„Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben“: Womit Ernst selbst ihren Rücktritt begründet

POTSDAM. Normalerweise scheiden Kultusministerinnen und Kultusminister geräuschlos aus dem Amt – nicht so Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst. „Ich habe heute Ministerpräsident Dietmar Woidke meinen Rücktritt als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg erklärt“, schreibt sie in einer persönlichen Erklärung. Subtext: Es war ihre eigene Entscheidung – nicht die des Regierungschefs.

Im Ministerium, so schreibt die Sozialdemokratin, habe sie „mit sehr klugen und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammenarbeiten dürfen, die sich mit voller Kraft für Kinder und Jugendliche in unserem Land einsetzen. Auch dafür bin ich unendlich dankbar. Politik für Kinder und Jugendliche zu gestalten, ist sicherlich nicht immer einfach. In der Corona-Pandemie war ein besonderes Krisenmanagement gefragt, für das es kein historisches Vorbild gab. In den vergangenen Jahren hat es dennoch viele Verbesserungen an den Schulen und Kitas, in der Jugendarbeit und im Sport gegeben.“

Das Kernproblem der Bildungspolitik in Deutschland – die Personalnot in Schulen und Kitas – nennt sie eine „wachsende Herausforderung“. Politisches Versagen? Sieht sie offensichtlich nicht. Der Lehrermangel sei „im Kern durch den demografischen Wandel verursacht (..). Er wird uns überall in Deutschland in den nächsten zehn bis 20 Jahren begleiten.“ In Brandenburg habe die Landesregierung in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen, „indem wir beispielsweise die Zahl der Studienplätze für das Lehramt deutlich erhöht und mit dem neuen Standort in Senftenberg weiter gesteigert haben. Gleichzeitig haben wir systematisch Seiteneinsteigende qualifiziert und eingestellt.“

„Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir die anstehenden Herausforderungen nur mit maximaler Geschlossenheit bewältigen werden. Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben“

Dann lässt Ernst durchblicken, woran sie am Ende gescheitert ist – an fehlender Unterstützung durch die eigenen Genossen. Sie schreibt: „Für mich ist ganz klar, dass wir den Unterricht in allen Regionen des Landes Brandenburgs sichern müssen. Dafür habe ich Vorschläge unterbreitet, wie wir im kommenden Schuljahr den Einsatz vorhandener Lehrkräfte gerechter verteilen und gleichzeitig durch Umwandlung von nicht besetzten Stellen die Schule entlasten können. Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir die anstehenden Herausforderungen nur mit maximaler Geschlossenheit bewältigen werden. Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.“

Sie habe heute meinen Rücktritt erklärt, „damit mit einer neuen Person an der Spitze des Ministeriums ein neuer Anlauf genommen werden kann, um diese Herausforderung für die Schulen in Brandenburg zu bewältigen. Ich wünsche der Regierung des Landes Brandenburg und den sie tragenden drei Fraktionen den nötigen Mut und die nötige Kraft zu dieser Aufgabe. Mein Dank gilt allen, die mich in den vergangenen fünfeinhalb Jahren tatkräftig unterstützt haben.“

Umziehen – und womöglich in einem anderen Bundesland wieder Kultusministerin werden (wie sie es ja schon vor ihrem Brandenburger Engagement in Schleswig-Holstein war)? Kommt offenbar nicht infrage: „Persönlich habe ich in Brandenburg einen neuen Lebensmittelpunkt gefunden und lebe sehr gern hier.“ News4teachers

Als KMK-Präsidentin stand sie für einen lockeren Kurs in der Corona-Krise: Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück