote nun einmal nicht zu hoch sein.
Ich verstehe daher die Aufregung nicht.
Kinder lernen Sprache auch voneinander. Wenn allerdings kaum Kinder mit deutscher Muttersprache in eine Schule gehen, dann werden Kinder mit anderer Muttersprache kaum Deutsch lernen und in die Röhre gucken.

Aber lieber bezichtigen werden Leute (hier Frau Prien), die das Problem ansprechen, sofort als AfD-nah und unterstellen ihnen, dass sie das GG unterlaufen wollen.
Meiner Meinung nach ist das Teil des Problems.
Wie soll man den Benachteiligten eigentlich helfen, wenn immer so tut, als müsse man einfach nur genügend Kurse anbieten, die dann freiwillig besucht werden können, und schon lösen sich alle Probleme?

ed840
8 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Scheint aber schon so zu sein, dass Kinder aus Familien in denen kein Deutsch gesprochen wird, rein statisch je nach Ethnie ganz unterschiedliche Bildungserfolge erzielen. Bei den Kindern der ehemaligen Vertragsarbeiter aus Vietnam kamen neben den mangelhaften Deutschkenntnissen der Eltern auch noch eher bescheidene Einkommensverhältnisse und hohe Arbeitsbelastung als Kleinunternehmer dazu. Trotzdem gehörten die Kinder in den Schulen weit überproportional häufig zu den Überfliegern und machten im Schnitt bis zu 50% öfter Abitur als der Durchschnitt.

DerechteNorden
6 Tage zuvor
Antwortet  ed840

Sind denn alle vietnamesisch-stämmigen Kids in einer Klasse? Oder könnte man hier auch einen Prozentsatz ausmachen?
Wenn es an einer Schule 2% vietnamesisch-stämmige Kids gibt, sonst aber nur deutsch-sprachige, dann wäre das ja kein Wunder bzw. irgendwie durch die ethnische Herkunft zu erklären.

Wie es wohl wäre, hätte man eine Schule mit 50% vietnamesisch-, 30% finnisch- und 15% arabisch-stämmigen Kids, deren Familien kaum oder kein Deutsch sprechen, sowie 5% “biodeutschen” Kids, die allesamt eher als sozial-schwach gelten würden?

ed840
6 Tage zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Es grunsätzlich nur um statistische Durchschnittswerte.

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schlaue-zuwanderer-ostdeutsche-vietnamesen-ueberfluegeln-ihre-mitschueler-a-582545.html

Deshalb sollte man einzelnen Menschen m.M. aber nicht nur aufgrund einer Gruppenzugehörigkeit bestimmte Eigenschaften zuordnen.

https://www.news4teachers.de/2022/10/schueler-mit-migrationshintergrund-kommen-in-ostdeutschland-oefter-aufs-gymnasium-als-deutschstaemmige/

Trotz solcher Meldungen sollte man m.M. einzelne Personen unabhäning von der ethnischen Zugehörigkeit inidivduell beurteilen und nicht in Schubladen wie Migrant oder Deutschstämmiger stecken.

A.J. Wiedenhammer
7 Tage zuvor

Natürlich “Mint-Bereich”, nicht “Mini”…

Salida
9 Tage zuvor

Wo möchte Frau Prien die anderen Kinder denn hinschicken? Alligator Alcatraz? Die CDU wird immer mehr zu einer Trump Partei und eine Gefahr fürs Grundgesetz

DerechteNorden
8 Tage zuvor
Antwortet  Salida

Ja, solche Kommentare kommen dann dabei heraus.
Frau Prien hat nicht gesagt, dass Kinder mit schlechten oder gar keinen Deutschkenntnissen gar nicht zur Schule gehen sollen. Der Punkt ist doch, dass Kinder besser verteilt werden müssen.
Was haben denn die Kids, die durch fehlende Deutschkenntnisse benachteiligt sind, das auch immer bleiben, weil sie keinen Kontakt zu deutschsprachigen Kids haben?

Katrin Löwig
8 Tage zuvor

Frau Karin soll nicht jeden Tag eine neue Wutz durchs Dorf treiben, um in den Gazetten zu sein. Alles, was sie so herauspalaverte seit ihrer Amtsübernahme hat sie nicht zu entscheiden oder zu bestimmen, und das weiß sie ganz genau. Das machen die Länder allein- zum Glück!