Kitas und Schulen dicht! Finanzssenator: „Sinnlosstreiks auf dem Rücken der Kinder“

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BERLIN. An Schulen in Berlin ist wegen eines Warnstreiks am Donnerstag Unterricht ausgefallen, manche Schulen schlossen komplett – schon wieder. Die GEW und Verdi hatten erneut zu Warnstreiks an Kitas und Schulen aufgerufen. Der Finanzsenator kritisiert das Vorgehen der Gewerkschaften. Die Forderungen hält er tarifrechtlich für falsch.

Kritisiert die Streikaktionen: Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU). Foto: Paul Schneider / Senatsverwaltung für Finanzen

Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hat die Warnstreiks an Berliner Schulen und kommunalen Kitas scharf kritisiert, zu denen die Gewerkschaften Verdi und GEW aufgerufen haben. «Was wir aktuell erleben, sind Sinnlosstreiks auf dem Rücken der Kinder und Eltern», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus.

Der Senat teile das Ziel, möglichst gute Beschulungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen und dafür die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Aber bei den Warnstreiks gehe es um etwas anderes, den Abschluss eines eigenen Tarifvertrags. Dagegen sprach sich Evers erneut deutlich aus.

Bereits vor Beginn der Sitzung im Landesparlament hatten unter anderen Erzieherinnen und Erzieher für ihre Ziele demonstriert. Evers wiederholte im Abgeordnetenhaus seine Position, Berlin könne nicht über einen solchen Tarifvertrag verhandeln, den die Gewerkschaften fordern. Sie wollen unter anderem Regelungen zu Gruppengrößen und zum Ausgleich von Belastungen durchsetzen. Berlin sei Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) und könne deshalb in solchen tarifrechtlichen Fragen nicht allein entscheiden.

«Ich will für Berlin sehr deutlich sagen: Wir werden aus der Tarifgemeinschaft der Länder in dieser Frage nicht ausbrechen.» Über das Vorgehen der Gewerkschaften sei er «mindestens irritiert», sagte Evers. «Ich kann nur sagen: Die Forderung gehört an die TdL gerichtet. Das steht den Gewerkschaften frei.»

Grund für die Warnstreiks ist aus Sicht der Gewerkschaften Verdi und GEW, dass an den Kitas und Schulen seit langem Personal fehlt. Beide fordern einen Tarifvertrag, der die Erzieherinnen und Erzieher sowie die Lehrkräfte entlasten soll. Dabei geht es unter anderem um Regelungen zur Klassen- bzw. Gruppengröße, zum Ausgleich von Belastungen und um bessere Ausbildung. Die GEW fordert schon seit 2021 kleinere Klassen und hat seitdem immer wieder zu Warnstreiks aufgerufen, bei denen an manchen Schulen der Unterricht teilweise oder ganz ausfiel.

«Die Verantwortung für unsere Schulen kann man als Senat nicht wegdelegieren. Die CDU selbst hatte in ihrem Wahlprogramm kleinere Klassen als Ziel ausgegeben. Nun müssen sich die Verantwortlichen ihrer Verantwortung auch stellen und sich mit uns an einen Tisch setzen, um die Weichen für kleinere Klassen zu stellen», so heißt es bei der GEW.

Streiken dürfen nur angestellte Lehrkräfte, den Beamten ist das nicht erlaubt. Zudem beteiligen sich auch längst nicht alle angestellten Lehrer und Erzieher an dem Protest, daher sind Schulen und Kitas sehr unterschiedlich von Ausfallzeiten betroffen.

Verdi rief zu dem Warnstreik in den etwa 280 städtischen Kitas auf, die etwa ein Zehntel aller Berliner Kitas ausmachen, um bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen. Dort betreuen etwa 7000 Erzieherinnen und Erzieher sowie weitere Beschäftigte rund 35.000 Kinder. Es sei davon auszugehen, dass viele städtische Kitas nur eine Notbetreuung anböten, andere sogar komplett geschlossen seien, sagte Verdi-Sprecher Kalle Kunkel.

Vor dem Abgeordnetenhaus, wo das Landesparlament am Donnerstag seine Sitzung abhielt, demonstrierten einige Hundert Gewerkschaftsmitglieder. Auch Vertreter von Elterninitiativen sollten zu Wort kommen.  Schon in der vergangenen Woche und in der Woche davor waren Kitas an insgesamt vier Tagen bestreikt worden. Nach Angaben der Gewerkschaft beteiligten sich daran zuletzt rund 3.000 Beschäftigte. News4teachers / mit Material der dpa

Forderung nach kleineren Klassen: GEW ruft zum Warnstreik an Berliner Schulen auf – schon zum 15. Mal!

 

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SoBitter
1 Monat zuvor

Man ist als Lehrer diesen Politikern auf Gedeih und Verderb ausgeliefert wenn’s um die Bezahlung geht. Das ist so bitter.

sagenHAFT
1 Monat zuvor
Antwortet  SoBitter

Als Beamter! Aber verbeamtet werden wollen fast alle!

SoBitter
1 Monat zuvor
Antwortet  sagenHAFT

Hab keine andere Wahl gehabt, wenn ich Lehrer sein will.

Leo Lausemaus
1 Monat zuvor
Antwortet  SoBitter

Hat man schon einige Male gelesen. Andererseits gibt es überall Lehrer, die nicht verbeamtet sind. Vielleicht hatten Sie sich seinerzeit nicht umfassend informiert?

Heuwägelchen
1 Monat zuvor
Antwortet  sagenHAFT

Nur keinen Neid.

Es gibt genügend Haken an der Beamtenangel…

Spazierstock
1 Monat zuvor
Antwortet  Heuwägelchen

Alle aber nur in der Theorie.

Bla
29 Tage zuvor
Antwortet  Spazierstock

(Zwangs-)Versetzungen nur in der Theorie?
Ortsbindung nur in der Theorie?

Ausstieg aus der Beamtung in Bezug auf „Rückzahlung“/Einzahlung in die Rentenversicherung ist zum Teil Theorie zumindest, darüber lässt sich diskutieren und „streiten“.

Referendariatswillkür nur in der Theorie?

Also … Paar Sachen gibt es ja schon.
[Bin nicht verbeamtet … Falls die Frage kommen sollte – aber bisschen muss man das schon situativ eben „zugeben“]
Aber ja, dafür gibts halt auch viele – Geld, Geld, Geld (basierte) -Vorteile.

Honduraner
28 Tage zuvor
Antwortet  Bla

Ach, du liebe Zeit, immer wieder die gleichen Phrasen. Da gibt es so viele Hürden, dass sowas wirklich geschieht und übrigens, auch angestellte Lehrer können versetzt werden. Das ist kein Nachteil einer Verbeamtung!

Wer aussteigen will, kann auch aussteigen. Es machen doch angeblich immer mehr?! Man muss den Arbeitgeberanteil bei den Renten nachzahlen, aber man hatte den ja auch ausgezahlt bekommen, da ein Beamter nicht in den Rentenversicherung einzahlt. Wo ist da also eine Ungerechtigkeit?

Die Referendarszeit durchlaufen angestellte und verbeamtete Lehrer gleichermaßen.

Also tatsächlich alles mehr Theorie als Wirklichkeit, was da immer gejammert wird. Und 99% wollen es. Ja, fast jeder Lehrer will verbeamtet sein!

sagenHAFT
1 Monat zuvor

Die Streiks sind aber nur sinnlos, weil sie wenige mitmachen. Diesmal sollen es 1500 Lehrer sein. Es waren mal 3500 am Anfang und das ist auch nur eine Minderheit derer, die streiken dürften.

Die GEW sollte nun einlenken und klipp und klar sagen, ohne Unterstützung erreicht auch eine Gewerkschaft nichts. Das wären jetzt ehrliche, aber auch klare Worte statt der ewigen Selbstbeweihräucherung, wie toll die Unterstützung angeblich wieder war. War sie nämlich nicht!

Dann sollen aber auch alle, die nicht mitmachen, aufhören zu jammern.

Leo Lausemaus
1 Monat zuvor
Antwortet  sagenHAFT

Richtig. So viele jammern über unhaltbare Zustände und warten darauf, dass andere etwas für sie tun.

Kolumbus
1 Monat zuvor

Geht man von der Teilnehmerzahl aus, dann ist offensichtlich, die Lehrer stehen eben nicht in großer Zahl hinter den Forderungen. Sie wollen oder brauchen das alles ihrer Meinung nach eben nicht. Das sollte die GEW einsehen und die Streiks beenden. Für wen führt die GEW diesen Arbeitskampf!?!

Es ist nicht die „Schuld“ der GEW. Die Lehrer wollen es nicht. Ganz einfach.

Ale
1 Monat zuvor
Antwortet  Kolumbus

Darum muss man die KiTas und Schulen schließen, die vom Warnstreik betroffen sind? Liest sich irgendwie anders!

Kolumbus
1 Monat zuvor
Antwortet  Ale

Welche Schulen mussten denn geschlossen werden? Wo gibt es nur oder fast nur Angestellte, die zu 100 oder fast Prozent am Streik teilnahmen?

Ich lese nur von Unterrichtsausfall. Das bedeutet nicht Schulschließung!!!!!!!

Wandervogel
1 Monat zuvor
Antwortet  Ale

Wie meinen Sie das? Wo war zu lesen, dass eine Schule geschlossen werden musste, die vom Warnstreik betroffen war? Keine einzige Schule musste deshalb geschlossen werden.

Alex
29 Tage zuvor
Antwortet  Wandervogel

Wo das zu lesen war? Im ersten Satz des Artikels : „An Schulen in Berlin ist wegen eines Warnstreiks am Donnerstag Unterricht ausgefallen, manche Schulen schlossen komplett…“

Honduraner
28 Tage zuvor
Antwortet  Alex

Da wüsste ich gerne mal, welche Schule wegen dieses Warnstreiks komplett geschlossen werden musste. Bitte Faktencheck! Ich behaupte, keine!

Kohlrabi
27 Tage zuvor
Antwortet  Honduraner

Auch wenn das im Arikel stand, es hat keine Schule wegen des Warnstreiks schließen müssen (Betonung müssen). Das ist wahrscheinlich nur schriftstellerische, äh, „journalistische Freiheit“.

sagenHAFT
27 Tage zuvor
Antwortet  Redaktion

Dann muss doch aber herauszufinden sein, welche Schule das war?!

Heuwägelchen
1 Monat zuvor
Antwortet  Kolumbus

Hm, Abschlussarbeiten, Lehrkräftemangel, extrem viel zu tun…. Arbeit, Arbeit, Arbeit und k e i n Ende in Sicht, auch keinerlei Aussicht auf Entlastung.

Viele Lehrkräfte sind einfach erschöpft.

Und peilen nicht, dass sie hier was für sich bewirken könnten….. Oder doch?!

Dann ist es die fehlende Kraft.

Honduraner
28 Tage zuvor
Antwortet  Heuwägelchen

Achso, weil die Arbeitsbedingungen so erschöpfend sind, nimmt man nicht an Aktionen teil gegen solche erschöpfenden Arbeitsbedingungen teil. Das ist doch auch wieder nur ein Märchen. Aber ok, so wird es bestimmt bald wieder besser!

Kohlrabi
27 Tage zuvor
Antwortet  Honduraner

Und vor allem, wer soll für die erschöpften Lehrkräfte auf die Straße gehen? Die erschöpften Erzieher?

Leo Lausemaus
1 Monat zuvor
Antwortet  Kolumbus

Hä? Es gab doch keine einzige Schule in Berlin, die jetzt wegen diesem Warnstreik geschlossen werden musste. Was reden Sie da?!

Kohlrabi
27 Tage zuvor
Antwortet  Leo Lausemaus

Glaube ich auch nicht. Und ein Beleg dafür wurde auch nicht gebracht.

Hysterican
1 Monat zuvor

1a-Politikergelaber…mit dem Ziel, den KuK und EuE ein schlechtes Gewissen zu machen.

Es fehlt nur noch das Gefasel von den leuchtenden Kinderaugen.

Damit disqualifiziert sich der Finanzsenator eigentlich für jede weitere Verhandlung.

Wer darauf hereinfällt ist selber schuld.

Und…. es scheint die richtige Variante zu sein, gegen diesen Wahnsinn vorzugehen …

Spazierstock
1 Monat zuvor
Antwortet  Hysterican

Tut nur fast niemand. Kaum mehr als 5 Prozent.

Schotti
1 Monat zuvor

Für mich sind das alles billige Ausreden. Der Mann tut so, als müsste Berlin in der TdL sein, dabei könnte man auch austeten und einen eigenen Tarifvertrag aushandeln, so wie Hessen das tut. Es wäre also möglich diese Probleme zu lösen, wenn man es nur wollte.

Ein klarer Fall vom Erzählen der halben Wahrheit, um die Bürger für dumm zu verkaufen.

Spazierstock
1 Monat zuvor
Antwortet  Schotti

Wie auch immer, die übergroße Mehrheit der Lehrer unterstützt die Forderungen nicht.

Maggie
1 Monat zuvor
Antwortet  Spazierstock

Ist das so, oder dürfen der Großteil der Lehrkräfte dies nicht. Fragen sie sich doch mal, warum die Länder so viele Stellen als Beamtenstellen ausschreiben. Klar kann ich das ablehnen – erfülle somit nicht die Vorgaben und bin raus. Viele KuK, die als Angestellte arbeiten sind Seiteneinsteiger oder haben meist nicht die allgemeine Lehrbefähigung für zwei Fächer.
Außerdem müsste jedes Bundesland liebend gerne alle als Arbeitnehmer*innen einstellen ist doch viel günstiger. Warum also nicht?
Keine Flucht in die Öffentlichkeit und eingeschränkte Arbeitsschutzbestimmungen und kein Streikrecht. Stellen wir alle an – erste Forderung: die Gehälter sind wieder an die Diäten der Bundestagsabgeordneten gekoppelt. Zweitens Arbeitsschutzbestimmungen einhalten. Drittens Arbeitszeit wird festgelegt und erfasst – Mehrarbeit können durch Gleitzeit abgegolten werden. Viertens bis das umgesetzt wird, wird gestreikt. Keine Ersatzbetreuung, die Wirtschaft steht, da die Arbeitnehmer*innen sich um ihre Kinder kümmern müssen.
Urlaubsanspruch ist mit den Pfingstferien abgegolten – am Arsch. Ich muss ja Abi oder andere Abschlüsse korrigieren – entweder bleiben die liegen oder ich hab noch Urlaubstage und Gleitzeit…
Ganz viele weitere Streikpunkte fehlen hier noch: Sanierungsstau, Ausstattung, Personalmangel, etc…

Deshalb machen die Länder die Umstellung auf das Angestelltenverhältnis nicht flächendeckend. Aber lasst uns doch lieber über den Sozialneid zwischen Beamten und Arbeitnehmer diskutieren. Der Pöbel ist beschäftigt.

Tigerente
29 Tage zuvor
Antwortet  Maggie

Ähm, haben Sie mitbekommen, dass in den Kommentaren zuvor auf die geringe Streikbereitschaft unter den angestellten Lehrern hingewiesen wurde? Es nehmen kaum angestellte Lehrer an den Streiks teil. In Berlin sind die meisten Lehrer noch angestellt. Was soll da der wiederholte Hinweis darauf, dass man als Beamter ja nicht streiken dürfe? (Die würden letztlich auch nicht aktiver sein, wenn sie denn dürften: Woraus sollte man das Gegenteil schließen?)

Im Übrigen gibt es keine Umstellung auf das Angestelltenverhältnis mehr. Das war mal teilweise in den 90ern. Es gab und gibt eine Umstellung auf das Beamtenverhältnis. Ja, das nützt dem Dienstherrn auch, denn Beamte dürfen nicht streiken. Aber es waren die angestellten Lehrer, die die Wiedereinführung des Beamtentums vehement forderten und mit Abwanderung drohten in Bundesländer, die noch verbeamte(te)n.

Bis Ihre Forderungen umgesetzt werden, wird gestreikt? Wer denn? Das ist doch lächerlich. Schauen Sie auf das kleine Häufchen Aufrechter in Berlin.

Und Urlaubsanspruch ist durch Pfingstferien abgegolten? Wo wird denn im öffentlichen Dienst Lehrern Urlaubszeit in Rechnung gestellt und mit Ferienzeit verrechnet????????

Tigerente
29 Tage zuvor
Antwortet  Maggie

Dass auch Beamte nicht aktiver wären als angestellte Lehrer, es also keineswegs am fehlenden Streikrecht für Beamte liegt, kann man an den Aktionen für bessere Schulen am Nachmittag oder am Wochenende sehen. Da kommt auch kaum jemand hin. Hier:

„Das Bündnis Bildungswende Jetzt! hat am Samstag in vielen Städten Deutschlands zu Demonstrationen aufgerufen. Gewerkschaften, Bildungsverbänden, Eltern und Schülern unterstützen den Protest.
In Berlin ist die Demonstration um 11 Uhr mit Hunderten Teilnehmern vor dem Brandenburger Tor gestartet. Die Polizei spricht von etwa 1000 Menschen, die gekommen sind. Lehrer, Erzieher, Eltern und Unterstützer sind zum Roten Rathaus gelaufen, wo sie jetzt angekommen sind…“
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-in-berlin-hunderte-protestieren-fuer-bessere-bildung-vor-dem-brandenburger-tor-li.434418

1000 Teilnehmer (inklusive Eltern, Erzieher u.a.). Etwa 36.000 Lehrer gibt es in Berlin.

potschemutschka
29 Tage zuvor
Antwortet  Tigerente

Wie wäre es, wenn auch mal die Eltern und Schüler verstärkt demonstrieren würden? Das sind schließlich noch mehr Menschen, als die Lehrer (viele Lehrer sind übrigens auch „nebenbei“ noch Eltern oder Großeltern)? Aber die haben nachmittags und am Wochenende oft auch „besseres“ vor. Warum also immer alles nur an den Lehrern „abladen“? Ich als Lehrerin, Mutter und Oma war in den letzten Jahren auf einigen „Bildungsdemos“ am Nachmittag und am Wochenende – für meine Enkelkinder und Schüler – aber die Teilnehmerzahlen waren frustrierend, von allen Betroffenen! Es kann also doch nicht so schlecht ums deutsche Bildungssystem stehen, oder es interessiert nicht wirklich 🙁

Honduraner
28 Tage zuvor
Antwortet  potschemutschka

Was sind denn das für Ideen? Erstens haben Eltern und Schüler immer wieder an Aktionen für ein besseres Bildungswesen teilgenommen und wurden dabei von den Lehrern im Stich gelassen. Teilnehmerzahl frustrierend, Sie sagen es!

Und zweitens, unterstützen dann Lehrer auch die Eltern in ihren Arbeitskämpfen? Wenn die Bahn streikt, streiken auch die Lehrer, weil die ja auch mit der Bahn fahren und wenn der Einzelhandel streikt, streiken auch die Lehrer, weil die ja auch mal einkaufen gehen?

Nach dem Unterricht könnten angestellte und verbeamtete Lehrer mitmachen. Machen sie aber nicht. Also ist der Bedarf auch nicht da. Dann soll man es lassen!

potschemutschka
28 Tage zuvor
Antwortet  Honduraner

Genau das meinte ich ja:

  • mangelnde Teilnahmebereitschaft von allen Seiten und Uneinigkeit zwischen den einzelnen Seiten (zwischen den Schultypen, Beamte-Angestellte, Lehrer-Erzieher-Schüler-Eltern)
  • Wochenenden/Nachmittage anders verplant (keine Zeit, keine Kraft)

Aber das mit dem Bahnstreik und so – das wäre dann ein Generalstreik, das geht in DE nicht. Das Argument (mal Bahn fahren und einkaufen) passt auch nicht so recht, es geht schließlich um Ihre Kinder, nicht nur ab und zu mal, sondern jetzt und in der Zukunft.

Honduraner
29 Tage zuvor
Antwortet  Maggie

Ist das so, oder dürfen der Großteil der Lehrkräfte dies nicht. Fragen sie sich doch mal, warum die Länder so viele Stellen als Beamtenstellen ausschreiben. Klar kann ich das ablehnen – erfülle somit nicht die Vorgaben und bin raus. Viele KuK, die als Angestellte arbeiten sind Seiteneinsteiger oder haben meist nicht die allgemeine Lehrbefähigung für zwei Fächer.

Haben Sie schon mal von Ostdeutschland gehört? Neue Bundesländer? Das ist Ihnen aber schon bekannt? Dort wurde bis vor Kurzem nicht mehr verbeamtet. Da waren (sind) also sehr viele grundständige ( = voll ausgebildete ) Lehrer als Angestellte tätig. Berlin ist als Letztes zur Verbeamtung zurückgekehrt. Wie kann man so wenig wissen und dann so lauthals mitreden wollen? Leben wir noch im gleichen Land???

Anka
29 Tage zuvor

einfach ins homeoffice wechseln 😉